Jetzt verfügbar! Roman: Die Wüste glimmt.

Neuerscheinung!

Der neue Roman von Ali Schirasi: „Die Wüste glimmt“ ist nun im Agenda Verlag erschienen! Er ist im jetzt Buchhandel verfügbar.

Roman von Ali Schirasi: Die Wüste glimmt. (Agenda Verlag)Das Buch „Die Wüste glimmt“ greift zwei Lebensläufe auf, die von der verrückten Pari und vom Dorfnarr Gondik, wie zwei Fäden, die von zwei Wollknäueln aufgezogen werden und sich an einer Stelle kreuzen, verflochten und verwoben werden. Zwei Fremde, die sich bis dahin auch selbst fremd waren, finden zusammen und finden Eingang in die Dorfgesellschaft. Die Dorfgemeinschaft nimmt sie auf, es werden mehr Fäden, mehr Farben, und schließlich sehen wir das Bild eines persischen Teppichs vor Augen, in den die ganzen Traditionen und Bilder des Dorfes verwoben sind.

Aber während wir auf dem Teppich der Tatsachen stehen und glauben, festen Boden unter den Füßen zu haben, beginnt auch dieses Bild zu zerfließen. Der Boden ist nicht fest und der Teppich scheint abzuheben. Das Dorf beginnt sich zu bewegen, und unversehens befinden wir uns mitten in einer Revolution, die das erste Kapitel der großen Veränderungen im Iran des 20. Jahrhunderts darstellt. Wir lernen, die Geschichte, die Entwicklung, nicht mit den Augen eines Städters zu sehen, eines distanzierenden Analytikers, sondern aus der bewegten Menge heraus, mit den Gefühlen der Menschen im Dorf.

Das ist die Stärke dieses Buches, das uns den Iran in einer Weise nahebringt, wie dies keine Nachrichtensendung und keine Zeitungsmeldung je schaffen kann.

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Iran: Ajatollah Chamene‘i als Zielscheibe


Breitseiten gegen Ajatollah Chamene‘i

Mohammad Nurisade, einer der engsten Berater von Ajatollah Chamene‘i und dessen langjähriger Vertrauter, der als Journalist noch die Verfolgung der Reformisten nach den letzten Präsidentschaftswahlen verteidigte, ist jetzt im Gefängnis. Seine Ehefrau führt dies auf Intrigen von Modschtaba Chamene‘i zurück, der einen Konflikt mit ihrem Mann habe und eine Akte gegen Mohammad Nurisade fabriziert habe. Sämtliche richterlichen Entscheidungen gegen Nurisade folgten den Anweisungen von Modschtaba Chamene‘i.
Mohammad Nurisade hat aus dem Gefängnis zahlreiche Briefe an Ajatollah Chamene‘i veröffentlicht, in denen er den religiösen Führer kritisiert. Das war der erste Schritt.

Ihm folgte Abu l-Fasl Qaddayani, Mitglied der Organisation der Mudschahedin der Islamischen Revolution, hat ebenfalls aus dem Gefängnis heraus einen Brief veröffentlicht, in dem er Ajatollah scharf kritisierte.

Die Generäle schießen scharf
Der dritte Kritiker im Bunde ist General Hossein Alayi, der Begründer der Marine der Revolutionswächter. Er hat in der iranischen Regierungszeitung Ettela‘at einen Brief veröffentlicht, der es in sich hat. General Hossein Alayi nahm in seinem Brief Bezug auf die Zeit kurz vor dem Sturz des Schahregimes. Damals war in der – zu jener Zeit oppositionellen – Zeitung Ettela‘at ein Artikel erschienen, in dem die Politik des Schahs kritisiert wurde. Darauf schnappte sich der berüchtigte Geheimdienst des Schahs, der Sawak, die Autoren des Artikels. Das war am 19. Dey 1356 nach der iranischen Monatszählung (Januar 1978). General Hossein Alayi hat in seinem jüngst veröffentlichten Brief diesen Jahrestag zum Anlass genommen und den Lesern erklärt, warum das Schahregime nicht überleben konnte. Ein Regime, in dem gefoltert wird, in dem die Menschen von der Straße weg verhaftet werden, in dem die Polizei in die Privatwohnungen eindringt, in dem Demonstrationen freiheitsliebender Menschen brutal niedergeschlagen werden, in dem die Menschen in Schnellprozessen verurteilt werden – kurz, ein solches Regime sei zum Sturz verurteilt.
Einen Tag nach der Veröffentlichung dieses Briefes kam die Reaktion von 12 Pasdar-Generalen, die General Hossein Alayi den Vorwurf machten, er kritisiere ihren Heiligen Führer. Dabei hatte General Hossein Alayi an keiner Stelle den Namen von Ajatollah Chamene‘i erwähnt, auch wenn die Aufzählung der Ähnlichkeiten des damaligen und des heutigen Regimes natürlich Absicht war.
Wieder einen Tag später griffen die bezahlten Schlägertrupps, die sonst gegen Demonstranten und zur Botschaftsstürmung eingesetzt wurden, die Wohnung von General Hossein Alayi an und schlugen die Scheiben ein. Darauf musste General Hossein Alayi öffentlich im Fernsehen erklären, dass er mit seinem Brief nicht den Religiösen Führer gemeint habe und dass er die Herrschaft des Rechtsgelehrten selbstverständlich akzeptiere.

„Kritik am Führer ist keine Straftat“
Nun trat der vierte Kritiker General Ali Sani‘-Chani auf den Plan. Sein Brief wurde ebenfalls in der Zeitung Ettela‘at abgedruckt. Darin schrieb er zum einen, dass Kritik an der Gesellschaft und am Religiösen Führer laut der iranischen Verfassung keine Straftat sei. Im übrigen verbürgte er sich für General Hossein Alayi und betonte, dass dieser Mann ein überzeugter Anhänger der islamischen Revolution sei.

Emad Afrugh – die Abrechnung
Der fünfte ist Emad Afrugh, ein Fundamentalist und ehemaliger Abgeordneter des iranischen Parlaments.
Sie alle gehören zum engsten Kreis der Machthaber und sind von der Islamischen Republik fest überzeugt.
Neu und unerhört ist der scharfe Ton, mit der sie ihre Kritik am Religiösen Führer üben.

„Nirgends steht geschrieben, dass der Führer unfehlbar ist“
Hinzu kommt, dass sie selbst die Plattform des staatlichen Fernsehens nutzen konnten. So hat Emad Afrugh seine Kritik im Programm „Park-e Mellat“ (Volkspark) der staatlichen Radio- und Fernsehgesellschaft geäußert. Er sagte zum einen, es stehe nirgends geschrieben, dass der Religiöse Führer unfehlbar sei. Es gebe im Islam nur 14 Unfehlbare, nämlich die 12 Imame, der Prophet Muhammad und seine Frau Fateme. Das Recht des Volks, vom religiösen Führer Rechenschaft zu verlangen, sei sowohl im iranischen Grundgesetz wie in der Scharia verankert.
Mehr noch: Er verteidigte General Hossein Alayi mit den Worten, das sei einer, der auch seine Gesundheit für die Revolution geopfert habe, der im Krieg teilgenommen habe und als Kriegsversehrter mit einer Beeinträchtigung von 20% eingestuft sei. Ob der Religiöse Führer etwa davon gewusst habe, dass Banditen die Wohnung des Generals attackiert hätten? Und falls er nicht davon gewusst habe, warum seien die Gewalttäter dann nicht verhaftet worden?

„Wir sind Vertreter, kein Vormund“
Emad Afrugh hat im Fernsehen Worte ausgesprochen, die bei einem anderen zur sofortigen Verhaftung geführt hätten.
Er meinte: „Ma wakilim, qayyem nistim.“ Wir sind Vertreter (des Volkes), nicht sein Vormund. Und weiter: „Es geht nicht an, dass wir de facto völlig frei die Zügel in der Hand halten, ohne die Rechte des Volkes zu achten und so die Zügel der Politik führen.
Ich sehe tatsächlich bestimmte Auslegungen vor mir, dass das Volk überhaupt keine Rechte besitze.“

„Und wenn er keine Antwort geben kann, dann ist er automatisch abgesetzt“
Unter Berufung auf die Überlieferung der Worte von Imam Ali erklärt Emad Afrugh weiter: „Der Imam sagt, dass ein Mitglied der Gemeinschaft das Recht hat, vom Führer Erklärung zu verlangen, und dass der Führer ihm Rechenschaft ablegen muss. Und wenn er keine Antwort geben kann, dann ist er damit automatisch abgesetzt.“

Statt ihnen die kritische Feder aus der Hand zu reißen, sollten wir uns selber bessern
Der pensionierte Pasdar-General verteidigt in einem Brief, den er auf seinem Weblog veröffentlicht, die Worte von General Hossein Alayi und meint zu den 12 Pasdar-Generälen, die den General deshalb angegriffen hatten: „Wieso soll niemand an Ajatollah Chamene‘i Kritik üben dürfen?“ General Radscha‘i bemerkt, der General habe nur das öffentlich gemacht, was die Menschen ohnehin untereinander flüsterten. Er weist auch darauf hin, dass ihm General Hossein Alayi seinen Brief zugesandt habe, bevor er ihn veröffentlichte, und er finde, dass der Brief nur wohlgemeinte Ratschläge enthalte.
General Radscha‘i schreibt auch, wenn jemand an der absolutistischen und tyrannischen Herrschaftsweise von Ghaddafi Kritik übe, sei damit doch noch nicht automatisch gesagt, dass derjenige die innenpolitischen Verhältnisse im Iran kritisiere. Sprich, man solle den General an dem messen, was er geschrieben habe, und nicht an dem, was in den Text hinein interpretiert werden könne. Und er fügt hinzu: „Statt dass wir Menschen wie Alayi, Nurisade und Chas‘ali die Feder aus der Hand reißen, damit keine Kritik geschrieben wird, sollten wir uns selber bessern.“

Kommentar:
Die Menschen, die so schreiben und so sprechen, sind keine Reformisten, keine Menschenrechtler und keine Oppositionellen aus dem Ausland. Es sind Menschen, die Teil des Machtapparats sind, die eine fundamentalistische islamische Überzeugung besitzen und die die islamische Republik erhalten wollen. Wenn sie jetzt so kritisch auftreten, zeigt das, dass sie die Gefahr für das Überleben des Regimes und für den Bestand ihrer Ideologie spüren. Mit ihrem Auftritt wollen sie vermutlich versuchen, die Flut der Veränderung, die dieses System niederreißen wird, in eine Richtung umzulenken, die den Weiterbestand der Islamischen Republik retten soll.

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Irans Wirtschaft im freien Fall


Chomeinis Haupt zählt nicht mehr viel: 2200 Tuman für einen Dollar

Der am Montag, den 23.01.2012, von der EU beschlossene Importstopp für iranisches Rohöl ab dem 1. Juli 2012 hat im Iran zu einer massiven Nachfrage nach harter Währung geführt.
Während der Tuman zum Ende des Schahregimes eine starke Währung war, die mit einem Kurs von 7 Tuman gegen 1 Dollar eingetauscht wurde, ist der Wechselkurs ist inzwischen auf 2200 Tuman für einen Dollar gestiegen. Während vor der Revolution der Tuman auch bei Auslandsreisen z.B. in die benachbarte Türkei als Zahlung akzeptiert wurde, ist der Tuman heute selbst im Inland bei größeren Käufen nicht gern gesehen. Wer im Iran ein Auto kaufen will, bekommt vom Händler den Preis in Dollar gesagt. Wenn der Händler sehr großzügig ist, erlaubt er dem Kunden, beim nächsten Devisenhändler nachzuschauen, wie hoch der aktuelle Wechselkurs von Tuman in Dollar ist, dann muss der Kunde den Wagenpreis entsprechend diesem Kurs in Tuman entrichten.
Farroch Qabbadi, ein iranischer Wirtschaftsfachmann, der Zugang zu Informationen aus Regierungskreisen hat, meinte kürzlich, es sei leicht, die Schuld für die Krise auf die Profiteure, auf die Geldwechsler und auf die von den Feinden ausgestreuten Gerüchte zurückzuführen. Die Gründe der Krise lägen tiefer.

Chinesische Grabsteine und Peitschen zur Selbstgeißelung
So seien die illegalen und ungeordneten Importe ein wesentliches Problem, die dazu führten, dass die einheimischen Produzenten gegenüber der Importkonkurrenz nicht mehr mithalten könnten und ihre Tätigkeit einstellten. Er machte darauf aufmerksam, dass inzwischen nicht nur Grabsteine und Peitschen zur Selbstgeißelung aus China importiert werden. So habe man festgestellt, dass in Dubai und Antalya „iranische“ Fabriken stehen, die aus China importierte Waren mit inländischen Markenzeichen versehen und so als Ware „made in Iran“ in den Iran exportieren. Ein anderes Beispiel sind 200-Liter-Fässer mit Tomatenmark aus China, die in Fabriken im Iran in 1-Kilo-Dosen umgefüllt werden und dann als iranisches Tomatenmark auf den Markt gebracht werden.
De facto werde das iranische „Freundschaftsgeld“ an die Chinesen ausbezahlt.

Iranische Industriezonen: Fast alles steht still

Der iranische Parlamentsabgeordnete Tawakkoli, der zugleich der Vorsitzende des Parlamentarischen Forschungszentrums ist und zu den Gegnern der Regierung Ahmadinschad zählt, berichtet, dass die Energie- und andere Produktionskosten so stark gestiegen sein, dass viele Unternehmen still stünden oder auf Sparflamme produzierten. Bei einem Besuch mehrerer Abgeordnete in einer iranischen Industriezone konnten sie mit eigenen Augen sehen, dass die zahlreichen dort angesiedelten Firmen bis auf zwei gar nicht produzierten. Eine einzige Firma, die Speiseöl verpackte, arbeitete normal, eine zweite Firma mit halber Kapazität. Das war alles. Wer Kapital besitze, investiere derzeit nicht und warte ab.

Goldmünzen im Supermarkt?
Mehdi Pasuki, ein anderer Wirtschaftsfachmann, erklärt, dass die Menschen kein Vertrauen mehr in die iranische Zentralbank hätten. So behaupte die Führung der Zentralbank, sie habe so viele Goldmünzen, dass sie diese sogar in den Supermärkten zum Verkauf anbieten könnte, aber wenn die Kaufinteressenten zur Zentralbank gehen, um wenigstens dort ihren Tuman gegen Goldmünzen zu tauschen, bekommen sie nur eine begrenzte Zahl von Münzen. Nach der Bekanntgabe der EU-Sanktionen am Montag sammelten sich vor der iranischen Zentralbank mehrere Tausend Kaufwillige, die Goldmünzen kaufen wollten.

Die Sanktionen wirken
Auf die Behauptungen von Ajatollah Chamene‘i und Mahmud Ahmadineschad, wonach die Sanktionen keine Wirkung zeigten und zu Produktionssteigerungen im Inland geführt hätten, entgegnet Freydun Chawand, Wirtschaftsprofessor an der Universität von Paris, man könne jetzt mit eigenen Augen sehen, dass das Gegenteil der Fall sei. Sogar die Erdölproduktion sei infolge der Sanktionen zurück gegangen. Erschwerend komme hinzu, dass die Machthaber in mehrere verfeindete Flügel aufgespaltet seien, die jeder ihre eigene Wirtschaftspolitik entsprechend der eigenen Interessenlage verfolgten. Dadurch gebe es keine konsequente Wirtschaftspolitik, die eine wirksame Antwort auf die Sanktionen darstellen könnte.

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Iran: Die späte Reue des Mollas


Hinrichtung von Kurden in der Nähe von Urumije, Foto vermutlich aus dem Anfang der 1980er Jahre

Molla Gholamresa Hassani, ist der Freitagsprediger von Urumije und der Vertreter von Ajatollah Chamene‘i für West-Aserbaidschan, einem Gebiet, in dem viele Kurden leben. Er hat am Sonntag, den 22. Januar 2012, in einem Interview mit der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Ressa erstmals öffentlich Bedauern über die Hinrichtung seines Sohnes geäußert.
Sein Sohn Raschid war Anhänger der Volksfedayin, einer kommunistischen Gruppe, die gegen das Schahregime und anschließend auch gegen die Diktatur von Ajatollah Chomeini kämpfte. Raschid war nach der Machtergreifung Chomeinis in den Untergrund gegangen und hielt sich versteckt. Damals verriet Molla Hassani seinen Sohn an das islamische Revolutionskomitee. Der Sohn wurde abgeholt und hingerichtet, so wie viele andere. Molla Hassani äußerte nun erstmals leichte Selbstkritik, es sei vielleicht ein Mangel an Erziehung und Zuwendung gewesen, dass sich sein Sohn kommunistischem Gedankengut angeschlossen habe. Molla Hassani meint jetzt auch, über 30 Jahre nach der Hinrichtung, dass solche Menschen nie hätten hingerichtet werden dürfen, sie hätten ja nichts getan und nur eine andere Meinung gehabt.
Ehrlich ist Molla Hassani damit freilich noch immer nicht. Er ist bekannt dafür, dass er persönlich über 100 Hinrichtungsurteile gegen iranische Kurden gefällt hat, die gegen das Molla-Regime kämpften.

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Nackte Körper – der doppelte Standard der iranischen Mollas


Gholamresa Tachti, Ringkämpfer, Goldmedaillengewinner bei den Olympischen Spielen
Jeder, der im Iran aufgewachsen ist, kennt dieses Bild von Gholamresa Tachti. Er war zur Schahzeit ein bekannter Ringkämpfer, der für den Iran vier Goldmedaillen gewonnen hat. Als er in Japan war, gab er sogar bekannt, dass er aus Protest gegen das Schahregime nicht in den Iran zurückkehren werde. Als er später doch zurück reiste, kam er in einem Hotel in Teheran ums Leben. Die iranischen Behörden behaupteten damals, er habe wegen „familiärer Probleme“ Selbstmord begangen.
Die iranische Geistlichkeit hat danach diesen im Volk beliebten Sportler auch für ihre Propagandazwecke eingesetzt, das obige Bild ist auch in Moscheen zu sehen. Er wird als ein gläubiger Moslem dargestellt, der gegen das Schahregime gekämpft hat. Kurz – ein Held, und das in echt, nicht nur ein Filmschauspieler wie Schwarzenegger.


Filmschauspielerin Golschifte Farahani
Ganz anders ergeht es Golschifte Farahani. Eine sehr bekannte und im Iran beliebte Filmschauspielerin. Aufgrund des massiven Drucks im Iran musste sie ihre Heimat verlassen und lebt jetzt in Frankreich. Vor kurzem hat sie ein Foto von sich veröffentlicht, in dem sie nicht mehr Oberbekleidung trägt als Gholamresa Tachti. Wer glaubt, die Mollas hätten das Foto ebenfalls in den Moscheen aufgehängt, täuscht sich. Seit einiger Zeit läuft eine massive Hetzkampagne gegen die Schauspielerin, sie sei eine Hure und habe sich im Ausland verkauft. Mehr noch: Die Herren Mollas haben die Frau sogar zum Tod durch Steinigung verurteilt.

Wir unterstützen ihren mutigen Schritt: Es wird Zeit, dass Mann und Frau mit gleichem Maß gemessen werden. Gleiche Rechte und gleiche Chancen für alle!

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Iran wird zum Vorposten Chinas

Übernahme der Flughäfen
Im September 2010 hat sich die iranische Seite (die Führung der Pasdaran zusammen mit Ajatollah Chamene‘i) auf ein wichtiges gemeinsames Vorhaben geeinigt. Die Volksrepublik China wird schrittweise die Leitung der acht wichtigsten iranischen Flughäfen (Tabris, Schiras, Kerman, Bandar-Abbas, Chomeini-Flughafen in Teheran u.a.) übernehmen, des weitern die Führung sämtlicher iranischer Häfen am Persischen Golf und die Kontrolle über die iranische Eisenbahn.

Neue Bahnlinie durch Zentralasien
Außerdem haben sich die beiden Seiten geeinigt, den Iran per Eisenbahn an die Volksrepublik China anzuschließen. Die Verbindung erfolgt über Turkmenistan, Usbekistan und Kasachstan bis an die chinesische Grenze, eventuell ist auch ein Zweig über Kirgisistan vorgesehen.
Die Kosten für den Bau der Eisenbahnverbindung belaufen sich auf:

  • 8,5 Milliarden Dollar in Kasachstan. Hiervon übernimmt China 700 Millionen Dollar, Iran den Rest.
  • 2,4 Milliarden Dollar in Usbekistan. Hiervon übernimmt China 400 Millionen Dollar, Iran den Rest.
  • 4,1 Milliarden Dollar in Turkmenistan. Der Iran zahlt diesen Betrag allein.

Sofern Kirgisistan an diesem Projekt Interesse hat, soll dort 1,1 Milliarden Dollar investiert werden. Hier teilen sich Iran und Volksrepublik China die Kosten zu je 50%. Die Bauarbeiten hat sich schon die chinesische Seite reserviert, wird also von chinesischen Arbeitern ausgeführt, wie das jetzt schon in Zentralasien zu beobachten ist. Außerdem hat sich die chinesische Seite ausbedungen, dass sie die für den Bau dieser Bahnstrecken erforderliche Mengen an Benzin und Diesel zum staatlichen iranischen Preis erhält. Da der Iran diese Waren selbst importieren muss, dürfte das auch auf dem iranischen Markt zu spüren sein.

Shanghai Cooperation Organization – die Eintrittskarte
Damit der Iran in der Shanghai Cooperation Organization Mitglied werden darf, musste das Land auch noch ein paar weitere Bedingungen akzeptieren. Dazu gehört, dass der Iran seine Handelsflotte nicht mehr in Großbritannien, Indien und Südkorea überholen und reparieren lässt, sondern die Verträge kündigt und statt dessen chinesische Werften beauftragt.

Das Geheimabkommen ist bislang nicht unterschrieben. Ajatollah Chamene‘i, dessen Unterschrift in dieser Sache aussteht, hat jedenfalls schon klargestellt, dass das iranische Parlament nicht an diesem Vertrag beteiligt wird, damit das Thema nicht in der Öffentlichkeit breitgetreten wird. Denn dass dieser nationale Ausverkauf im Iran nicht auf Begeisterung stoßen wird, ist klar. Aus diesem Grund soll auch die Übernahme der Leitung der iranischen Flughäfen, Häfen und Eisenbahn schrittweise erfolgen, damit die Bevölkerung sich daran gewöhnt.

Der Vertrag ist freilich nicht umsonst. Das chinesische Konsortium verpflichtet sich, die iranischen Pasdaran zu 30 Prozent am Gewinn aus dem Betrieb dieser Transporteinrichtungen zu beteiligen, mindestens aber 4 Milliarden Dollar im Jahr zu zahlen. Die Pasdaran haben zum Empfang dieser Gelder extra zwei Firmen gegründet. Die übrigen 70% des Gewinns verbleiben den chinesischen Partnern.

General Haghtalab, der bei den Pasdaran als Oberbefehlshaber für die Flughäfen fungiert, schlägt zudem der chinesischen Seite vor, zur Gewährung der Sicherheit der Eisenbahnbauprojekte Pasdaran vom Stützpunkt Chatam ul-Anbija als „Berater“ zu engagieren, für saftige Gehälter, versteht sich.

Im übrigen soll das chinesische Konsortium die Reparatur und den Bau von 11 Kraftwerken im Iran zugeschlagen bekommen, ohne Ausschreibung, versteht sich.

Der Vertrag soll bis 2035 gültig sein. Die chinesische Vertragspartei hat das Recht, den Vertrag mit einem Jahr Vorankündigung für 2025 einseitig zu kündigen.

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Embargo gegen Iran : Rupien statt Dollar

Während die Republikaner in den US-Präsidentschaftswahlen mit der Forderung auftrumpfen, einen Krieg gegen den Iran zu beginnen, fordert die französische Regierung unter Nicolas Sarkozy, die Guthaben der iranischen Zentralbank im Westen einzufrieren. Auch ein Weg, die Krisenbanken zu sanieren…

Angesichts der westlichen Forderungen nach einem Embargo der iranischen Ölexporte und der von der US-Regierung verhängten Behinderung des Zahlungsverkehrs kommt die iranische Regierung in Geldnöte. Indien hat zwar Erdöl erhalten, gibt aber an, es nicht mehr in Dollar bezahlen zu können, der Iran könne dafür ja indische Rupien bekommen. Und Griechenland bietet großzügig an, weiterhin iranisches Erdöl abzunehmen – auf Kredit freilich. Auch die italienische Regierung lässt sich nicht lumpen. Sie fordert keine de facto kostenlose Lieferung von iranischem Erdöl wie die griechische, sondern findet, dass der Iran noch zwei Milliarden Schulden für gelieferte italienische Waren offenstehen habe, da könne er jetzt ja mit dem Öl die Schulden abzahlen. Die Volksrepublik China, die der wichtigste Außenhandelspartner des Irans hat, hat im Januar die Rohöl-Importe aus dem Iran deutlich reduziert und will sie mit Öl aus anderen Quellen ersetzen, u.a. aus Saudi-Arabien, Russland und Vietnam.

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Iran: 1 Jahr Haft für Ahmadineschads Medienberater


Ali-Akbar Dschawanfekr

Wie wir schon berichtet hatten, hat die iranische Justiz versucht, den Medienberater des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad, Ali-Akbar Dschawanfekr, an seinem Arbeitsplatz zu verhaften, was auf heftigen Widerstand der Kollegen stieß. Ahmadineschad hatte sich persönlich auf den Weg gemacht, um seinen Kollegen da rauszuholen.

Gestern (Sonntag, den 15.01.2012) hat die Gerichtsverhandlung vor dem „Islamischen Revolutionstribunal“ in Teheran stattgefunden. Das Gericht verurteilte Dschawanfekr wegen „Beleidigung des religiösen Führers“ Ajatollah Chamene‘i zu einem Jahr Haft und fünf Jahren Berufsverbot. Dschawanfekr bezeichnete das Urteil als absurd und unbegründet.

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Syrien an der Schwelle zum Bürgerkrieg?

Das Regime in Syrien genießt seit langem finanzielle, militärische und politische Unterstützung durch das Regime im Iran. Andererseits setzt das iranische Regime von den Pasdaran ausgebildete Syrer, Libanesen und Palästinenser u.a. zur Niederschlagung der Proteste im Iran ein. Aus diesem Grund halten einige iranische Oppositionsgruppen Kontakte zu oppositionellen Organisationen in Syrien und tauschen Informationen und Lagebeurteilungen aus, die Korrespondenten für gewöhnlich nicht zugänglich sind. Aus einer solchen Quelle stammt die folgende zusammengefasste Darstellung:
Seit rund zehn Monaten schon hält der Widerstand des Volkes gegen ds syrische Regime an und hat auch nicht nachgelassen, obwohl Baschar Assad alles unternimmt, die Bewegung niederzuschlagen. Die Volksbewegung ist inzwischen auch nicht mehr regional begrenzt und hat teilweise sogar bewaffneten Charakter angenommen. Dennoch kann man nicht behaupten, dass Syrien den Weg Libyens geht. Woran liegt das?

1. Was die Vielfalt der Volksgruppen und Religionen angeht, ist Syrien am ehesten mit dem Libanon zu vergleichen. Derzeit sind die sunnitischen Araber der Hauptmotor des Widerstands gegen die Diktatur, und auch zehn Monate nach Ausbruch der Proteste bleibt ihre Unterstützung durch andere Gruppen sehr beschränkt. Der Grund liegt im sichtbaren Einfluss islamistischer Tendenzen – wie etwa der Muslimbrüder – auf die Protestaktionen. Dies versetzt die religiösen Minderheiten in Syrien in Angst. Das gilt nicht nur für die absolute Mehrheit der Alawiten, die bis heute das Regime von Assad verteidigen, sondern auch für die große mehrheit der syrischen Christen, die eine islamistische Machtübernahme fürchten. Der Säkularismus der regierenden Baath-Partei erscheint ihnen da sicherer. Zudem sind die meisten Christen in Syrien – die Armenier ausgenommen – arabischer Volkszugehörigkeitn, weshalb ihnen auch die panarabische Rhetorik der Baath-Partei kein Kopfzerbrechen bereitet. Die Drusen als drittgrößte religiöse Minderheit, die vor allem in den Bergen im Südwesten Syriens leben, stehen noch in Warteposition, um zu schauen, in welche Richtung das Pendel ausschlägt. Und selbst die Kurden, die größte ethnische Minderheit im Lande, die sehnlichst den Sturz des Regimes herbeiwünschen, haben sich der Bewegung aus Angst vor einer Machtergreifung arabischer Islamisten bislang nicht angeschlossen.

2. Während die Diktatur in Libyen auf den persönlichen Launen des Herrschers Ghaddafi beruhte, der lieber außerhalb der staatlichen Strukturen vorging, ist das Regime in Syrien eine durchdachte und berechnende Diktatur, die sich voll auf den Staatsapparat stützt. So ist der Staatsapparat in Syrien bis heute geeint, während das Volk gespalten ist.

3. Die bewaffneten Aktionen der Regimegegner waren bis jetzt zum Nutzen des Regimes. Denn militärisch sind sie zu schwach, um dem Regime zu schaden, aber zugleich liefern die bewaffneten Aktionen dem Regime einen billigen Vorwand, die Unterdrückung friedlicher Proteste als „Kampf gegen den Terrorismus“ zu rechtfertigen. Damit wird das Risiko, bei friedlichen Protesten erschossen zu werden, so hoch, dass sich kaum neue Menschen den Protesten anschließen. Zugleich wirkt die militärische Gewalt der Regimegegner, soweit sie zivile Todesopfer fordert, abschreckend auf viele Bürger, denen dadurch das Argument der Regierung „Entweder wir oder das Chaos“ glaubwürdig erscheint.

4. Die syrische Armee hält weiterhin zusammen und verzeichnet nur wenige Abgänge. Im Gegensatz zur libyschen Armee, wo regionale Gruppenzugehörigkeiten eine größere Rolle spielten als die militärische Hierarchie, herrscht bei der syrischen Armee strikte militärische Disziplin, die von der Ideologie des Panarabismus genährt wird. Überläufer aus der syrischen Armee entstammen in der Regel aus den unteren Rängen und besitzen weder militärische Erfahrung noch verfügen sie über bedeutende Ausrüstung. Im Internet ist zwar oft von der Brigade „Chaled ebn Walid“ und von der Brigade „Salahuddin“ die Rede, die sich aus flüchtigen Offizieren und Soldaten der syrischen Armee zusammensetzen, aber ihre Aktivitäten beschränken sich auf verstreute Partisanenaktionen. Sie stammen großenteils auch Choms und ihre militärischen Aktivitäten konzentrieren sich auf den Umkreis von Choms. Eine kleinere Gruppe ist in den Asamiya-Bergen nördlich der Stadt Dara aktiv. Die meisten Soldaten haben sich individuell von der Armee abgesetzt, nicht in Form einer Massenbewegung und haben weder Waffen noch Ausrüstung. Hinzu kommt, dass sämtliche bewaffnete Gruppen in Syrien im Untergrund agieren, im Gegensatz zu Libyen, wo zuerst die befreite Zone um Benghasi geschaffen wurde. Die Befreiung von Benghasi und lebenswichtiger Gebiete im Osten Libyen erfolgte schon ganz am Anfang des Aufstands, der mit dem Sturz von Ghaddafis Regime endete. In Syrien dagegen zeichnet sich in absehbarer Zukunft keine Schaffung einer befreiten Zone ab. Aus diesem Grund ist auch die Forderung einiger bewaffneter Gruppen, die NATO solle eine Flugverbotszone einrichten, unsinnig. Denn das syrische Regime setzt im wesentlichen Bodentruppen zur Niederschlagung der Gegner ein. Zudem wären NATO-Bombardements in Syrien wegen der Nähe der militärischen Einheiten zu den Städten nicht sehr praktikabel, weil es viele Tote unter Zivilisten fordern würde.

5. Mit ihrer massiven Unterdrückung und der Jagd auf die Organisatoren von Kundgebungen ist des dem Assad-Regime gelungen, die Proteste in Schranken zu halten. In Syrien gibt es keine Stadt, in der die Bevölkerung einen wichtigen öffentlichen Platz besetzt halten kann, um eine feste Ausgangsbasis für die Proteste zu haben wie dies der Tahrir-Platz in Kairo war. So hat die Bevölkerung von Choms im April 2011 mehrfach besucht, den „Uhren-Platz“ in der Stadt mit einem Sitzstreik zu besetzen, aber das Regime konnte die Versuche jedesmal brutal auflösen. So sind die Demonstranten gezwungen, in einer Art „friedlicher Guerrilla-Taktik“ spontane Kurz-Demonstrationen an wechselnden Orten abzuhalten. Das führt dazu, dass das Risiko einer Teilnahme sehr hoch bleibt und sich der Teilnehmerkreis nicht erweitert. Da die Moscheen der einzige Ort sind, wo die staatlichen Kräfte eine gewisse Zurückhaltung an den Tag legen, nehmen die Protestkundgebungen oft an bestimmten Tagen in den Moscheen ihren Ausgang. So sind viele nicht religiös orientierte Menschen gezwungen, in der Nähe von Moscheen zu warten, um sich solchen Kundgebungen anzuschließen. Diese Einschränkungen führen dazu, dass die Islamisten in der Protestbewegung am besten vertreten sind, was wiederum dem Regime nützt, das so die religiösen Minderheiten mit dem Hinweis auf die Gefahr einer Machtübernahme islamistischer Fanatiker um sich scharen kann.

6. Anders als in Libyen finden die Gegner des Regimes keinen gemeinsamen Nenner. Die Gegner sind sich in drei wichtigen Punkten nicht einig: Ob man mit dem Regime verhandeln soll oder nicht; ob der bewaffnete Kampf richtig ist oder nicht; und ob sie eine ausländische Militärintervention befürworten oder nicht. Außerdem gibt es noch Gegensätze zwischen den Aktivisten im Inland und denen im Ausland. Trotz all dieser Gegensätze haben sich bislang zwei große Plattformen gebildet:

  • Der Nationale Rat Syriens, gegründet am 15. September 2011, und
  • das Nationale Koordinationskomitee für einen demokratischen Wechsel, gegründet am 18. September 2011.

Der Nationale Rat Syriens steht unter der Führung von Borhan Ghaliyun in Istanbul und umfasst mehrere wichtige Organisationen:

„Die Erklärung von Damaskus für einen demokratischen Wandel“, die im Oktober 2005 als breites Oppositionsbündnis zustande kam und eine Änderung des Regimes von Baschar Assad zum Ziel hat. Die Erklärung von Damaskus setzt auf Reformen und einen friedlichen, schrittweisen Wandel auf der Basis des Dialogs und des Konsensusprinzips. In diesem Bündnis sind die Muslimbrüder, die Liberalen und die Linken vertreten. Diese Gruppe unterstützt den Volksaufstand und hat im Nationalen Rat Syriens 20 Sitze. Die Muslimbrüder Syriens gehören zu den ältesten politischen Organisationen des Landes, auch sie sind im Nationalen Rat Syriens vertreten. Die Muslimbrüder Syriens haben in den letzten 20 Jahren einen beachtlichen ideologischen Wandel durchgemacht. Ihr Führer Ali Sadruddin Bayanuni, der seit Jahren in London lebt, hat in letzter Zeit in Interviews erklärt, dass er gegen die Errichtung einer islamischen Regierung nach iranischer Art und für die Gleichberechtigung aller Bürger ist. Des weiteren sind die „Lokalen Koordinationskomitees“ im Nationalen Rat Syriens vertreten. Diese Organisation besteht vor allem aus lokalen Aktivistengruppen und Organisatoren des Widerstands gegen die Diktatur. Die Aktiven sind meist noch jung und politisch unabhängig. Die Lokalen Koordinationskomitees haben 55 Sitze im Nationalen Rat Syriens. Ebenfalls im Rat vertreten sind die Allgemeine Revolutionskommission Syriens, ein Block, in dem 40 Oppositionsströmungen vertreten sind, einige kurdische Gruppen, einige Stammesälteste und einige politisch Unabhängige. Der Nationale Rat Syriens hat derzeit 230 Sitze, wovon 20 für Personen und Bewegungen freigehalten werden, die sich dem Rat später noch anschließen möchten.

Das Nationale Koordinationskomitee für einen demokratischen Wechsel wurde offiziell in einem Hotel in einem Vorort von Damaskus gegründet und steht unter der Leitung von Hossein Abdulasim. Es umfasst 12 linke Gruppen, einige Unabhängige, und drei kurdische Parteien. Dieses Komitee hat einen Rat aus 80 Sitzen gebildet. Es hat bekannt gegeben, wenn die Militärs von den Straßen abgezogen, die Angriffe auf die Demonstranten eingestellt und die politischen Gefangenen freigelassen werden, sei es bereit zu Verhandlungen mit dem Regime.

Sowohl der Nationale Rat Syriens wie auch das Nationale Koordinationskomitee für einen demokratischen Wechsel sind gegen eine militärische Intervention von außen, befürworten aber wirtschaftliche und diplomatische Sanktionen gegen das Regime. Der Nationale Rat Syriens ist allerdings gegen Verhandlungen mit dem Regime und fordert einen sofortigen Rücktritt von Baschar Assad.

Der Nationale Rat Syriens ist angeblich auch gegen den bewaffneten Kampf, aber da bestehen unter den Mitgliedern Meinungsverschiedenheiten. Burhan Ghaliyun hat auch in einigen Interviews geäußert, dass der bewaffnete Kampf sich auf die Verteidigung des Lebens unbewaffneter Zivilisten beschränken müsse.

Über die genannten beiden Plattformen hinaus sind noch folgende Organisationen zu erwähnen:

Die „Freie Armee Syriens“ besteht angeblich aus Kräften, die sich von der Armee abgesetzt haben. Ihre Basis liegt in der Türkei in der Nähe der syrischen Grenze. Laut einer Äußerung von Oberst Riad al-Assad, dem Führer dieser Bewegung, gegenüber der New York Times werden 50 bis 60 Führer dieser Organisation de facto in einem Lager in der Türkei unter staatlicher Aufsicht festgehalten, unter „humanen Bedingungen“, wie die türkische Regierung behauptet. Die „Freie Armee Syriens“ hat laut eigenen Angaben 10.000 bis 15.000 Mitglieder, was von anderen als übertrieben angesehen wird.

Junge Aktivisten in Syrien haben sich zu zwei weiteren Organisationen zusammengeschlossen: „Koalition Morgen“ und „Hoher Revolutionsrat Syriens“.

Daneben sind in der Volksbewegung auch extreme Islamisten aus dem Kreis der Salafiten zu beobachten. Ihre wichtigste Organisation heißt „Dschund usch-Schaam“ (Soldaten Syriens), zahlreiche Mitglieder von ihr sollen in Afghanistan eine Ausbildung der Kaida durchlaufen haben. Die Salafiten nutzen die Moscheen als Organisationsbasis, so dass die Konzentrierung der Protestbewegungen auf die Moschee höchstwahrscheinlich vor allem ihnen zugute kommt, und damit auch dem Regime. Einer der Geistlichen, der die Salafiten in Syrien unterstützt, ist Scheich ‚Adnan al-A‘ar-‘Ur, der in Saudi-Arabien lebt. Auf vielen Demonstrationen ist sein Foto in der Hand der Demonstranten zu sehen. Dieser Scheich hält jeden Abend im Satellitenfernsehen Reden. Er bezeichnet sämtliche Schiiten als Ungläubige, die außerhalb des Islams stehen.

Wenn die Bewegung gegen die Diktatur das Assad-Regime stürzen will, muss sie zwei Bedingungen erfüllen:

1. Sie muss die wichtigen religiösen Minderheiten in Syrien davon überzeugen, dass sie nach einem Sturz des Assad-Regimes nicht mit Racheaktionen rechnen müssen und keiner Diskriminierung ausgesetzt werden. Sie müssen die Sicherheit haben, dass sie in allen gesellschaftlichen Bereichen die gleichen Rechte haben werden wie die Sunniten.

2. Sie muss verhindern, dass die Protestbewegung in einen Bürgerkrieg umschlägt. Es mag zwar sein, dass die Diktatur von Assad nicht ohne Waffengewalt zu stürzen ist, aber falls es dazu kommt, ist es entscheidend, ob der bewaffnete Widerstand im Rahmen einer breiten politischen Bewegung von der gesamten Bevölkerung getragen wird oder nur von einem kleinen Teil derselben. Im ersten Fall wird der bewaffnete Widerstand die Folge einer umfassenden politischen Mobilisierung der Massen sein, die in eine Spaltung und Auflösung der Armee mündet. Im zweiten Fall wird der bewaffnete Kampf die Möglichkeiten einer politischen und sozialen Mobilisierung der Massen behindern und die Volksmassen an den Rand drängen. In diesem Fall wird der Kampf sich auf die Militaristen beider Lager beschränken, und mit großer Wahrscheinlichkeit wird dabei der Widerstand den Kürzeren ziehen. Statt dafür zu sorgen, dass die Regierung ohne Rückhalt im Volk dasteht, wird eine solche Bewegung der Regierung in dem Bereich entgegentreten, in dem sie am stärksten ist – der bewaffneten Gewalt. Zugegeben, auch ein ausländischer Militärangriff kann zum Sturz des Regimes führen, aber die Folgen dürften für die Bevölkerung schlimmer sein als die Diktatur.

Derzeit sieht es leider nicht so aus, als hätten das Assad-Regime, die Islamisten und die USA mit ihren Verbündeten ein Interesse daran, dass die beiden genannten Bedingungen erfüllt werden. Das Ende vom Lied könnte ein blutiger Bürgerkrieg in Syrien sein, so wie in Libanon in der Vergangenheit erlebt hat und der Irak in der Gegenwart.

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Iran: Die Mollas schießen scharf

Wer meint, bei so viel bewaffneten Organen bräuchte die iranische Geistlichkeit keine eigenen Waffen, der täuscht sich. Folgende Fotos wurden der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Mehr veröffentlicht.

Sie zeigen hochrangige Theologen, die in Qom an den islamischen Lehrstätten unterrichten.

Dass sie jetzt zum Gewehr greifen, zeigt deutlich, wie der anstehende Machtkampf aussehen wird.

Diese Herren scheinen jedenfalls der Überzeugung zu sein, dass ihnen in naher Zukunft schöne Worte nicht mehr helfen.

Und es ist nicht das Volk, vor dem sie sich fürchten, es ist ihre Saat, die jetzt auf den Sesseln der Macht sprießt.

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Iran: Islamischer Kannibalismus


Mehdi Chas‘ali

Der bekannte iranische Regimekritiker Mehdi Chas‘ali, Sohn von Ajatollah Abulqasem Chas‘ali, einem Mitglied des Expertenrats und zugleich Vorsitzender der Ghadir-Stiftung, wurde am Montag, den 09.01.2012 auf brutale Art verhaftet. Er hatte zuvor eine gerichtliche Vorladung erhalten, konnte jedoch einen Aufschub erzielen, so dass er erst heute, am Dienstag, den 10.01.2012, vor der Justiz erscheinen sollte. Ohne sein Wissen wurde in der Zwischenzeit ein Haftbefehl gegen ihn erlassen, und als er am Montag Mittag zur Arbeit gehen wollte, musste seine Ehefrau mit ansehen, wie er vor ihren Augen von auflauernden Beamten überfallen und zu Boden geworfen wurde. Dabei brach er sich offensichtlich einen Handknochen, so dass die Hand stark anschwoll, auch ein Zahn brach ihm bei diesem Sturz. Obwohl er starke Schmerzen hatte, brachten ihn die Beamten nicht zur ärztlichen Behandlung, sondern zur Justizbehörde. Die Ehefrau wurde nicht zum Gericht vorgelassen, so dass sie die aktuellen Vorwürfe gegen ihn nicht kennt. Im Vorfeld war jedenfalls bekannt geworden, dass ihm Beleidung von Ahmad Dschannati, dem Vorsitzenden des Wächterrats, und „Propaganda gegen das System“ vorgeworfen wird.
Bislang war Mehdi Chas‘ali wegen seiner kritischen Artikel schon mehrfach verhaftet und später gegen Kaution freigelassen worden.

Kommentar:
Mehdi Chas‘ali ist nicht nur wegen der Stellung seines Vaters eine einflussreiche Persönlichkeit, die über einen beachtlichen Kreis von Unterstützern verfügt. Er hatte während des iranisch-irakischen Kriegs gekämpft – im Gegensatz zu Ahmadineschad, und ist der Überzeugung, dass die Islamische Republik Iran eine Republik für Leute wie seinesgleichen sein sollte. Wer wagt es, ihn so brutal anzugreifen?
Jeder kennt Ajatollah Rafsandschani, der als Präsident Vorgänger von Chatami war und jetzt Vorsitzender des Rats zur Wahrung der Interessen des Systems ist. Vor kurzem wurde seiner Tochter der Pass abgenommen und sie wurde „wegen Propaganda gegen das System“ zu sechs Monaten Gefängnis verurteilt.
Oder der Sohn von Ajatollah Yunessi. Ajatollah Yunessi war unter Chatami Minister des iranischen Geheimdienstes, jetzt ist er des öfteren Freitagsredner in Teheran. Sein Sohn wurde ebenfalls zu einer Gefängnisstrafe verurteilt und ist jetzt in Haft.
Ali Mottahari, Sohn des bekannten iranischen Geistlichen Ajatollah Mortesa Mottahari, ist derzeit ein Mitglied des iranischen Parlaments. Ali Mottahari gehört der fundamentalistischen Gruppe der Prinzipialisten an und ist zugleich auch der Bruder der Ehefrau des Parlamentspräsidenten Ali Laridschani. Ali Mottahari ist ein energischer Kritiker von Präsident Ahmadineschad. Er wollte zu den bevorstehenden Parlamentswahlen kandidieren, seine Kandidatur wurde vom Wächterrat abgelehnt, weil er keine Gewähr dafür gebe, die Herrschaft des Rechtsgelehrten zu verteidigen.
Ajatollah Chas‘ali, Ajatollah Rafsandschani und Ajatollah Yunessi stehen alle in engem Kontakt mit Ajatollah Chamene‘i und sehen ihn regelmäßig. Wie kann es kommen, dass sie nicht in der Lage sind, ihre Kinder vor dem Zugriff der staatlichen Organe zu schützen?


Hier geht es einmal nicht um einen Gegensatz zwischen „Reformisten“ und „Prinzipialisten“, sondern darum, dass zwar die alte Generation der Ajatollahs die Gallionsfiguren an den Fassaden der Machtorgane darstellen, aber die eigentliche Macht, die vollziehende Gewalt, in den Händen der jüngeren Generation liegt. Nicht Ajatollah Chamene‘i herrscht als Religiöser Führer, sondern sein Sohn Modschtaba Chamene‘i, der die Kanzlei seines Vaters leitet. Niemand kann mit seinem Vater sprechen, ohne die Zustimmung seiner Kanzlei zu besitzen. Und wir erinnern uns, dass Modschtaba Chamene‘i auch zu den Drahtziehern der blutigen Niederschlagung der Proteste nach der Wahlfälschung vom Juni 2009 gehörte.
Modschtaba Chamene‘i und seine Generation sehen die alten Ajatollahs nicht als Konkurrenten im Kampf um die Macht, wohl aber ihre Kinder. Wenn die Tochter von Rafsandschani ins Ausland reist, kann sie mit ihrem Wissen und ihren Kontakten den wahren Machthabern gefährlich werden. Wenn Mehdi Chas‘ali auf seinem Weblog seine beissende Kritik am korrupten Regime übt, hat er einen weiten Leserkreis, und den korrupten Herrschern ist es nicht recht, wenn ihre schmutzige Wäsche an der Öffentlichkeit gewaschen wird. Da schadet es nichts, so einem Typen die Knochen zu brechen und seine Zähne zu zerschlagen.
Wenn der Sohn von Ruhollah Amini im Weg ist, mag der Vater noch so einflussreich sein, ein toter Sohn hindert sie nicht mehr am Aufstieg, also wird er im Kahrisak-Gefängnis zu Tode gefoltert.
Es ist die Folgegeneration, die hier um die Macht kämpft, und da gibt es kein Pardon. Gott mag barmherzig sein und gnädig, seine selbsternannten Vertreter auf Erden sind es nicht.

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Iran: Fotos aus Hormosgan

Bilder aus dem Dorf „Dargas 49″ in der Erdölprovinz Hormosgan

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Iran: Tödliche Minutengerichte

Nein, hier ist nicht die Rede von Schnellgerichten von Maggi und Co, sondern vom islamischen Revoutionstribunal in Maschhad. In Maschhad liegt auch das Heiligengrab des achten Imams Resa.
Die „Internationale Menschenrechtskampagne Iran“ hat am 5. Januar 2012 einen Bericht über Geheimhinrichtungen im Gefängnis von Wakilabad in Maschhad veröffentlicht, der auf intensiven Recherchen im Land beruht.
Die englische Version des Berichts ist hier verlinkt, die persische hier.

Laut diesem Bericht wurden im Zeitraum zwischen dem Sommer 1388 (Sommer 2009) und Ende des Sommers 1390 (Sommer 2011) an 35 verschiedenen Tagen insgesamt rund 550 Menschen im Besuchsraum des Gefängnisses von Wakilabad heimlich hingerichtet. Vorausgegangen waren kurze Gerichtsverhandlungen ohne fairen Prozess. Die „Geständnisse“ der Gefangenen sollen unter Folter erzielt worden sein, die Gerichte übernahmen einfach die Vorwürfe der Geheimdienste oder Polizeistellen, ohne den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Weder der Anwalt der zum Tode Verurteilten noch ihre Angehörigen wurden vor der Hinrichtung informiert, ihnen wurde erst danach das Testament oder die verbliebenen Habseligkeiten des Hingerichteten übergeben. An der Hinrichtung teilnehmen durften höchstens in bestimmten Fällen die Angehörige von Gefangenen, die im Rahmen des islamischen Vergeltungsstrafrechts (Qissas) hingerichtet wurden. Von diesem Personenkreis konnte die Menschenrechtskampagne die Namen von 102 Hingerichteten in Erfahrung bringen, wie sie im jetzt veröffentlichten Bericht schreibt.
Häufig wurden den Hingerichteten Drogendelikte (Handel oder Aufbewahrung von Drogen) zur Last gelegt, was freilich nichts über den Wahrheitsgehalt des Vorwurfs aussagt. Unter den bekannt gewordenen Hingerichteten befand sich ein Nigerianer, mehrere Afghanen, die übrigen waren Iraner. Die diplomatischen Vertretungen von Nigeria und Afghanistan wurden stets erst nach der Hinrichtung informiert, konnten also keinerlei rechtlichen oder sprachlichen Beistand vermitteln.
Die Internationale Menschenrechtskampagne berichtet, dass geheime Hinrichtungen auch in den Gefängnissen von Birdschand, Gheselhessar-Gefängnis von Karadsch, Karun-Gefängnis von Ahwas, im Gefängnis von Tayebad, im Gefängnis von Urumiye und im Gefängnis von Qom stattgefunden haben.

Kommentar: Es fällt auf, dass die Statistik dieser staatlichen Masssenhinrichtungen genau in die zwei Jahre der Zeit nach der Fälschung der Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 fällt, in eine Zeit der Massenproteste also. Wieviele von den Hingerichteten in Wirklichkeit politische Aktivisten waren, denen man Drogendelikte in die Schuhe geschoben hat, wisssen wir nicht. Aber selbst in den Fällen, in denen es tatsächlich um Drogenhandel ging, kann man dieses gewaltige Ausmaß von Hinrichtungen, das nur aus einem einzigen Gefängnis des Landes detaillierter bekannt geworden ist, als deutliches Indiz für etwas ganz anderes lesen: Die kleinen Fische, die es meistens trifft, wenn die Polizei und die Justiz zuschlägt, sind diejenigen, die den Kontakt zu den Hintermännern hatten. Sind sie tot, bleiben die eigentlichen Täter im Dunkeln. Und die wahren Drahtzieher dürften unter den Spitzen der Pasdaran und der Geistlichen im Iran zu finden sein, und unter so manchen „Verbündeten“ der westlichen Mächte, die derzeit ihre Truppen in Afghanistan stationiert haben.

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Iran: Ärzte auf dem Bau

Über das in Zusammenhang mit der Abschaffung von Subventionen eingeführte „Freundschaftsgeld“ (Yarane), also eine Art von Sozialhilfe für diejenigen, die die Machthaber als bedürftig einstufen, werden immer neue Einzelheiten bekannt.
So beklagt Dr. Iradsch Chosrouniya, der Präsident der Vereinigung der iranischen Internisten, dass seit der Einführung des „Yarane“ viele Ärzte nicht mehr die Kosten für ihre Praxis decken können und deshalb dazu übergegangen seien, ihr Geld auf Baustellen, mit dem Handyverkauf oder als Touristenführer zu verdienen.
Dr. Chosrouniya erklärte gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Mehr: „Seit der Einführung des Gesetzes zur Zuteilung des „Freundschaftsgelds“ sind die Kosten im Gesundheitssektor so gestiegen, dass ein Teil der Ärzte die Kosten für den Unterhalt der Praxis nicht mehr aufbringen können. So sind zwar die Tarife für die diversen ärztlichen Dienstleistungen um 5 bis 6 Prozent, zum Teil um 10 Prozent angehoben worden, dabei aber weit hinter der Inflationsrate zurückgeblieben.
Der Präsident der Facharztvereinigung meinte, dass nur etwa 10 Prozent der iranischen Ärzte reich seien, weiteren 40 Prozent gehe es recht gut, aber von denen, die keine eigene Praxis besitzen, sei die Hälfte arm wie eine Kirchenmaus.
Dr. Chosrouniya kritisierte auch, dass es im Iran zwar 60.000 Allgemeinärzte gebe, aber nur 10.000 von ihnen in Vollzeit als Ärzte arbeiteten. Chirurgen, die schon 60 Jahre alt seien, seien immer noch gezwungen, im Krankenhaus Nachtschicht zu machen, um seinen Unterhalt zu sichern. (Im Iran liegt das Rentenalter bei 60 Jahren!).

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Irans Theologen: Spott und Hass ist die Ernte


Islam-Studenten

Die Theologie-Studenten von Qom trauen sich nicht mehr, in ihrer geistlichen Kleidung auf die Straße zu gehen. Dies berichtet die Webseite xodnewis unter Berufung auf den Weblog eines Theologie-Studenten aus Qom. Demnach zieht es die Mehrheit der Studierenden vor, nicht mehr mit diesem Kleidungsstück auf die Straße zu gehen, und bringt dafür alle mögliche Ausreden vor.

Die Webseite Xodnewis

Der Theologen-Weblogger schreibt weiter: „Seit der Gründung der Islamischen Republik setzt die Gesellschaft die Geistlichkeit und das politische System gleich, weshalb die Mängel des politischen Systems auch der Geistlichkeit zugeschrieben werden.“ Der Student beklagt sich im weiteren: „Während die Studenten nicht die geringste Verbindung zu den Organen des Regimes haben, müssen sie sich unter dem Volk u.a. den Vorwurf der Veruntreuung (von Geldern) anhören, was ihnen schwer zu schaffen macht. Sie sollen Rede und Antwort stehen, wenn die Milch teuer wird. Sie müssen alle möglichen Anspielungen und hasserfüllten Blicke von einem Teil der Bevölkerung erdulden. Aus diesem Grund hat ein Teil der Studenten keine Lust, die Kleidung der Geistlichen zu tragen, um sich diese Probleme zu ersparen. Um die Kleidung nicht tragen zu müssen, bringen diese Studenten verschiedene Ausreden vor, zum Beispiel: „Die Bekleidung der Geistlichkeit behindert einen“ oder „Wir sind es nicht würdig, diese Kleidung zu tragen“. Manche erklären auch, dass die religiöse Werbung wirksamer ist, wenn man in Zivil tätig ist, wieder andere sagen, sie seien in die religiöse Lehranstalt eingetreten, um den Islam kennenzulernen, aber nicht, um für ihn zu werben, so dass sie auch nicht gezwungen seien, diese Kleidung zu tragen.

gekürzte Bildschirmkopie aus dem Text des Theologen-Webloggers

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