Iranische Außenpolitik = Atompolitik?


Manuchehr Mottaki und Ahmadinejad

Der bisherige iranische Außenminister Manuchehr Mottaki musste heute, Montag, den 13.12.2010, überraschend seinen Hut nehmen. Die kommissarische Leitung des Amtes übernimmt Ali Akbar Salehi, derzeitiger Vizepräsident des Irans und Verantwortlicher für das Iranische Atomprogramm.

Der Entlassungsbrief von Ahmadinejad an Mottaki weist die üblichen Höflichkeitsfloskeln auf – ihm wird für seine Mühen gedankt und seine Erfolge werden gewürdigt. Die Entlassung wurde vorgenommen, als Mottaki im Senegal Ahmadinejad vertrat.

Mottaki war seit 2005 iranischer Außenminister. In den letzten Monaten gab es vermehrt Konflikte zwischen ihm und Ahmadinejad. Weil Mottaki ein enger Vertrauter des Religiösen Führers war und dieser seine schützende Hand über ihn hielt, konnte Ahmadinejad ihn bislang nicht loswerden. Immerhin beschränkte er dessen Einfluß, indem er verfügte, dass Mottaki seine Außenpolitik stets mit einem Asien-, einem Europa- und einem Afrikaexperten aus dem Büro Ahmadinejads abstimmen musste. Nun wurde auch diesem machtlosen Zustand ein Ende gesetzt.

Bereits gestern tauchten auf verschiedenen, Ahmadinejad nahe stehenden, Webseiten Anschuldigungen gegen Mottaki auf, in denen ihm unter anderem Vetternwirtschaft vorgeworfen wurde. Das Außenministerium sei durchsetzt von Mottaki-Günstlingen, denen es an den entsprechenden Qualifikationen fehle.

Die Frage ist nun, ob mit dieser Entlassung der Riss zwischen Ahmadinejad und dem Religiösen Führer tiefer wurde, oder ob durch die Ernennung von Ali Akbar Salehi, dem Leiter des iranischen Atomprogramms, zum kommissarischen Leiter des Außenamtes ein neuer Kurs in den internationalen Beziehungen im Hinblick auf die Atompolitik eingeschlagen werden soll.


Ali Akbar Salehi

Salehi ist im Irak geboren und hat erst an der Amerikanischen Universität in Beirut studiert und später am MIT promoviert. Somit sollte ihm die Methode der Außenpolitik der USA vertraut sein.

Mit der Ernennung von Salehi kann Ahmadinejad die Kontrolle über das Außenministerium zurückerlangen.

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