Iran: Präsident will Gefängnis besuchen


Mahmud Ahmadineschad und Ajatollah sadegh larijani

Mahmud Ahmadineschad, der iranische Präsident, hat jüngst erklärt, er wolle das Ewin-Gefängnis besuchen, um sich selbst ein Bild von der Lage im Gefängnis zu verschaffen. Der oberste Chef der iranischen Justiz meinte darauf, auch der Präsident könnne nicht einfach kommen und die Gefängnisse besuchen, und in einem vertraulichen Brief schrieb er Ahmadineschad, es sei keine günstige Lage, gerade jetzt einen solchen Besuch vorzunehmen. Ahmadineschad antwortete darauf mit einem offenen Brief an die iranischen Medien, in dem er sich auf diverse Artikel des iranischen Grundgesetzes berief, die ihm dieses Recht einräumten.
Man mag sich ja über dieses scheinbare Interesse am Gefängniswesen freuen, aber an dieser Stelle wollen wir noch einmal in Erinnerung rufen, dass Ahmadineschad früher selbst Folterer und einer derjenigen war, der im Gefängnis Gefangene hingerichtet hat. Sogar gebrüstet hat er sich damit, „Konterrevolutionäre“ erschossen zu haben.
Wenn dieser Mann sich jetzt für das Ewin-Gefängnis interessiert, ist das kein Wandel von Saulus zu Paulus, sondern einer der zahlreichen Querschüsse, die er sich gegen Ajatollah Chamene‘i und sein Umfeld erlaubt. Denn im Ewin-Gefängnis sind einige Institutionen tätig, die direkt dem religiösen Oberhaupt des Landes unterstehen und nicht der Exekutive. Dieses Interesse ist also eine heimliche Kampferklärung an Ajatollah Chamene‘i. Es ist eine Ermahnung an den Ajatollah, es sich gut zu überlegen, ob er Ahmadineschad wirklich entmachten will, denn der Mann schießt zurück.

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