Iran: Verhandlungsbasis ist Geiselnahme


Verhandlungskalender, zwischen den Zeilen zu lesen

Die iranische Regierung hatte vor einiger Zeit eine französische Studentin verhaften lassen, die an den Kundgebungen nach der gefälschten Präsidentenwahl im Iran im Juni 2009 teilgenommen hatte, und sie wegen Spionage angeklagt. Der französischen Regierung gelang es, nach 6 Wochen ihre bedingte Freilassung zu erreichen. Bis zur Gerichtsverhandlung hielt sie sich unter dem Schutz der französischen Botschaft in Teheran auf. Am 15. Mai 2010 hat ein iranisches Gericht entschieden, dass sie gegen eine Strafe von 240.000 Euro freizulassen ist. Nach Entrichtung des Betrags durfte sie am 16. Mai 2010 nach Frankreich zurückkehren.

Am 20. März 2009 war in Frankreich ein 37-jähriger iranischer Ingenieur namens Majid (Madschid) Kakavand verhaftet worde, dessen Auslieferung von der US-Regierung gefordert wurde, weil er in Waffen-Geschäfte verwickelt gewesen sei. Am 27. August 2009 war er gegen Kaution von 200.000 Euro bis zur Gerichtsverhandlung auf freien Fuß gesetzt worden. Am 5. Mai 2010 hat ein französisches Gericht entschieden, das Auslieferungsgesuch der USA endgültig abgelehnt, so dass für eine Inhaftierung des Ingenieurs keine Rechtsgrundlage mehr besteht und er die Kaution zurück bezahlt bekam.

Ali Vakili Rad, der verurteilte Mörder von Schapur Bachtiar, wurde am 18. Mai 2010 auf Bewährung freigelassen und durfte noch am selben Tag nach Teheran ausreisen.

Im Juli 2009 wurden Shane Bauer, Sarah Shourd und Josh Fattal, drei amerikanische Staatsbürger, die im Irak im iranisch-irakischen Grenzgebiet eine Gebirgswanderung unternahmen, von iranischen Pasdaran festgenommen und unter dem Vorwand der Spionage inhaftiert. Seitdem werden sie ohne formelle Anklage im Ewin-Gefängnis festgehalten. Am 20. Mai 2010 durften sie erstmals Besuch von ihren Müttern aus den USA enthalten.

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