Iran: Der Riss geht quer durch


Der Riss geht quer durch

Knapp sieben Wochen sind seit den Präsidentschaftswahlen im Iran vom 12. Juni 2009 vergangen. Auf den ersten Blick sieht es so aus, als hätten sich die Hardliner durchgesetzt. Ahmadineschad ist im Amt „bestätigt“, Ajatollah Chamenei hält seine schützende Hand über ihn, die Proteste sind abgeflaut und die Aufmüpfigen im Gefängnis. Justiz, Militär, Parlament, Wirtschaft, alles in der Hand der Fundamentalisten. Die Machthaber erwecken den Eindruck, als hätten sie alles unter Kontrolle.

Was man auch baut, es werden stets Kasernen
Schauen wir etwas genauer hin. Die Menschen, die bislang auf die Straße gingen, waren flott. In einem Viertel kamen ein paar Hundert Menschen raus, riefen ihre Parolen, und weg waren sie. Das war ärgerlich für die Machthaber, denn bis die Einheiten aus der nächsten Pasdaran-Kaserne eingetroffen waren, waren die Leute wieder weg. Deshalb wurden jetzt in vielen Städten Sporthallen und Schulen in improvisierte Kasernen umgewandelt, in denen die Bassidschis, die Hilfsmilizen, untergebracht sind, damit sie gleich vor Ort eingreifen können.


Schachbrett

Jede Verhaftung schafft 100 Beschwerden
Wer aber glaubt, dass so viel Kontrolle, so viele Verhaftungen, so viele Tote – die erst nach und nach bekannt werden – die Menschen zum Verstummen bringt, übersieht ein wichtiges Element der iranischen Kultur. Man verhafte einen Studenten: er hat Vater, Mutter, Brüder, Schwestern, Onkel, Tanten, Cousins, Cousinen, und diese Bande sind eng, denn auf den Staat kann man sich nicht verlassen, also bleibt nur die Verwandtschaft als Rettung in der Not. Mit jedem Verhafteten hat das Regime Hundert Verwandte auf dem Hals, die nachfragen, wo der Mann oder die Frau geblieben ist. Das Mindeste ist, dass alle Verwandten laufend bei den Eltern anrufen, ob sie schon eine Spur gefunden haben, wer näher wohnt, kommt auch zu Besuch und fragt nach. Das führt dazu, dass die Angehörigen nicht so bald aufgeben.

Jede Tote löst Massenversammlungen aus
Wer nun meint, das Problem „eleganter“ zu lösen, indem er die widerspenstigen Demonstranten gleich zu Tode foltert, verkalkuliert sich gewaltig. Denn irgendwann wird klar, dass das Opfer tot ist. Und dann sind es nicht nur die Angehörigen, sondern das ganze Viertel, der Freundeskreis, die Bekannten, die zur Trauerfeier zusammenkommen. Und die ist nicht nur einmal. Getrauert wird am Tag der Beerdigung, am dritten Tag danach, am siebten Tag danach, am vierzigsten Tag danach, und dann in jährlichen Abständen. Und jedes Mal kommen dabei viele Menschen zusammen, die sich natürlich bewusst sind, dass dieser Mensch zu Tode gefoltert wurde und dass die Täter bislang straffrei ausgegangen sind. So bringt ein Terrorregime die Gesellschaft nicht zum Schweigen, sondern zum Kochen. Mehr noch, bei jeder neuen Gedenkfeier, bei jeder Frage eines Neuankömmlings erzählen die Angehörigen, was alles passiert ist. Die Mütter berichten, wie sie verprügelt wurden, als sie sich nach dem vermissten Kind erkundigten, sie zeigen ihre blauen Flecken, sie schildern, wie sich die verschiedenen Amtsstellen und Autoritäten verhalten haben, wie die Leiche aussah, als sie sie endlich erhalten haben, und wie man noch von ihnen verlangte, darüber Schweigen zu wahren. Das geht unter die Haut, und es erreicht die Bevölkerung wirksamer als sämtliche Propaganda-Sendungen des staatlichen Fernsehanstalt „Seda o Sima“. Da die staatlich verkündete Wahrheit so stark von dem abweicht, was die Menschen in ihrer eigenen Umgebung erleben, haben auch die staatlichen Medien den Rest an Glaubwürdigkeit verloren.

Die Wirtschaftskrise bleibt nicht stehen
Unabhängig davon schreitet auch im Iran die Wirtschaftskrise voran, mit entsprechenden Firmenschließungen und Inflationsschüben, so dass die Bevölkerung nur noch wütender wird. Nachdem die Regierung die Proteste um den Wahlbetrug als abgeschlossene Sache betrachtet, sind auch alle, die jetzt auf der Straße stehen oder ihren Lohn nicht erhalten haben, nicht länger gewillt, zu warten, was kommt, sondern gehen auf die Straße und fordern ihre Rechte ein. Vor den Wahlen hatte Ahmadineschad noch einen monatlichen Zuschuss für die ärmsten Familien versprochen und die Renten erhöht. Nach den Wahlen wurden die Zahlungen eingestellt, entsprechend groß ist die Empörung. Mit anderen Worten, die Islamische Republik verliert jetzt auch die letzten Anhänger unter der nicht privilegierten Bevölkerung.

Schattenpflanzen

Spaltung an der Spitze
Ein Symbol für die tiefe Spaltung, die an der Spitze der Macht sichtbar wurde, ist der Fall von Esfandyar Masha’i, der im letzten Jahr als Minister für kulturulles Erbe erklärt hatte: „Unser Feind ist der Staat Israel, nicht das Volk Israel.“
Das löste einen Aufschrei unter allen reaktionären Mollas aus, die seine Absetzung forderten. Selbst der Religionsführer Ajatollah Chamenei erklärte öffentlich, der Mann habe sich geirrt, auch das Volk Israel sei ein Feind des Iran. Was tat Ahmadineschad? Er setzte den Mann nicht etwa ab. Kaum hatte das Innenministerium den „Wahlsieg“ von Ahmadineschad verkündet, machte Ahmadineschad Esfandyar Masha’i zu seinem Stellverteter, der im Todesfall sogar sein Nachfolger würde. Die Mollas wetterten in ihren Zeitungen und forderten Masha’is Rücktritt. Ahmadineschad ignorierte dies. Selbst als Ajatollah Chamenei seine Handlanger schickte, die auf der Straße „Tod dem Masha’i“ riefen, reagierte Ahmadineschad noch nicht. Es musste erst soweit kommen, dass Ajatollah Chamenei eine schriftliche Anordnung verfasste und Ahmadineschad zusandte, er solle den Mann absetzen, der schade ihm und der Islamischen Republik. Und was geschah? Erst mal eine Woche nichts. Er wartete ab, bis die Zeitungen die Anordnungen abdruckten, bis sie sogar im Parlament verlesen wurde und er zur Rede gestellt wurde, warum er der Anweisung bisher nicht gefolgt sei. Und dann bequemte er sich, Masha’i als Vize-Präsident abzusetzen, und ernannte ihn zu seinem persönlichen Berater!
Bedenkt man, dass so eine schriftliche Anordnung des obersten Geistlichen nur höchst selten in der Geschichte der Islamischen Republik erlassen wird, kann man abschätzen, wie wenig Ansehen Ajatollah Chamenei inzwischen genießt.

Geheimdienst der Pasdaran am Werk
Das dreiste Vorgehen von Ahmadineschad führte natürlich zu Reaktionen im Kabinett, in dem ja einige Leute von Ajatollah Chamenei saßen, so der Geheimdienstminister Mohsen Ezhe’i (über seine Verbrechen haben wir andernorts schon berichtet) und über den Minister für islamische Aufklärung Saffar Harandi. Harandi trat aus Protest gegen Ahmadineschads Verhalten zurück, Ezhe’i wurde von Ahmadineschad beschimpft und aus dem Amt entfernt. Freilich hatte der parallele Geheimdienst der Pasdaran schon vorgearbeitet. Gleich nach Ahmadineschads Wahlsieg sorgte er dafür, dass Ezhe’is Stellvertreter durch Leute aus dem Pasdaran-Apparat ersetzt wurden, und auch an anderen wichtigen Stellen im Geheimdienst wurden die Leute von Ajatollah Chamenei entfernt.


Einstürzende Neubauten

Chomeini ist nur ein Toter
Wie weit der Apparat der Pasdaran seine Macht inzwischen ausgebaut hat, ist auch an einer öffentlichen Äußerung von Hodschat-ol-Eslam Ali Sa’idi zu erkennen. Er ist der Vertreter von Ajatollah Chamenei in den Pasdaran, sprich, er sollte eigentlich dessen Interessen vertreten. Aber er hat wohl die Zeichen der Zeit erkannt, gehört mit zu den Organisatoren des Putsches nach dem Wahlbetrug und meinte anlässlich des „Tags des Pasdarans“: „Ajatollah Chomeini ist tot und deshalb sollte man ihn auch nicht nachahmen. Er ist in die Geschichte eingegangen.“ Mit anderen Worten, er bestritt den Machtanspruch von Ajatollah Chamenei, dem Nachfolger Chomeinis.


Sterbende Pflanzen

Blick in den Abgrund
Dr. Abdolhossein Ruh-ol-amini, Mitglied einer Organisation namens „Issargaran“ – die bereit sind, im Dienste der Islamischen Republik und des Ajatollah Chamenei den Opfertod zu sterben, ist Direktor des Pasteur-Instituts und Medizin-Professor an der Uni Teheran. Er war vom ehemaligen Pasdaran-Oberbefehlshaber Mohsen Reza’i (Resai), einem der vier zugelassenen Präsidentschaftskandidaten, zum Wahlkampfberater gemacht worden. Abdolhossein Ruh-ol-amini hatte einen Sohn namens Mohsen Ruh-ol-amini, der im Rahmen der Massenverhaftungen nach dem Wahlbetrug verschwunden war. Der Vater suchte ihn überall, und fand ihn nicht. Und das ein Mann in dieser Stellung! Schließlich wurde ihm die Leiche seines Sohnes ausgehändigt. Er konnte es durchsetzen, dass zur Autopsie nicht nur ein staatlicher Mediziner anwesend war, sondern er auch einen Arzt seiner Wahl mitbringen durfte. So konnte er mit eindeutigen Fakten beweisen, dass sein Sohn unter der Folter gestorben war. Da er nicht wollte, dass diese Tatsache zum Schaden der Islamischen Republik benutzt werde, sagte er die Trauerfeier in der Masjed-e Balal (Balal-Moschee) in Teheran, über die die staatliche Radio- und Fernsehgesellschaft verfügt, kurzfristig ab. Die Menschen kamen trotzdem und wurden von bewaffneten Organen angegriffen, verletzt und verhaftet. Freilich hatte der Vater während des Transports des Leichnams zum Behesht-e Zahra-Friedhof im Bus seinem Freund, einem pensionierten Pasdaran-Kommandanten, geschildert, was er alles durchmachen musste, bis er den Leichnam seines Sohns überhaupt zu sehen bekam. „Und dann waren sie so großzügig, und haben mir nicht nur ein Grab für meinen Sohn auf dem Märtyrer-Friedhof (Behesht-e Zahra) verkauft, sondern sogar noch eins dazu geschenkt!“
Wie man sieht, hat auch die alte Garde aus dem Apparat der Pasdaran, die mit Posten in Wirtschaft und Politik abgefunden wurde, heute nichts mehr zu sagen. Die nächste Generation von Pasdaran hat das Heft übernommen.

Sima o Seda – eine plötzliche Wende
Während der letzten Amtszeit von Präsident Ahmadineschad, im Wahlkampf und auch in der ganzen Zeit seit dem Wahlbetrug hat die staatliche Radio- und Fernsehgesellschaft Sima o Seda kein Wort der Kritik an Ahmadineschad über die Lippen gebracht und ihm eine Plattform für seine Selbstdarstellung geboten. Der Leiter der Anstalt, Zarghami, ein ehemaliger hochrangiger Pasdaranbefehlshaber, unterstützte ihn mit allen Kräften. Bis vor drei Tagen, als er Ali Mottahari – dem Sohn des Ajatollah Mottahari – erstmals Gelegenheit gab, scharfe Kritik an Ahmdineschad zu äußern. Das mag zum einen vielleicht dem Zweck dienen, den ruinierten Ruf von Sima o Seda aufzupolieren und zu verhindern, dass die erzürnte Bevölkerung den Sender einfach besetzt, dürfte aber auch als weiteres Indiz dafür zu lesen sein, dass sich die Kluft zwischen Ajatollah Chamenei und seinen Anhängern einerseits und Ahmadineschad und der jungen Pasdaran-Generation weiter öffnet.

Radikalisierte „Reformisten“ hinken hinterher
Während das Regime zahlreiche Funktionäre und Politiker der sogenannten Reformisten-Parteien und -Gruppen „Hezb-e Mosharekat“ (Partei der Mitbeteiligung), „Sazeman-e Mojahedin-e Enqelab-e Eslami“ (Organisation der Modschahedin der Islamischen Revolution), „Hezb-e E’temad-e Melli“ (Partei des Nationalen Vertrauens), „Hezb-e Korgozaran-e Sazandegi“ (Partei der Dienstleister des Wiederaufbaus), „Daftar-e Tahkim-e Wahdat“ (Büro zur Festigung der Einheit – Studentenbewegung) etc. inhaftiert haben, treten die in Freiheit verbliebenen Politiker wie Karubi mit immer radikaleren Forderungen auf. Sie bleiben damit zwar hinter dem zurück, was die Bevölkerung fordert, gehen damit aber über alles hinaus, was sie bislang öffentlich vertreten haben. Täten sie es nicht, würden sie ihre Glaubwürdigkeit unter der Bevölkerung ganz verlieren. Selbst der äußerst vorsichtige Ajatollah Rafsandschani forderte auf seiner letzten Freitagspredigt die Freilassung der politischen Gefangenen und rief dazu auf, die Familien der „Geschädigten“ zu besuchen und zu trösten – das tut die Bevölkerung ohnehin, und „geschädigt“ hört sich auch ein bisschen feiner an als „zu Tode gefoltert“.

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