Archiv für Mai 2015

Afghanen im Iran

Als die Taliban in Afghanistan die Macht übernahmen, flohen ca. 2 Millionen Afghanen in den benachbarten Iran. Sie waren froh, wenn sie ein Dach über dem Kopf bekamen, Nahrung und Kleidung für die Familie, Hauptsache, sie überlebten. So wurden sie im Iran als billige Arbeitskräfte für die schwersten Arbeiten auf dem Land und in der Stadt (Bauarbeiten, Landwirtschaft) eingesetzt, zu einem Bruchteil der Löhne, die iranische Arbeitskräfte erhielten.
Gleichzeitig blieb ihre rechtliche Stellung wackelig, es gab Kampagnen, sie zwangsweise nach Afghanistan zurück zu schicken. Was die Rechte afghanischer Kinder angeht, sieht es düster aus. Vor zwei Jahren gab eine iranische Nachrichtenagentur bekannt, dass schätzungsweise 300.000 bis 450.000 afghanische Kinder im Iran die Schule nicht besuchen konnten. Das liegt daran, dass den afghanischen Kindern kein Schulrecht eingeräumt wurde, von den ohnehin armen Eltern, die oft ihren Lohn nur in Naturalien erhielten, wurde ein Schulgeld verlangt, wenn sie das Kind trotzdem in die Schule schicken wollten. Und dieses Geld hatten viele nicht. Wenn das Kind es schaffen sollte, das iranische Abitur zu machen, durfte es nicht an die Uni, es sei denn, es zahlte dort eine Studiengebühr.
Diese Diskriminierung betraf sowohl Kinder afghanischer Eltern wie auch solche Fälle, in denen der Vater Afghane, die Mutter aber Iranerin war. Auch wenn das Kind im Iran geboren wurde, galt es dann als Afghane, mit allen rechtlichen Einschränkungen. Andererseits erlaubten die iranischen Behörden den iranischen Frauen afghanischer Ehemänner nicht, sich mit ihrem Mann in Afghanistan niederzulassen.
Jetzt bahnen sich leichte Veränderungen an: So erklärte der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i unlängst, dass auch afghanische Kinder im Iran die Schule besuchen dürften. Immerhin etwas.

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Iran – USA: Vereinigte Militaristische Großmäuler

In den kriegerischen Auseinandersetzungen im Jemen sind neben Saudiarabien auch der Iran verwickelt, der offiziell wie inoffiziell die Huthis unterstützt. In letzter Zeit nahmen zwei Hilfslieferungen in den iranischen Medien breiten Raum ein. Im ersten Fall ging es darum, dass ein iranisches Flugzeug mit angeblichen Hilfslieferungen in Jemen landen wollte. Schon im Vorfeld drohten das iranische Militär und die Pasdaran damit, sie würden Saudiarabien bombardieren, wenn sie es wagen sollten, diesen Flug zu behindern.

Was geschah dann? Das iranische Flugzeug wurde zum einen von saudiarabischen Flugzeugen eskortiert, zum zweiten bombardierten saudische Flugzeuge den Flughafen, auf dem das iranische Flugzeug landen wollte. Die Piste war nicht mehr zu benutzen, und das iranische Flugzeug kehrte unverrichteter Dinge wieder zurück. Das erfuhr man in den iranischen Medien dann nicht mehr.

Der zweite Fall ist noch neueren Datums: Wiederum wurden großartige Hilfleistungen für Jemen angekündigt, medizinische Hilfe, versteht sich. Diesmal per Schiff. Der iranische Generalstabschef, der Chef der Revolutionswächter (Pasdaran) und der Chef der Bassidischi-Milizen kündigten an, wer immer das Schiff auf seinem Weg nach Jemen behindere, müsse mit ihrer Reaktion rechnen. Sie hätten wendige kleine Selbstmordkommandos, die jedes Schiff versenken würden, das die Hilfsleistung behindern wolle. Ausführlich wurde in den iranischen Medien berichtet, wo das Schiff sich gerade befindet. Dann wurde es still.

Denn zwischenzeitlich hatte die US-Regierung darauf hingewiesen, dass Hilfsleistungen an Jemen über Djibouti laufen müssen, wo die UNO ein entsprechendes Verteilungszentrum installiert hat. Und unter der Hand wurde der iranischen Regierung wohl mitgeteilt, es sei klüger, ihr Schiff nicht in Jemen einlaufen zu lassen, sonst würde es von der US-Marine versenkt. So kam es, dass das Schiff schließlich in Djibouti landete und die iranischen Behörden zudem erlaubten, dass es auf versteckte Waffen durchsucht wird. In den iranischen Medien wurde zwar darüber gejammert, dass Djiboutis Parlamentsgebäude mit iranischen Hilfsgeldern erbaut wurde und das Land jetzt auf saudischer Seite Partei ergriffen habe, aber weder die reformistischen Medien noch die fundamentalistischen Medien des Irans berichteten über den weiteren Fortgang der Geschichte. Bekannt wurde es im Iran trotzdem, schließlich verfolgen die IranerInnen auch ausländische Medien.

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Iran: Frauen unterstützen Narges Mohammadi


Im Haus der Familie von Narges Mohammadi versammelt

Trotz allem Gerede von Reformen macht das islamistische Regime im Iran nach wie vor politische Gefangene. So wurde jüngst die Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi inhaftiert und ins Ewin-Gefängnis gebracht. Am 20. Mai 2015 versammelten sich nun die Vertreterinnen verschiedener Frauengruppen des Irans in der Wohnung der Familie von Narges Mohammadi, um gegen die Inhaftierung zu protestieren und der Familie ihre Unterstützung zu bekunden.

Auf der Versammlung sprach unter anderem Gouhar Eschqi, die bei der Verhaftung von Narges Mohammadi anwesend war. Das Vorgehen der Beamten war für sie so schrecklich, dass sie später ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. Gouhar Eschqi ist die Mutter von Sattor Beheschti, der in Haft zu Tode gefoltert wurde. Sie ist seitdem aktiv, damit die wahren Täter bestraft werden. Auf der Versammlung war auch Fa‘ese Haschemi, die die Tochter von Ajatollah Haschemi Rafsandschani anwesend.

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Iran-Luristan: Peitsche statt Kopftuch

Kürzlich fand in den lurischen Gebieten des Irans (Chorramschahr, Borudscherd) ein Fest der Luren (ebenfalls eine der zahlreichen Volksgruppen, die im Iran leben) statt, bei dem die Frauen mit staatlicher Genehmigung ihr traditionelles (buntes) Kopftuch tragen durften und außerdem Männer und Frauen gemeinsam tanzten, wie es auch unter den Luren Brauch ist.

Das stieß den Freitagsimamen der Region sauer auf, und man darf annehmen, dass sie in Absprache mit dem Religiösen Führer Ajatollah Chamene‘i handeln. Einstimmig verurteilten sie das Tragen bunter Kopftücher und den gemeinsamen Tanz. Das verstoße gegen den Islam. Mehr noch – sie forderten, dass diejenigen, die diese Feier in dieser Form genehmigt hatten, und diejenigen, die am Fest in dieser Kleidung „nach islamischem Recht“ bestraft werden. Und das heißt bei diesen Betonköpfen: Auspeitschen.

Man sieht: Im Iran ist der „Islamische Staat“ schon längst an der Macht. Und man sieht auch: 35 Jahre islamische Diktatur haben nicht gereicht, dem Volk seine Traditionen zu rauben.

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Ahmad Sayed-Abadi: Nach der Haft in die Verbannung


aus dem Gefängnis in die Verbannung

Das zaristische Russland hatte die Praxis, unliebsame Personen im eigenen Land in die Verbannung zu schicken, groß genug ist Russland ja. Die islamischen Revolutionäre im Iran scheinen an dieser Praxis Gefallen zu finden, das jüngste Opfer dieser Methode ist der ehemalige Journalist Ahmad Sayed-Abadi, der direkt nach der gefälschten Wahl von Ahmadineschad verhaftet und dann zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt worden war.

Nach Verbüßung einer Haftstrafe von 6 Jahren, die aus politischen Gründen gegen ihn verhängt wurde, wurde er am 21. Mai 2015 direkt nach Gonabad (Region Chorassan) verbannt. Dort muss er sich täglich einmal morgens und einmal abends auf der Polizeiwache melden. Freiheit sieht anders aus.

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Iran: Das liebe Benzin

Der vorige Präsident Ahmadineschad hatte den inländischen Benzinpreis von 100 auf 700 Tuman pro Liter erhöht, und damit die Proteste nicht ausufern, hat er die ersten 30 Liter, die man im Monat kauft, auf 400 Tuman pro Liter beschränkt, die Taxifahrer bekamen eine zusätzliche Ermäßigung. Hassan Rouhani hatte dies Preispolitik im Wahlkampf kritisiert. Jetzt hat er einen Einheitspreis eingeführt: 1000 Tuman pro Liter.
Hier sieht man die echte Inflation, nicht die der amtlichen Statistik.

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Iran: traditionelles Kopftuch der lurischen Frauen in Khorramabad

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Konzertverhinderung in Maschar, Iran

In der südiranischen Stadt Maschar sollten dieses Wochenende zwei Konzerte stattfinden, beide wurden von isalmischen Fundamentalisten verhindert.

Das erste Konzert, bei dem klassische iranische Musik aufgeführt werden sollte, war für Samstag geplant. Das zweite Konzert sollte Popmusik auf die Bühne bringen und hätte am gestrigen Montag stattfinden sollen. In beiden Fällen hatten die Veranstalter alle nötigen Genehmigungen von den örtlichen Behörden und selbst von Teheran. Über 300 Tickets waren bereits verkauft worden.

Lediglich einem fundamentalistischen Freitagsprediger waren die Konzerte ein Dorn im Auge. Er wetterte gegen beide und seine Anhänger, die Hisbollahi, verstanden: kurzerhand verhinderten sie die Konzerte.

Dazu versammelten sie sich über 2 Stunden vor beginn der Konzerte an den Eingängen der Locations, riefen Parolen, behaupteten, dass die Musik unislamisch sei und die Genehmigungen der Behörden keinen Wert hätte und verhinderten jeglichen Zutritt. Am Ende ließen sie sich auf ihre Knien zum Gebet nieder.

Die Polizei stand dabei und griff nicht ein. Gegenüber den fundamentalistischen Gruppierungen wie die Hisbollah haben die Regierung unter Rohani oder die regulären Ordnungskräfte keine Macht.

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Irans Religiöser Führer gießt Öl ins Feuer

Ajatollah Chamene'i, der Religiöse Führer der Islamischen Republik Iran

Ajatollah Chamene'i, der Religiöse Führer der Islamischen Republik Iran, hat am Freitag, den 15. Mai 2015, in einer veröffentlichten Rede erklärt, dass seine Solidarität dem Volk von Jemen, Palästina und Bahrein gelte und dass der Iran stehts auf der Seite im Kampf gegen die Unterdrücker (Zalem) stehen werde. Das hat zu empörten Reaktionen aus Bahrein geführt, wo die schiitische Minderheit im Clinch mit der Regierung steht. Faktum ist, dass diese Äußerungen gut in den Rahmen der jüngsten iranischen Innenpolitik passt, die darin besteht, Feindseligkeiten gegen die arabischen Nachbarn zu schüren und geradezu Kriegsstimmung gegen die Araber zu erzeugen. Wer weiß, ob der jüngste Überfall auf die Verwaltungsbehörde von Sussangerd (Region Ahwas), der von einer ominösen, bislang nie in Erscheinung getretenen arabischen Befreiungsbewegung aus Ahwas verübt worden sein soll, nicht ebenfalls zu diesem Programm des Führers gehört.

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Fußballunruhen in Tabris (Iran)


Fußballstadion von Täbris nach dem Spiel Traktorsazi – Naft

Was ist geschehen? Am Freitag, den 15. Mai 2015, fanden im Iran zwei Fußballspiele statt, die den Fans viel bedeuteten. Eins in Tabris, wo die aserbaidschanische Mannschaft Traktorsazi (Traktorbau) gegen die Mannschaft Naft (Erdöl) spielte. Ein zweites in Isfahan, wo die Mannschaft Sepahan gegen Saypa spielte. Fußball gehört zu den Spielen, das auch den einfachen Mann auf der Straße zum Strategen werden lässt, nicht nur in Deutschland… So war bekannt, dass die Mannschaft Traktorsazi sich mit einem Unentschieden begnügen konnte, um iranischer Meister zu werden, falls das Spiel in Isfahan ebenfalls unentschieden ausging.
Zehn Minuten vor Spielende erhielt der Trainer der Mannschaft Traktorsazi von einer staatlichen Sportbehörde eine Mitteilung, dass das Spiel in Isfahan unentschieden ausgegangen sei. Er gab die Meldung an seine Mannschaft weiter und forderte sie auf, so zu spielen, dass sie kein Tor kassierten. Schon zu Beginn des Spiels stand in Tabris weder Internet noch Handy zu Verfügung, das Netz war tot. Nach Ende des Spiels stellte sich dann heraus, dass die Meldung der Sportbehörde falsch war und dass Traktorsazi nicht iranischer Meister geworden war.
Das brachte die Zuschauer in Tabris auf die Barrikaden. Sie zündeten Stühle an und Autos auf der Straße. Sofern die Meldungen aus Tabris zutreffen, kam es in Tabris mit seinen über 2 Millionen Einwohnern in allen Stadtteilen zu Straßenprotesten. Auch in Urumiye, einer anderen wichtigen Stadt mit kurdisch-aserbaidschanischer Bevölkerung kam es zu spontanen Protesten.
Die Lage ist so kritisch, dass selbst der iranische Präsident Hassan Rouhani erklärt hat, er werde den Vorfall untersuchen lassen und habe den Sportminister und den Sicherheitsminister damit beauftragt.
Allmählich bekommt die Islamische Republik Iran die Rechnung für die brutale Minderheitenpolitik, die sie seit 35 Jahren betreibt. Kein gutes Zeichen für ein friedliches Ende des Regimes.

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Ahwas (Iran): 4 Monate Arbeit und kein Lohn

In Ahwas wird derzeit eine Straßenbahn gebaut. Gut und schön, könnte man meinen, öffentliche Verkehrsmittel sind sicherlich nützlicher als PKWs, die alle Straßen verstopfen. Aber wie es bei großen Bauprojekten oft der Fall ist, nutzen manche Geschäftemacher die Gelegenheit, sich dabei auf Kosten der Arbeiter eine goldene Nase zu verdienen. Auch bei diesem Projekt werden Subunternehmen eingesetzt, die auf der einen Seite staatliche Gelder einstreichen (vermutlich mit Hilfe von Vermittlern aus den Reihen der Pasdaran, die auch ihren Teil daran verdienen), auf der anderen Seite stehen die Arbeiter, die schon seit vier Monaten keinen Lohn erhalten haben. Dabei ist Bauarbeit wahrlich kein Zuckerschlecken. So streiken und protestieren die Arbeiter seit zwei Wochen, um ihren Lohn einzufordern. Die Reaktion des Arbeitgebers, einer Kontraktfirma namens Kissun, war die: Erst entließ er 170 Protestierende, jetzt wieder 60. Statt des ausstehenden Lohnes händigte er ihnen Schecks aus, die erst in einem Monat einlösbar sind, wenn überhaupt. Die Erfahrung mit Schecks im Iran ist die, dass man sein Geld nie sieht, so dass bei vielen Geschäften von vornherein festgelegt wird, dass Schecks nicht akzeptiert werden.
Seit dem 17. Mai 2015 streiken jedenfalls 600 Arbeiter auf dieser Großbaustelle.

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Kurdistan (Iran): Generalstreik

Seit dem 1. Mai herrscht im iranischen Kurdistan Besatzungszustand. Die staatlichen Kräfte versuchen alle Proteste zu unterdrücken, die laut wurden, seit ein Zimmermädchen sich vor der Vergewaltigung durch einen hochrangigen Beamten davor schützte, dass sie aus dem vierten Stock des Hotels auf die Straße sprang. Das Zimmermädchen verstarb vor Ort.

Die Empörung in Kurdistan ist seither groß, denn es versteht sich, dass der Täter, der offensichtlich hohe Rückendeckung im Sicherheitsapparat genießt, nicht verfolgt wird.

Es kam zu Spontankundgebungen und am 13. und 14. Mai 2015 zu einem Generalstreik in Kurdistan, an dem sich die EinwohnerInnen der Städte Mahabad (dem Ort, wo das Mädchen gestorben ist), Sanandadsch, Piranschahr, Mariwan, Saqes, Bukan, Sardascht, Oschnawiye, Bane, Kermanschah u.a. beteiligten.

Die sogenannten Sicherheitskräfte reagierten mit Brutalität und Massenverhaftungen auf diese Proteste, es gab viele Schwerverletzte und Gefangene, die jetzt vermutlich in den Kellern des Sicherheitsdienstes „verhört“ werden.

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Keywan Samimi (Iran): 6 Jahre Gefängnis verbüßt

Keywan Samimi, der schon zur Schahzeit politisch aktiv war, wurde zuletzt vor 6 Jahren verhaftet und wegen „Teilnahme an illegalen Versammlungen“, „Bedrohung der staatlichen Sicherheit“ und „Aktivitäten gegen das System“ zu 6 Jahren Gefängnis verurteilt. Die Strafe hat er bis zum Schluss abgesessen. Jetzt ist er frei. Er wird sich auch für den Rest seines Lebens weiter für Menschenrechte und Demokratisierung einsetzen, sagte er jetzt in einem Interview.
„Wer Angst hat um seinen Kopf, tanzt nicht mit den Liebenden.“ schrieb er seinerzeit in ein Formular der Verhörenden und Folternden, wobei er auf das Gedankengut der islamischen Mystiker anspielt.
Das ist der Islam, den die Ideologen der Islamischen Republik Iran wie des Islamischen Staats so gerne ausrotten würden. Aber er ist älter als sie und wird überleben.

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Iran: Vorbeben vor dem großen Ausbruch?

Der stetig an Kraft gewinnende landesweite Streik der Lehrerinnen und Lehrer im Iran, die Gewaltausbrüche im Ostiran anlässlich einer versuchten Vergewaltigung in Mahabad (Iranisch-Kurdistan), die nicht minder gewaltsamen Angriffe auf Polizeistation und Polizeifahrzeuge in der Nähe von Iranschar (Sistan/Belutschistan) nach der willkürlichen Tötung von Zivilisten, die als Schmuggler verdächtigt wurden und natürlich auch die starke Präsenz der Arbeiterinnnen und Arbeiter auf den Straßen des ganzen Irans am 1. Mai 2015 – all das sind Anzeichen für einen bevorstehenden Ausbruch der Wut der iranischen Bevölkerung, die das herrschende Modell der islamischen Republik Iran satt hat.

Sie sind es leid, sich bei den Behörden für die Vergehen eben dieser Behörden zu beschweren, sie brauchen nicht mehr die Ermittlung von Verbrechen vor den Polizeistationen einzufordern, wenn sie die Schuldigen bereits selbst kennen und sie haben keinerlei Hoffnung, dass der Staat das macht, was er nach seinen eigenen Prinzipien, seiner eigenen Verfassung eigentlich machen sollte, z.B. Verbrechen zu bestrafen, auch oder gerade dann, wenn sie von den Bütteln des eigenen Systems verübt wurden. Die Menschen fackeln nicht lange und nehmen mittlerweile die Justiz selbst in die Hand.

Die Frage ist, werden diese ersten Anzeichen für einen viel stärkeren Ausbruch Schule machen? Kommt es zu Verbindungen zwischen den einzelnen Kämpfen aus unterschiedlichen sozialen Sektoren? Werden die einzelnen Brandherde zu einem Flächenbrand, der sich nicht mehr kontrollieren lässt? Im Moment spricht vieles dafür.

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Iran: Kurdistan im Aufruhr


Kundgebung in Sardascht (Kurdistan – Iran ) am 9. Mai 2015

Der Sprung aus dem Hotelfenster, mit dem ein Zimmermädchen in Mahabad sich vor dem staatlichen Vergewaltiger in den Tod flüchtete, hat nicht nur in Mahabad zu Empörung und Demonstrationen geführt. Am Samstag, den 9. Mai, kam es auch in Sardascht und anderen kurdischen Städten zu Kundgebungen. Die sogenannten Sicherheitskräfte waren rasch zur Stelle und nahmen mindestens 15 Demonstranten in Sardascht fest. In ganz Kurdistan (Iran) wurden die bewaffneten Organe mobilisiert, um etwaige Proteste der Kurden niederzuschlagen.
Dies spricht dafür, dass der Vergewaltiger in Mahabad tatsächlich ein einflussreicher Beamter der Sicherheitsorgane war, denn nur irgendein lumpiger Beamter für Hotelwesen könnte nicht den ganzen Sicherheitsapparat der Region mobilisieren.

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