Islamische Republik Iran – Schachmatt?

Am 8. Januar 2017 ist Ajatollah Ali Akbar Haschemi Rafsandschani im Alter von 82 Jahren infolge eines Herzinfarkts gestorben. Mit ihm hat die Islamische Republik Iran eine zentrale Figur verloren, die oft die Rolle des Vermittlers und Schiedsrichters zwischen den verschiedenen Fraktionen der Islamisten spielte.

Akbars Jugend
Der 1934 geborene Akbar Haschemi Rafsandschani war als junger Mann einer der zahlreichen Schüler von Ajatollah Ruhollah Chomeini. Als der Schah von Persien auf Betreiben des damaligen US-Präsidenten John F. Kennedy begann, im Iran eine Landreform durchzuführen und das Wahlrecht für Frauen einzuführen, bezog Chomeini gegen den Schah Stellung. Man darf nicht vergessen, dass religiöse Stiftungen zu der Zeit auch Großgrundbesitzer waren, wie früher die Kirchen und Klöster in Europa. Mit Hilfe seiner Redner in den Moscheen brachte Chomeini religiös gesinnte Menschen auf die Straße, was schließlich zum Rücktritt von Premierminister Ali Amini im Jahr 1962 führte, der versucht hatte, die Reformen voranzutreiben. Als einer der Drahtzieher der Proteste wurde Ajatollah Chomeini damals des Landes verwiesen, erst in die Türkei, wo er der Regierung jedoch nicht willkommen war, später nach Nadschaf in den Irak. Dort blieb er bis 1978 und musste schließlich das Land verlassen – damals nahm Frankreich den Ajatollah auf. Akbar Haschemi Rafsandschani hatte in der Zeit von Chomeinis Exil heimlich Kontakt zu seinem Lehrer. Ein Besuch in den schiitischen Heiligtümern in Nadaschaf und Kerbala (beide im Irak) war stets ein willkommener Vorwand, den Meister zu besuchen.

Bei den Mudschahedin
Zur Schahzeit gab es im Iran eine bewaffnete religiöse Gruppe, die Volksmudschahedin, die in ihren Anfängen eine Synthese aus marxistischen Sozialvorstellungen und Islam versuchte. Da Ajatollah Chomeini im Iran aufgrund seiner Position gegen die Landreform und gegen das Frauenwahlrecht unter den Intellektuellen als rückschrittlicher Mensch verschrien war, gab es in den Zeiten seines Exils viele Chomeini-Anhänger, die dies nicht offen zugaben. Eine wichtige Gruppe bildeten die Basar-Händler. Denn die Wirtschaftsreformen des Schahs führten zum Aufkommen von Supermärkten, die die Rolle des Basars angriffen. Aber auch viele Geistliche, die ihren Einfluss in der Gesellschaft behalten wollten, traten nicht offen für Chomeini ein. So auch Akbar Haschemi Rafsandschani. Er deutete bei verschiedenen Gelegenheiten an, dass er Anhänger der Mudschahedin sei. Die Mudschahedin betrachteten ihn ihrerseits als einen ihrer Anhänger. Dann kam es zur Spaltung der Mudschahedin. Ab 1974 trat eine Strömung unter Führung von Bahram Aram auf, die eine marxistische Linie verfolgte, während der andere Flügel auf islamistischen Positionen verharrte.

Verhaftung
Die Abspaltung der Marxisten – auch „Kommunisten“ genannt – führte dazu, dass die Anhänger Chomeinis unter den Volksmudschahedin kein Problem darin sahen, die Anhänger dieser Abspaltung zu verraten, wenn sie selbst verhaftet und verhört wurden. Denn aus islamistischer Sicht waren die Kommunisten genauso Feinde wie der Schah. In Chomeinis Augen waren die Kommunisten noch gefährlicher als die Anhänger des Kapitalismus, wie etwa der Schah, denn sie waren „Gottlose“. Zu den Verhafteten jener Zeit gehörte auch Akbar Haschemi Rafsandschani. Alle seine Kontaktleute zu den Mudschahedin wurden darauf auch verhaftet, es heißt, dass Rafsandschani den Behörden auch zeigte, wo sie wohnten. Mohammad Ali Radscha’i, später Kultusminister und dann Premierminister, gehörte ebenfalls zu Rafsandschanis Gesinnungsgenossen und soll auf diese Weise etwa 40 Personen hinter Gitter gebracht haben. Bekannt ist folgendes Detail von Rafsandschani: Der Führer der Mudschahedin Abspaltung, Bahram Aram, hatte in einem Versteck im Haus eines Autobatterie-Händlers in Teheran Unterkunft gefunden. Das Versteck flog auf, der Autobatteriehändler – Mehdi Ghayuran, und seine Frau – Tahere Sadschadi (Sajjadi), kamen ins Gefängnis. Der Autobatteriehändler Mehdi Ghayuran wurde damals von einem berüchtigten Folterer namens Arasch so misshandelt, dass seine rechte Seite gelähmt war und man einen Schlauch legen musste, damit sein Urin ausfließen konnte.

Im Krankenhaus
In der chirurgischen Abteilung des Polizeikrankenhauses von Teheran jener Zeit (bimarestane shahrbani) wurde Mehdi Ghayuran damals behandelt, freilich in ein Abteil, das von den normalen Patienten abgetrennt war. Ein Mitgefangener von Mehdi Ghayuran, der damals im gleichen Abteil war, erlebte, wie einmal der Folterer Arasch zusammen mit dem Folterer Manutschehri gegen Mitternacht erschienen und einen Gefangenen mitbrachten. Es war Akbar Haschemi Rafsandschani. Er gab zu, zusammen mit Radscha’i die eine oder andere Kleinigkeit ausgeplaudert zu haben und versuchte, Mehdi Ghayuran zu überzeugen, den Behörden zu verraten, wo die Autobatterien, die zu Zündbomben umgebaut worden waren, genau versteckt seien – am betreffenden Ort waren immerhin 10.000 Batterien auf Lager, unter denen die 5 umgebauten zu finden, war eine Arbeit, die sich die Behörden ersparen wollten. Akbars Einsatz war nur scheinbar umsonst, denn Mehdi Ghayuran blieb weiter dabei, dass er nichts davon wisse. Aber nachdem er aus dem Krankenhaus wieder ins Gefängnis zurück verlegt worden war, packte er aus. Durch Akbars Worte hatte er immerhin erfahren, dass die Behörden das Versteck der Batterien kannten, und das hatte seinen Widerstand gebrochen.

Die Belohnung
Als Ajatollah Chomeini nach dem Sturz des Schahs am 1. Februar 1979 aus dem Pariser Exil in den Iran zurückkam, wurde wenig später eine Übergangsregierung unter Mehdi Basargan gebildet. Akbar Haschemi Rafsandschani sorgte dafür, dass damals Habibollah Asgaroladi zum Handelsminister wurde und Mehdi Ghayuran zum Stellvertreter von Habibollah Asgaroladi bestimmt wurde. Mehdi Ghayuran war für diese Unterstützung dankbar. Auch seine Frau Tahere Sadschadi (Sajjadi) fand Anerkennung. Sie verfasste ein Buch über ihre Gefängniserinnerungen und machte eine bescheidene Karriere als Vortragsreisende. Ihre Erinnerung beschränkte sich freilich nur auf islamistisch orientierte Frauen in den Schah-Gefängnissen, andere kamen nicht vor.

Der Organisator
Dies ist nur ein kleines Detail aus dem Leben eines Mannes, der im Gefängnis viel Erfahrungen sammelte und ein fähiger Organisator und langfristig denkender Mensch war. Ali Akbar Haschemi Rafsandschani war es, der nach dem Sieg der Revolution daran ging, die Organisation der Revolutionswächter (Pasdaran) und der Volksmilizen (Bassidschi) als bewaffneten Arm der neuen Regierung aufzubauen. Es war Rafsandschani, der Chomeini davon überzeugte, mit Salamitaktik gegen die Gegner vorzugehen und nicht alle auf einmal zu attackieren. So nahm Rafsandschani als erstes die Volksmudschahedin aufs Korn – sie waren auf der ideologischen Seite Konkurrenten, und die Kommunisten der Tudeh-Partei waren auch deren Gegner, also brachte man die Linke nicht gegen sich auf, wenn man sie verfolgte. Zudem waren sie bewaffnet, bedrohten also das Gewaltmonopol, das Rafsandschani mit dem Aufbau der Pasdaran und Bassidschi anstrebte.

Der iranisch-irakische Krieg 1980-1988
Im iranisch-irakischen Krieg war Rafsandschani derjenige, der die eigenen Kräfte genau kannte, der wusste, was Armee – durch die Revolution dezimiert, Pasdaran und Bassidschi an Kräften zur Verfügung hatten, der die Waffenbestände kannte und wusste, wieviele Menschen täglich in den späteren Kriegsjahren desertierten. Mit diesen Daten ging er zu Ajatollah Chomeini und überzeugte ihn, den angebotenen Waffenstillstand zu akzeptieren.

Die Papstwahl
Nein, im Iran wird kein Papst gewählt, aber als Chomeini im Juni 1989 starb, war die Frage, wer sein Nachfolger werden sollte, ein entscheidender Punkt für das Überleben des islamistischen Regimes. Denn der religiöse Führer hat in allen Dingen das letzte Wort. Nach den eigenen Regeln des Islamischen Staates hätte eine religiöse Autorität – Mardscha’e Taqlid, wie die Bezeichnung auf Persisch lautet, Nachfolger von Ajatollah Chomeini werden müssen. Zum Beispiel Ajatollah Schirasi, Ajatollah Ardabili oder Ajatollah Montaseri. Letzterer kam aus der Sicht von Ali Akbar Haschemi Rafsandschani gar nicht in Frage, denn der hatte sich nach dem Waffenstillstand deutlich gegen das Gefängnismassaker ausgesprochen, das durch eine Fatwa von Ajatollah Chomeini durchgeführt wurde. In diesem Punkt stand Rafsandschani fest hinter Chomeini. Was tun? Jeder Ajatollah besaß eine eigene Autorität und schwächte damit die Rolle, die Rafsandschani bis dahin gespielt hatte.
Rafsandschani verfiel daher auf Chamene’i, der als Hodschatoleslam eigentlich gar nicht in die engere Wahl kam und deshalb im Schnellverfahren zum Ajatollah aufgewertet wurde. Damit der Expertenrat Chamene’i als Nachfolger akzeptierte, ersann Rafsandschani eine List. Er behauptete, dies sei die persönliche Empfehlung von Ajatollah Chomeini gewesen. Den Toten konnte keiner mehr fragen, aber diese Behauptung soll bei der Wahl im Expertenrat den Ausschlag gegeben haben.

Rafsandschani als Präsident
Von 1989 bis 1997 war Ali Akbar Haschemi Rafsandschani Staatspräsident. Er setzte Ali Fallahian als Geheimdienstchef ein, in dessen Amtszeit Dutzende von Morden an politischen Gegnern im Ausland stattfanden. Dazu gehört auch das Mykonos-Attentat in Berlin vom 17. September 1992, bei dem u.a. der Generalsekretär der Demokratischen Partei Kurdistans Iran (DKPI) Sadegh Scharafkandi ermordet wurde. Rafsandschani setzte somit die Politik der systematischen Beseitigung der Opposition fort, die im Inland durch das Gefängnismassaker von 1988 ihren Höhepunkt gefunden hatte.

Rafsandschanis Niedergang
Nun, Chamene’i erwies sich nicht als die Marionette, die Rafsandschani ihm als Rolle zugedacht hatte. Er begann mit der selben Salamitaktik, die Rafsandschani zuvor angewandt hatte, die Macht wichtiger Geistlicher zu beschneiden. Das ging soweit, dass sogar Mehdi Haschemi Rafsandschani, sein Sohn, und Fa’ese Haschemi Rafsandschani, seine Tochter, verhaftet wurden und ins Gefängnis kamen. Aber Achtung, dieser scheinbare Niedergang ist nur die halbe Wahrheit.

Die Alternative im Rahmen des Systems
Denn Rafsandschani konnte Chamene’i davon überzeugen, dass ein Sieg der Linken, der Nationalisten, der Monarchisten oder der Mudschahedin für sie beide gleichermaßen das Aus bedeuten würde. Für das Überleben der Islamischen Republik sei es daher wichtig, dass die unzufriedene Bevölkerung einen Pol habe, dem sie sich zuwenden könnte, nämlich ihn – Rafsandschani und die von ihm unterstützten „Reformer“. Eine inhaftierte Tochter und ein inhaftierter Sohn sind durchaus politisches Kapital, das einen in den Augen der Bevölkerung glaubwürdig macht, wenn das Regime von Ajatollah Chamene’i unglaubwürdig wird. So ist die Haft keineswegs nur Zeichen des Niedergangs, sondern auch ein Beweis für langfristiges Denken, in dem selbst die Niederlage noch Dividenden für die Zukunft abwirft. Man mag das für zynisch halten, aber Rafsandschani hat im Gefängnis des Schahs vieles gelernt, und dumm war er nicht. Man sollte auch nicht glauben, dass seine Kinder im Gefängnis der Folter ausgesetzt wurden, wie das viele andere noch heute in iranischen Gefängnissen erleben müssen. Der Schachspieler ist tot. Man wird sehen, ob seine Kinder das Spiel fortsetzen werden. Ob die sogenannten Reformer einen anderen Schutzpatron finden oder mit Rafsandschanis Tod auch ihre Totenglocken läuten, wird die nächste Zukunft zeigen.

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