Archiv für August 2016

Iran: Vor Erdölfirma: Sitzstreik bei 50°C


Mas‘ud Ken‘ani

Am 30. August meldete die iranische Webseite peykeiran.com, dass der 40-jährige Mas‘ud Ken‘ani in Ahwas vor dem Gebäude der staatlichen Erdölbohrfirma Sherkat-e Melli-ye Haffari-ye Iran (Nationale Bohrgesellschaft des Irans) sein Zelt aufgeschlagen hat, um im Namen der Arbeitslosen und Kranken der Stadt den iranischen Erdölminister zu sprechen, der nach Ahwas zu Besuch kommt. Ahwas ist ein Zentrum der iranischen Erdölproduktion.

Brot und Luft zum Atmen
Über dem Zelteingang hat Mas‘ud Ken‘ani ein Plakat aufgehängt: „Na:n o nafas“ – Brot und Luft zum Atmen, heißt die Forderung. Als er sein Zelt vor der Erdölfirma aufschlug, kamen die Verantwortlichen der Firma zu ihm und fragten: „Wer gibt dir das Recht, hier zu protestieren?“ Worauf er sie fragte: „Und wer gibt euch das Recht, die Bürger krank zu machen? Wer gibt euch das Recht, die Umwelt kaputt zu machen?“

Erdölförderung in einer Millionenstadt
Die staatliche Erdölbohrfirma fördert an mehreren Stellen in (!) der Millionenstadt Ahwas Erdöl. Die Folgen für die Qualität der Luft, mit Schäden an Pflanzen und Menschen, sind beachtlich. So berichtet Mas‘ud Ken‘ani, dass vier Mitglieder seiner Familie an Asthma leiden. Er steht zwar allein da, aber er sagt, dass andere, die von Arbeitslosigkeit und Gesundheitsschäden betroffen sind, ihn gebeten hätten, ihre Forderungen an den Erdölminister zu überreichen. Und die heißt: Das Ministerium soll für die Schäden Verantwortung tragen, die seine Produktion an der Umwelt und an der Gesundheit der Menschen anrichtet.

Auch die Dattelpalmen mögen keine Abgase
Mas‘ud Ken‘ani, ein Naturfreund, besucht regelmäßig die Gebiete in der Region Ahwas, wo Palmen wachsen. Was er dort sieht, ist beunruhigend. Auch die Palmen gehen ein. Wer übernimmt die Verwantwortung? fragt er.

http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=115378
vom 9. Schahriwar 1395 (30. August 2016)
e°tera:z-e shahrwand-e ahwa:zi be wazir-e naft / „naft: na:n o nafas-ra: gereft“

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Türkei – Syrien – Rojava: Einigung über Pufferzone?


braun: die kurdisch kontrollierten Gebiete, gelb die angeblich vereinbarte türkische Pufferzone, grau: IS, blaugrau: die syrische Armee (von Baschar al-Assad), blassrot: diverse Oppositionsgruppen

Wie die türkische Zeitung diken unter Berufung aus Quellen aus dem syrisch-kurdischen Verwaltungsgebiet Rojava berichtet, sollen sich nach Protesten der USA die türkische Regierung und die kurdischen Kämpfer in Syrien auf eine türkische Pufferzone und eine kurdische Verbindung zwischen den drei kurdischen Gebieten Afrin, Kobani und Cezire (Dschesire) geeinigt haben. Demnach soll die Türkei eine Pufferzone von Cerablus (Dscherablus, Jarablus) bis Ases (Azez) zugestanden bekommen und somit die eigene Grenze in diesem Abschnitt unter Kontrolle haben, während die Kurden den IS aus el-Bab vertreiben sollen und dann südlich der türkischen Pufferzone ihre Gebiete zusammenschließen sollen. Quellen aus dem türkischen Außenministerium sollen solche Meldungen dementiert haben. Es ist anzunehmen, dass die syrische Regierung nicht damit einverstanden sein wird, auf ihrem Gebiet eine türkische Pufferzone einzurichten.

Quelle:
http://www.diken.com.tr/rojavali-kaynaklar-turkiye-ypg-anlasti-tampon-bolge-de-kantonlar-da-olacak/
Rojavalı kaynaklar: Türkiye-YPG anlaştı, ‘tampon bölge’ de kantonlar da olacak
30/08/2016 19:15

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Irans Musikszene begehrt auf


Am 24. August wurde bekannt, dass sich iranische Musiker und Musikerinnen in einem offenen Brief an den iranischen Staatspräsidenten Hassan Rouhani gewandt hatten. Diesen Brief unterschrieben innerhalb 24 Stunden über 3000 Iranerinnen und Iraner aus dem Musikbereich. Die Unterschreibenden bedankten sich dafür, dass Hassan Rouhani sich zwar spät, aber immerhin zum illegalen Verbot eines Konzerts in Maschhad geäußert hatte. Sie zeigten sich besorgt, dass der Minister für Kultur und Religiöse Aufklärung dieses Verbot unterstützt hatte, obwohl er eigentlich dem Gesetz zur Geltung verhelfen sollte. Es sei Aufgabe der Regierung dafür zu sorgen, dass das Gesetz überall im Land eingehalten werde und nicht von lokalen Strukturen ausgehebelt werde. Die Musikerinnen und Musiker forderten, dass sie endlich ihrem Beruf ungehindert nachgehen können wie andere Berufsgruppen auch.

http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/64045/
iran-emrooz.net | Wed, 24.08.2016, 22:59

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Iran: Der Parlamentspräsident nennt Zahlen

Ali Laridschani, der iranische Parlamentspräsident, hat auf dem 12. Landeskongress der Islamischen Ingenieursvereinigung (des Irans) eine Rede gehalten, die sich im Gegensatz zum Titel des Artikels in Iran-emrooz.net „Warum ist die wirtschaftliche Lage des Landes nicht angemessen?“ nicht groß mit Ursachenforschung befasst, dafür aber deutlich macht, wie heruntergewirtschaftet der Iran nach 37 Jahren als Islamische Republik ist.
In seiner Rede sagte Ali Laridschani:

Inflationsrate: Platz 180 unter 188 Staaten

„Das Bruttosozialprodukt pro Kopf ist einer der Indikatoren für die Wirtschaftslage eines Landes. Unter 185 Staaten nehmen wir Platz 94 ein. Was die wirtschaftliche Freiheit angeht, belegen wir unter 178 Staaten Rang 171. Das bedeutet, dass der Wettbewerb in unserem Land sehr gering ist (…). Unter 104 Staaten nimmt unser Land hinsichtlich der Arbeitslosenquote Rang 82 ein. Es gibt nicht viele Staaten, in denen die Arbeitslosenrate zweistellig ist. Freilich gab es eine Zeit, in der sie sogar bei 40% lag. (…) In der Inflationsrate nimmt der Iran unter 188 Staaten Platz 180 ein. In den letzten 30 Jahren war sie meist zweistellig, nur gelegentlich einstellig. Und das waren keineswegs nur die Zeiten des Embargos. (…) Auch in Zeiten, in denen der Verkauf des Erdöls gut lief, hatten wir trotzdem eine zweistellige Inflationsrate. (…) Was den Anteil der Auslandsinvestitionen in der Wirtschaft angeht, nimmt der Iran unter 181 Staaten Platz 164 ein. Dies zeigt, dass wir Probleme damit haben, ausländische Investitionen anzuziehen. Dabei nimmt der Iran unter 187 Staaten Platz 167 ein, was den Schutz von Investitionen angeht. (…)“

Arbeitslosenrate: Unter 104 Staaten Rang 82

Was die Verstädterung angeht, nimmt der Iran unter 216 Staaten Platz 12 ein. Das ist kein Grund, sich zu rühmen, denn dies zeigt nur, dass die Lage auf dem Land so miserabel ist, dass die Menschen in Scharen das Land verlassen und in die Städte ziehen.

Landflucht: an der Spitze

Ursachenforschung mit Scheuklappen
Die Art der Ursachenforschung, die Ali Laridschani betreibt, zeigt sich deutlich bei der Diskussion über den fehlenden Beitrag der Hochschulen zur wirtschaftlichen Entwicklung. Ali Laridschani führt das darauf zurück, dass Wirtschaft und Unis beide vom Staat Geld für die Forschung erhalten und deshalb nicht darauf angewiesen sind, selbst nach Geldquellen zu suchen. In anderen Ländern bekämen die Unis kein Geld vom Staat und seien deshalb darauf angewiesen, für die Wirtschaft nützliche Forschungsprojekte auszuarbeiten. Kein Wort von der Unterdrückung der Studenten 1999 und 2009, vom Terror der staatlichen Islamisten an den Hochschulen, von der Tatsache, dass Investitionen in die Produktion von der Ideologie der Geistlichen nie gefördert wurden und dass die Pasdaran, die beträchtliches Einkommen durch die Kontrolle der Import- und Schmuggelwege erzielen, gar kein Interesse daran haben, dass die einheimische Wirtschaft sich aufrappelt. Denn mit der Kontrolle des Handels lassen sich ohne wirtschaftliche Kenntnisse und Fähigkeiten horrende Einnahmen erzielen, wenn man eine Monopolstellung innehat, während man schlicht und einfach arbeiten muss, um ein Produktionsunternehmen am Laufen zu halten. Danach steht der Sinn der iranischen Machthaber nicht. So eine Analyse darf man von Ali Laridschani nicht erwarten. Er ist der Mann des Religiösen Führers an der Spitze des Parlaments und dafür zuständig, die Parlamentarier an den Zügeln zu halten, aber er würde nie etwas tun, was die Interessen seines Herrn schädigt.

Quelle:

http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/64064/
a:ma:r-e negara:n-konande-ye eqtes.a:di-ye °ali larija:ni
cera: wad.°iyat-e eqtes.a:di-ye keshwar mona:seb nist?
veröffentlicht am 26. August 2016

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Iran: Expertenrat preist Gefängnismassaker


Der Expertenrat: Hier werden Mörder mit Weihrauch gesegnet

Das Jahr 1367 iranischer Zeitrechnung und somit das Jahr 1988 nach hiesigem Kalender ist als das Jahr des großen Massakers an den politischen Gefangenen im Iran in die Geschichte eingegangen. Das Massaker beruhte auf einer Fatwa des damaligen Religiösen Führers Ajatollah Chomeini. Eine Todeskommission, der auch noch heute an der Macht befindliche Personen angehören, hatte die Ausführung des Massenmords übernommen.

Die Worte eines toten Ajatollahs – noch heute Sprengstoff
Nun hat der Expertenrat, der u.a für die Wahl eines Nachfolgers des Religiösen Führers zuständig ist, auf seiner Webseite majlesekhobregan.ir eine Erklärung zum Thema abgegeben. Nicht ganz freiwillig, denn vorausgegangen war die Veröffentlichung einer Ton-Datei des 2009 verstorbenen Ajatollahs Hossein-Ali Montaseri. Ajatollah Montaseri hatte damals den Mitgliedern der Todeskommission ins Gesicht gesagt, dass sie das größte Verbrechen in der Geschichte der Islamischen Republik begangen hätten. Ajatollah Hossein-Ali Montaseri, der bis dahin als Nachfolger von Ajatollah Chomeini galt, wurde darauf von letzterem entmachtet und unter Hausarrest gestellt. Aber er blieb seiner Überzeugung treu bis zum Tod. Deswegen tut es den anderen Ajatollahs besonders weh, wenn seine Stimme – noch jenseits des Grabes – nun im Volk zirkuliert. Das ist der eigentliche Grund für ihre Stellungnahme.
Link zur Ton-Datei:
http://www.radiofarda.com/a/b5_audiocut_hosseinali_montazeri_over_executions_1988_iran/27911396.html
audio.rferl.org/FRD/2016/08/09/f2720a29-b951-4fc6-855a-c18cd25baef0.mp3
Ton-Datei, kürzlich veröffentlicht von Ahmad Montaseri, dem Sohn des verstorbenen Ajatollahs Hossein-Ali Montaseri

Massenmord: ein historischer und revolutionärer Beschluss
In seiner Erklärung vom Sonntag verurteilt der Expertenrat die Verbreitung der Ton-Datei und macht Anhänger der Volksmudschahedin dafür verantwortlich. Und dann kommt er zur Sache:
Er bezeichnet die Mord-Fatwa von Ajatollah Chomeini als „historischen und revolutionären Beschluss seiner Exzellenz Imam Chomeini zu einem entschlossenen und unversöhnlichen Umgang mit den Abtrünnigen (Bezeichnung für die Volksmudschahedin), zur gerechten Verurteilung der Anführer und eines Teils der Mitglieder der Splittergruppe der Abtrünnigen“.

«تصمیم تاریخی و انقلابی حضرت امام خمینی در برخورد جدی و بدون مسامحه با منافقین و محاکمه عادلانه سران و برخی اعضای گروهک منافقین»

Der Expertenrat schreibt weiter, dass Ajatollah Chomeini „in dieser heiklen Phase, mit dieser zum richtigen Zeitpunkt getroffenen Entscheidung, das Auge der Verschwörung blind gemacht hat und der Splittergruppe, deren Hände bis zum Ellbogen mit dem Blut dieses unterdrückten und leidenden Volkes verschmiert sind, die Gelegenheit zur Angeberei und Unruhestiftung genommen hat.“

در آن برهه حساس، با آن تصمیم به‌موقع، چشم فتنه را کور نموده و فرصت خودنمایی و فتنه‌گری گروهکی که دستش تا مرفق، آغشته به خون این ملت مظلوم و زجرکشیده است را سلب کردند

Die doppelzüngigen Ajatollahs
Interessant ist, dass die Webseite des Expertenrats auch eine englische Fassung aufweist. Dort ist von dieser Erklärung zum Gefängnismassaker von 1988 nichts zu sehen. Die aktuellste Nachricht ist mit 14. März 2016 datiert, die viertneueste Meldung bezieht sich auf eine Erklärung Ajatollah Chamene‘is vom 3. Januar 2016 zur Hinrichtung des schiitischen Geistlichen Scheich Nimr an-Nimr in Saudi-Arabien. Sprich: Wenn anderswo einer hingerichtet wird, der als Verbündeter empfunden wird, dann wird Gottes Rache persönlich herbeigewünscht, aber die Tausende von Toten, die man selbst auf dem Gewissen hat, verbreitet man lieber nicht auf Englisch, das soll brav unter den heimischen persischen Teppich gekehrt werden.

Quellen:

http://www.radiofarda.com/a/f14-iran-assembly-of-clerics-defends-mass-execution-of-political-prisoners/27950627.html
vom 7. Schahriwar 1395 (28. August 2016)
defa:°-e majles-e xobrega:n-e rahbari az e°da:m-ha:ye sa:l-e 67

http://www.majlesekhobregan.ir/fa/NewsView.html?ItemID=1967
بازدید : 175 تاریخ درج : 1395/6/7 زمان : 09:17:00
Veröffentlichung der Erklärung des Expertenrats vom Sonntag, den 28.08.2016

http://www.majlesekhobregan.ir/en/NewsList.html
englische Version

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Türkei – Syrien – USA: Beim Lügen ertappt

Wir hatten vor zwei Tagen davon berichtet, dass der türkische Einmarsch in die syrische Grenzstadt Cerablus auch mit Unterstützung von US-Flugzeugen erfolgte. Dies soll sowohl der US-Vizepräsident Joe Biden wie das US-Verteidigungsministerium bestätigt haben. Nun hat der türkische Journalist Tolga Tanış diese Behauptung als Lüge entlarvt.
So schreibt er in der dem Militär nahestehenden Zeitung Hürriyet, dass die USA den türkischen Einmarsch in Cerablus keineswegs aus der Luft unterstütze. Dies gehe auch deutlich aus den Berichten des US-Zentralkommandos hervor, die am 24., 25. und 26. August 2016 veröffentlicht wurden. Sie decken jeweils den Vortag ab und erwähnen in keinem einzigen Fall Cerablus (oder Jarablus), sondern als nächsten Ort Manbij, das sich in der Hand kurdischer Kämpfer befindet. Tolga Tanış schreibt weiter, dass die US-Luftwaffe die Kämpfer in Cerablus auch gar nicht unterstützen könnte, selbst wenn sie wollte. Denn in Cerablus seien Organisationen aktiv, die nach Title 50 des Nationalen Sicherheitsgesetzes der USA vom CIA unterstützt würden, sie könnten damit nicht nach Title 10 desselben Gesetzes vom US-Verteidigungsministerium unterstützt werden. Ob das so stimmt, ist allerdings fraglich, wie ein Aufsatz von Andru E. Wall im Harvard National Security Journal von 2011 ausführlich erklärt. Die Auslegung sei den US-Juristen überlassen, Faktum ist jedenfalls, dass das US-Centcom keine Luftwaffeneinsätze aus dem fraglichen Zeitraum in Cerablus/Jarablus veröffentlicht hat.
Tolga Tanış schreibt auch, es sei fraglich, ob der militärische Einmarsch der Türkei vor allem dem IS gelte oder nicht viel mehr den Kurden. Die Tatsache, dass die IS-Kämpfer sehr plötzlich aus Cerablus verschwunden seien, sei keineswegs beruhigend für die Türkei.

Quellen:
http://www.diken.com.tr/cerablus-operasyonu-tsk-sivillerin-zarar-gormemesi-icin-gerekli-tedbir-aliniyor/
Cerablus operasyonu | TSK: Sivillerin zarar görmemesi için gerekli tedbir alınıyor
28/08/2016 14:00

http://sosyal.hurriyet.com.tr/yazar/tolga-tanis_322/cerablus-problemleri_40209854
Cerablus problemleri – Tolga Tanış
28.08.2016 Pazar

http://www.centcom.mil/news/press-release/august-26-military-strikes-continue-against-isil-terrorists-in-syria-and-ir
August 26: Military Strikes Continue Against ISIL Terrorists in Syria and Iraq
8.26.16
August 26, 2016
Release # 20160826-01
http://www.centcom.mil/news/press-release/august-25-military-airtrikes-continue-against-isil-terrorists

August 25: Military airtrikes continue against ISIL terrorists in Syria and Iraq
8.25.16
August 25, 2016
Release # 20160825-01

http://www.centcom.mil/news/press-release/august-24-military-airstrikes-continue-against-isil-terrorists-in-syria-and
August 24: Military airstrikes continue against ISIL terrorists in Syria and Iraq
8.24.16
August 24, 2016
Release # 20160824-01

http://harvardnsj.org/wp-content/uploads/2012/01/Vol-3-Wall.pdf
Demystifying the Title 10-Title 50 Debate:
Distinguishing Military Operations, Intelligence Activities & Covert Action, Harvard National Security Journal, 2011 von Andru E. Wall*

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Russland und Iran: Partner im Syrienkonflikt


von Hamedan nach Syrien

Kürzlich kam durch Presse-Meldungen aus Russland – u.a. in der englischsprachigen Zeitung Russia Today (RT), ein Thema an die Öffentlichkeit, dass die iranischen Machthaber wohl lieber im geschlossenen Kämmerlein behandelt hätten. Die Nutzung des Nuzhe-Flughafens in Hamedan durch russische Bomber, die von hier ihre Angriffe auf Stellungen des IS und von an-Nusra in Syrien (Aleppo, Deir ez-Zor und Idlib) flogen. Unterstützt wurden sie dabei von russischen Jagdfliegern, die von Chmeimim, der russischen Luftwaffenbasis in Syrien starteten. Die Angriffe hätten fünf Waffenlager zerstört, wie das russische Verteidigungsministerium meldete. Die Zeitung schreibt auch von einem Abkommen zwischen Moskau und Teheran, das die Nutzung des Flughafens von Hamedan durch die russischen Kampfflugzeuge erlaube (RT 16.08.2016).
Ali Schamchani, der Sekretär des Obersten Rats für Nationale Sicherheit des Irans, erklärte gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur IRNA in einem Interview vom 16.08.2016, dass Teheran mit Moskau übereingekommen sei, seine militärischen Einrichtungen mit Russland zu teilen, um den Terrorismus in Syrien zu bekämpfen.

Von gemäßigten Revolutionswächtern und Hisbollahis
Russia Today schreibt weiter, dass Moskau und Teheran im Januar 2016 ein Abkommen über militärische Zusammenarbeit unterzeichnet hätten, das Ausbildung und Bekämpfung von Terrorismus umfasse. Auch Das Abkommen wurde unterzeichnet, als der russische Verteidigungsminister Sergej Schoigu den iranischen Verteidigungsminister Brigadegeneral Hossein Dehqan besuchte. Diese Zusammenarbeit wird vom britischen Kommentar John Wight auf den Seiten von Russia Today als Modell gepriesen. Wes Geistes Kind dieser John Wight ist, verrät sein folgender Kommentar: „Im Jahre 2016 gibt es in keine gemäßigten Kämpfer in Syrien, mit Ausnahme der Leute von der Russischen Luftwaffe, mit Ausnahme der Soldaten der Syrischen Arabischen Armee, die keiner bestimmten Volksgruppe angehört, und mit Ausnahme der iranischen Milizen und ihrer libanesischen Alliierten…“ Jetzt wissen wir also, die Bassidischis und Pasdaran sowie die Hisbollah sind gemäßigte Kämpfer. Da Russia Today russische Regierungspositionen vertritt, sollte man solche Artikel auch nicht als Privatsache abtun.

Solange wie nötig
Am 21. August schrieb Russia Today unter Berufung auf eine Pressekonferenz des iranischen Verteidigungsministers vom Vortag, dass der Iran Russland erlauben werde, den Flughafen in Hamedan so lange zu nutzen, wie es nötig sei. Die Zusammenarbeit sei vom Obersten Rat für Nationale Sicherheit des Irans gebilligt worden, es handle sich um eine militärische Entscheidung zur Bekämpfung des IS und anderer Terroristen, die auf Bitte der syrischen Regierung erfolge. Kritik aus dem iranischen Parlament wischte der Verteidigungsministern mit den Worten beiseite, das Parlament habe mit der Sache nichts zu tun.

Kooperationszentrum in Baghdad
Die Zeitung schreibt weiter: Im Herbst vergangenen Jahrs, als Moskau seine Luftangriffe startete, richteten Russland, Iran, Irak und Syrien ein gemeinsames Informationszentrum in Baghdad ein, um ihre Operationen gegen Kämpfer des IS zu koordinieren. Vor der Ausweitung der Zusammenarbeit hatten Russland und Iran ein Abkommen unterzeichnet, dass Russland die Stationierung von Militärflugzeugen in Hamedan erlaubte. Dadurch reduziert sich die Flugzeit für russische Bomber auf Ziele in Syrien drastisch.

Russische Bomber wieder abgezogen
Am 23. August meldete Russia Today, dass laut Angaben von Ali Schamchani, dem Sekretär des Obersten Rats für Nationale Sicherheit des Irans, die Einladung an die russischen Bomber, die militärischen Aktionen in Aleppo vom Iran aus zu unterstützen, vom Iran ausgegangen sei. Schamchani soll weiter erklärt haben, dass die russischen Bomber am Dienstag (23. August) das Land wieder verlassen hätten, und zwar ohne irgendwelchen Druck von außen.

Protest aus dem iranischen Parlament
Am 21. August widmete auch iran-emrooz.net dem Thema einen Artikel. Darin heißt es unter anderem, dass Am Samstag (20.08.2016) auch Ala‘eddin Borudscherdi die Existenz eines Abkommens zwischen Russland und dem Iran bestätigt habe. Es sei auch nicht das erste Mal in jüngster Zeit, dass Russland militärische Einrichtungen im Iran nutze. Die Meldung aus Russia Today, dass der Iran Russland erlaubt habe, den Flughafen in Hamedan für seine Bomber zu nutzen, griff auch die iranische Nachrichtenagentur ILNA auf. iran-emrooz.net zitierte auch die Meldung von der Bildung eines gemeinsamen militärischen Koordinationszentrums zwischen Russland, Iran, Syrien und Irak in Baghdad.
Der Abgeordnete Heschmatollah Falahat-Pische kritisierte, dass das Abkommen am Parlament vorbei erfolgt sei, ohne es auch nur zu informieren.

Moskaus zwielichtige Rolle im Irak und Iran
Heschmatollah Falahat-Pische stellt die Frage: „Was für eine Sicherheit gibt es, dass Russland unsere Informationen nicht an die USA weitergibt?
(…) Früher hatte Moskau um Baghdad eine der längsten Verteidigungslinien der Welt eingerichtet. Aber 1991 und nach 2003 haben die Russen die enstprechenden Informationen vollständig den USA zur Verfügung gestellt, so dass die USA die Verteidigungslinie durchbrechen und Baghdad bombardieren konnte. (…) Der Stolz des Irans war immer der, dass sein Verteidigungssystem ein einheimisches System war. Unter den jetzigen Bedingungen kommt die Angst auf, ob die notwendigen Verteidigungsmaßnahmen getroffen wurden, im Gegenzug dazu, dass wir den iranischen Luftraum und Militärbasen unseres Landes den Russen zur Verfügung stellen.“

Die Russen spielten immer die Rolle des Gegners
Falahat-Pische fährt fort: „Die Russen haben immer die Rolle des Gegners gespielt. In den Tagen des (iranisch-irakischen Kriegs, 1980-1987) sind die meisten Iraner durch russische Waffen umgekommen (mit denen Saddam Hussein ausgerüstet war). In den Tagen des Embargos haben die Russen sieben Resolutionen zugestimmt, Sanktionen gegen den Iran zu verhängen, sowie die Resolution, das Iran-Dossier an den UN-Sicherheitsrat zu übertragen. Sie haben die Sanktionen auch mitgetragen. Wir haben also historische Gründe, besorgt zu sein.“

Der Oberste Rat für Nationale Sicherheit hat Pflichten
Der Abgeordnete Falahat-Pische weist auch die Rechtfertigung des Verteidigungsministers Brigadegeneral Hossein Dehqani zurück, die Nutzung iranischer Einrichtungen durch russische Bomber sei vom Obersten Rat für Nationale Sicherheit des Irans beschlossen worden. Er verwies den Verteidigungsminister auf Artikel 176 des iranischen Grundgesetzes, wonach der Oberste Rat Pflichten habe, aber keine Vollmachten.

Reaktion des iranischen Verteidigungsministers
Brigadegeneral Hossein Dehqan gab am Sonntag, den 21. August, folgende Erklärung ab: „Grundsätzlich findet das Auftreten der Russen in Syrien in einigen Operationen gegen terroristische Strömungen auf Ersuchen der syrischen Regierung statt. Der Wunsch der syrischen Regierung besteht in einer Unterstützung durch Luftoperationen und Bodeneinsätze. Die ursprüngliche Abmachung bestand darin, dass die Russen einen Teil ihrer Luftflotte entsprechenden den Operationen der syrischen Armee dorthin verlegen und Operationen durchgeführt werden, was bislang der Fall ist. (…) Diese Luftflotte war bisher im Stützpunkt bei Latakiye stationiert und operierte von dort aus, aber in letzter Zeit, nach den Vorfällen in Aleppo, wollten sie ihre Bodenaktivitäten verstärken und so war eine Unterstützung aus der Luft erforderlich.“ Er verwies auch darauf, dass die russische Luftwaffe eine näher gelegene Basis benötigte, um ihre Bomber aufzutanken. Es handle sich nicht um die Überlassung von Stützpunkten an Russland, sondern nur um eine kurzfristige Nutzung zur Unterstützung der Operationen in Syrien.

Russische Angeberei
Auf die Frage, warum Russland überhaupt die Meldung von der Nutzung des Flughafens in Hamedan veröffentlicht habe, sagte Verteidigungsminister Dehqani: „Natürlich wollen die Russen zeigen, dass sie eine Großmacht sind und Einfluss haben und dass sie in allen Sicherheitsfragen der Region und der Welt präsent sind. Auch wollen sie sich im Rahmen der Operationen in Syrien als einflussreichen Faktor vorführen, um in Zukunft ihre Ansprüche gegenüber der USA anzumelden. Es steht aber auch ein gewisses Maß an Angeberei und unklugem Verhalten hinter dieser Veröffentlichung.“

Biographien
Heschmatollah Falahat-Pische, geb. 1350 (1971), Abgeordneter des Wahlkreises Islam-Abad-West, Dalahu, Gahware und Hamil in der kurdischen Provinz Kermanschah in der siebten, achten und zehnten Wahlperiode des iranischen Parlaments. Er ist u.a. wegen des Terroranschlags bekannt, der am 20.04.1395 (Juli 2016) auf das Auto verübt wurde, in dem u.a. dieser Abgeordnete und der Chef der Sicherheitsorgane von Dalahu saßen. Zwei Insassen kamen ums Leben, zwei weitere wurden schwer verletzt, der Abgeordnete Falahat-Pische überlebte den Kugelhagel unversehrt. Für den Anschlag wird die kurdische Organisation Pezhak verantwortlich gemacht (was nicht heißt, dass das stimmt).

Ala‘eddin Borudscherdi (Alaeddin Boroujerdi), geb. 1329 (1950), Abgeordneter des Wahlkreises Borudscherd in der sechsten, siebten und achten Wahlperiode des iranischen Parlaments. Sowohl sein Großvater wie sein Vater waren bekannte Ajatollahs. Nach einem Techniker-Abschluss arbeitete er im Roter-Halbmond-Krankenhaus in Dubai. Nach der Revolution blieb er in Dubai, wo er ein Komitee der Islamischen Revolution gründete. 1360 (1981) kam er nach Teheran zurück und wurde wegen seiner Arabisch-Kenntnisse im Außenministerium eingestellt, wo er für die Staaten am Persischen Golf und den arabischen Nahen Osten zuständig war. In der 8. Wahlperiode des Parlaments war er Vorsitzender des Ausschusses für Nationale Sicherheit und Außenpolitik. Er war auch stellvertretender Außenminister unter Ali Akbar Welajati. Nach der Niederschlagung der Proteste gegen die Wahlfälschung vom Juni 2009 war °Ala:‘eddin Borudscherdi Mitglied eines Untersuchungsausschusses des Parlaments über die Haftbedingungen, dem Mehdi Chas‘ali – einer der damals Inhaftierten – Schönfärberei der Haftbedingungen vorwarf.

Quellen:
http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/63953/
Sunday 21 August 2016
ra:sha: tudey : yek sa:l pish ba: ira:n qara:rda:d bastim
wazir-e defa°: rus-ha bi-ma°refati kardand

https://www.rt.com/news/356888-russia-iran-airfield-syria/
Russia used Iranian airfield for Syrian operation at Tehran’s invitation – official
Published time: 23 Aug, 2016 19:32

https://www.rt.com/news/356632-iran-russia-hamadan-indefinite/
Iran commits Hamadan airbase to Russia for ‘as long as needed’
Published time: 21 Aug, 2016 05:09

https://www.rt.com/op-edge/356172-iran-russia-base-syria-isis/
‚Russia anti-ISIS airstrikes from Iran base show model cooperation lacking in West‘
Published time: 16 Aug, 2016 16:19

https://www.rt.com/news/356098-russian-bombers-iran-hamadan/
Russian Tu-22M3 ‚Backfire‘ long-range bombers strike ISIS from Iran’s Hamadan airfield (VIDEO)
Published time: 16 Aug, 2016 08:17

https://fa.wikipedia.org/wiki/%D8%AD%D8%B4%D9%85%D8%AA%E2%80%8C%D8%A7%D9%84%D9%84%D9%87_%D9%81%D9%84%D8%A7%D8%AD%D8%AA%E2%80%8C%D9%BE%DB%8C%D8%B4%D9%87
Angaben über den Abgeordneten Falahat-Pishe
abgerufen am 23.08.2016 22:39

https://fa.wikipedia.org/wiki/%D8%B9%D9%84%D8%A7%D8%A1%D8%A7%D9%84%D8%AF%DB%8C%D9%86_%D8%A8%D8%B1%D9%88%D8%AC%D8%B1%D8%AF%DB%8C
Angaben über den ehemaligen Abgeordneten Ala‘eddin Boroujerdi (Borudscherdi)
abgerufen am 24.08.2016 06:40

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Türkei – Syrien – USA: Die nächste Wende im Krieg


die Bomben fallen hier

Am 20. August 2016 verübte der „Islamische Staat“ einen Bombenanschlag auf eine Hochzeit in Gaziantep, bei dem über 50 Menschen umgebracht wurden. Schon am nächsten Morgen, als die Täterschaft noch nicht eindeutig feststand, erklärte der türkische Staatspräsident Erdogan: „Zwischen der Fethullah-Terror-Organisation, der in der Nacht des bewaffneten Putschversuches vom 15. Juli 240 unserer Bürger zum Opfer fielen, der mordenden PKK, die allein im vergangenen Monat 70 Angehörige der Sicherheitskräfte aus Militär, Polizei und Dorfschützern umgebracht hat, und dem mutmaßlichen Attentäter von Gaziantep, dem „Islamischen Staat“, besteht für unser Land und unser Volk kein Unterschied.“

PKK-Terror unterstützt Erdogan
Und wie um seine Worte zu bestätigen, verübt die PKK in den letzten Tagen laufend bewaffnete Überfälle:
Am 25. August Überfall auf die Staatssicherheit in Van, am 26. August Überfall auf eine Baustelle in der Provinz Hakkari, wobei zwei Bauarbeiter umgebracht und zwei weitere schwer verletzt wurden – es ging um Straßenbau für Sicherheitskräfte, am 26. August ein Überfall auf eine Kommandozentrale der Jandarma-Spezialeinheiten in der Region Tunceli, und als „Krönung“ des Ganzen ein Überfall auf einen Fahrzeug-Konvoi in der Region Artvin, in dem der Vorsitzende der Türkischen Sozialdemokraten Kilicdaroglu saß. Die PKK gab zwar am Tag danach bekannt, ihr Ziel habe Spezialeinheiten der Jandarma gegolten, aber Kilicdaroglu hat den Vorfall zum Anlass genommen, Erdogans Cerablus-Feldzug öffentlich zu unterstützen. Die Region um Artvin ist traditionell lasisch-georgisches Siedlungsgebiet, so dass solche Attentate gewiss auch keine Sympathien für die kurdische Sache im benachbarten Georgien wecken.

Cerablus (Jarablus)
Es ist dieses Klima, das Erdogan ermöglicht, seine nächste Kehrtwende im Syrien-Krieg zu machen. Seine Annäherung an Russland, die sich nach dem Putschversuch vom 15. Juli noch verstärkte, und die auf eine Hinnahme des Weiterbestehens der Regierung von Baschar al-Assad in Syrien hindeutete, und jetzt, „dank“ des Attentats in Gaziantep, die Abwendung vom bisherigen Verbündeten „Islamischer Staat“ ermöglichten es Erdogan, nun tatsächlich in den Krieg gegen den IS einzutreten. So begann die türkische Armee am frühen Morgen des 24. Augusts von Karkamis aus, einem zur Provinz Gaziantep gehörigen Ort an der syrischen Grenze, den IS in Cerablus (Syrien) mit Spezialeinheiten, Artillerie- und Panzerbeschuss und Unterstützung der Luftwaffe anzugreifen, um sie aus der Stadt zu vertreiben.

Die USA ist wieder im Boot
Auch US-Flugzeuge unterstützen die türkische Luftwaffe bei diesem Angriff. Am selben Tag trifft auch US-Vizepräsident Joe Biden zu einem Besuch in der Türkei ein. Sowohl er wie auch das US-Verteidigungsministerium bestätigen, dass die US-Luftwaffe den Angriff unterstützt. Als Bodentruppe finden auch 1500 von der Türkei ausgebildete Kämpfer der „Freien Syrischen Armee“ Einsatz. Der Einmarsch türkischer Panzer in Syrien wird sowohl von Russland als auch von der Regierung Baschar al-Assad kritisiert.

Die kurdische Rechnung
Ziel des türkischen Einmarsches ist die Schaffung eines Keils zwischen den kurdischen Verwaltungsgebieten im Westen und im Osten des syrischen Nordens. Nachdem die Kämpfer der syrisch-kurdischen PYD Menbic (Manbij) westlich des Euphrats erobert hatten, sah die türkische Regierung die Gefahr eines durchgehenden kurdischen Grenzstreifens auf syrischer Seite. Um das zu verhindern, hat sie das Bündnis mit dem IS einstweilig geopfert. Wenn es nach der türkischen Regierung ginge, müssten die PYD-Kämpfer wieder aus Menbic abziehen, angeblich hat sich auch die US-Regierung verpflichtet, nicht zu dulden, dass die kurdischen Kämpfer den Euphrat nach Westen überschreiten. Entsprechend negativ fällt das Urteil der türkisch-kurdischen HDP und der PYD-Führung zu diesem Einmarsch aus.

Große Koalition gegen den IS
Die Angriffe auf die IS-Grenzstadt erfolgen nur wenige Tage nach den russischen Bombenangriffen auf IS-Stellungen in Aleppo, Deir ez-Zor im Osten und Idlib im Westen, für die der Iran den Nuzhe-Flughafen in Hamedan zur Verfügung stellte.

Quellen:
http://www.diken.com.tr/erdogandan-saldiri-sonrasi-ilk-mesaj-ezanlar-susmayacak/
Erdoğan’dan Gaziantep saldırısı sonrası ilk mesaj: Ezanlar susmayacak
21/08/2016 09:59
http://www.diken.com.tr/vanda-emniyet-mudurlugune-havanli-saldiri-iki-polis-ve-iki-yurttas-yaralandi/
Van’da emniyet müdürlüğüne havanlı saldırı: İki polis ve iki yurttaş yaralandı
25/08/2016 23:29
http://www.diken.com.tr/pkk-hakkaride-santiye-basip-iki-isci-oldurdu-biri-agir-iki-de-yarali-var/
PKK Hakkari’de şantiye basıp iki işçi öldürdü; biri ağır iki de yaralı var
26/08/2016 14:12
http://www.diken.com.tr/pkk-tuncelide-ozel-harekat-taburuna-saldirdi/
PKK, Tunceli’de özel harekat taburuna saldırdı
26/08/2016 15:10
http://www.diken.com.tr/pkk-hedef-kilicdaroglu-degildi/
PKK: Hedef Kılıçdaroğlu değildi
26/08/2016 15:17
http://www.diken.com.tr/kilicdaroglu-kararli-ne-teror-bizi-yildirir-ne-de-baskalari-canimiz-feda-olsun/
Kılıçdaroğlu ‘kararlı’: Ne terör bizi yıldırır ne de başkaları, canımız feda olsun
25/08/2016 18:14
http://www.diken.com.tr/abdulkadir-selvi-tsk-karadan-cerablusa-girecek-abd-havadan-destekleyecekti/
Abdülkadir Selvi: TSK karadan Cerablus’a girecek, ABD havadan destekleyecekti
23/08/2016 08:03
http://www.diken.com.tr/cerablus-operasyonu-cavusoglu-ypg-firatin-dogusuna-gecmeli-yoksa-geregini-yapariz/
Cerablus operasyonu | Başbakan: PYD, Fırat’ın doğusuna geçene dek sürecek
24/08/2016 22:55

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Syrien – Türkei: Krieg und Propaganda

Der Sender CNN Türk berichtet aus Ankara (!), dass die türkischen Streitkräfte in Cerablus (Syrien, nahe der türkischen Grenze) 12-mal IS-Ziele bombardiert habe, und außerdem auch den Norden von Menbiç (Manbij) beschossen habe, aus dem kürzlich kurdische Kämpfer mit US-Unterstützung die IS vertrieben. Durch den Beschuss solle ein „Korridor“ eröffnet werden.
Özgür Gündem berichtete dagegen schon am 19. August, dass Cerablus seit zwei Tagen von der türkischen Armee beschossen werde, allerdings nicht IS-Ziele, sondern leere Flächen, während die IS-Kämpfer samt ihren Familien nach el-Bab abzögen. An ihrer Stelle werde aus der türkischen Nachbarstadt Karkamış eine von der Türkei unterstützte Gruppe namens Ceyş El-Fetih (Armee des Eroberers) nach Cerablus verlegt.
CNN nährt damit die Propaganda Präsident Erdogans, IS und PKK/YPG seien beides Terrorgruppen und der türkische Staat verfolge beide, während die Meldung von Özgür Gündem nahelegt, dass die IS noch immer geschützt wird.

http://www.diken.com.tr/turkiye-pyd-ve-isidi-vurdu/
22/08/2016 20:17

http://ozgurgundem1.com/haber/175853/dais-sehba-sinirini-turkiye-destekli-gruplara-birakiyor
DAİŞ Şehba sınırını Türkiye destekli gruplara bırakıyor
19 Ağustos 2016 13:42

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Syrien: Kampf den Kurden

Kämpfe in Haseke
Die türkische Tageszeitung Diken („Der Stachel“) berichtet am 20.08.2016, dass die im Norden Syriens gelegene kurdische Stadt Haseke (unweit des Dreiländerecks Syrien-Irak-Türkei) seit Donnerstag, den 18.08.2016, vom Militär der syrischen Regierung bombardiert wird. Dies sei das erste Mal im fünf Jahre dauernden syrischen Krieg, dass die Regierungstruppen einen Luftangriff gegen die Kurden vorgenommen habe. Laut einer Meldung von Rudaw.net hatten die kurdischen Kräfte zuvor gemeinsam mit der syrischen Armee einen koordinierten Angriff auf Haseke gestartet, um den „Islamischen Staat“ aus der Stadt zu vertreiben.
Der Sprecher der syrisch-kurdischen YPG (Volks-Verteidigungs-Einheiten)Redur Halil erklärte, dass beim Angriff Stellungen der kurdischen Polizeikräfte „Asayisch“ getroffen worden seien und es dabei Tote und Verletzte gegeben habe.
Die irakisch-kurdische Webseite Rudaw.net berichtet am 18.08., dass Kampfflugzeuge der der syrischen Armee Angriffe auf die Stadt Haseke im kurdischen Gebiet Rojava geflogen hätten. Auch hätten Artillerie-Einheiten der Armee die Stadt unter Beschuss genommen.
Laut einer Meldung des YPG-Sprechers Redur Halil gegenüber Reuters seien 3 Stellungen bombardiert worden. 5 YPG-Kämpfer seien dabei ums Leben gekommen. Rudaw meldet weiter, dass die Kämpfe schon am 15. August begonnen hätten und „mit leichten Waffen“ fortgeführt würden.
Die kurdischen Sicherheitskräfte „Asayisch“ hätten bekannt gegeben, dass bei den Kämpfen 14 syrische Soldaten gestorben und 8 Zivilisten verletzt worden seien. Ein zwischenzeitlich ausgehandelter Waffenstillstand sei wieder gebrochen worden.
Die türkisch-kurdische Webseite Özgür Gündem meldet am 20.08.2016, dass die Kämpfe zwischen den kurdischen Kräften und den syrischen Regierungstruppen sowie paramilitärischen Kräften (welche?) noch anhalten. Laut YPG-Quellen hätten die Regierungskräfte auch Gasbomben eingesetzt. Das Kommando der YPG-Kräfte erklärt den Regierungsangriff mit dem Vorrücken der Kurden in Minbic (Menbiç, Manbij) und Schedade.

US-Militär greift ein
Laut dem türkischen Dienst von BBC habe der Sprecher des US-Verteidigungsministeriums Jeff Davis erklärt, dass Kriegsflugzeuge nach Haseke geschickt worden seien, um die eigenen Streitkräfte zu schützen. Die syrischen Flugzeuge hätten sich darauf aus dem Gebiet entfernt. Auch habe die USA die syrische Regierung unter Vermittlung Russlands gewarnt, dass sie ihre Koalitionskräfte im Gebiet schützen werde, falls sie bedroht würden.
Laut Özgür Gündem kreisen die syrischen Kampfflugzeuge weiter über Haseke, würfen aber keine Bomben ab.


Cebel ekrad, Kürt dagi

Angriff auf Cebel ekrad – „Kurdenberg“
Wie Rudaw.net am 20. August meldet, hat die syrische Armee ganz im Westen des Landes, im ländlichen Gebiet der Region Latakiya, einen von Kampfflugzeugen unterstützten Artillerie-Angriff auf die Orte Kibbani und Kale-Dagi und Umgebung gestartet. Sie liegen im Gebiet von Cebel ekrad / Kürt Dagi / Kurdenberg. Schon früher, im Mai 2016, habe die syrische Armee drei Tage lang versucht, dieses unter kurdischer Kontrolle stehende Gebiet zu erobern. Der „Kurdenberg“ erstreckt sich bis zu einem Gebiet, wo die syrische Minderheit der Aleviten lebt – zu denen auch die Assad-Familie gehört.
In der Region „Kurdenberg“ leben 80.000 bis 90.000 Kurden, die 4 kurdischen Familienverbänden angehören. Sie sollen unter dem kurdischstämmigen Führer Saldin (Selahaddin Eyyubi) dort angesiedelt worden sein.

Und Cerablus?
Cerablus (Jarabulus auf der Landkarte, gesprochen Dscherablus) liegt ebenso wie Manbij auf der anderen (westlichen) Seite des Euphrat, den der türkische Außenminister Davutoglu in seiner Amtszeit als Ministerpräsident als „rote Linie“ bezeichnet hatte“, die die Kurden nicht (nach Westen) überschreiten dürften. Er hatte damals auch eingeräumt, dass die türkischen Streitkräfte zwei Angriffe gegen die syrischen YPG-Einheiten geführt hätten. Damals hatte ihn der HDP-Vorsitzende Demirtas gefragt, wieso die Armee denn nicht gegen die IS-Stellung in Cerablus direkt an der türkischen Grenze vorgehe? Im Gegensatz zur YPG bezeichne die Regierung diese auch nicht als Terroristen. Am 12. August 2016, als bekannt wurde, dass Manbij von den Kurden erobert und der IS dort vertrieben wurde, erinnerte Demirtas Davutoglu an seine damaligen Worte. Nun, die türkische Regierung scheint ihre Antwort nicht schuldig geblieben zu sein. Özgür Gündem berichtet am 19. August 2016, dass die türkische Armee zwei Tage lang Cerablus bombardiert habe und die Kämpfer des IS samt ihren Familien nach Bab abgezogen seien. Dafür seien aus der türkischen Nachbarstadt Karkamış Kämpfer der Ceyş El-Fetih (Dschejsch el-Fetih, Armee des Eroberers) nach Cerablus verlegt worden, einer von der türkischen Regierung unterstützten bewaffneten Gruppe, die nun die Nachfolge des IS in Cerablus antritt. Özgür Gündem berichtet auch, dass das Artilleriefeuer der türkischen Armee auf leere Flächen gerichtet gewesen sei, also wohl nicht in der Absicht erfolgt sei, die abrückenden oder anziehenden Kräfte zu treffen.

Nächster Seitenwechsel?
Die Vorgänge könnten ein Indiz dafür sein, dass der türkische Staatspräsident Erdogan seine Außenpolitik neu ausrichtet. Nach der Aussöhnung mit Russland, zu dem die Beziehungen wegen des Flugzeugabschusses im November 2015 stark abgekühlt waren, könnte die gemeinsame Sache gegen die Kurden auf eine Annäherung an die Regierung von Baschar al-Assad hinweisen. Die türkische Regierung und das Militär hatten schon immer einen PKK/YPG-freien Streifen entlang der türkischen Grenze (auf syrischem Gebiet) gefordert, die syrische Luftwaffe hat jetzt an zwei Punkten (Region Latakiya und Haseke) damit begonnen. Sie ist mit der russischen Luftwaffe verbündet, die jetzt nicht nur in Chmeimim (Syrien) sondern auch von Hamedan (Iran) aus operiert. Eine Koalition Türkei-Syrien-Iran-Russland erscheint aus türkischer Sicht durchaus sinnvoll, da das Verhältnis zu den USA und Westeuropa nach dem gescheiterten Putsch vom 15. Juli 2016 stark abgekühlt ist. Der USA wird letztlich vorgeworfen, hinter dem Putschversuch zu stehen, der dem in Pensylvania lebenden Fethullah Gülen angelastet wird. Und der EU wird Scheinheiligkeit vorgeworfen. Wenn in einem EU-Land eine Terrorgruppe aktiv sei, würden die Menschenrechte auch ausgesetzt, und Deutschland habe nach der Vereinigung mit der DDR auch Hunderttausende aus dem Staatsdienst entlassen, das sei sogar im Einigungsvertrag gestanden. Da brauche man sich dort nicht über die Entlassungswelle in der Türkei zu beschweren.

Quellen:
http://www.diken.com.tr/esad-ile-kurtler-arasindaki-catismaya-abd-de-dahil-oldu-haseke-icin-jetler-havalandi/
20/08/2016 10:00
http://rudaw.net/turkish/kurdistan/180820164
Kürdistan: HASEKE – Esad‘dan YPG‘ye bombalar! vom 18.08.2016
http://rudaw.net/turkish/kurdistan/200820166
Kürdistan: Kürt Dağı‘nda bombardıman (20.08.2016)
http://ozgurgundem1.com/haber/175895/hesek-de-rejime-agir-darbe
vom 20 Ağustos 2016 17:03
http://ozgurgundem1.com/haber/175853/dais-sehba-sinirini-turkiye-destekli-gruplara-birakiyor
vom 19 Ağustos 2016 13:42
http://www.diken.com.tr/demirtas-pyd-firatin-batisina-gecemeyecek-diyen-davutoglunu-tiye-aldi-o-zaman-dans/
12/08/2016 18:33

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Türkei: Freiheit für Aslı Erdoğan


Nach der Schließung der türkisch-kurdischen Zeitung Özgür Gündem wurde auch die Schrifstellerin und Journalistin Aslı Erdoğan in Haft genommen. Von 25 Festgenommenen wurden 22 auf freien Fuß gesetzt, sie nicht.
Aslı Erdoğan wird in der Anti-Terror-Abteilung der Staatssicherheit der Provinz Istanbul verhört. Ihr wird „Propaganda für die PKK“, „Mitgliedschaft in der PKK“ und „Aufhetzung des Volkes“ vorgeworfen.
Türkische SchriftstellerInnen haben eine Unterschriftskampagne auf change.org für ihre sofortige Freilassung gestartet:
Link
https://www.change.org/p/asl%C4%B1-erdo%C4%9Fan-derhal-serbest-b%C4%B1rak%C4%B1ls%C4%B1n
Sie weisen darauf hin, dass Asli Erdogan nicht in einer Verfassung ist, das „Ermittlungsverfahren“ gesund zu durchstehen.

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Türkei: Bewaffnete Überfälle von Polizei und PKK

Wir hatten berichtet, dass die Tageszeitung Özgür Gündem am 16. August 2016 auf Gerichtsbeschluss von Sondereinheiten der Polizei geschlossen wurde und die Journalisten unter Gewaltanwendung abgeführt wurden. Am Abend des 18.08.2016 berichtete die Zeitung Diken von der Freilassung von 22 der 25 Journalisten. Weiterhin in Haft sind Zana Kaya, İnan Kızılkaya und Aslı Erdoğan. Sie werden in der Anti-Terror-Abteilung der Staatssicherheit der Provinz Istanbul festgehalten.


Aslı Erdoğan

Nach einer Meldung von Diken von 14:15 war die Schriftstellerin Aslı Erdoğan wegen einer Verschlechterung ihres Gesundheitszustands kurz in ein Krankenhaus gebracht worden, wurde danach aber wieder zur Staatssicherheit von Istanbul zurückgebracht. Es soll ihr gut gehen, aber bis zu diesem Zeitpunkt wurde ihr noch nicht erlaubt, mir einem Anwalt oder einer Anwältin zu sprechen.


Naci Adıyaman

Militärköpfe in der PKK in der Überhand?
Die Zeitung Diken berichtete am 13. August davon, dass die PKK den Leiter der AKP-Jugendorganisation des Landkreises Beytüşşebap (Provinz Şırnak) Naci Adıyaman und seinen Bruder Fikret Adıyaman auf der Straße angehalten hätten und sie aus dem Auto aussteigen ließen. Die Leiche von Naci Adıyaman sei 1 km von diesem Ort entfernt gefunden worden. Nach dem Verbleib von Fikret Adıyaman forschen die Sicherheitsorgane noch. Naci und Fikret Adıyaman sind die Neffen von Tahir Adıyaman, des Oberhaupts des Jirki-Familienverbands, und zugleich Anführer von sogenannten „Dorfschützer“-Einheiten.

Angriffe in Elazığ und Van
Am 18.08.2016 wurden zwei bewaffnete Angriffe verübt: einer auf die Staatssicherheit von Elazığ (Name einer kurdischen Provinz und ihrer Hauptstadt) und einer auf die Polizeikommandantur von Van. Vor der Staatssicherheit in Elazığ explodierte ein mit Bomben beladenes Fahrzeug, worauf laut Ministerpräsident Yildirim 3 Polizisten ums Leben gekommen und 217 Menschen verletzt worden seien. Als CNN Türk einen Augenzeugen befragte, und dieser von einer großen Zahl von Toten in der Staatssicherheit sprach, fuhr der Moderator des Programms dazwischen und forderte den Zeugen auf, nicht auf die Zahl der Toten einzugehen. Der Augenzeuge sagte später zum Moderator, dass man ihn (den Moderator) falsch informiert habe, es gebe eine große Zahl von Toten.“
Während Zeitungen wie Milliyet sofort die PKK für die Anschläge verantwortlich machte, schreibt die Zeitung Özgür Gündem nichts über die möglichen Urheber. Sollte die PKK tatsächlich für die Angriffe verantwortlich sein, spräche dies für einen Sieg der Militaristen in der Organisation. Aus militärischer Sicht ist die Schwächung der türkischen Armee durch die Säuberungen der jüngsten Wochen ein Vorteil, aus politischer Sicht ist jeder Terrorakt ein propagandistischer Trumpf in der Hand der Machthaber, die Kurden noch intensiver zu verfolgen. Dies beweist auch die jüngste Razzia gegen die Zeitung Özgür Gündem.

Quellen
http://www.diken.com.tr/akp-ilce-genclik-kollari-baskani-sirnakta-pkklilarca-olduruldu/
AKP ilçe gençlik kolları başkanı Şırnak’ta ölü bulundu
13/08/2016 17:53

http://www.diken.com.tr/ozgur-gundem-yazari-asli-erdogan-gozaltinda-rahatsizlanarak-hastaneye-kaldirildi/
Özgür Gündem yazarı Aslı Erdoğan gözaltında rahatsızlanarak hastaneye kaldırıldı
18/08/2016 14:15

http://www.diken.com.tr/ozgur-gundemde-gozaltina-alinan-25-gazeteciden-22si-serbest-birakildi/
Özgür Gündem’de gözaltına alınan 25 gazeteciden 22’si serbest bırakıldı
18/08/2016 19:18

http://ozgurgundem1.com/haber/175799/2-ayri-noktada-polise-saldiri-olu-ve-yaralilar-var
2 ayrı noktada polise saldırı; ölü ve yaralılar var
18 Ağustos 2016 14:00

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Türkei: Die Gesichter des Widerstands

Die Internetseite der von einem Gericht in Istanbul geschlossenen türkisch-kurdischen Zeitung Özgür Gündem (Freie Tagesordnung) berichtet von ihren Mitarbeitenden und den staatlichen Repressionen.


Razzia bei Filiz Koçali
Noch am selben Tag, an dem die Zeitungsredaktion gestürmt wurde, fand eine Razzia in der Privatwohnung der Journalistin Filiz Koçali im Istanbuler Stadtteil Bakırköy statt. Die Journalistin war zu diesem Zeitpunkt nicht zu Hause.
http://ozgurgundem1.com/haber/175763/yazarimiz-filiz-kocalinin-evine-baskin
16 Ağustos 2016 20:36


Eren Keskin: Die Schweigenden sollten sich bewusst sein, dass sie die nächsten sind
Die Rechtsanwältin Eren Keskin, eine ehemalige Chefredakteurin der Zeitung, berichtet, dass in der vergangenen Nacht eine Polizeirazzia gegen ihre Wohnung stattfand, wo auch ihre 85-jährige Mutter lebt. Sie selbst befand sich zu diesem Zeitpunkt in Diyarbakir. Sie sagte, sie sei bereit, sich selbst bei der Staatsanwaltschaft zu melden, wenn ein Haftbefehl gegen sie vorliege. Das Vorgehen des Staates habe nur ein Ziel: Angst und Schrecken zu verbreiten. Aber diejenigen, die jetzt schweigen, sollten wissen, dass sie als nächstes dran sind.
Eren Keskin erklärte gegenüber der Nachrichtenagentur DIHA, dass sie bislang keinerlei amtliche Mitteilung erhalten habe. Eren Keskin berichtet weiter: „In den 1990ern war ich einem massiven bewaffneten Angriff ausgesetzt und ich kam ins Gefängnis. Aber zum ersten Mal wurde eine Razzia von mit Gewehren ausgerüsteten Personen auf mein Haus verübt, wurde das Viertel, in dem ich wohne, von der Polizei abgeriegelt. Dies macht vor aller Augen deutlich, wie weit der Faschismus in diesem Land gediehen ist. Das alles dient dazu, Angst und Schrecken zu verbreiten.“

http://ozgurgundem1.com/haber/175769/keskin-susanlar-bilsinler-ki-sira-onlara-da-gelecek
17 Ağustos 2016 11:25
http://www.diken.com.tr/kapatilan-ozgur-gundemin-manseti-boyun-egmeyecegiz/
Kapatılan Özgür Gündem’in manşeti: ‘Boyun Eğmeyeceğiz’
17/08/2016 10:08


Ragip Zakarolu
Spur der Verwüstung in der Wohnung seines Sohns
Der Journalist, Schriftsteller und Menschenrechtsaktivist Ragip Zakarolu, der bei seinem Sohn Sinan Zakarolu gemeldet ist, berichtet, dass am 16. August eine Razzia in der Wohnung seines Sohns stattfand. Er schreibt auf seiner Facebook-Seite:
„Mein Sohn befindet sich derzeit in Ferien. Da ich in seiner Wohnung gemeldet bin, fand gestern Nachmittag von einer Bande, die behauptete, von der Polizei zu sein, ein Überfall auf die Wohnung statt, bei dem die Stahltür aufgebrochen wurde. Die Bücher über das Massaker an den Armeniern, an den Pontos-Griechen und an den Assyrischen Christen, die ich übersetzt, verlegt und meinem Sohn geschenkt hatte, wurden beschlagnahmt. Ich protestiere gegen dieses barbarische Verhalten.
Vierzig Jahre lang wurde ich in Prozessen gegen die Presse angeklagt… Dabei erhielt ich jedesmal von der Staatsanwaltschaft eine amtliche Mitteilung. Ich ging dann hin und verteidigte das, was ich geschrieben hatte und gab meine Antwort auf die unsinnigen Vorwürfe. Aber so etwas Hinterhältiges habe ich noch nicht erlebt. Nicht einmal in den Jahren des Schmutzigen Krieges in den 1990ern.
Aber die Barbarei, der Rassismus und die Bücherfeindschaft werden nicht siegen, sonder die Wahrheit, die Menschlichkeit, die Freiheit und die Demokratie.“

http://ozgurgundem1.com/haber/175767/ragip-zarakolunun-evi-basildi
17 Ağustos 2016 10:42


Dem Verschwindenlassen entronnen – die Schriftstellerin Asli Erdogan
Die mit dem Staatspräsidenten nicht verwandte Schriftstellerin Aslı Erdoğan, die auch für Özgür Gündem schreibt, wurde nach der Razzia gegen die Zeitung in ihrer Privatwohnung festgenommen. Noch um 12 Uhr war nach einer Meldung von Bianet, die von der Zeitung Diken zitiert wurde, nicht bekannt, wo sich die Festgenommene befand. Erst um 14 Uhr konnte Özgür Gündem zumindest in dieser Hinsicht „Entwarnung“ geben. Aslı Erdoğan wurde in die Wache der Istanbuler Staatssicherheit (İstanbul Emniyet Müdürlüğü) in der Vatan caddesi gebracht. Die Anwälte konnten die Gefangene einige Zeit nicht erreichen.
Da Aslı Erdoğan 2012 Writer in Residence in Zürich war, ist die Nachricht von ihrer Festnahme auch gleich in der Neuen Zürcher Zeitung erschienen, siehe der Link auf einen Artikel von Angelika Schader. (Der Link wird wohl nur kurz aktiv sein!).

http://ozgurgundem1.com/haber/175770/asli-erdoganin-nereye-goturuldugu-ogrenildi
17 Ağustos 2016 14:20
http://www.diken.com.tr/kapatilan-ozgur-gundemin-manseti-boyun-egmeyecegiz/
Kapatılan Özgür Gündem’in manşeti: ‘Boyun Eğmeyeceğiz’
17/08/2016 10:08

http://www.nzz.ch/feuilleton/buecher/schriftstellerin-asli-erdogan-verhaftet-zu-nah-am-feuer-ld.111479
Schriftstellerin Asli Erdogan verhaftet
Zu nah am Feuer
von Angela Schader 17.8.2016, 14:32 Uhr

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Türkei: Staatsterrorismus gegen Journalismus


Demokratie? – Zeichnung des brasilianischen Karikaturisten Carlos Latuff

Am 16. August 2016 ordnete das 8. Amtsgericht von Istanbul (İstanbul 8’inci Sulh Ceza Hakimliği) die Schließung der türkisch-kurdischen Tageszeitung Özgür Gündem (Freie Tagesordnung) an. Als Begründung wurde „Propaganda für die Terrororganisation PKK“ angegeben.


Gerichtsbeschluss zur Schließung von Özgür Gündem

100 Prozesse seit Januar 2016
Wie massiv die staatliche Verfolgung dieser Tageszeitung ist, zeigt schon die Zahl der Prozesse, die allein dieses Jahr gegen die Zeitung Özgür Gündem eingeleitet wurden: Es sind über 100. So startete die Zeitung am 3. Mai 2016, dem Internationalen Tag der Presse, eine Aktion unter dem Namen „Diensthabender Chefredakteur“. Die Idee war, dass abwechselnd verschiedene Schriftsteller, Journalisten und Künstler kurzzeitig das Amt des Chefredakteurs der Zeitung ausüben. 56 Menschen nahmen an der Aktion teil, gegen 50 wurden Ermittlungen eingeleitet, 16 davon mündeten in ein Gerichtsverfahren.


IMC TV berichtet live

Razzia gegen Redaktion
Am Nachmittag des 16. August 2016 fand ein Polizeieinsatz gegen die Zeitung statt. Die Polizei wollte dadurch das Erscheinen der Zeitung am Folgetag verhindern. Die Polizei nahm allen Zeitungsmitarbeitern den Ausweis weg, auch den Mitarbeitern des Fernsehsenders IMC TV, die gerade Aufnahmen bei der Zeitung machten. Die Kameras des Fernsehsenders wurden beschlagnahmt. 14 JournalistInnen wurden in Gewahrsam genommen: Der Chefredakteur, die Redakteure, die Korrespondentin von IMC TV Gülfem Karatas, die vom Vorgefallenen berichtete, der Kameramann des IMC TV Gökhan Çetin und der Korrespondent der Nachrichtenagentur DIHA Mesut Karnak. Bei der Festnahme wurden einige Journalisten geschlagen.


Der Karikaturist Halil İncesu zeichnet die Szene der Festnahme von Doğan Güzel nach, der dabei geprügelt wurde, des Hemd zerrissen wurde und dem von hinten Handschellen angelegt wurden.


Titelseite der geschlossenen Zeitung Özgür Gündem vom 17. August 2016:
Boyun Eğmeyeceğiz – Wir werden uns dem Druck nicht beugen
Die Zeitung veröffentlicht darin die Fotos ihrer Mitarbeitenden, die Opfer der Polizeigewalt wurden, und schreibt weiter:
„Genauso wenig wie die Folterer werden auch eure Bosse es nicht schaffen, uns zum Schweigen zu bringen. Wir haben den Putsch vom 28. Februar (1997), den die islamistischen Medien totgeschwiegen haben, als 28. Februar-Putsch beim Namen genannnt und haben uns auch dem Militärputsch-Versuch von gestern entgegengestellt. Diese Haltung legen wir auch heute ohne Wenn und Aber an den Tag. Wir werden uns auch dem AKP-Putsch entgegen stellen. Wir haben nicht geschwiegen, und ihr werdet uns auch nicht zum Schweigen bringen können.“

So sehen die heldenhaften Putschisten von heute aus

Welche Zeitung hat seit 1992 89 ermordete Journalisten zu verzeichnen?
Die Journalistin Mehves, Evin schreibt in ihrem Kommentar zu den Ereignissen, dass Özgür Gündem eine wichtige Zeitung der kurdischen Bewegung ist. Laut einer Erklärung der Gewerkschaft DİSK Basın-İş sind seit 1992 89 MitarbeiterInnen der Zeitung während ihrer Arbeit ermordet worden. In das Gebäude der Zeitung wurden Bomben gelegt, die Mitarbeiter und Chefs wurden wegen ihrer politischen Ansichten ins Gefängnis geworfen.

Rechtlosigkeit
Der Gerichtsbeschluss für die Schließung der Zeitung führt keine konkreten Artikel oder Fotos an, die für die Begründung „PKK-Proganda“ herangezogen wurden. Die Webseite der Özgür Gündem wurde allein im vergangenen Monat zweimal ohne Begründung blockiert. Zur Durchsetzung des Schließungsbefehls wurden maskierte Spezialeinheiten der Polizei eingesetzt. (Die Maskierung sichert die Straflosigkeit der amtlichen Täter). Die verhafteten Journalisten wurden verprügelt und mit Handschellen auf dem Rücken abgeführt. Selbst die Journalistin Gülfem Karatas, , die für IMC TV von der Polizeirazzia berichtete, war der Polizeigewalt ausgesetzt. Der Schriftstellerin Asli Erdogan, die nach einer Razzia in ihrer Privatwohnung festgenommen wurde ein Gespräch mit einem Rechtsanwalt verweigert. Die Behörden beriefen sich dabei auf die Bestimmungen des Ausnahmezustands, der nach Behauptung von Ministerpräsident Binali Yildirim nur auf die angeblichen Putschisten angewandt werden sollte. Noch um 12 Uhr des Folgetages (17. August) war nicht bekannt, wo Asli Erdogan festgehalten wurde.

Plünderung statt Beweissicherung
Mehves, Evin schreibt, dass das Vorgehen der Staatsgewalt gegen die Zeitung und ihre MitarbeiterInnen mehr an eine Plünderung als an eine Beweissicherung erinnert. So wurden die Computer mutwillig beschädigt, deren Hard disk herausgenommen wurde, selbst Exemplare alter Zeitungen, die an der Wand hingen, wurden abgerissen und in Säcke gestopft. Alle Bücher wurden ebenfalls in Säcke gestopft. Begleitet war das Vorgehen der Polizisten mit Flüchen und Beschimpfungen. Bei der Verhaftung von Dschihadisten oder Gewalttätern gegen Frauen legt die türkische Polizei wesentlich mehr Anstand und Zurückhaltung an den Tag als wenn es gegen Kurden und Linke geht. Dies sieht man auch bei den Razzien gegen Büros der prokurdischen HDP. Keine andere im Parlament vertretene Oppositionspartei musste so etwas je erleben.

Quellen:

http://www.diken.com.tr/ozgur-gundem-teror-orgutu-propagandasi-yapmak-iddiasiyla-kapatildi/
‘Terör örgütü propagandası’ iddiasıyla kapatılan Özgür Gündem’e polis baskını
16/08/2016 17:35
http://www.diken.com.tr/kapatilan-ozgur-gundemin-manseti-boyun-egmeyecegiz/
Kapatılan Özgür Gündem’in manşeti: ‘Boyun Eğmeyeceğiz’
17/08/2016 10:08
http://www.diken.com.tr/darp-edilerek-gozaltina-alinan-ozgur-gundem-karikaturistini-incesu-ve-latuff-cizdi/
Darp edilerek gözaltına alınan Özgür Gündem karikatüristini İncesu ve Latuff çizdi
17/08/2016 14:48
http://ozgurgundem1.com/haber/175770/asli-erdoganin-nereye-goturuldugu-ogrenildi
Aslı Erdoğan‘ın nereye götürüldüğü öğrenildi
17 Ağustos 2016 14:20
http://www.diken.com.tr/ozgur-gundem-baskini-ve-talan-kulturu/
Özgür Gündem baskını ve talan kültürü
17/08/2016 21:35
http://www.nzz.ch/feuilleton/buecher/schriftstellerin-asli-erdogan-verhaftet-zu-nah-am-feuer-ld.111479
Schriftstellerin Asli Erdogan verhaftet
Zu nah am Feuer
von Angela Schader 17.8.2016, 14:32 Uhr

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Russland und Iran: Gemeinsamer Krieg in Syrien


Militärflughafen Mosdok (Nord-Ossetien): von hier starteten die Bomber nach Tschetschenien und Syrien

Wladimir Muchin (Mukhin) von der russischen Zeitung Nesawissimaya Gaseta schreibt in einem Artikel, der heute auf der russischen Webseite centrasia.ru veröffentlicht wurde, ausführlicher über die russisch-iranische Zusammenarbeit zur Unterstützung der Truppen von Baschar al-Assad in Syrien.
Demnach hat der Sekretär des Hohen Rats für Nationale Sicherheit des Irans Ali Schamchani erklärt, dass der Iran der Russischen Föderation Infrastruktur zur Bekämpfung des Terrorismus in Syrien zur Verfügung stellt. Vom Militärflughafen in Hamedan, das nicht weit von der iranisch-irakischen Grenze entfernt liegt, sollen schon Bomber des Typs Tu-22M3 und Su-34 Angriffe gegen den „Islamischen Staat“ und „Dschebhat an-Nusra“ in Syrien geflogen haben. Laut Angaben des Russischen Verteidigungsministeriums sollen dabei u.a. fünf große Waffenlager und ein Lager zur Ausbildung von Kämpfern zerstört worden sein.

Abkommen zwischen Russland, Aserbaidschan und Iran
Laut Angaben aus militärisch-diplomatischen Kreisen soll das Abkommen über die Nutzung militärischer Infrastruktur im Iran durch die russische Luftwaffe am 8. August 2016 auf einem Treffen der Präsidenten Russlands, Aserbaidschans und des Irans (Wladimir Putin, Ilham Aliyew und Hassan Rouhani) erzielt worden sein. Schon jetzt sollen in Hamedan bis zu vier Überschallflugzeuge des Typs Tu-22M3, die Raketen und Bomben abschießen können, sowie vier Jagdflugzeuge des Typs Su-34 (Generation 4++) stationiert sein.


Militärflughafen in Hamedan (Iran)

Hamedan statt Mosdok
Bislang starteten die russischen Bomber mit ihren Angriffen auf Ziele in Syrien von Mosdok, der zweitgrößten Stadt in Nordossetien. Damit sie ihre volle Bombenladung transportieren konnten, war für diese Entfernung ein Auftanken in der Luft erforderlich, was die Angriffe erschwerte. Jetzt sind die russischen Bomber nur noch rund 900 km von ihren Zielen in Syrien entfernt. Das verkürzt die Flugzeit und erlaubt eine höhere Bombenlast mitzuführen. Es ist davon auszugehen, dass der Iran die russischen Bomber zudem mit Kerosin versorgen wird, das im Iran billiger als in den meisten Ländern der Welt ist.


Basil-al-Assad Militärflughafen in Chmeimim (Latakiya)

Militärische Deckung aus Chmeimim
Die russischen Bomber werden durch Jagdflugzeuge des Typs Su-30SM und Su-35S gedeckt, die im Basil-al-Assad-Militärflughafen in Chmeimim (Region Latakiya) stationiert sind.

Unterstützung durch iranische Truppen
Russische militärisch-diplomatische Quellen halten es für möglich, dass der Iran die syrische Regierung in Damaskus bald auch durch reguläre iranische Truppen unterstützen wird. Davon soll vor über einer Woche der stellvertretende iranische Außenminister Ibrahim Rahimpur gesprochen haben. Schon jetzt berichten arabische Medien, dass zur Unterstützung der Truppen von Baschar al-Assad im Kampf um Aleppo 2000 schiitische Kämpfer entsandt worden seien, mehrheitlich Anhänger der Hisbollah, aber auch „Freiwillige“ aus dem Iran und dem Irak, darunter auch Revolutionswächter (Pasdaran). Kämpfer des IS und der Dschebhat an-Nusra sind nicht nur in Aleppo aktiv, sondern auch in Palmyra, vor Damaskus und in den Provinzen Latakiya und Idlib. In diesen beiden Provinzen werden sie unter der Hand von der Türkei unterstützt.

Militärmanöver – die Übung wird Realität
Derzeit finden im Kaspischen Meer und im Mittelmeer militärische Übungen statt. Laut Mitteilungen der russischen Militärführung sollen der Iran und der Irak eine Anfrage des russischen Verteidigungsministeriums gutgeheißen haben, dass die Kriegsmarine der Russischen Föderation auf ihren Übungen Raketen des Typs „Kalibr“ verwenden darf. Diese Raketen werden wohl vom Kaspischen Meer aus gegen die Truppen des IS in Syrien abgeschossen werden.

Quelle:
http://www.centrasia.ru/newsA.php?st=1471460100

В борьбу с террористами вступила новая российская авиабаза в Иране, – В.Мухин
21:55 17.08.2016

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