Archiv für August 2011

UN-Generalsekretär ruft die Weltgemeinschaft zu verstärkten Anstrengungen für Ashraf auf


UN-Generalsekretär Ban Ki-moon
In seinem Bericht an den Weltsicherheitsrat hat UN-Generalsekretär Ban Ki-moon alle Mitgliedsstaaten der UNO aufgerufen, ihre Bemühungen zu verstärken, um eine Lösung für die in Ashraf lebenden iranischen Oppositionellen auf der Grundlage der Menschenrechte und humanitären Prinzipien zu finden. Er forderte die irakische Regierung auf, die Anwendung von Gewalt zu unterlassen und den Zugang der Menschen in Ashraf zu Versorgungsgütern und -leistungen sicherzustellen.

Erfolgreiche rechtliche Kampagne: Internationale Strafjustiz ermittelt gegen die Verantwortlichen des Massakers in Ashraf
Das Oberste Gericht Spaniens hat Anfang Juli wegen des Massakers vom 8. April 2011 in Ashraf strafrechtliche Ermittlungen aufgenommen. Ermittelt wird gegen vier Verantwortliche für das Massaker, nämlich den irakischen Regierungschef Maleki und drei ranghohe irakische Militärkommandeure. Das Gericht wirft den Beschuldigten Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit vor. Dies ist ein deutliches Signal an die Täter, dass es für die in Ashraf begangenen schweren Verletzungen des Völkerrechts keine Straffreiheit geben wird.
Genf: 100 Tage Mahnwachen vor dem UNO-Hauptquartier
Seit fast 100 Tagen finden in Genf vor dem europäischen Hauptquartier der Vereinten Nationen Mahnwachen für den Schutz von Ashraf statt. Familienangehörige der von militärischer Gewalt und Deportation bedrohten Menschen in Ashraf, Exiliranerinnen und -Iraner sowie Menschenrechtsaktivisten aus verschiedenen Ländern fordern, dass das Lager Ashraf unter den Schutz der Vereinten Nationen gestellt und ein Beobachter-Team der UN-Hilfsmission für den Irak (UNAMI) dort stationiert wird.

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