EU-Sanktionen gegen 82 iranische Personen um ein Jahr verlängert

Seit 2011 hat die EU Reisebeschränkungen und Vermögenssperren gegen 82 wichtige Persönlichkeiten des Irans verhängt. Diese Sanktionen wurden am 11. April 2017 um ein weiteres Jahr verlängert.

Die EU begründet diese Sanktionen mit anhaltenden schweren Menschenrechtsverletzungen im Iran, für die diese Personen verantwortlich sind. Von diesen Personen seiein einige wichtige hier genannt:


Mohammad Ali Jafari, Befehlshaber der Revolutionswächter


Hassan Firuzabadi, früherer Oberbefehlshaber der iranischen Armee


Hojjatoleslam Ali Saidi, Vertreter von Ali Chamene‘i bei den Revolutionswächtern


Hojjatoleslam Hossein Ta‘eb, Leiter des Geheimdienstes der Revolutionswächter


Mohammad Reza Naghdi, vorheriger Befehlshaber der Bassidschi


Esmail Ahmadi Moghaddam, Befehlshaber der Polizei


Ayatollah Sadegh Larijani, Leiter der iranischen Judikative


Ghollam-Hossein Mohseni-Ejei, 1. Stellvertreter des Leiters der iranischen Judikative


Said Mortazawi, vorheriger Staatsanwalt in Teheran

und viele weitere Personen.

Auch das Vermögen einer Organisation bleibt eingefroren. Darüber hinaus bekräftigte die EU ein Exportverbot für Güter, die zur Unterdrückung und Überwachung der Bevölkerung eingesetzt werden können.

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