Mirhossein Mussawi: Neuer Präsidentschaftskandidat

Heute hat Mirhossein Mussawi bekannt gegeben, dass er für die kommenden Präsidentschaftswahlen im Iran kandidieren wird. In diesem Zusammenhang hat Ex-Präsident Chatami seine Kandidatur zurückgezogen und erklärt, seine Anhänger würden alle Mirhossein Mussawi unterstützen.
Wer ist Mirhossein Mussawi?
In den acht Jahren Krieg zwischen Irak und Iran (1980-er Jahre) war Mirhossein Mussawi Ministerpräsident unter Ajatollah Chomeini. Sein Amt wurde nach dem Ende des Krieges abgeschafft und mit den Aufgaben des Präsidenten verschmolzen. Seit seinem Rücktritt bis jetzt hat sich Mirhossein Mussawi nicht mehr an der Öffentlichkeit geäußert und keinerlei Interviews gegeben. Er saß zwar im Rat zur Wahrung der Interessen des Systems (Shoura-ye maslehat-e nezam), spielte politisch aber keine entscheidende Rolle.
Durch seine Erfahrung als Chomeinis Ministerpräsident der Kriegsjahre genießt er auch unter einem Teil der sogenannten Fundamentalisten Unterstützung, ebenso wie ihn die sogenannten Reformisten unterstützen. Aus früheren Äußerungen von Chatami ist bekannt, dass Mirhossein Mussawi wohl schon davor angesprochen worden war, für diese Wahlen zu kandidieren, es damals aber abgelehnt hat.
Die Unterstützer des derzeitigen Präsidenten Ahmadineschad dürften nicht zu den Anhängern von Mirhossein Mussawi gehören.

Kommentar: Die Tatsache, dass Mirhossein Mussawi jetzt kandidiert, dürfte bedeuten, dass er die Unterstützung des religiösen Führers Ajatollah Chameinei erhalten hat, sonst hätte er sich kaum umstimmen lassen. Dass Ajatollah Chamenei auf seine Bedingungen eingegangen ist, dürfte damit zusammenhängen, dass Präsident Ahmadineschad sowohl innen- wie außenpolitisch auf Konfrontationskurs gegangen ist, er – und seine Hintermänner – aber mit dieser Politik in mehrfacher Hinsicht in eine Sackgasse geraten sind. Zum einen hat sich mit der Wahl von Barak Obama in den USA die Chance einer außenpolitischen Veränderung ergeben, die mit einem Konfrontationskurs kaum genutzt werden kann, zum andern ist die Politik des Versprechens und Verteilens, die Ahmadineschad im Inland gegenüber seinen Anhängern und Wählern bislang gefahren ist, aufgrund des Kursverfalls des Erdölpreises nicht mehr finanzierbar. Ein Barrel Öl liegt heute unter 40 Dollar, während es im Jahr 2008 zeitweise für 147 Dollar verkaufte. Da Erdöl das wichtigste Exportprodukt des Irans und die Haupteinnahmequelle des Staatsbudgets ist, kann man sich leicht ausmalen, was das für Ahmadineschads Innenpolitik für Folgen hat.
Aus der Kandidatur von Mirhossein Mussawi kann man möglicherweise den Schluss ziehen, dass der religiöse Führer Ajatollah Chamenei nicht mehr hinter der Kandidatur von Präsident Ahmadineschad steht. Die Pasdaran, der Geheimdienst und die Bassidschis, die sich ein eigenes wirtschaftliches Imperium aufgebaut haben, werden ihre Position allerdings mit Klauen und Zähnen verteidigen, so dass auch ein künftiger Präsident Mussawi keineswegs bedeutet, dass er sich gegen den Gewaltapparat durchsetzen kann.

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