Archiv für April 2012

Iranischer Rambo, ein Mitstreiter von Sa‘id Mortasawi

Das iranische Neujahrsfest und die anschließenden 13 Tage sind im Iran Reisezeit. Wer mit dem Auto reist, braucht Benzin, und Benzin ist im Iran eine Mangelware! Entsprechend lange Warteschlangen bilden sich an den Tankstellen. An einer Tankstelle in Esfahan erregte kürzlich (am 3. Tag des neuen iranischen Jahres) ein Mann das Ärgernis der Wartenden, als er sich vordrängelte und seinen Tank an allen vorbei zuerst füllte. Die Menschen stellten ihn zur Rede, worauf der Mann seine Waffe zog und Schüsse abgab. Angeblich Warnschüsse in die Luft, andere Quellen berichten, er habe auch einem der Protestierenden in die Füße geschossen. Die Polizei wurde gerufen.
Den Beamten erklärte der Mann, er sei Richter am Revolutionsgericht von Teheran. Er legte ihnen seine Papiere vor, worauf die Beamten ihn wieder laufen ließen. Das führte unter den Wartenden zu weiterer Empörung, so dass sie Gholamresa Ansari, den Leiter der Justizbehörden der Stadt Esfahan, anriefen. Der erklärte darauf der Öffentlichkeit, er habe den fehlbaren Fahrer unterwegs von der Polizei anhalten lassen. Er sei jetzt der Justiz in Esfahan überstellt worden. Man habe die Anzeige aufgenommen und den Mann samt Akte nach Teheran überstellt, da die dortigen Behörden zuständig seien.
Der schießwütige Fahrer, ein Herrn namens Heydari-Far, war tatsächlich Richter, allerdings war er vom Dienst suspendiert. Zugleich war er aber auch Berater von Sa‘id Mortasawi in der Behörde zur Bekämpfung von Schmuggel und Drogenhandel.

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Hat Ajatollah Chamene‘i der Strafverfolgung von Mortasawi zugestimmt?

Angehörige der Folteropfer des Gefängnisses Kahrisak, die gegen den verantwortlichen Richter Mortasawi geklagt hatten, kamen mit ihren Klagen bei der Justiz nicht weiter. Eine Verfolgung von Mortasawi, der als Richter einer der Verantwortlichen für die Folterungen mit Todesfolge in Kahrisak war, wurde abgelehnt. Jetzt soll der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i zugestimmt haben, dass die Justiz gegen ihn ermittelt. Angeblich soll er eine Vorladung erhalten haben, bei der Justiz auszusagen, falls er dem nicht folgt, darf er sogar zwangsweise vorgeführt werden. Eine andere Frage ist, ob es wirklich dazu kommt. Denn hinter Mortasawi steht der Präsident Ahmadineschad, und der hat seinen Mitstreiter vor kurzem vom Chef der Behörde für Bekämpfung von Schmuggel und Drogenhandel zum Chef der Sozialbehörde ernannt. Das Parlament will in dieser Sache den zuständigen Arbeitsminister zur Rede stellen, aber das bedeutet nicht, dass das Parlament sich durchsetzt. Denn Ahmadineschad hat sich in dieser Sache geäußert und dem Parlament damit gedroht, falls es den Arbeitsminister wirklich vorlade, werde er den Minister absetzen und an seiner Stelle Mortasawi als provisorisch das Amt ausübenden Minister einsetzen – hierfür benötigt der Präsident die Zustimmung des Parlaments nicht.

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Iran: Die zentrale Stütze des Staatszelts ist morsch


Ajatollah Chamene‘i, der Religiöse Führer

In der klassischen Selbstdarstellung der Machthaber der Islamischen Republik Iran ist die Islamische Republik ein Zelt, vergleichbar dem Zelt, in dem Imam Hossein lebte, bevor er seinen Märtyrertod starb.

Walije Faqih – der Rechtsgelehrte
Das Zelt wird von einem zentralen Pfosten gestützt – dem Rechtsgelehrten (Welajate Faqih), also dem Religiösen Führer, ein Amt, das zuerst von Ajatollah Chomeini ausgeübt wurde, und seit seinem Tod von Ajatollah Chamene‘i.
Dann gibt es die verschiedenen Seitenstützen, die an der Spitze zusammenlaufen: das Parlament (Madschles), die Regierung samt der staatlichen Verwaltung (Doulat), der Justizapparat (Qowweje Qasa‘iye), der Wächterrat, der Expertenrat (der im Falle des Tods des Religiösen Führers den Nachfolger bestimmt), den Rat zur Wahrung der Interessen des Systems, um die wichtigsten Stützen zu nennen, wie sie auch in der Verfassung der Islamischen Republik Iran vorgesehen sind.
Die Aufgabe des Religiösen Führers besteht darin, ein Gleichgewicht zwischen den verschiedenen Stützen des Systems herzustellen, damit das Zelt nicht umstürzt. Deshalb ist der Religiöse Führer in der Idealvorstellung eine unabhängige, gerechte Person, die von Gott eingesetzt wurde, und um Ausgleich bemüht ist.
Die Wirklichkeit hat sich von diesem Modell so weit entfernt, dass das Modell dem Einbruch nahe steht.

Zwei Drittel mehr Sozialhilfe als Neujahrsgeschenk
(die Inflation folgt als Fußnote)
Hierfür einige Beispiele: Nach der Verfassung beschließt das iranische Parlament das Budget und die Gesetze, und nach diesen Vorgaben regiert der Präsident Ahmadineschad samt seinen Ministern. Aber was geschieht? Um sich als volksnah zu präsentieren, beschließt Ahmadineschad im Alleingang, die als „Freundschaftsgeld“ (Yarane) eingeführte Sozialhilfe, die die staatlichen Subventionen auf Güter ersetzen soll, zu Beginn des persischen Neujahrs um 28.000 Tuman zu erhöhen, von bislang 42.500 Tuman. Sowohl der Kreis, unter dem dieser Betrag verteilt wird, als auch die Summe, entspricht nicht den Vorgaben des Parlaments. Doch was tut das Parlament? Setzt es das Kabinett ab, klagt es vor dem Gericht gegen die Verletzung der beschlossenen Gesetze? Nein. Stattdessen schreibt der Parlamentspräsident Ali Laridschani einen Brief an Ajatollah Chamene‘i, in dem er über das illegale Vorgehen von Ahmadineschad jammert. Das heißt, der Religiöse Führer soll’s richten.

Atom-Verhandlungen als Versteckspiel
Ein weiteres Beispiel: Ahmadineschad betreibt eine provokative Außenpolitik in Sachen atomarer Aufrüstung. Das hat dem Iran eine bislang nicht gekannte weltweite Wirtschaftsblockade beschert, die auch für die einfache Bevölkerung spürbare Folgen hat. Wird Ahmadineschad abgesetzt, wird er zur Rechenschaft gezogen? Nein. Stattdessen kommt der türkische Ministerpräsident Erdogan zu Besuch, der eine geheime Botschaft des US-Präsidenten Barak Obama an Ajatollah Chamene‘i mitbringt. Und weil sich die Staatsorgane gegenseitig nicht trauen, sondern einander bespitzeln, zieht Ajatollah Chamene‘i es vor, Erdogan im religiösen Zentrum Maschhad im Osten des Landes zu treffen, und zur Sicherheit lässt er noch eine Stunde vor dem Termin den angekündigten Raum wechseln, damit Ahmadineschad auch wirklich keine Wanzen anbringen kann.

Immunität für Folterer? Alles wartet auf den Führer.
Beispiel drei: Der berüchtigte ehemalige Staatsanwalt und Richter Mortasawi, der persönlich für den Foltertod der kanadisch-iranischen Journalistin Sahra Kasemi verantwortlich ist und sich auch mit dem Foltergefängnis Kahrisak einen Namen gemacht hat. Als er in die öffentliche Kritik geriet, versetzte ihn Ahmadineschad und ernannte ihn zum Chef der Behörde, die Schmuggel und Drogenhandel bekämpfen soll, angesichts der Nähe zu Afghanistan ein einträglicher Posten. Klagt die Justiz ihn an, werden Ermittlungen geführt? Nein, auch hier wartet alles wieder auf den Entscheid des Religiösen Führers, ob er etwas Derartiges anordnet.

Der Rauch der Heiligkeit ist verflogen
Es ist klar, dass jemand, der laufend Entscheidungen über das politische Tagesgeschäft treffen muss, den Hauch der „Heiligkeit“ verliert, die Menschen merken, dass auch der „Vertreter Gottes auf Erden“ nur mit Wasser kocht und die Suppe anbrennen lässt. Als neutrale, unparteiliche Instanz kann er nicht mehr wirken. So bleibt ihm nichts anderes übrig als sich in allen Institutionen Anhänger zu suchen, die ihn unterstützen und seine Positionen vertreten, die als seine Sprecher fungieren, damit er wenigstens nach Außen nicht immer in Erscheinung tritt. Ein solches Vorgehen unterwandert die Strukturen, da somit nicht mehr die Aufgaben und Hierarchien in den genannten Organen (Parlament, Behörden, Justiz, Wächterrat etc.) entscheiden, sondern die Frage, wer welcher Fraktion zugerechnet wird. Es wird ein personalisiertes System geschaffen, das in einer Diktatur münden würde, wenn es nur einen Machtpol gäbe. Aber genauso, wie Chamene‘i versucht, überall seine Leute unterzubringen, versucht Ahmadineschad dies im Gegensatz auch. Wer sich in diesem Kampf durchsetzen will, muss versuchen, die Apparate zu säubern. Aber das sind keine Lämmer, die man mit einem Händeklatschen vertreibt. Das sind Wölfe, die auch den anfallen können, der in die Hände klatscht.
Die Islamische Republik hat sich so weit entwickelt, dass es keine Stützen mehr gibt, die das System im Gleichgewicht halten, sondern zwei verfeindete Rudel von Wölfen, die übereinander herfallen. (P.S. Vielleicht tun Wölfe das ja gar nicht, aber Menschen schon…)

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Iran: Im Land der Flüche und Schläge

Man hört und liest viel über die alte iranische Kultur, zweitausend Jahre und so, aber man sollte sich hüten, daraus eine Vorstellung über den heutigen Iran zu gewinnen. 32 Jahre Herrschaft der Geistlichkeit sind 32 Jahre, in denen die Eltern ihre Kinder zum Lügen erzogen haben, zur Verstellung, damit man draußen nicht merkt, was man im Hause wirklich tut und denkt. Denn es wäre schlecht, wenn der Lehrer fragt, ob die Mutter gestern das Abendgebet gebetet hat und das Kind wahrheitsgemäß mit Nein antwortet. Hinzu kommt, dass nicht diejenigen beste Aussichten auf eine gut bezahlte Arbeit haben, die am besten gelernt haben und sich am korrektesten benehmen, sondern diejenigen, die die besten Beziehungen haben und die in den Machtorganen tätig sind, also direkt staatliche Gewalt ausüben. Wer einen Verwandten hat, der bei den Pasdaran oder bei den Bassidschis arbeitet, hat mehr Chancen, das zu erreichen, was er erstrebt. Nicht das Gesetz zählt, und erst recht nicht der Koran, sondern das Recht des Dschungels.
Wenn heute in Teheran zwei Autos zusammenstoßen, warten die Fahrer nicht, bis die Polizei kommt, sondern sie steigen erst einmal aus, beschimpfen sich wüst und beginnen, sich zu prügeln. Erst danach wird die Polizei gerufen, die feststellen soll, wer der Schuldige war.

Nicht anders ist es auch im Sport. Gewalttätige Fußballfans sind auch in Europa nichts Unbekanntes, aber in Europa gibt es zumindest Bemühungen der Sportvereine, ihre Fans in Vereine einzubinden, in denen sie ihr Verhalten zu zügeln lernen. Und zumindest für Ausfälligkeiten oder Gewalttätigkeiten der Sportler selbst gibt es in Europa kein Pardon. Wer sich daneben benimmt, bekommt die Rote Karte. Im Iran ist das Illusion. Die Sportler gehen mit schlechtestem Beispiel voran, und ihre Fans sind nicht besser.
Auch wenn die Ursachen dieser Gewalt, nämlich ein extrem gewalttätiges Regime, deutlich sichtbar sind, heißt das leider nicht, dass die Gewalt und die Grobheit verschwinden wird, wenn das Regime eines Tages stürzt. Denn die Generationen, die so aufgewachsen sind, werden sich deshalb nicht ändern. Ein neuer Iran wird erst nach langen Jahren mühsamer Erziehung entstehen.

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Iran: Staatlicher Rassismus in Esfahan

Die iranische Stadt Esfahan ist nicht nur ein beliebter Besuchsort für ausländische Touristen, in der Region arbeiten auch viele Afghanen, vor allem in der Landwirtschaft und als Täger auf den Basaren, wo sie für geringen Lohn die härtesten Arbeiten verrichten. Auch an den Baustellen werden sie oft eingesetzt.
Im Vorfeld des iranischen Neujahrsfests hat nun die Stadtverwaltung von Esfahan den Afghanen amtlich verboten, am 13. Farwardin, also am Sonntag, den 1. April, dem letzten Tag des iranischen Neujahrsfest, an dem alle ins Grüne gehen und feiern, einen beliebten Park der Stadt zu betreten (Park-e kuhestani-ye safeh). Als Begründung wurde angegeben, die Afghanen würden Unruhe stiften.
Auch sonst haben Afghanen im Iran mit zahlreichen Diskriminierungen zu kämpfen. Ihren Kindern wird zum Teil der Schulbesuch verwehrt, sie finden keinen Einlass in diverse öffentliche Bäder u.a.


Afghanen sind in diesem Schwimmbad nicht erwünscht…

Dass ausgerechnet die Behörden in Esfahan ihren Rassismus so öffentlich kundtun, mag damit zusammenhängen, dass in dieser Stadt eine konservative religiöse Grundstimmung herrscht, mit entsprechend geringer Toleranz gegenüber Menschen, die sich anders benehmen (so lange es keine reichen Touristen sind, da gilt dann: Erst kommt das Fressen und dann die Moral).

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Iran: Verhör wegen Neujahrsfest

Am 03. April 2012 wurden fünf politische Gefangene, die in Urumije in Haft sind, von einem Folterer des iranischen Geheimdienstes vorgeladen, weil sie am Sonntag in der Zelle ein Neujahrsgedeck vorbereitet und Lieder aus Anlass des iranischen Neujahrsfests (Nourus) gesungen haben. Der Folterer drohte den fünf Gefangenen mit einer Verlegung in andere Gefängnisse, mit Einzelhaft und einer Verlängerung der Haftstrafe.

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Iran: Brahui-Führer in Balutschistan ermordet


Sardar Haydar Barahui

Sardar (hier ein Ehrentitel) Haydar Barahui wurde laut einer Meldung des Journalistenclubs, der von der staatlichen iranischen Rundfunk- und Fernsehgesellschaft Seda wa Sima betrieben wird, in Chasch ermordet. Chasch liegt 180 Kilometer südlich von Sahedan am Fuße des Taftan, des vierthöchsten Berges im Iran. Die Stadt liegt im Zentrum der iranischen Provinz Sistan und Balutschistan im Süden des Landes. Wie Ali-Resa Schahraki, der Leiter der Sicherheitsorgane von Chasch, gegenüber dem Journalistenclub erklärte, war Haydar Barahui eine einflussreiche Lokalgröße und zählte zu den Stützen der Staatsorgane, im Südosten des Landes für Sicherheit zu sorgen.
Barahui kam im Kugelhagel ums Leben, er war auf der Stelle tot. Der oder die Täter sind bislang unbekannt. Der Leiter der Sicherheitsorgane warnte deshalb vor voreiligen Schlüssen, den Mord auf Gegensätze unter den regionalen Clans zurückzuführen.
http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=46425

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Iran: Die wackeren Kämpfer gegen den Aberglauben

Bekanntlich ist der Iran seit 32 Jahren eine „Islamische Republik“. Ihr Präsident sieht in New York göttliches Licht in der UNO-Vollversammlung, die Mitglieder seines Kabinett werfen Briefe in ein Erdloch, das mal als Brunnen gedient haben mag, um den Segen des (vor rund 1200 Jahren!) „Verschwundenen 12. Imams“, des Mahdi, für Ihre Arbeit zu erbitten, und der religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i hat in seiner Amtszeit viel Mühe darauf verwendet, dieses Brunnenloch in der Nähe des religiösen Zentrums Qom – bekannt unter dem Namen Dschamkaran – zu einem Pilger- und Basarzentrum aufzuwerten. Jetzt steht dort eine große Moschee, und die Basarhändler wissen es ihm zu danken. Der Hintergrund für dieses iranische Lourdes ist ein Traum, den ein Geistlicher vor etwa 100 Jahre hatte, der angeblich den verschwundenen 12. Imam in diesem Loch gesehen haben will. Heute werden Pasdaran und Bassidschi in Bussen angekarrt, damit sie in das Loch ihre Bittschriften werfen können (müsste eigentlich schon voll sein, aber wer weiß, was für „Heilige Geister“ diese Briefe wieder davontragen).


Darf man soviel Spaß haben?

Die Geistlichkeit hat zwischenzeitlich sogar schon eine e-mail-Adresse eingerichtet, die angeblich dem Mahdi gehört und den Kontakt mit ihm erleichtert.

Diese illustre Gesellschaft hat sich also entschlossen, den Aberglauben im Iran zu bekämpfen. Und den Aberglauben haben sie wo entdeckt? In der Jahrtausende alten Tradition der Iraner, den Vorabend des letzten Mittwochs vor dem iranischen Neujahrsfest (Tschahar-schanbeye suri), das iranische Neujahrsfest (Nourus, Frühlingsbeginn) und den 13. Neujahrstag, genannt Sisdah-be-dar, zu feiern. 32 Jahre schon kämpfen die Mollas und die Pasdaran gegen diesen Aberglauben.


Abergläubische Sportler?

Gestern (am 1. April), dem 13. Neujahrstag, konnten wir das Resultat sehen. Das Regime hat die Bezeichnung „Sisdah-be-dar“ (am 13. draußen vor der Tür) aus dem Kalender gestrichen, auch die Polizei und die Nachrichten benutzen den Namen nicht, statt dessen nennen sie diesen Tag „Ruse tabi‘at“ (Tag der Natur). An diesem Tag gehen die Menschen in Massen raus ins Grüne und machen Picknick.


Wobei gehen der falsche Ausdruck ist: Sie fahren. Gestern waren das annähernd 10 Millionen Menschen. Das ist allein die Zahl der Menschen, die die Großstädte mit dem Auto verlassen haben. Diejenigen, die in den städtischen Parks ihr Zelt aufschlagen oder in den Dörfern leben, sind nicht mitgerechnet.


Tabris


Die Heilige Stadt Qom, wie man sieht, gedeiht hier der Aberglauben


Kermanschah, bei den Kurden – ist Schachspielen auch ein Zeichen des Aberglaubens?


Esfahan


bei Esfahan – mit Bergsteigen hat im Iran die Revolution begonnen


Tag der Umwelt, wie gesagt

Das sind nur ein paar Fotos, die zeigen, wie sie die Straßen und Parks füllen. Chamene‘i und Ahmadineschad können nur davon träumen, so viele Menschen für sich auf die Straße zu bringen…

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