Strafen für Umgehung von Internetzensur

Im Iran ist es seit heute verboten, auf Seiten wie twitter.com oder facebook.com zu gehen oder Links auszutauschen, die auf diese Seiten verweisen.

Die Nachrichtenagentur ISNA hat heute die Meldung verbreitet, dass dieser „Missbrauch“ des Internets nach dem neuen, vom Parlament verabschiedeten Gesetz gemäß Artikel 21 unter Strafe steht.

Seit den Protesten im Anschluß an den Wahlbetrug der iranischen Präsidentschaftswahlen des Jahres 2009 haben das Internet und bestimmte soziale Medien wie Facebook oder Twitter eine wichtige Rolle für die Oppositionsbewegung und speziell die Grüne Bewegung gespielt. Das Internet diente dem Informationsaustausch, der Mobilisierung und der Organisierung.

Der iranische Staat reagierte mit Verboten, Zensur und Überwachung auf die Internet-Protestbewegung: Webseiten wurden blockiert, das Internet wurde an wichtigen Tagen insgesamt verlangsamt und westliche Technologie wurde eingekauft, um Telefon und Internetnutzung abzuhören.

Iraner sind mittlerweile bekannt für ihre Fähigkeiten, Internetblockaden zu umgehen.

Für die nahe Zukunft ist geplant, im Iran ein vom weltweiten Internet abgekoppeltes iranisches Intranet zu errichten.

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