Iran: Raketen für den Frieden?


S-300 Russisches Langstrecken-Boden-Luft-Lenkwaffensystem

Mahmud-Resa Sadschadi, iranischer Botschafter in Moskau, erklärte am Mittwoch, den 24.08.2011, dass der Iran Russland verklagen werde, weil das Land die vertraglich vereinbarte Lieferung von S-300 Raketen (es handelt sich um ein modernes russisches Langstrecken-Boden-Luft-Lenkwaffensystem) nicht ausgeführt habe. Moskau soll auf diesem Weg dazu gezwungen werden, das Raketensystem an den Iran zu liefern. Nach Ansicht des Botschafters fällt das Raketensystem nicht unter die Resolution Nr. 1929 des UN-Sicherheitsrats vom 9. Juni 2010 falle, die die Lieferung von Rüstungsgütern an den Iran verbietet, sofern dies zur atomaren Aufrüstung des Landes beitrage. Dmitriy Medvedev, der russische Präsident, hatte unter Berufung auf diese Resolution im September 2010 erklärt, dass die Lieferung des Systems suspendiert werde.
Im Jahr 2005 hatten Russland mit dem Iran einen Vertrag über die Lieferung des Raketensystems im Wert von 800 Millionen US-Dollar geschlossen. Die US-Regierung unter George Bush hatte darauf im August 2006 wegen Verkaufs von Materialien zum Bau von Massenvernichtungswaffen an den Iran ein Embargo gegen RosOboronExport verhängt, so dass die russische Monopol-Firma zwei Jahre lang keine Geschäfte mit der US-Regierung machen durfte. Der Direktor des staatlichen russischen Rüstungsexportunternehmens RosOboronEksport Anatoli Isaki soll am 20. August 2011 geäußert haben, es sei möglich, dass die Resolution des Sicherheitsrats aufgehoben werde.

Laut russischsprachigen Quellen hat der iranische Diplomat auch eine Lieferung über Venezuela an den Iran in Betracht gezogen, während die iranische Website irdiplomatic.com sich bei dieser Variante auf „russische Medien“ beruft, nicht aber auf den iranischen Diplomaten. Irdiplomatic schreibt jedenfalls, eine Lieferung über Venezuela bringe Probleme beim Betrieb und bei der Wartung des Raketensystems mit sich.
Der russische Präsident hatte nach der Suspendierung der Lieferung eine Rückzahlung der vorausbezahlten 160 Millionen Dollar angekündigt, aber der damalige iranische Verteidigungsminister war damit nicht einverstanden und hatte erklärt, er werde Entschädigungszahlungen verlangen.
Es fällt auf, dass iranische Amtspersonen zwar seit einem Jahr davon reden, sie würden Klage erheben, aber man erfährt nicht einmal, vor welchem Gericht.
Es fällt weiterhin auf, dass die russischen Quellen davon berichten, der Iran habe Klage erhoben, während in der persischen Quelle die Rede davon ist, dass der Iran klagen werde. Es werden dabei eindeutig Verbformen des Futurs verwendet.
Das russische Außenministerium sah sich am 25. August veranlasst zu erklären, dass man eine Klage nicht für einen Akt der Freundschaft halte.

Quellen:
http://www.interfax.ru/news.asp?dt=24.08.2011&p=3
http://www.interfax.ru/print.asp?id=204851
http://ukranews.com/ru/news/world/2011/08/24/51192
http://irdiplomatic.com/view-6173-%D8%A7%D8%B3%20300-%D8%B1%D9%88%D8%B3%DB%8C%D9%87-%D8%A7%DB%8C%D8%B1%D8%A7%D9%86.html

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