Archiv für Juli 2013

Iran: Who is who in prison?

Der iranische Journalist Bahman Ahmadi Amu‘i hat in einem offenen Brief an den neu gewählten Präsidenten Hassan Rouhani aufgelistet, welche Gruppen derzeit aus politischen Gründen im Gefängnis einsitzen, und ihn zu einer General-Amnestie aufgefordert.
Er weiß, wovon er spricht, denn er selbst wurde nach den Wahlfälschungen vom Juni 2009 ebenfalls verhaftet und ist derzeit im Gefängnis von Radscha‘i-Schahr in Haft. Bahman Ahmadi Amu‘i hat mit vielen Gefangenen gesprochen und auch versucht, die Größenordnung abzuschätzen, also wieviel Gefangene den jeweiligen Gruppen angehören.

Hier seine Auflistung in Zusammenfassung:

1. Die „salafitischen Gefangenen“ oder die „Kurden der al-Ka‘ida“. Es sind derzeit 200 Gefangene, denen geistige Nähe zu salafitischen Gruppen im Irak, in Pakistan und in Afghanistan vorgeworfen wird. 165 von ihnen sind derzeit in Trakt 10 des Gefängnisses von Radscha‘i-Schahr in Haft, 22 sind zum Tode verurteilt, einige haben auch nach vier Jahren Gefängnis noch kein Urteil. Diesen verbliebenen Gefangenen droht entweder auch die Todesstrafe, lebenslänglich oder 15-20 Jahre Gefängnis.

2. Die inhaftierten Baha‘is. Es gibt derzeit 110 inhaftierte Baha‘is, die Mehrheit sind in Radscha‘i-Schahr (bei Karadsch) und im Gefängnis von Semnan inhaftiert. Es sind sämtliche Altersgruppen betroffen, ganze Familien sind inhaftiert. 25 der inhaftierten Baha‘is sind Frauen. Die Urteile gegen die Baha‘is lauten auf 6 Monate bis zu 20 Jahren Gefängnis.

3. Angehörige der kurdischen Gruppierungen und Parteien. Es sind derzeit 160 Gefangene, sie stehen der Demokratischen Partei Kurdistans (Iran), der Komele oder PJAK nahe, manche von ihnen sind schon seit 20 oder 25 Jahren im Gefängnis. 14 von ihnen wurden zum Tode verurteilt, acht zu lebenslänglicher Haft.

4. Angehörige der „Grünen Bewegung“. Es sind derzeit 80 Gefangene, die seit 2009 in Haft sind. Die meisten im Ewin-Gefängnis oder in Radscha‘i-Schahr. Sie werden in den Haftbereichen inhaftiert, die unter der Kontrolle der Revolutionswächter (Pasdaran) stehen. Im Vergleich zu den anderen Gefangenen stehen sie besser da, was die Haftbedingungen angeht. Viele von ihnen stehen Ex-Präsident Chatami nahe.

5. Angehörige der Volksmudschahedin. Es sind derzeit 150 Gefangene, die im ganzen Land zerstreut sind. Die meisten sind nicht wegen eigener Aktivitäten in Haft sind, sondern als Geiseln inhaftiert wurden, weil ihre nahen Verwandten bei den Volksmudschahedin aktiv sind.
Die Haftstrafen liegen zwischen 1 Jahr und lebenslänglich.

6. Angehörige separatistischer Gruppen. Es sind unter 100 Gefangene. Es handelt sich um Aseri-Türken und Araber aus Chusestan, die angeblich mit separatistischen Gruppen zusammenarbeiten. Im Gefängnis werden sie meist wie „Spione“ behandelt. (Von Balutschen spricht Bahman Ahmadi Amu‘i hier nicht. Die Kurden werden an dieser Stelle aus dem einfachen Grund nicht aufgeführt, weil die kurdischen Parteien im Iran keinen separaten kurdischen Staat fordern).

7. Gefangene des Sondergerichts der Geistlichkeit. Es sind 30 bis 50 Gefangene. Hierbei handelt es sich um Geistliche, die wegen ihrer Gegnerschaft zur staatlichen Interpretation des Glaubens inhaftiert wurden.

8. Inhaftierte Derwische. Es sind derzeit rund 20 Gonabadi-Derwische in den Gefängnissen von Teheran oder Schiras in Haft. Sie warten noch auf ihr Urteil oder wurden zu bis zu 10 Jahren Gefängnis verurteilt.

9. Übrige. Es sind derzeit an die 180 Gefangene. Darunter solche, die kürzlich zum Christentum übergetreten sind, Anhänger des Schahs, oder Menschen, die wegen „Blasphemie“ verfolgt wurden. Die Haftstrafen gehen von 10 bis zu lebenslänglich und Hinrichtung.

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Iran: Balutschen protestieren gegen Diskriminierung

Am Mittwoch und Donnerstag vergangener Woche haben Balutschen in Sahedan und in Bandar-Abbas vor einer sunnitischen Moschee gegen die Diskriminierung und Beleidigung ihres sunnitischen Glaubens durch die Handy-Firma Iransel protestiert. Diese Firma gehört den Pasdaran und hat sich anscheinend gegenüber den balutschischen Kunden beleidigend verhalten, was der Auslöser für diesen Protest war. Die Geheimdienstorgane haben 16 Protestierende festgenommen.

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Iranische Erfolge: 40 Millionen Paar Schuhe weniger

Akbar Sahedi, Leiter des Verbands der Schuhhersteller der Region Isfahan, erklärte in einem Interview gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur ILNA, dass in den acht Jahren Regierungszeit von Präsident Ahmadineschad die Schuhproduktion in dieser Region von 51 Millionen Paar Schuhen auf 11 Millionen Paar gesunken ist. Der Grund dafür liegt nicht darin, dass die Iraner nun alle einbeinig geworden wären und die Hälfte davon barfuß unterwegs ist, sondern unter Ahmadineschad die Importe aus China forciert wurden. Die Schuhe aus China sind so billig, dass die Kunden in Kauf nehmen, sie in zwei Monaten wieder wegzuwerfen und neue zu kaufen, statt stabilere einheimische Schuhe zu kaufen. Hinzu kommt, dass die iranische Schuhindustrie über veraltete Maschinen verfügt und wegen Devisenmangels auch keine Ersatzteile für die Maschinen kaufen kann. In der Region Isfahan gab es vor acht Jahren noch vier große Schuhfabriken und über 400 kleine Hersteller.

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Iran: Künftiger Kultusminister – korrupt und Mordgehilfe?


Ali Dschannati spekuliert auf Ministerposten

Ali Dschannati, der Sohn von Ajatollah Ahmad Dschannati, dem Vorsitzenden des Wächterrats und Freitags-Imam von Teheran, hat sich selbst schon jetzt als neuer Minister für Kultur und religiöse Aufklärung verkündet. Ob das zutrifft, wird sich zeigen, wenn das neue Kabinett von Hassan Rouhani wirklich aufgestellt ist.
Unabhängig vom Wahrheitsgehalt der Behauptungen von Ali Dschannati lohnt sich aber ein Blick auf seine Vergangenheit:

Diener aller Herren
Ali Dschannati war unter der Präsidentschaft von Akbar Haschemi Rafsandschani, von Mohammad Chatami und von Mahmud Ahmadineschad in verschiedenen Ministerien angestellt:
Im Ministerium für Kultur und religiöse Aufklärung, im Innenministerium und im Außenministerium.
Im Jahre 1989 wurde er als Provinzgouverneur von Chorassan eingesetzt, in den 90-er Jahren war er im Ministerium für Kultur und religiöse Aufklärung Assistent für internationale Angelegenheiten.
Dieses Ministerium war zum Beispiel auch mit einem Stand an der Mustermesse in Basel Anfang der 1990er Jahre vertreten und ließ dort Demonstranten von der Polizei verhaften.
Das Ministerium wird auch in Zusammenhang mit der Organisation staatlicher Morde im Ausland genannt, wo es als Verbindungsglied zum iranischen Geheimdienst fungierte und Informationen für diesen sammelte.

Korrupter Zucker
Als Mohammad Chatami das Präsidentenamt antrat, wurde Ali Dschannati zum Botschafter des Irans in Kuwait ernannt. Der Grund: Er war in diverse Korruptionsskandale verwickelt und gehörte auch zu den wichtigsten Aktionären der Zuckerfabrik „Haft-Tape“, die auf dem iranischen Zuckermarkt eine Monopolstellung innehatte und dies weidlich ausnutzte.
Als Mahmud Ahmadineschad an die Macht kam und Mostafa Purmohammadi zum Innenminister einsetzte (über dessen Vorgeschichte siehe: http://www.alischirasi.de/as050926b.htm), wurde er zum politischen Vize-Minister des Innenministeriums ernannt. Ein Jahr später wurde er wieder als Botschafter nach Kuwait „verbannt“.
Dieser Mann will also zum neuen Minister für Kultur und religiöse Aufklärung ernannt worden sein.

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Iran: Alle Räder stehen still, wenn die Zentrale Bank es will

Madschid-Resa Hariri, Vorsitzender der Importkommission der Handelskammer des Irans erklärte am Sonntag, den 28. Juli 2013, gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur ISNA, dass der iranische Import seit 25 Tagen ruht. Es wird gar nichts importiert. Grund dafür sei, dass die iranische Zentralbank in dieser Zeit keine Devisen (Dollar) mehr an die Importeure ausgezahlt habe.

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Iran: Selbstverbrennung aus Protest gegen religiöse Unterdrückung

Am 27. Juli 2013 setzte sich der 22-jährige Mohammad Qanbari aus Qaswin vor dem iranischen Parlament in Teheran in Flammen. Er ist ein Anhänger der Religionsgemeinschaft der „Ahl-e Haqq“ und nun schon der dritte Anhänger dieser Glaubensrichtung, der sich aus Protest gegen die Unterdrückung seines Glaubens öffentlich verbrennt. Die Sicherheitsorgane lieferten den schwer Verletzten nicht in ein auf Brandwunden spezialisiertes Krankenhaus ein und unterbanden jegliche Besuche. Muhammad Qanbari starb noch am selben Tag im Krankenhaus an den Folgen seiner Brandwunden.

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Symphonie-Orchester Teheran protestiert

Das Symphonie-Orchester Teheran hat sich heute, den 22. Juli 2013, im Rudaki-Saal in Teheran versammelt. Die Musiker beklagen, dass ihr alter Arbeitsvertrag seit acht Monaten abgelaufen ist und sie seitdem keinen neuen erhalten haben.

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Automobilzulieferer im Iran: 122.00o Entlassungen

Mohammad-Resa Nadschafi-Manesch, Mitglied des Vereins der Auto-Ersatzteilhersteller im Iran, also einer Vereinigung der Arbeitgeber, erklärte jüngst gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur ILNA, dass von 350.000 Arbeitern in der Ersatzteilindustrie für Autos im vergangenen iranischen Jahr mindestens 122.000 Arbeiter arbeitslos geworden sind.

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Spritzen aus China: führend im Iran

Nach amtlichen Angaben der iranischen Zollbehörde hat der Iran im vergangenen iranischen Jahr (21. März 2012 bis 20. März 2013) 1227 Tonnen Spritzen aus China für 7,2 Millionen Dollar importiert. Rechnet man dies um auf den Preis für ein Kilogramm Spritzen, kommt man auf den Betrag von 5,87 Dollar.
Weiter wurden laut Angaben der iranischen Zollbehörde im selben Zeitraum insgesamt 1500 Tonnen Spritzen für insgesamt für 35,8 Millionen Dollar importiert. Zieht man das Gewicht der chinesischen Importe und deren Preis ab, kommt man auf 273 Tonnen Spritzen aus anderen Ländern (namentlich Frankreich, Belgien und Deutschland) für 28,6 Millionen Dollar. Für ein Kilogramm Spritzen aus diesen Ländern musste der Iran 104,76 Dollar bezahlen. Der horrende Unterschied hat nicht einfach mit den unterschiedlichen Löhnen in Westeuropa und China zu tun, sondern auch mit den Sicherheitsstandards und der Hygiene. Wer schmutzig arbeitet und sich keine Sorgen um eine einheitliche dicke und Stabilität der Kanülen macht, kann eine Menge Geld sparen. Die Rechnung zahlen freilich die iranischen Patienten.
Beachtlich ist auch, dass im Iran 18 Fabriken existieren, die selbst Spritzen herstellen könnten, aber offensichtlich verdienen die Pasdaran daran weniger als wenn sie sich von chinesischen Unternehmern bestechen lassen.

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Teheran: 4. Todestag von Sohrab A‘rabi


Gedenkfeier an den erschossenen Sohrab A‘rabi

Am 17. Juli 2013 fand in Teheran eine Gedenkveranstaltung zum vierten Todestag von Sohrab A‘rabi statt. Sohrab A‘rabi war im Rahmen der Demonstrationen gegen die Wahlfälschung vom Juni 2009 zusammen mit seiner Mutter auf die Straße gegangen und hatte sich den Protesten angeschlossen. Am Abend kam er nicht mehr heim. Etwa einen Monat lang suchte seine Mutter Parwin Fahimi die Gefängnisse und die verschiedensten Behörden ab, um Auskunft über den Verbleib ihres Sohnes zu erhalten, bis ihr die Leiche des Sohns ausgehändigt wurde.
Vergangenen Mittwoch hat sie nun bei sich zu Hause eine Gedenkfeier abgehalten, an der die Mütter der verschiedenen Opfergenerationen seit der islamistischen Machtergreifung von 1979 teilnahmen: Die Erinnerung an die Opfer der Jahre 1980/1, an das Massaker im Studentenwohnheim unter Präsident Chatami wie an die Opfer der Repression von 2009 ist weiter wach. Parwin Fahimi, die Mutter des erschossenen Sohrab A‘rabi, fordert keine Blutrache für die Täter, aber eine faire und vollständige gerichtliche Aufklärung.

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Hungerstreik im Gefängnis von Tabris (Iran)

Politische Gefangene im Gefängnis von Tabris (Iran) haben einen Hungerstreik eröffnet, um gegen ihre ungerechten Urteile, die entwürdigende Behandlung – namentlich als Angehörige der turksprachigen Aseri-Minderheit – und gegen die willkürlichen Razzien im Gefängnis zu protestieren. Die Angehörigen der Gefangenen haben darauf das Gespräch mit dem Generalstaatsanwalt für die Region Aserbaidschan (Iran) gesucht, der sie darum bat, auf die Gefangenen Einfluss zu nehmen, den Hungerstreik abzubrechen. Der Staatsanwalt der Stadt Tabris setzte noch eins drauf. Er sagte den Angehörigen, sie könnten den Gefangenen sagen, dass sie in heimatferne Gefängnisse verbannt würden, wenn sie den Protest fortsetzten. Die Gefangenen antworteten, dass sie sich nicht erpressen lassen, wenn sie verlegt würden, würden sie sich den Mund zunehmen und auch keine Flüssigkeit mehr zu sich nehmen. Als die Angehörigen mit dem Gefängnisdirektor von Tabris, Herrn Ostadi, sprachen, sagte dieser: „Hungerstreik ist eine Art von Selbstmord. Und Selbstmorde sind in Gefängnissen nichts Ungewöhnliches.“ Das war’s dann für ihn.

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Iran: Keine Kredite mehr von der Weltbank

Da der Iran seit sechs Monaten nicht mehr seine Schulden gegenüber der Weltbank bezahlt hat, bekommt er jetzt auch keine Kredite mehr von dieser. Zum 30. Juni 2013 hatte der Iran 679 Millionen US-Dollar Schulden bei der Weltbank, eigentlich ein kleiner Betrag, wenn man sieht, dass allein die Iranische Exportbank 3 Milliarden Dollar veruntreut hat und der iranische Staat Syrien einen Kredit von 1 Milliarde Dollar gewährt hat. Da kann man nicht behaupten, dass die Regierung sich speziell bemüht hat, ihre Verhältnisse zur Weltbank zu bereinigen.

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Iran: Wahlkampf zu Ende, jetzt kommen die Schläge

Während der jüngsten Präsidentschaftswahlen im Iran nutzten verschiedene Menschen die Gelegenheit, auf den Veranstaltungen der offiziellen Kandidaten ihre Forderungen mit Hilfe von Plakaten kund zu tun. Einer von ihnen war Mohsen Rahmani, der auf einer Veranstaltung von Hassan Rouhani, dem neuen Präsidenten, das Bild von Mir Hossein Mussawi hoch hielt. Mir Hossein war bei den Wahlen von 2009 der Favorit und wohl auch Wahlsieger. Nur massive Fälschungen verhalfen damals Ahmadineschad zur zweiten Amtszeit. Mir Hossein Mussawi wurde dagegen unter Hausarrest gestellt, der auch heute noch nicht aufgehoben ist.
Mohsen Rahmani wurde wegen dieses Plakats inhaftiert. Er wird im Trakt 209 des Ewin-Gefängnisses festgehalten und derzeit bei Verhören grün und blau geschlagen.
Während des Wahlkampfs hatte Hassan Rouhani noch geäußert, warum der Iran überhaupt politische Gefangene haben sollte. Wie man sieht, waren das wohlfeile Worte und nichts dahinter, Politikerreden…

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Iran: Selbstmord im Gefängnis von Radscha‘i-Schahr

Ein 25-jähriger Gefangener namens Payam-e Eslami, der aus dem politischen Trakt in eine Strafzelle verlegt worden war, hat sich am Mittwoch, den 17. Juli 2013, in der Strafzelle des Gefängnisses von Radscha‘i-Schahr (bei Karadsch) erhängt.

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Schiras (Iran): Ladenhüter Koran


Hafes-Denkmal in Schiras

Schiras ist bekannt für das Denkmal des Dichters Hafes, einem bekannten iranischen Klassiker. Alle, die vom Islamismus die Nase voll haben, treffen sich an diesem Ort, um sich zu erholen und abzulenken. Deshalb drängen sich dort die Menschenmassen. Die Geistlichen, denen die Schäfchen davon gelaufen sind, dachten sich, das wäre eine gute Gelegenheit, sie wieder einzufangen, und nahmen das Gelände des Hafes-Denkmals für Koranlesungen in Beschlag. Wer will, kann kommen und dort den Koran lesen. Mit dieser Maßnahme ist es den Mollas auf einen Schlag gelungen, das Denkmal menschenleer zu machen, wie man auf dem Foto sieht. Ihre Schäflein müssen sie wahrscheinlich im Schlachthaus suchen.

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