Archiv für November 2008

Großaufmarsch gegen das Volk: 15000 Bassidschis in Teheran


Nach den jüngsten Manövern der Pasdaran, der Polizei und Freiwilligenmilizen (Bassidischis) in Teheran, an denen 30.000 Menschen eingesetzt wurden, folgt jetzt der nächste Aufmarsch, diesmal sind es 15.000 Uniformierte, und zwar ausschließlich Bassidschis.

Gegen wen die Regierung mit dem Motorrad kämpft, wissen wir ja schon…

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Motorradterroristen gegen Journalisten

Wie zu den Anfangszeiten des islamistischen Terrors in den 1980er Jahren greifen die Machthaber heute wieder zur Taktik des Motorradterrors. So wurde der Journalist Mohammad Khaleqi-Nejad aus dem Kreis Tekab (am Kaspischen Meer) am 24.11.2008 morgens um 7:30 von Unbekannten attackiert, die auf dem Motorrad angebraust kamen. Sie fügten ihm tiefe Schnittwunden mit dem Teppichmesser zu und warfen ihn anschließend in einen Kanal. Mohammad Khaleqi-Nejad hatte zuvor in den Medien über Proteste der Bevölkerung von Tekab über die mangelhafte Gasversorgung berichtet. Das weckte den Zorn des Gouverneurs, der darauf forderte, diesen Mann von seiner Arbeitsstelle zu entlassen.
Offensichtlich hat er jetzt andere Wege gefunden, um seinen Kritiker mundtot zu machen.
Mohammad Khaleqi-Nejad liegt derzeit im Krankenhaus.

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Moscheen statt Hundertwasser


Nein, dies ist keine Ausstellung von Hundertwasser-Gebäuden.

Vielmehr handelt es sich um Werbeobjekte der iranischen Bauindustrie am Kaspischen Meer, die vorführt, wie man ein Wohnhaus in eine Moschee verwandeln kann oder was für schöne Dachaufsätze es für Minarette gibt. Die umgekehrte Frage, wie man für Obdachlose Häuser bauen kann oder ob man gar Werkstätten, Fabriken, Straßen oder Erdölraffinerien bauen sollte statt Moscheen, stellt sich für die Mollas nicht. Mögen noch so viele Iraner arbeitslos sein, einer der wenigen Wirtschaftszweige, der landesweit unter Ahmadineschad gefördert wird, ist der Moscheenbau.

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Sadeq Mahsuli neuer iranischer Innenminister


Nachdem Präsident Ahmadineschad früher schon einmal erfolglos versucht hatte, Sadeq Mahsuli zu seinem Erdölminister zu machen, war er diesmal erfolgreicher. Am Dienstag, den 18.11.2008, wurde Sadeq Mahsuli vom iranischen Parlament als neuer Innenminister bestätigt: Für ihn stimmten 138 Abgeordnete, gegen ihn 112, 20 enthielten sich der Stimme. Sicherlich kein berauschendes Ergebnis. Sadeq Mahsuli spielte eine führende Verwaltungsrolle in Urumije und später in Westaserbaidschan, in rascher Folge wurde er zum Befehlshaber der Pasdaran in West- und Ostaserbaidschan ernannt. Er arbeitete im iranischen Verteidigungsministerium und zuletzt als Berater des Präsidenten. Während seiner Zeit in Urumije soll er für die Verfolgung von zwei Pasdaran-Angehörigen der Familie Bakeri verantwortlich gewesen sein, wie die Frau des einen in einem Interview mit der Zeitung „Kargosaraan“ mitteilt. (http://emruz.net/ShowItem.aspx?ID=18918&p=1)
Sadeq Mahsuli, der früher über kein Vermögen verfügte, hat es in den zwanzig Jahren seit dem Tode Chomeinis zum Milliardär gebracht, weigert sich aber beharrlich, dem Parlament die Quellen seines Reichtums offen zu legen. (http://www.peiknet.com/1387/05%20ABAN/28/PAGE/31TAJZADEH.htm)

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Die iranischen Machthaber haben Angst vor der eigenen Bevölkerung

Am 16. November ging das Großmanöver zu Ende, über das wir hier berichtet haben. Jeden Tag fand es in einem anderen Teil von Teheran statt.
Der Leiter des Goßmanövers behauptete, dass es hierbei um die „Sicherheit unseres Landes“ gehe. Aber das, was die 30.000 Revolutionswächter, Polizei und Bassidschi-Milizen in den sechs Tagen vorgeführt haben und was auch diese Bilder zeigen, macht deutlich, dass es nicht um die Verteidigung des Iran gegen einen Feind von außen geht. Wer sind also die Feinde?

Zu Beginn der Islamischen Revolution standen die Machthaber mit beiden Beinen fest auf dem Boden. Wann immer die Regierung wollte, konnte sie die Massen organisieren, egal ob gegen innere oder äußere Feinde. Nach dreißig Jahren, ist diese Phase vorbei. Nicht nur bei 80% der Bevölkerung sondern auch bei den unteren und mittleren Chargen der Machthaber selbst gibt es eine substanzielle Unzufriedenheit.

In den letzten Jahren hat die Regierung die Studentenbewegung, die Frauenbewegung, die Arbeiter- und Lehrerbewegung, etc. mit allen Mitteln unterdrückt, beruhigen konnte sie sie jedoch nicht. Sogar ausländische Islamisten von der Hamas aus Palästina oder von der Hisbollah aus dem Libanon wurden rekrutiert und im Iran eingesetzt.

Ausserdem stand der Regierung durch die hohen Öleinnahmen der letzten Zeit dafür das nötige Geld zur Verfügung: noch im Juli stand der Ölpreis bei 147 Dollar pro Barrel. Seit Ausbruch der weltweiten Finanzkrise haben sich die Probleme des Irans verschärft. Wie aber soll der Iran, nachdem der Ölpreis unter 50 Dollar pro Barrel gefallen ist, der wirtschaftlichen Probleme Herr werden?

Ein Teil der Machthaber sieht mittlerweile die Islamische Revolution selbst in Gefahr. Sie fürchten, dass mit den Methoden von Ahmadinejad, das ganze Land zerrissen wird. Die Fraktion um Ayatollah Chamenei, Ayatollah Mesbahe Yazdi und Ahmadinejad will sich dagegen mit einer verstärkten Militarisierung der Gesellschaft vor zukünftigen sozialen Bewegungen verteidigen. Diese zwei einflußreichen Meinungen prägen täglich das Bild in den staatlichen Medien.

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Kinderarbeit im Iran

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Eingeständnis einer verantwortlichen Person im Iran

Abbas Ali Alizadeh, stellvertretender Leiter der Judikative, hat in einem Interview mit der Nachrichtenagentur FARS am Samstag, den 15.11.2008, bekannt gegeben, dass einer von acht Iranern eine Akte bei Gericht besitzt. Weiter meinte er, wenn – vorsichtig geschätzt- drei Personen pro Akte beteiligt seien oder – ganz optimistisch – nur von zwei Personen pro Akte ausgegangen werde, damit zu rechnen sei, dass 18 Mio. Iraner Kläger oder Beklagte sind. Das sei für die islamische Revolution eine Katastrophe. Diese Situation werde laut Alizadeh von Armut und Arbeitslosigkeit verursacht. Er bot allen Interessierten an, zum Gericht zu kommen, um zu erfahren, wie viele Familien durch Arbeitslosigkeit zerrissen wurden. Drei Jahrzehnte nach der Islamischen Revolution, nachdem so viele Menschen wegen Drogendelikten hingerichtet und so viele Menschen ins Gefängnis geschickt wurden, stellt er die Frage: „Konnten wir diese Probleme lösen?“ Er betont, dass viele erfahrene Menschen, Soziologen und Wissenschaftler nicht glauben, dass man diese gesellschaftlichen Probleme mit Gewalt, Gewehren, Peitschenhieben und Gefängnis lösen kann.

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Frauenstiefel kämpfen gegen Militärstiefel

Ein wichtiger Kampf

Seit dem letzten Jahr hat die iranische Regierung den Frauen verboten, solche schönen Stiefel zu tragen. Frauen, die erwischt werden, bekommen Geldstrafen und manchmal Peitschenhiebe. Trotzdem haben die Frauen und besonders die jungen Frauen ein großes Interesse, solche Stiefel zu tragen und es entwickelt sich ein Katz-und-Maus-Spiel, wenn die Frauen besonders in Teheran trotz allem so in der Öffentlichkeit auftreten..

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Ahmadinejad’s Methode, Probleme zu lösen

Gläubige Schiiten pflegen zu den Gräbern der Imame oder deren Söhne zu pilgern um dort zu beten. Sie bitten um bestimmte Erleichterungen in ihrem Leben und die Vergebung ihrer Sünden.

Auf dem Bild oben ist das Grabmal des Sohnes eines Heiligen Imams zu sehen. Er hat den Namen Abdullah, Sohn von Ali, Sohn von Ghassem, Sohn von Said, Sohn von Imam Hassan. Imam Hassan ist der zweite Heilige Imam der Zwölfer-Schiiten, der größten schiitischen Strömung. Das Grab wird auf einem Lastwagen von Dorf zu Dorf transportiert und so den Menschen näher gebracht.

Seit Ahmadinejad an die Macht gekommen ist, gehen die Leute wieder vermehrt zu solchen Gräbern. Die Regierung unterstützt dieses Phänomen und organisiert dessen Verbreitung, indem sie breit in den Medien darüber berichtet sowie derartige Pilgerzüge ermöglicht und teilweise finanziert. Glaubt man den Medien, werden richtige Wunder an den Grabmälern vollbracht: arme Menschen werden reich, kranke Menschen werden gesund, etc.

Die Regierung hat die Erfahrung gemacht, dass die Menschen, die von ihren Alltagsproblemen erfüllt sind, sich auf diese Weise erleichtern können und betend warten, auf dass sich die Probleme von selbst ergeben. Ahmadinejad hatte versprochen, das Öl unter der Bevölkerung zu verteilen. Anstelle des realen Öls kommen nun die Lastwägen voller Ideologie.

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Schöne Abbildungen des iranischen Safrans

Safran (von Persisch za‘farān زعفران‎, wissenschaftlicher Name Crocus sativus) ist eine Krokus-Art, aus deren im Herbst erscheinenden violetten Blüten die Stempel als das ebenfalls Safran genannte Gewürz gewonnen werden. Krokusse gehören zur Familie der Schwertliliengewächse. (vgl. „Krokusse“ bei Wikipedia)

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Ungewöhnlicher Protest in Torbat Heydarie (Ostiran)

Laut einem Bericht eines Journalisten von Shahab News hat eine Frau aus der Stadt Torbat Heydarie (Ostiran) am letzten Samstag, den 15.11.2008, auf ungewöhnliche Art und Weise ihren Protest ausgedrückt. Sie hat auf dem Platz Bar Soltani (ein zentraler Platz mit einem Kreisverkehr) ihr Auto in der Gegenrichtung abgestellt. In kurzer Zeit brach der Verkehr zusammen und über eine Stunde lang war kein Durchkommen.

Normalerweise ist bei solchen Situationen mit heftigen Auseinandersetzungen, Beschimpfungen und Streit unter den Verkehrsteilnehmern zu rechnen – nicht jedoch in diesem Fall. Lange bevor die Polizei erschien, informierten sich die Leute vor Ort gegenseitig durch Gespräche oder per Handy. Es schien klar zu sein, wer diese Frau ist, welche Probleme sie des öfteren mit der Stadtverwaltung, der Polizei und bei Gericht gehabt hat und dass ihr Mann ein Behinderter ist. Die Menschen strömten zwar in grosser Zahl auf den Platz, doch es fielen keine Schimpfwörter und es brach kein Streit aus. Man wartete, telefonierte, schickte SMS und fotografierte.

Modschtabah Sadeghian, der Gouverneur von Torbat Heydarie, hat in einem Interview mit einem Lokaljournalisten der Nachrichtenagentur IRNA gesagt, dass diese Frau psychische Probleme habe, weil ihr Mann ein Behinderter sei. Er behauptete ferner, dass diese Frau schon früher ähnlich ungewöhnliche Aktionen durchgeführt habe. Er gab allerdings zu, dass sie diesen Protest durchgeführt hat, weil sie mit einer „staatlichen Organisation“ ein Problem hatte.

Anmerkung: Im Zweifelsfall bedeutet „staatliche Organisation“ hier, die Revolutionswächterorganisation, die nicht so direkt genannt werden sollte.

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Iran: Der Krieg beginnt

Am Montag, den 10. November 2008, hat in Teheran ein Großmanöver mit 30.000 Mann – Revolutionswächter, Polizei und Bassidschi-Milizen – begonnen, das sechs Tage andauern soll. Bei dem Manöver werden 4000 Fahrzeuge eingesetzt. Manche Beobachter fühlten sich in die Zeit nach der Revolution von 1979 zurück versetzt, als an jeder Straßenkreuzung Bewaffnete zu sehen waren.
Ein Manöver derartigen Ausmaßes hat es in Teheran bis jetzt noch nicht gegeben, und so stellt sich die Frage, nach dessen Ziel.
In sieben Monaten sind im Iran Präsidentschaftswahlen. Ahmadineschad, der derzeitige Präsident, hatte sich mit Ali Kordan einen Wunschkandidaten ins Amt des Innenministers geholt, der bei den Wahlen tatkräftig dafür gesorgt hätte, dass das Ergebnis „stimmt“. Nun hat das Parlament – in dem wohlgemerkt nur verschiedene Schattierungen von zerstrittenen „Fundamentalisten“ sitzen – ihm einen Strich durch die Rechnung gemacht, in dem es den Innenminister abgesetzt hat. An seine Stelle trat ein Uniformierter, ein ehemaliger Kommandant der Pasdaran.
Das Großaufgebot von Kräften, die Ahmadineschad unterstützen, mag dazu dienen, während der Wahlen für ein geeignetes Abstimmungsklima zu sorgen.
Dies dürfte aber nicht das einzige Motiv der Regierung sein. So wurde vor einigen Wochen der Plan, im Iran eine Mehrwertssteuer einzuführen, um die Einnahmen der Regierung zu erhöhen, durch die Streiks der Basare in verschiedenen Städten (Isfahan, Kermanschah, Teheran, Tabris,…) durchkreuzt. Die Regierung musste das Vorhaben auf Eis legen. Die Proteste der Basarhändler genossen die Unterstützung der Geistlichkeit, die ihrerseits auf die Spenden der Händler angewiesen sind. Somit war die Niederlage der Regierung Ahmadineschads in dieser Frage auch eine Niederlage gegen die Geistlichkeit, deren Korruptheit vom Präsidenten gerne attackiert wird. Die jetzt stattfindenden Manöver könnten auch eine Warnung an die Geistlichen sein, die Bevölkerung nicht zu Protesten gegen die Regierung aufzuhetzen, weil das in einem Blutbad enden könnte.
Die Regierung ist gerüstet. Das ist die Botschaft.

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Iranisches Parlament entlässt Innenminister

Auf der Parlamentssitzung vom 4.11.2008 haben 188 Abgeordnete (von 247 anwesenden) für die Entlassung des vor drei Monaten eingesetzten Innenministers Ali Kordan gestimmt, 45 dagegen, 14 haben sich der Stimme enthalten. Damit gilt der Innenminister als abgesetzt.
Die Abstimmung wird auch als indirektes Misstrauensvotum gegen das Ministerkabinett von Präsident Ahmadineschad betrachtet.

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Grosser Konflikt zwischen dem iranischen Parlament und Ahmadinejad


Bild: Ali Kordan

Morgen, Dienstag, den 4. November 2008, wird Ali Kordan, Innenminister von Ahmadinejads Kabinett, im iranischen Parlament angehört. Anschliessend wird darüber abgestimmt, ob er seinen Hut nehmen muss. Er soll über seine Lügen, seine Hochstapelei sowie zu seinem durch Betrug erzielten Einkommen befragt werden.


Bild: Ahmadinejad

Vor etwa zwei Monaten musste der letzte Innenminister Pourmohammadi zurücktreten. Ali Kordan wurde von Ahmadinejad als Innenminister eingesetzt und vom Parlament in einer knappen Abstimmung bestätigt. Schon damals gab es einen Parlamentarier (Hosseinian) der wusste, dass Ali Kordan seinen Doktortitel erschwindelt habe – jedoch ohne es beweisen zu können. Ali Kordan behauptete, seine Doktor an der renommierten britischen Universität in Oxford gemacht zu haben. Viele Jahre lang unterrichtete er im Iran als Professor.

Später strengten die Abgeordneten, die gegen Kordan waren, eine Untersuchung an und auch das iranische Parlament wollte die Wahrheit wissen. Es wurden Briefe nach Oxford geschickt und nachgefragt. Die Universität Oxford erklärte, dass Ali Kordan niemals in Oxford gewesen sei, geschweige denn seinen Doktor dort gemacht habe. In der Folge kam heraus, dass Ali Kordan sich nicht nur einen Doktortitel erschwindelt hatte sondern ebenso das Diplom. Er war nicht mal an einer Universität eingeschrieben gewesen und hat vermutlich nur ein Abitur. Zusätzlich wurde eine Gerichtsakte gefunden, dass Kordan ein Mädchen vergewaltigt hatte. Die Klage der Eltern wurde aber archiviert, weil Kordan entsprechende Beziehungen hatte.

Nach all diesen Entdeckungen war Kordan in den Augen der Parlamentarier nicht mehr tragbar als Mitglied der Regierung. Er schade dem Ansehen des Iran im In- und Ausland. Aus diesem Grund müsse er zurücktreten.

Jeden Tag kamen diese Informationen in allen Medien und wurden breit diskutiert: Fernsehen, Radio und Zeitungen. Irgendwann schrieb Kordan einen Brief an Ahmadinejad, in dem er versuchte, sich darauf hinauszureden, dass derjenige, der ihm den Doktortitel vermittelt hatte, ein Betrüger sei und er nichts davon gewusst hatte.

Ahmadinejad beabsichtigte, Ali Kordan für seine zukünftigen Staatspräsidentenwahlen in seinem Kabinett zu behalten. In der Funktion eines Innenminister könnte Kordan ihm bei den Wahlen sehr behilflich sein. Kordan wurde von Ahmadinejad ganz direkt unterstützt mit Aussagen wie „Wenn jemand im Islam etwas Gutes machen möchte, spielt Papier keine Rolle, und Kordan ist ein echter Moslem“.

Obwohl von vielen Seiten ein starker Druck gegen ihn ausgeübt wurde, sagte Kordan stets, dass er nie zurücktreten werde. Aus diesem Grund haben die Gegner von Kordan im iranischen Parlament diese Anhörung organisiert.

Ahmadinejad hat daraufhin durch seinen Vertreter, Herrn Abassi, mehreren Abgeordneten einen Scheck im Wert von 5 Mio. Tuman (das entspricht ungefähr 3.500 Euro) vorgelegt, um die Anhörung doch noch zu verhindern. Dabei wurde von den Abgeordneten die Unterschrift unter eine Empfangsbestätigung in zweifacher Ausfertigung verlangt. Die Zweitkopie war jedoch ein ganz anderer Text, in dem die Abgeordneten ihre Vorladung des Innenministers zur Anhörung im Parlament zurücknahmen. Als ein Abgeordneter diese angebliche Kopie durchlas, flog der Schwindel auf, der Vorgang wurde gefilmt und kam in den Medien.
Abassi wurde mittlerweile von Ahmadinejad rausgeworfen, weil er angeblich eigenmächtig gehandelt habe.


Bild: Larijani, Leiter des iranischen Parlaments

Gestern hat Ahmadinejad in einem Interview gesagt, dass er selbst nicht bei der Anhörung anwesend sein werde, weil das, was das Parlament da mache ungesetzlich sei. Das, was dort gesprochen würde, seien lediglich Wiederholungen. Heute hat Mohsen Kuhkan, ein Abgeordneter, bekannt gegeben, dass Ali Larijani, der Leiter des Parlaments verfügt habe, dass nur der Staatspräsident, seine Stellvertreter, die Minister und ihre parlamentarischen Stellvertreter bei der Anhörung anwesend sein dürfen.

Die staatliche Zeitung Resalat hat heute geschrieben: „Im Moment ist in unserem Land die Atmosphäre sehr angespannt. Alle Iraner diskutieren über das gefälschte Dokument, lachen über den Innenminister. Die Auseinandersetzung um den Innenminister schwächt unsere Position gegenüber dem Volk weiter. “

Im ganzen Land verbreitet sich eine SMS- Nachricht wie eine Lawine von Handy zu Handy: „Mein lieber Sohn! Wenn ich gewusst hätte, dass du eines Tages Minister wirst, hätte ich dich in die Schule geschickt.“

Ein Abgeordneter meinte zu den Vorkommnissen: „Wenn einer so einfach lügt, wie kann man dann Vertrauen haben, dass er die nächsten Wahlen korrekt durchführt?“

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Das normale Leben in Zentral-Teheran


Der Shapour-Platz mit einem Basar im Hintergrund.

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