Iran: Auferstehung von den Toten


Im Bild (Mitte): der iranische „Präsident“ Ahmadineschad (links) und Ajatollah Rafsandschani

Wer verfolgt hat, wie die Gegner von Ajatollah Rafsandschani – u.a. die Regierung von Ahmadineschad – ihm in den letzten Jahren zugesetzt haben, wird sich über obiges Bild wundern. Rafsandschani wurde der Vorsitz der Freien Universitäten im Iran genommen, seine Tochter wurde zu Gefängnis verurteilt, er selbst wurde als Unterstützer der Unruhestifter (gemeint ist die Grüne Bewegung) gebrandmarkt, und Ahmadineschad ließ Behauptungen über seinen Reichtum kursieren und deutete eine Enteignung an. Sogar sein Foto wurde in den staatlichen Medien selten.
Und jetzt? Hier sehen wir einen Ajatollah Rafsandschani, der Ahmadineschad ein vielsagendes Lächeln zuwirft: Siehst du, deine ganzen Kapriolen haben dir nichts gebracht? Du wolltest mich aus dem Rat zu Wahrung der Interessen des Systems (Shouraye Maslehate Nesam) werfen, jetzt bin ich der Vorsitzende. Du wolltest mich von der Macht entfernen, und jetzt musst du hier zur Sitzung antanzen und neben mir Platz nehmen, obwohl du es nicht wolltest.

Rat zur Wahrung der Interessen des Systems
Dieser Rat mit dem umständlichen Namen existiert schon seit längerem, spielte aber seit einiger Zeit keine Rolle mehr. Die Atombombenpolitik des Duos Chamene‘i & Ahmadineschad, das darauf folgende Embargo und die massive Wirtschaftskrise, in die der Iran geschlittert ist, haben aber dazu geführt, dass unter den Machthabern zahlreiche Spaltungen aufgetreten sind. In der Bevölkerung gärt es, jetzt geht es nicht mehr um die Freiheit, sondern ums Überleben.
Da konnte es sich der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i nicht mehr länger leisten, gegen seine Konkurrenten auf Konfrontationskurs zu gehen. Er holte Rafsandschani auf seine Seite, so dass die Atomverhandlungen mit den USA und Westeuropa inzwischen über Leute von Rafsandschani erfolgen. Und dadurch, dass Rafsandschani auch als Hintermann von Mirhossein Mussawi gilt, hat Ajatollah Chamene‘i auch die Hoffnung, auf diesem Weg die Bevölkerung auf seine Seite zu ziehen, um sich so gegen die Ansprüche von Ahmadineschad zur Wehr zu setzen.
Vor diesem Hintergrund wurde der Rat zur Wahrung der Interessen des Systems wieder aufgewertet, Rafsandschani zum Vorsitzenden eingesetzt, und die wichtigsten außenpolitischen Entscheidungen werden in diesem Gremium beraten, in dem das Oberhaupt der Justiz, der Parlamentsvorsitzende, der Regierungschef (Ahmadineschad) und die Geistlichkeit vertreten sind. Bislang konnte Ahmadineschad es sich leisten, die Sitzungen des Rats zu ignorieren. Jetzt muss er teilnehmen und die Beschlüsse schlucken, die ihn dazu zwingen, einen Teil seiner bisherigen Außenpolitik rückgängig zu machen.
Wir erleben hier seine schrittweise Entmachtung.

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