Teheraner Basar wehrt sich erfolgreich gegen Steuererhöhungen

Laut der Nachrichtenagentur ISNA konnte in den Verhandlungen zwischen dem Finanzamt und den Vertretern der verschiedenen Zünfte des Teheraner Basars keine Einigung über die Festsetzung der Steuer 2009 erreicht werden. Letzlich legte das Finanzamt einfach einseitig einen Steuersatz fest. Die Basarhändler von Teheran haben aus diesem Grund am gestrigen Dienstag, den 6. Juli 2010, einen Streik begonnen.

Obwohl Sicherheitskräfte und Basiji sich einmischten und die Basarhändler bedrohten, blieben die Geschäfte geschlossen. Die Agentur zitiert Mohammad Tahanpur, den Leiter der Vereinigung der Haushaltwarengeschäfte, der erklärte, dass wenn die Geschäfte weiter geschlossen blieben, die Situation jeden Tag schlimer würde. Daher müsse die Regierung eine schnelle Lösung finden. Er meinte weiter, dass wenn in der Produktion die Kapazität auf 20% sinke, könnten auch keine 20. Mio Toman bei 70 Mio. Toman Umsatz gezahlt werden. Angesichts der Tatsache dass in einer Gesellschaft 4000 Milliarden Toman an ungedeckten Schecks existierten, könnte so hohe Steuern nicht bezahlt werden. Die Augen dürften nicht vor dieser wirtschaftlichen Krise verschlossen werden.

Die Chorana Agentur berichtete ebenso wie Augenzeugen dass am heutigen Mittwoch, den 7.7.2010 der Streik im Basar von Teheran fortgesetzt wurde. Die Ordnungspolizei und eine Gruppe von Basiji haben regelmässig im Basar die Händler bedroht und verlangt, dass sie ihre Geschäfte öffnen. Bei verschlossenen Geschäften wurden von Männer in Zivil, Basiji und Ordnungskräften die Absperrgitter gewaltsam eingeschlagen und die Waren geplündert.

Heute hat Mohammad Ali Zaghimi, der Stellvertreter des Handelsministers in einem Interview der Agentur MEHR zugegeben, dass die geplante Erhöhung um 70% zu hoch gewesen sei und nicht durchgesetzt würde. Die Erhöhung würde auf 30% reduziert. Somit hat die Regierung offensichtlich ihren ursprünglichen Bescheid teilweise zurückgenommen. Die Opposition im In- und Ausland kommentierte, dass durch mit der Methode des Streiks die Regierung gut unter Druck gesetzt werden könne.

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