Minu Chaleqi aus Isfahan

Wie berichtet, hat die Abgeordnete Minu Chaleqi aus Isfahan mit einer der höchsten Stimmenzahlen den Einzug ins iranische Parlament geschafft – unter den Reformern landete sie nach der Stimmenzahl auf Platz 3. Der Wächterrat, der für die Zulassung der Kandidaten zuständig ist, erklärte darauf im Nachgang die Stimmen für die Abgeordnete für ungültig, obwohl er nach iranischer Gesetzgebung nach der Wahl kein Recht mehr hat, über die Eignung der Kandidaten zu befinden. Nach iranischem Recht kann das Parlament die Beglaubigung eines Abgeordneten ablehnen, wenn sich nachträglich Umstände herausstellen, die einen Abgeordneten als „ungeeignet“ qualifizieren. Die Siegerfraktion der diesjährigen Parlamentswahlen, die Reform-Liste Omid, betrachtet sie jedenfalls als gewählt, der Fraktionsvorsitzende Aref hat sie mit folgender SMS zur Sitzung eingeladen und auch ein Abendessen mit dem Präsidenten angekündigt.

Der Abgeordnete Ali Mottahari, der eine andere reformorientierte Liste anführt, hat die Bildung einer Kommission angeregt, die das Problem – wohl mit Vertretern des Wächterrats – „lösen“ soll. Für den Fall, dass sich die Kommission nicht einigen könne, schlug er vor, dass der Religiöse Führer entscheiden solle.

Quelle:
http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=108039
Peyk-e Iran, 5. Mai 2016
payamak-e aref be ‚minu xaleqi‘ baraye hosur dar siyafate shame rouhani / SMS von Aref (des Omid-Fraktionsvorsitzenden) an (die Abgeordnete) Minu Chaleqi zur Teilnahme am Abendessen mit (Präsident) Rouhani

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