Archiv für Juli 2013

Iran: Entlassene Stahlarbeiter versammeln sich vor Parlament

Heute haben sich rund 200 entlassene Arbeiter der Stahlfabrik „Fulad-e Zagros“ vor dem iranischen Parlament in Teheran versammelt, um ihrer Forderung nach einer Wiedereinstellung Nachdruck zu verleihen. Das Parlament versprach, ihren Fall vor dem Ausschuss nach Artikel 90 zu besprechen, der in dringenden Fällen für die Regierung bindende Beschlüsse fassen kann. Im konkreten Fall könnte so ein Beschluss beinhalten, staatliche Kredite an das Unternehmen auszuzahlen.

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Acht Jahre Misswirtschaft und Verbrechen offiziell von Chamene‘i gewürdigt

Letzten Sonntag fand die Verabschiedung von Mahmoud Ahmadinejad und seinem Kabinett durch den Religiösen Führer Ali Chamen’i statt. Es war eine besondere und herzliche Verabschiedung. Chamene’i hat Ahmadineschad ausführlich gewürdigt. Er lobte ihn für seine „revolutionären Parolen, seine Ziele, seine Motivation, seine revolutionäre Methode auf der internationalen Bühne. Er sei mutig und hätte keine Angst über seine Ziele offen zu sprechen.


Das Team, das den Iran 8 Jahre ruiniert hat

Wir wissen allerdings, dass Ahmadinejad ganz direkt den Holocaust geleugnet hat. Außerdem hat er vor der UNO gesagt, dass es nur unter einem islamischen Modell Gerechtigkeit in der Welt geben kann. Die vom Sicherheitsrat verabschiedeten Resolutionen zum Iran (Sanktionen) hat er als Altpapier bezeichnet.

Ahmadinejad’s Innenpolitik wurde ebenso gewürdigt. Er habe viel im Iran verbessert und der Iran habe unter ihm Fortschritte gemacht.
Aufmerksame Leser dieses Blogs wissen, dass er in einem ersten Schritt die staatlichen Subventionen abgeschafft und dafür in einem zweiten Schritt eine kleine Sozialhilfe eingeführt hat.

In den acht Jahren seiner Amtszeit hat er den iranischen Industriesektor ruiniert. Der Landwirtschaftssektor liegt am Boden und die meisten Nahrungsmittel werden mittlerweile aus Indien, China, … importiert.

Neulich hieß es seitens der Wirtschaftsfachleute im iranischen Parlament, dass der Industriesektor nur zu 25% ausgelastet sei. Die Inflationsrate ist schnell angestiegen, genauso wie die Arbeitslosigkeit. Der Wert der iranischen Währung ist im Keller.

Auch Hassan Rouhani, der neu gewählte Staatspräsident, sagte erst vor wenigen Tagen im iranischen Parlament dass in den letzten 8 Jahren vom Staat offiziell nur 14.ooo Arbeitsplätze geschaffen worden seien. Die derzeitige Inflationsrate betrage 42 Prozent, und warnend wies er darauf hin, dass derzeit viereinhalb Millionen Menschen im Iran studieren, die binnen der nächsten vier Jahre arbeitslos werden, wenn es so weiter gehe.

Am heutigen Dienstag hat Rouhani bei einem Meeting gesagt, dass er eine ein Land mit einer bankrotten Wirtschaft erben würde.

Rafsandschani sagte erst Mitte vor seinem Wahlkampfstab, es gäbe kein Geld mehr und selbst wenn es noch Geld gäbe, könne man es nicht in den Iran transferieren. Gelder, die über China in den Iran transferiert werden sollten, seien dort nicht angekommen. Stattdessen wolle China Waren liefern. Aber nicht die Waren, die sie aussuchen, sondern die Waren, die China für die Iraner aussucht. Sie würden ihnen uns Pflanzenschutzmittel schicken und nun sei ihre Landwirtschaft vergiftet und die Bauern seien bankrott. Weil sie keinen Kredit in der Welt hätten könnten die Iraner bestimmte Medikamente nicht importieren. Man könne leicht sehen, welche Probleme die Patienten haben, die die Medikamente eingenommen haben, die China dann geschickt habe. Die Entscheider in der Regierung hätten iranisches Öl billig nach Indien verscherbelt. Anfangs hätte Indien mit Rupien bezahlt, jetzt bezahle Indien sie mit Waren. Diese Informationen stammten nicht von Rafsandschani selbst, sondern seien vom Chef der iranischen Zentralbank und dem Handelsminister bei einer Sitzung des Schlichtungsrats vorgelegt worden und seien gut dokumentiert. (…) Im US-Senat kursierten angeblich zwei Entwürfe für die Zeit nach der iranischen Präsidentschaftswahl. Der eine befasse sich mit der Abtrennung der Regionen Sistan/Belutschistan und Aserbeidschan vom Iran, der andere beziehe sich auf die militärische Unterstützung Israels durch die USA, sollte Israel den Iran angreifen. Womöglich seien beide Pläne Teil der psychologischen Kriegsführung aber es sei die Pflicht der Iraner, alles zu beobachten.)

Was jedoch weder Rouhani noch andere ansprechen wollten:

Über 50% der iranischen Bevölkerung befindet sich unterhalb des Armutslevels, obwohl der Iran in den letzten 8 Jahren mehr als 600 Milliarden US Dollar Öleinnahmen hatte.

Wie in den letzten 8 Jahren die Menschen im Iran unterdrückt wurden, wie viele politische Aktivisten festgenommen, gefoltert und hingerichtet wurden.

Wie sehr in den letzten Jahren die Drogenhändler reich und satt geworden sind, wie viele Menschen vom Drogenkonsum abhängig geworden sind.

Wie viele NGOs und Menschenrechtsorganisationen aufgelöst worden sind. Wie der Iran weltweit zur Nummer zwei bei der Zahl der Hinrichtungen werden konnte.

Wie sehr sich das islamische Modell in alle Richtungen mafiös entwickelt hat.

Die Frage ist, wie kommt es dazu, dass so eine große Diskrepanz zwischen den Schilderungen von Chamene’i einerseits und Rouhani und Rafsandschani andererseits besteht?

Die Antwort ist nicht schwierig. Vor 8 Jahren, als Ahmadineschad Staatspräsident wurde, hat Chamene’i in einer Rede geäußert dass die Prinzipialisten nun alle Macht in ihren Händen hielten und all ihre Probleme lösen könnten. Zu Beginn der zweiten Amtsperiode von Ahmadineschad sagte er, dass dessen Ideen und seine Ideen deckungsgleich seien und hat ihn vor dem Vorwurf der Wahlfälschung in Schutz genommen. Des weiteren hat Chamene’i ihm Deckung gegeben, als das Parlament und die Justiz Nachforschungen über den Verbleib von 100 Milliarden Dollar veruntreuter Gelder anstellte.

Auch wenn es in den letzten Jahren der Amtsperiode Ahmadineschad oft anders gewirkt hat: in den wesentlichen Punkten herrschten zwischen Chamen’i und Ahmadinejad große Übereinstimmung.

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Haus des Kinos in Teheran verplombt – Proteste

Am heutigen Dienstag, den 16.07.2013, trafen sich Künstlerinnen und Künstler aus dem Bereich Kino und Theater vor dem sog. „Haus des Kinos“ in Teheran um dagegen zu protestieren dass ihnen seit heute der Zugang verwehrt wird.

Sham Ghadri, ein Beamter des Kulturamts, hat schon seit Wochen die Treffen der Künstler in diesem Haus kritisiert. Es sei ein Ort der Anti-Revolution, die Leute, die sich dort treffen hätten unislamische Pläne geschmiedet. Deswegen müsse dieser Treffpunkt geschlossen werden.

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Iran: Import statt Selbstversorgung

Seit etwa einem Jahr haben iranische Unternehmer einen Vertrag zum Bau von 14 Erdölfördertürmen im Iran in der Tasche. Trotzdem fließen die staatlichen Gelder nicht, das Projekt dümpelt vor sich hin. Inzwischen ist der Grund bekannt geworden. Die Schmuggelbrüder (Revolutionswächter) haben einen für sie lukrativen Vertrag mit China abgeschlossen und wollen die 14 Bohrtürme von dort importieren. Der Iran verliert dadurch zwar Know-How und kann den Anschluss an die internationale Technologie mit eigenen Fachleuten nicht sicherstellen, aber das ist den Importeuren egal. Hauptsache, ihre Rechnung stimmt.
Und genau diese Machtverhältnisse will der neue Präsident Rouhani nicht angreifen, also kann er auch keine Arbeitsplätze schaffen.

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Iran belehrt die Muslimbrüder

Der iranische Parlamentsabgeordnete Ahmad Bachschayesch hat jüngst der Zeitung Asr-e Iran ein Interview gegeben, in dem er den entmachteten ägyptischen Präsident Mursi und die ägyptischen Muslimbrüder kritisierte. Ein großer Fehler sei es gewesen, dass sie das Militär nicht unter ihre Kontrolle gebracht hätten wie sie seinerzeit im Iran. Im Iran seien zu diesem Zweck die Revolutionswächter (Pasdaran) als militärische Institution gegründet worden, die die Macht der bestehenden Armee schließlich aushebelte. Die Muslimbrüder hätten in Ägypten ein Dschaisch al-schar‘iy (Scharia-Armee) gründen sollen, um nach dem gleichen Schema die ägyptische Armee zu entmachten. Ahmad Bachschayesch erwähnte auch lobend den türkischen Präsidenten Erdogan, der die Türkei wirtschaftlich entwickelt habe, so dass die Opposition jetzt nichts mehr zu sagen habe.

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Irans Atomprogramm: Tunnelbau unter dem Damawand

Seit 2006 wird an verschiedenen Stellen des Damawand-Berges ein Tunnelsystem gebaut, das in Zusammenhang mit dem iranischen Atom(bomben)projekt stehen soll. Der Fortgang und der Geheimcharakter dieser Arbeiten wird von der Lokalbevölkerung bestätigt. Von den geplanten 30 Tunneln, die je in einen Lagerraum enden sollen, sind angeblich 4 fertig.

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Rouhani: Der Bock zum Gärtner

Am Sonntag, den 14. Juli 2013, sprach der neue iranische Staatspräsident Hassan Rouhani vor dem iranischen Parlament. Die versammelten Abgeordneten (darunter 120 Pasdaran!) beruhigte er gleich einmal damit, dass er keine Konfrontation mit dem Parlament suche und ihm auch keine unwahren Berichte vorlegen werde. Zwischen den Zeilen deutete er mit seinem Auftritt an, dass alle diejenigen, die ihre Macht missbraucht haben und dabei staatliche Gelder veruntreut haben, nichts von ihm zu befürchten haben.
Zugleich brachte er auch ein paar Wirtschaftsdaten, die nicht so dem Bild entsprechen, das die Regierung Ahmadineschad bislang von sich zeichnete und das auch vom Religiösen Führer gestützt wurde.
So seien in den letzten 8 Jahren vom Staat offiziell nur 14.ooo Arbeitsplätze geschaffen worden. Die derzeitige Inflationsrate betrage 42 Prozent (was noch immer zu wenig ist), und warnend wies er darauf hin, dass derzeit viereinhalb Millionen Menschen im Iran studieren, die binnen der nächsten vier Jahre arbeitslos werden, wenn es so weiter gehe.
Das sind explosive Zahlen. Aber Rouhani ist nicht die Lösung, er ist ein Teil des Problems.

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Iran: Städtebau, der zum Himmel stinkt


Kundgebung vor dem Gouverneurssitz von Schiras

Die Einwohner der Neubausiedlungen Saman, Farhangiyan und Scharq-e Miyan-Rud, die im Umkreis von Schiras erbaut wurden, haben jetzt vor dem Sitz des Gouverneurs von Schiras protestiert. Sie haben zwar neue Häuser und eine Straße in die Stadt, aber kein Strom, keinen Gasanschluss, keine Busverbindung, keine Schule, keine Polizeiwache und am schlimmsten von allem – nicht einmal eine Abwasserleitung. Dass das zum Himmel stinkt, kann auch der Liebe Gott bestätigen.
Seit zwei Jahren versprechen die Behörden Abhilfe, aber es tut sich nichts.
Übrigens, dieser Staat, der derartiges Organisationstalent an den Tag legt, baut auch Atomkraftwerke und Bomben…

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Syrian – Iran: Die Toten kehren heim

Wer den amtlichen Erklärungen der iranischen Revolutionswächter (Pasdaran) Glauben schenkt, muss davon ausgehen, dass im Krieg in Syrien keine militärischen Einheiten des Irans verwickelt sind. Die heimkehrenden Särge sprechen eine andere Sprache. Am Montag, den 8. Juli 2013, wurde in Ahwas ein Pasdar bestattet, der tot aus den Kämpfen in Syrien heimkehrte, im Vormonat waren es vier Pasdaran.

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Arbeitslos? Da hilft kein Gott und kein Allah

18o von 250 entlassenen Arbeitern der iranischen Eisengießerei Karchane-ye Dhoub-Ahan-e Fulad-e Sagros in Kurdestan haben sich nach erfolglosen Protesten vor den Regionalbehörden heute morgen (15.07.2013) vor dem Amtssitz des Religiösen Führers Ajatollah Chamene‘i postiert. Sie fordern eine Wiedereinstellung und die Ausbezahlung der noch ausstehenden Löhne. Fünf Vertreter der Arbeiter durften den Amtssitz betreten, und wie behandelte sie dort Gottes Stellvertreter auf Erden? Er ließ ihre Gesichter abfotografieren, erklärte sich für nicht zuständig und forderte sie auf, vor dem Parlament zu protestieren.
Seltsam: In alle Wirtschaftsbereiche mischen sich die Mullas ein, aber für die Arbeitslosen fühlen sie sich nicht zuständig.
Wahrscheinlich ist auch Allah ein Vertreter der Weltagentur für Arbeit…

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Iranische Wasserspiele enden vor der Polizei

In Karadsch fanden am 5. Juli 2013 im Iran-Samin-Park im Stadtteil Asimije am Nachmittag in Facebook angekündigte Wasserspiele statt. Die Jugendlichen, die daran gemeinsam – Jungen wie Mädchen – teilnahmen, ließen sich von der anwesenden Polizei nicht einschüchtern. Die Polizei wollte das Vergnügen auflösen, die Jugendlichen ließen sich nicht beeindrucken. Darauf schritt die Polizei zu Festnahmen und nahm über 50 der Anwesenden auf die Polizeiwache mit.
Das war noch nicht das Ende, denn jetzt kamen über 500 Angehörige der Festgenommenen und protestierten vor der Polizeiwache. Sie bettelten nicht um die Freilassung, sondern riefen Parolen gegen das Regime, die die amtlichen Medien nicht abdruckten. Auch dies dauerte mehrere Stunden, bis gegen Mitternacht Sondereinheiten mit Gewalt die Kundgebung auflösten.

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Iran: Streicheleinheiten für Folter-Richter

Am Dienstag, den 2. Juli 2013 (11. Tir 1392), gab die iranische Nachrichtenagentur bekannt, dass gegen drei Folter-Richter, darunter auch den berüchtigten Richter Sa‘id Mortasawi, ein Urteil wegen des Foltertods von drei Gefangenen im Kahrisak-Gefängnis ergangen ist, die in Zusammenhang mit den Protesten gegen die Wahlfälschung vom Juni 2009 verhaftet worden waren.
Das Urteil lautet: Lebenslängliches Berufsverbot als Richter und fünfjähriges Berufsverbot für den Staatsdienst. Sa‘id Mortasawi, als Hauptangeklagter, muss darüber hinaus 200.000 Tuman Strafe zahlen (das sind rund 44,5 Dollar, Peanuts für einen Herrn wie diesen).
Und wie der Sprecher der Justiz und ehemalige Geheimdienstminister Esche‘i zu diesem Anlass bekannt gab – die Angeklagten haben noch das Recht auf Berufung.

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Iran: Gnadenlos

Laut einer Meldung von „Aktivisten für Menschenrechte und Demokratie im Iran“ wurde der Ingenieur Behnam Chodadi (28 Jahre alt), der in der Erdölraffinerie in Isfahan arbeitete, am Sonntag, den 7. Juli 2013 (16. Tir 1392), von Beamten des iranischen Geheimdienstes verhaftet und ins Zentralgefängnis von Isfahan abgeführt, wo er von Beamten des Geheimdienstministeriums verhört (und wohl auch gefoltert) wird. Der Grund für seine Verhaftung liegt darin, dass er sich für die Rechte in Oslawiye entlassener Arbeiter eingesetzt hatte. Oslawiye ist ein Erdöl-Raffinerie-Komplex südöstlich von Buschehr am Persischen Golf.
Schon früher war die Familie vom Geheimdienst heimgesucht worden. Damals war Bahman Chodadi, ein Bruder von Behnam, verhaftet und gefoltert worden.

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Iran: Mein Leben für 2000 Dollar!


Versammlungsraum der Imam-Musa Ebn-e Dscha‘far-Moschee (Teheran)

Im Versammlungsraum (Hosseinije) der Imam-Musa Ebn-e Dscha‘far-Moschee in Teheran fand am Mittwoch, den 3. Juli 2013, eine Versammlung statt, auf der Freiwillige für den Krieg in Syrien gesucht wurden. Natürlich wird nicht für den Krieg geworben, sondern dafür, das Grabmal der Heiligen Seynab in einem südlichen Vorort von Damaskus in Syrien vor den Barbaren zu verteidigen, wozu offensichtlich auch sunnitische Muslime zählen. Sich da zu melden, ist für einen Mann Ehrensache, schließlich handelt es sich um eine wehrlose Frau, die es da zu verteidigen gibt. Dass Seynab als Tochter von Ali und Enkelin des Propheten Mohammad schon weit über 1000 Jahre tot ist, spielt da keine Rolle.
Eher schon eine Rolle spielt, dass die Familie jedes „Freiwilligen“ vor seiner Abreise eine erkleckliche Summe von entsprechenden Stiftungen erhält (es soll sich laut Gerüchten um Beträge in Höhe von 2000 Dollar handeln), und im Falle des Todes des Freiwilligen darf die Familie mit „Blutgeld“ rechnen.
Man sollte hinzufügen, dass trotz dieses verlockenden Angebots nicht sehr viele davon Gebrauch machen, immerhin hat der Iran 78 Millionen Einwohner, da ist die Zahl der Versammelten in der 12-Millionenstadt Teheran doch noch überschaubar.


Bis zur Bahre – Formulare, Freiwillige gesucht für den Krieg im Iran

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Sahedan (Iran): 11 Hinrichtungen, 5 davon Frauen

Laut einer Meldung der „Aktivisten für Menschenrechte und Demokratie im Iran“ wurden am Samstag, den 6. Juli 2013 (15. Tir 1392), 11 Gefangene im Zentralgefängnis von Sahedan hingerichtet. Die Gefangenen waren am Donnerstag, den 4. Juli 2013 (13. Tir 1392), in Einzelzellen verlegt und ihre Kontakte zu den Angehörigen unterbunden.

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