Iran: Das Parlament muckt auf


Mohammad-Resa Bo-Honar, rechts neben Ahmadineschad

Vor seiner Reise in die USA hatte der iranische „Präsident“ Ahmadineschad erklärt, dass nicht das Parlament, sondern die Regierung die erste Geige im Lande zu spielen habe. Indirekt wollte er damit andeuten, dass er das Parlament auch auflösen könne, wenn es ihm beliebe.
Auf diese Äußerung bekam er gepfefferte Gegenrede zu hören, unter anderem von Mohammad-Resa Bo-Honar, dem Vorsitzenden der Mehrheitsfraktion der Prinzipialisten (wie sich die iranischen Fundis nennen) im iranischen Parlament. Der wies ihn darauf hin, dass nach der iranischen Verfassung das Parlament das Sagen habe und es sich das Parlament überlegen könne, ob es die Frage der Amtsunfähigkeit des Präsidenten stellen solle.
Mohammad-Resa Bo-Honar gehörte bislang zu den eifrigen Verteidigern des Präsidenten.

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