Iran: Justizsprecher droht Journalistenverband


Iranischer Justizsprecher Mohseni Esche‘i

Der Iranische Journalistenverband „Andschomane Senfiye Rusnamenegaran“ war im Jahre 2009 – unter Präsident Ahmadineschad – geschlossen worden. Die Vertreter des Verbands haben bis heute kein gerichtliches Urteil zu sehen bekommen. Angesichts der angekündigten politischen Öffnung – eine der Wahlkampfparolen von Hassan Rouhani – hat sich der Verband an drei Minister gewandt, an den Minister für Religiöse Aufklärung, an den Geheimdienstminister und an den Minister für Arbeit, mit der Bitte, die Tätigkeit des Verbands wieder zuzulassen. Die angesprochenen Minister haben nicht geantwortet, dafür hat der ehemalige Geheimdienstminister und Generalstaatsanwalt Gholamhossein Mohseni Esche‘i, der jetzt Justizsprecher ist, heute in einer Pressekonferenz reinen Wein eingeschenkt. Solange das Gerichtsurteil gültig sei, dass den Verein verbiete, sei an eine Aktivierung des Verbands nicht zu denken. Sobald der Verband seine Tätigkeit aufnehme, werde die Staatsanwaltschaft in Aktion treten.
Interessant ist, dass die Verantwortlichen des Verbands so ein Urteil nie gesehen haben.

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