Archiv für Juli 2017

Istanbul: Meine Kleidung geht dich nichts an


Meine Kleidung geht dich nichts an!

Im Maçka-Park in Istanbul fand heute eine Kundgebung dagegen statt, dass ein Sicherheitsbediensteter versucht hatte, eine Frau aus dem Park zu werfen, weil sie nicht „anständig“ gekleidet sei. „Sie können hier nicht so herumlaufen, die anderen Menschen fühlen sich belästigt.“ hatte er behauptet. Und weiter: „Hier sind auch Familien. Und wenn Sie dann vergewaltigt werden, rufen Sie noch um Hilfe.“ Der Sicherheitsbeamte wurde laut Angaben der Stadtverwaltung Istanbul inzwischen vom Dienst suspendiert. Er arbeitete für eine Drittfirma. Wie man sieht, ist Leiharbeit auch beim türkischen Staat gang und gebe.

http://www.diken.com.tr/macka-parkinda-bir-kadini-taciz-eden-guvenlikci-aciga-alindi/
31/07/2017 16:30

Maçka Parkı’nda bir kadını taciz eden güvenlikçi açığa alındı

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran – Ahwas: 4000 Stahlarbeiter protestieren


Seit über einer Woche streiken rund 4000 Stahlarbeiter der Stahlfirma Goruhe Melliye Fulade San°atiye Ahwaz, weil sie seit über drei Monaten ihren Lohn nicht erhalten haben. Auch ihre Sozialversicherung wurde vom Arbeitgeber nicht bezahlt, so dass sie eine ärztliche Behandlung privat aus ihrer Tasche bezahlen müssen. Der Arbeitgeber ist derzeit die iranische Justizverwaltung, da der ursprüngliche Eigentümer wegen Unterschlagung im großen Stil inhaftiert wurde und die Firma daraufhin an die Justizverwaltung übertragen wurde. Wie man sieht, hält sich die Justizbehörde selbst nicht an die iranische Arbeitsgesetzgebung.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=81282
vom 7. Mordad 1396 (29. Juli 2017)
e°teraze 4000 nafare kargarane goruhe melliye fulade san°atiye ahwaz

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Stoppt den Kulturterror!

Im Iran häufen sich die Fälle, dass genehmigte Konzerte nicht aufgeführt werden können, weil angeblich unbekannte Täter die Veranstaltung überfallen und die Durchführung des Konzertes verhindern. Über 500 Iranerinnen und Iraner, die in der Musikbranche tätig sind, haben jetzt einen offenen Brief an das Ministerium für Kultur und Religiöse Aufklärung geschrieben und fordern, dass diese Täter endlich ergriffen und gerichtlich verfolgt werden. Sie fordern auch die Einrichtung einer Kasse, aus der eine Entschädigung an die betroffenen Künstler gezahlt wird, deren Konzerte durch solche Überfälle verhindert werden.

http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=134050
vom 9. Mordad 1396 (31. Juli 2017)
nameye sar-goshade pansad fa°°ale houzeye musiqi be ershad / laghwe konserthara motewaqqef konid

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Türkei: Journalisten vor dem Richter


Für die Presse Freiheit, für das Land Gerechtigkeit!

Am 24. Juli 2017 wurde vor der 27. Kammer des Strafgerichts Istanbul in Çağlayan Anklage gegen 17 Mitarbeiter der türkischen Zeitung Cumhuriyet (Republik) erhoben. Die Angeklagten weisen den Vorwurf zurück, mit der sogenannten „FETÖ“ (Fethullah-Gülen-Terror-Organisation, einem Konstrukt der AKP) etwas zu tun zu haben. Akin Atalay, einer der Angeklagten, erklärte:
„Wir sind mit der FETÖ keinen gemeinsamen Weg gegangen, haben nicht vom selben Wasser getrunken, wir waren anders und auch unsere Worte. Jeder soll wissen, dass das Endurteil, das hier gefällt wird, nur scheinbar mit uns zu tun hat, in Wirklichkeit sieht es anders aus. Wir werden die Sklaverei nicht akzeptieren, wir werden auf unsere Ehre, unsere Qualitäten, unsere Menschlichkeit nicht verzichten. Wir werden uns der Angst nicht ergeben. Wir werden und können nicht nachgeben, wo der Journalismus und das Recht des Volks auf Information auf dem Spiel steht. Wir werden nicht in eine ehrlose Freiheit einwilligen.“
(FETÖ’yle aynı yoldan yürümedik, aynı sudan içmedik, özümüz de farklıydı sözümüz de. Bilinsin ki, burada verilecek nihai karar bizimle ilgili görünse bile gerçekte öyle olmayacaktır. Esareti kabul etmeyiz, onurumuzdan, haysiyetimizden, insanlığımızdan vazgeçmeyiz. Korkuya teslim olmayız. Gazeteciliğe, halkın bilgi edinme hakkına zarar verecek bir ödün vermeyiz, veremeyiz. Onursuz bir özgürlüğe razı olmayız.)
Akin Atalay weist auch darauf hin, dass die Anklage Personen wie Ünal Aldemir als „Sachverständige“ herangezogen hat , die sich vor allem durch Speichelleckerei gegenüber Staatspräsident Erdogan ausgezeichnet haben. Auf Pamphleten solcher Typen beruht die Anklage. Die Anklage der „Unterstützung einer bewaffneten Terrororganisation, ohne ihr Mitglied zu sein“ dient in der Türkei als Gummiparagraph, mit dem man gegen jeden vorgehen kann. Von der gesäuberten Justiz ist genauso wenig Gerechtigkeit zu erwarten wie von den Gerichten nach dem Militärputsch von 1980. Solange die regierende AKP noch so viel Unterstützung unter den Wählern genießt wie jetzt, ist auch nicht auf Besserung zu hoffen.

http://www.diken.com.tr/cumhuriyet-davasi-akin-atalay-fetoyle-ozumuz-de-farkli-sozumuz-de/
Cumhuriyet davası | Akın Atalay: ‘FETÖ’yle özümüz de farklı sözümüz de

24/07/2017 19:08

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: 45 Botschafter im Gefängnis


Golroch Ira‘i und Fateme (Atena) Da‘emi

Nein, es handelt sich weder um eine Geiselnahme noch um eine Botschaftsbesetzung. Diesmal geht es darum, dass laut einem offenen Brief der iranischen Menschenrechtsaktivistinnen Golroch Ira‘i und Fateme (Atena) Da‘emi, zwei politischen Gefangenen, die im Ewin-Gefängnis in Haft sind, eine Delegation von 45 Botschaftern das Ewin-Gefängnis in Teheran besucht hat. Die Botschafter kamen am 14. Tir 1396 (5. Juli 2017) auf Einladung der Sazemane Zendanhaye Iran (Iranische Gefängnisverwaltung) und des „Islamischen Menschenrechtsinstituts“ zu einem im voraus angekündigten Besuch ins Ewin-Gefängnis. Die beiden Frauen schreiben in ihrem Brief, dass es klar ist, dass man dann, wenn man Besuch erwartet, sein Haus im besten Zustand vorführt. Das gebietet schon die iranische Gastfreundschaft.

Untergrabung der UN-Schutzmechanismen
Golroch Ira‘i und Fateme Da‘emi weisen in ihrem offenen Brief an die Botschafter darauf hin, dass der Iran schon seit Jahren den UN-Sonderberichterstattern wie Herrn Ahmad Schahid und Frau Asma Jahangir die Einreise in den Iran zum Zweck des Besuchs von Gefängnissen verweigert. In dieser Situation springen die 45 Botschafter in die Bresche und helfen dem Regime, diese Herren für ihre Zwecke zu instrumentalisieren und die Menschenrechtler in Gute, die nichts sehen, und Böse – die Kritischen – einzuteilen. Entsprechend werden die Botschafter in den iranischen Staatsmedien zitiert, wie beeindruckt sie von den guten Haftbedingungen im Iran seien.

Fragen an die Botschafter
Die beiden Frauen wollen wissen, ob die Botschafter beim Gefängnisbesuch in Ewin auch die verschiedenen Institutionen untergeordneten Trakte besucht haben. So den Trakt 209, der dem Geheimdienstministerium untersteht, den Trakt do-alef (2A), der dem Geheimdienst der Revolutionswächter (Pasdaran) untersteht, oder den Trakt 241, der dem Geheimdienst der Justiz untersteht. Sie fragen, ob die Botschafter auch die Einzelhaftzellen ohne Fenster und Ventilation besucht haben und die dortigen Klos gesehen haben. Ob sie die Verließe und die engen, dunklen Verhörräume gesehen haben. Ob man ihnen auch die als „Grab“ bezeichneten Zellen gezeigt habe. Ob Sie auch mit Gefangenen gesprochen hätten. Ob sie sich zuvor über die Zahl der Inhaftierten, die Dauer der Einzelhaft, , die Art der Verhöre und Folterungen informiert hätten.

Frauen links liegen gelassen
Golroch Ira‘i und Fateme Da‘emi fragen die Botschafter, wieso sie den einzigen Trakt im Ewin-Gefängnis, in dem Frauen festgehalten werden, nämlich den ihrigen, nicht besucht hätten. Ob ihnen bekannt sei, dass die Frauen „aufgrund der Vorschriften der Scharia“ nicht von einem männlichen Arzt untersucht werden, und auch keine Spritzen und EKGs bekommen. Im Gefängnis ist nicht eine einzige Krankenschwester vorhanden, so dass die inhaftierten Frauen von wesentlichen medizinischen Dienstleistungen ausgeschlossen sind. Ob ihnen bekannt sei, dass das Trinkwasser im Gefängnis so ungesund ist, dass Hunderte, wenn nicht Tausende Gefangene, an Nierenerkrankungen leiden. Ob sie den unter dem Pseudonym Schahryari auftretenden Gefängnisarzt kennengelernt hätten, der die Gefangenen behandle, ohne sie zu untersuchen, und deshalb auch auf keinem Dokument mit seinem Namen auftrete, um nicht für seine Fehldiagnosen und Falschmedikamentation bestraft zu werden. Die beiden Frauen bedauern, dass die Besucher nicht auch mal einen Krankenwagen der Haftanstalt betreten hätten, um festzustellen, wie (schlecht) dieser ausgerüstet ist. Sie bedauern, dass die Botschafter sich nicht die Filme der Anstaltkameras zeigen ließen, die z.B. zwei Tage vor dem Besuch noch Aufzeichnungen machten. Dann hätten sie ein realistischeres Bild von den hygienischen Bedingungen in der Anstalt erhalten.

Trakt 4
Die Autorinnen des offenen Briefs an die Botschafter fragen, ob sie sich auch die Akten der Gefangenen anschauen konnten. Laut vorliegenden Informationen besuchten die 45 Botschafter nur den Trakt 4. Ob sie wüssten, dass die Gefangenen für diesen Trakt Millionen von Tuman ausgegeben hätten. Ob sie wüssten, dass die Gefangenen dieses Trakts für den Tag des Besuchs der Botschafter mit der Begründung wegverlegt wurden, sie kämen ins Krankenhaus oder sie hätten eine Gerichtsverhandlung. De facto seien sie in den Trakt do-alef (2A) verlegt worden. Sie wiesen darauf hin, dass im Trakt 4 sowohl wegen Wirtschaftsdelikten verurteilte Gefangene, als auch politische Gefangene sowie Schläger und Messerstecher untergebracht sind. Einen Tag vor dem Besuch der Botschafter wurde die Lieferung sämtlicher Zeitungen ins Gefängnis unterbunden, damit die Gefangenen nichts von diesem Besuch mitbekämen und nicht auf die Idee kämen, zu den Botschaftern Kontakt aufzunehmen.

Nahrung
Die Frauen sprechen noch viele weitere Punkte an, so etwa die mangelhafte Ernährung, durch die die Gefangenen gezwungen werden, zu völlig überhöhten Preisen Nahrung im Anstaltsladen zu kaufen, was für gewisse Herren ein willkommenes Geschäft ist.

Motive des Besuchs
Leider ist uns bis jetzt nicht bekannt, welche Regierungen diese 45 Botschafter vertreten. Betrachtet man die deutsche Asylpolitik, die inzwischen selbst Afghanistan als sicheren Staat bezeichnet und nicht davor zurückschreckt, Schüler aus der deutschen Schulklasse heraus nach Afghanistan abschieben zu wollen, dann können solche unprofessionellen Gefängnisbesuche sehr wohl ein gut durchdachter Schachzug sein. Mit den Berichten der Botschafter begründet man dann die Abschiebung von Iranern in ihre Heimat, und gleichzeitig streut man sie in den Medien, um den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran zu rechtfertigen. Beim jetzigen Stand der Machtverhältnisse zementiert dies die wirtschaftliche Macht der Revolutionswächter, die schon jetzt die wichtigsten Wirtschaftszweige im Iran kontrollieren, namentlich den Öl- und Ergassektor.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=80974
vom 19. Tir 1396 (10. Juli 2017)
haqayeqra az shoma penhan kardand

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Bilder von Garmeh bei Isfahan, Iran

Garmeh ist ein kleines Dorf am Rande der Wüste, nordöstlich von Isfahan gelegen. Die Menschen leben von der Landwirtschaft und ihrem Vieh, sie haben Palmen und flechten Körbe. Es gibt genug Wasser. Im Sommer kann es allerdings sehr heiß werden – bis zu 60° Celsius. Im Winter kann es -7° kalt werden.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Irak: Eroberung von Mossul

Kriegsverbrechen auf beiden Seiten bei der Eroberung von Mossul stellt amnesty international in einem heute veröffentlichten Bericht fest:
SPERRFRIST: DIENSTAG, 11.7.2017, 02:01 UHR MESZ – FREI FÜR DIENSTAGSAUSGABEN

Mossul: Amnesty dokumentiert Missbrauch von Zivilisten als menschliche Schutzschilde und wie die US-geführte Koalition Opfer unter der Bevölkerung in Kauf nimmt
• Neuer Bericht dokumentiert, wie Zivilpersonen zwischen die Fronten in Mossul geraten sind
• „Islamischer Staat“ missbrauchte Menschen in West-Mossul gezielt als menschliche Schutzschilde: Bewohner wurden in ihren Häusern eingesperrt und die Türen verschweißt oder vermint. Wer fliehen wollte, wurde umgebracht; die Leichen wurden zur Abschreckung an Strommasten gehängt
• Irakische Streitkräfte und US-geführte Koalitionstruppen setzen unpräzise Waffen ein und töten Tausende Zivilpersonen. In einigen Fällen könnten diese Menschenrechtsverletzungen Kriegsverbrechen darstellen

BERLIN, 10.07.2017 – Ein neuer Bericht von Amnesty International zeigt die hohe Anzahl verletzter, traumatisierter und getöteter Zivilisten im Kampf um Mossul. Der Bericht dokumentiert, wie die bewaffnete Gruppe „Islamischer Staat“ (IS) Zivilpersonen aus Nachbardörfern gezielt in die umkämpften Gebiete von West-Mossul brachte, sie dort festsetzte und als menschliche Schutzschilde missbrauchte. Gleichzeitig ergriffen die irakischen Streitkräfte und die Koalitionstruppen keine angemessenen Maßnahmen zum Schutz der Zivilbevölkerung, sondern setzten Waffen ein, die in bevölkerungsreichen Gegenden niemals eingesetzt werden dürfen.

Der englischsprachige Bericht „At any cost: The civilian catastrophe in West Mosul, Iraq“ deckt die Kampfhandlungen in West-Mossul von Januar bis Mitte Mai 2017 ab. Vertreter von Amnesty International sprachen dafür unter anderem mit 151 Bewohnern von West-Mossul sowie mit medizinischem Personal und Rüstungsexperten. Der Bericht dokumentiert insgesamt 45 Angriffe, bei denen mindestens 426 Zivilpersonen getötet und mehr als 100 verletzt wurden. Er analysiert neun Angriffe durch irakische Streitkräfte und die US-geführten Koalitionstruppen.

„Es darf keine Straflosigkeit für die Gräueltaten geben, die die Zivilbevölkerung in Mossul erleiden musste. Auch die absolute Missachtung menschlichen Lebens seitens aller Konfliktparteien darf nicht unbestraft bleiben. Ganze Familien wurden ausgelöscht, und viele der Toten liegen nach wie vor unter dem Schutt der Stadt begraben. Die Bewohner von Mossul haben ein Recht darauf, von ihrer Regierung Gerechtigkeit und Wiedergutmachung zu erfahren“, sagt Lynn Maalouf, Nahost-Expertin bei Amnesty International.
„Es muss umgehend eine unabhängige Kommission eingesetzt werden, um mögliche völkerrechtliche Verstöße zu untersuchen. Die Ergebnisse dieser Untersuchungen müssen veröffentlicht werden.“

Seit Oktober 2016 vertreibt der „Islamische Staat“ systematisch Zivilpersonen aus Nachbardörfern in von ihm kontrollierte Gegenden, wo sie als menschliche Schutzschilde missbraucht werden. Abu Haidar (Name geändert) wurde zur Umsiedlung nach West-Mossul gezwungen. Der Mann aus der Ortschaft Tel Arbeed berichtete Amnesty International:
„Der [IS] sagte, du musst gehen, sonst wirst du umgebracht. Wir wurden als menschliche Schutzschilde dorthin gebracht. Sie wollten, dass wir zwischen ihnen und den Geschossen stehen. Dies alles geschah kurz vor Beginn des Einsatzes um West-Mossul … Immer wenn die irakischen Truppen vorrückten, fiel der IS zurück – und zwang den Großteil der Zivilbevölkerung, ihm zu folgen.“

Um zu verhindern, dass Zivilpersonen sich in Sicherheit brachten, schloss der IS die Menschen mittels verschweißter Türen und Sprengfallen in ihren Häusern ein. Hunderte, wenn nicht gar Tausende Personen, die zu fliehen versuchten, wurden hingerichtet.
Hasan (Name geändert) sprach mit Amnesty International darüber, wie Menschen, die versucht hatten zu fliehen, an Strommasten aufgehängt wurden: „Wir hatten keine Wahl. Wer blieb, der starb irgendwann infolge der Kampfhandlungen in seinem Haus. Wer floh, der wurde aufgegriffen und getötet und als Abschreckung an einem Strommast aufgehängt. Vier meiner Nachbarn wurden bei einem Fluchtversuch erwischt, und ich habe sie an Strommasten hängen sehen. Tagelang hingen sie dort. Zwischen 15 und 50 Menschen wurden so an den Strommasten aufgehängt.“

Weil der IS die Zivilbevölkerung in umkämpfte Gebiete zwang und sie an der Flucht hinderte, füllten sich die vom IS kontrollierten Gegenden in West-Mossul im Zuge der Kampfhandlungen zunehmend mit Zivilisten. Doch die irakischen Streitkräfte und US-geführten Koalitionstruppen passten ihre Taktiken nicht an diese neue Situation an. Sie setzten stattdessen weiterhin unpräzise explosive Waffen ein, die in bevölkerungsreichen Stadtgebieten verheerende Schäden anrichteten.

„Die Tatsache, dass der IS Menschen als Schutzschilde einsetzt, entbindet die Truppen der Gegenseite nicht von ihrer rechtlichen Verpflichtung, Zivilpersonen zu schützen. Bei der militärischen Planung muss man den Einsatz von Waffen ganz besonders sorgfältig bedenken, um sicherzustellen, dass diese Angriffe sich im völkerrechtlichen Rahmen bewegen“, so Lynn Maalouf.

Amnesty International hat dokumentiert, wie die US-geführten Koalitionstruppen und irakischen Streitkräfte bei ihren Angriffen regelmäßig ihr militärisches Angriffsziel verfehlten und stattdessen Zivilpersonen verletzten oder töteten oder zivile Objekte beschädigten oder zerstörten. In einigen Fällen kann die Verletzung oder Tötung von Zivilpersonen offenbar entweder auf unangemessen schwere Waffen oder unzureichende Sorgfalt bei der Identifizierung militärischer Ziele hinweisen.

Auch Angriffe, bei denen das militärische Ziel offenbar getroffen wurde, zogen vermeidbare Verluste unter der Zivilbevölkerung nach sich. Allem Anschein nach wurden unverhältnismäßig schwere Waffen eingesetzt. So wurden beispielsweise am 17. März bei einem Luftangriff der USA auf Mossul mindestens 105 Zivilpersonen getötet. Ziel dieses Angriffs auf den Stadtteil al-Jadida waren zwei IS-Scharfschützen.

„Die irakischen Streitkräfte und US-geführten Koalitionstruppen müssen dafür sorgen, dass der Kampf gegen den IS – und zwar nicht nur in Mossul, sondern auch anderswo im Irak und in Syrien – in einer Weise geführt wird, die mit dem Völkerrecht und internationalen Standards vereinbar ist. Alle an diesen Kämpfen beteiligten Staaten müssen sich neben dem militärischen Aspekt auch darauf konzentrieren, Ressourcen bereitzustellen, um die Notlage der vom IS festgesetzten und misshandelten Zivilbevölkerung zu mindern“, so Lynn Maalouf.
Für Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle.

Den vollständigen Bericht in englischer Sprache finden Sie auf: bit.ly/AmnestyIrak

Aktuelle Fotos und Luftaufnahmen zum neuen Amnesty-Bericht finden Sie auf: bit.ly/AmnestyMossulBildmaterial2017

Für Interviewanfragen wenden Sie sich bitte an die Pressestelle.

BITTE BEACHTEN SIE DIE SPERRFRIST: DIENSTAG, 11.7.2017, 02:01 UHR MESZ – FREI FÜR DIENSTAGSAUSGABEN

---
Kontakt:

AMNESTY INTERNATIONAL
Sektion der Bundesrepublik Deutschland e. V.
Pressestelle . Zinnowitzer Straße 8 . 10115 Berlin

T: +49 (0) 30 42 02 48 – 306 . F: +49 (0) 30 42 02 48 – 630
mailto: presse@amnesty.de
follow us: www.twitter.com/amnesty_de

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Türkei: Marsch für die Gerechtigkeit

Nach einem über 400 Kilometer langen Fußmarsch traf gestern der Führer der türkischen CHP in Maltepe ein, das in der Großregion Istanbul liegt und von einem CHP-Bürgermeister regiert wird. Dort forderte er im Beisein von anderthalb Millionen Anhängern Gerechtigkeit, eine weitere Million musste aus Platzmangel draußen warten. Der Fußmarsch und die gewaltige Kundgebung ist ein Symbol der nach wie vor starken Widerstände in der türkischen Gesellschaft gegen die Alleinherrschaftsansprüche von Staatspräsident Erdogan.
Oray Egin trifft aber in seinem Kommentar in der kritischen Internet-Zeitung diken (der Stachel) den wunden Punkt des Protests: Die Protestmarschierer entstammen im wesentlichen der Wählerbasis der CHP. Der Protest umfasste weder die Kurden, noch die Konservativen, noch Menschen aus dem religiösen Lager, die mit Erdogan unzufrieden sind – und das sind Millionen, wie wir beim Verfassungsreferendum sehen konnten. Oray Egin kritisiert auch, dass der CHP-Führer Kilicdaroglu in seinem 10-Punkte-Manifesto so etwas wie eine Petition verlesen hat. Ein Aktionsplan war es nicht. So mangelt es dem Protest nach wie vor am Willen und der Fähigkeit, Koalitionen mit anderen Unzufriedenen zu schmieden. Und so dürfte eintreffen, was Oray Egin in seiner Überschrift schreibt: Sollen morgen nur Wahlen sein und soll Kemal Kilicdaroglu Kandidat sein – gegen Erdogan wird er verlieren!

http://www.diken.com.tr/oray-egin-yarin-secim-olsun-kemal-kilicdaroglu-aday-olsun-erdogana-karsi-kaybeder/
vom 10/07/2017 09:29
Oray Eğin: Yarın seçim olsun, Kemal Kılıçdaroğlu aday olsun… Erdoğan’a karşı kaybeder

http://www.birgun.net/haber-detay/adalet-mitingi-icin-milyonlar-maltepe-ye-akin-etti-168933.html
vom 09.07.2017 11:08
Adalet Mitingi için milyonlar Maltepe‘ye akın etti

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

IS: Verlust von Mosul – ein Schlag für die Finanzen

Zum Höhepunkt ihrer Macht hatte die IS in Syrien und im Irak acht Millionen Menschen unter ihrer Kontrolle.
Vor den Angriffen auf Raqqa und auf Mosul verfügte der IS über acht wichtige Einnahmequellen.
1. Das Erdöl: Zum Höhepunkt der Macht des IS stellten die Erdöleinnahmen aus 8-10 Erdölfeldern in Syrien und im Irak einen Anteil von 25-35% der Gesamteinnahmen dar. Zur Verwaltung der Erdölfelder, der Erdölraffinerien und der Vermarktung hatte der IS einen eigenen Erdölkonzern gegründet, der mit auch aus dem Ausland geholten Fachleuten geleitet wurde. Das Erdöl wurde deutlich unter Marktpreis verkauft. Es wurde in Syrien und im Irak, aber auch in den Nachbarländern zum Verkauf angeboten. Die Erdöleinkünfte wurden auf 4 Millionen Dollar pro Tag eingeschätzt.
2. Steuern: In seinem Herrschaftsbereich erhob der IS Konsumsteuern (also eine Art Umsatzsteuer), Steuern auf das Kommunikationswesen (Handy, Telefon etc.), auf den Verkehr (von LKWs), auch eine Art Kopfsteuer für Christen und Juden trieben sie ein. Konkrete Angaben über die Höhe der Einkünfte aus diesen Steuern liegen nicht vor.
3. Konfiszierung des Eigentums von Flüchtlingen und Angeklagten: Der IS gelangte auf diesem Weg in den Besitz von großen landwirtschaftlichen Flächen und Immobilien. Durch den Weiterverkauf soll er ebenfalls hohe Einnahmen erzielt haben.
4. Finanzielle Unterstützung durch Staaten am Persischen Golf. Dies soll zu Beginn des IS dessen größte Einnahmequelle gewesen sein. Konkrete Angaben fehlen.
5. Inhaftierung und Freilassung westlicher Staatsbürger gegen ein hohes Lösegeld. Auch hier fehlen konkrete Beträge.
6. Plünderung von Banken: Die Geldbestände von Bankfilialen, die in den Herrschaftsbereich des IS fielen, wurden geplündert. Der größte Betrag, der dem IS dabei in die Hände fiel, war das, was in der Filiale der irakischen Zentralbank in Mosul lagerte, als der IS 2014 die Stadt eroberte. Es heißt, dass damals 500 Millionen Dollar in den Besitz des IS gelangten.
7. Organhandel mit Körperteilen von Kriegsgefangenen, zum Tode Verurteilten und verletzten Soldaten. Es dürfte schwer sein, hier „fake news“ von Fakten zu unterscheiden, denn wir befinden uns im Krieg, und das, was hier in den Medien lanciert wird, ist Teil der Kriegsführung der „Koalition“. Das bedeutet nicht automatisch, dass die Vorwürfe falsch sind, aber die Überprüfung dürfte schwer fallen.
8. Verkauf von Antiquitäten: Vor der Zerstörung historischer Denkmäler entfernte der IS alles, was demontierbar war, und vertrieb es über den Schwarzmarkt.
Nach der Vertreibung des IS aus Mosul hat der IS angeblich mehr als 60 Prozent seines Herrschaftsgebietes verloren. Die Erdöleinnahmen sollen jetzt auf ein Zehntel des Werts vor 2 Jahren gefallen sein.

https://www.radiofarda.com/a/f3-isis-economic-pilars-collapse/28605536.html
vom 19. Tir 1396 (10. Juli 2017)
sotunhaye eqtesade da°esh foru rixte‘and

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Türkei: Jetzt auch amnesty international hinter Gittern

Wie weit sich Erdogan inzwischen traut, Strukturen zum Schutz der Menschenrechte im eigenen Land zu zerstören, zeigt sich an den letzten Verhaftungen von Taner Kiliç, dem Vorsitzenden von Amnesty International Türkei seit 2002, und an der Verhaftung von Idil Eser, der Direktorin von Amnesty International Türkei. Idil Eser wurde am Mittwoch auf der Insel Büyükada vor Istanbul zusammen mit sieben weiteren Menschenrechtsverteidigern und zwei Referenten in Haft genommen, darunter auch einem Deutschen. Dies ist sowohl Berichten der Organisation wie folgenden Zeitungsmeldungen zu entnehmen.

Quellen:
https://www.amnesty.org/en/latest/news/2017/06/chair-of-amnesty-international-turkey-swept-up-in-post-coup-purge/?utm_source=TWITTER-IS&utm_medium=social&utm_content=928374739&utm_campaign=Human%20Rights%20Defenders

https://de.wikipedia.org/wiki/Taner_K%C4%B1l%C4%B1%C3%A7

http://www.zeit.de/politik/ausland/2017-06/recep-tayyip-erdogan-tuerkei-amnesty-international-festnahme

Recep Tayyip Erdoğan: Türkei-Chef von Amnesty International verhaftet
Die türkische Polizei hat den Menschenrechtler Taner Kiliç festgenommen. Erdoğans Regierung wirft ihm vor, die Gülen-Bewegung zu unterstützen.
7. Juni 2017, 2:53 Uhr Quelle: ZEIT ONLINE, dpa, rtr, ces 123 Kommentare

Der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kiliç, sitzt laut einem Bericht der Menschenrechtsorganisation in Untersuchungshaft. Kiliç werde verdächtigt, Verbindungen zum Netzwerk des muslimischen Predigers Fethullah Gülen zu haben, erklärte Amnesty.

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan macht den in den USA lebenden Gülen für den missglückten Putschversuch vor knapp einem Jahr verantwortlich, bei dem 240 Menschen getötet worden waren. Die türkische Regierung verhaftete seitdem etwa 50.000 Menschen und entließ 150.000 aus meist öffentlichen Ämtern. (…)

https://www.welt.de/politik/ausland/article166326416/Fuehrende-Menschenrechtsaktivistin-in-Tuerkei-festgenommen.html

Ausland Amnesty International Führende Menschenrechtsaktivistin in Türkei festgenommen
Stand: 06.07.2017 | Lesedauer: 2 Minuten
In der Türkei sind mehrere Menschenrechtsaktivisten festgenommen worden. Darunter ist auch die Direktorin der türkischen Sektion von Amnesty International, Idil Eser, wie die Organisation mitteilte.
21 Kommentare
Anzeige

Die Direktorin von Amnesty International in der Türkei, Idil Eser, ist nach Angaben der Menschenrechtsorganisation festgenommen worden. Neben Eser seien sieben weitere Menschenrechtsverteidiger und zwei Referenten festgenommen worden, unter ihnen sei ein deutscher Staatsbürger, teilte Amnesty International am Donnerstag in Berlin mit und forderte die sofortige Freilassung.

Die Organisation sprach von einem „grotesken Machtmissbrauch“. Dies zeige zudem die prekäre Lage für Menschenrechtsaktivisten in der Türkei.

Die Festnahmen erfolgten laut Amnesty bereits am Mittwoch auf der Insel Büyükada bei Istanbul. Die zehn Menschenrechtler haben demnach in einem Hotel an einem Workshop teilgenommen.

Auch der Hotelbesitzer sei verhaftet worden. Die Inhaftierten haben demzufolge keinen Kontakt zur Außenwelt und dürfen weder Angehörige noch einen Rechtsbeistand kontaktieren.

Amnesty International forderte die Staatschefs beim anstehenden G-20-Gipfel auf, die Vernachlässigung der Menschenrechte in der Türkei anzusprechen. Zudem sollte die Gelegenheit genutzt werden, mit dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan über das Thema zu sprechen und auf die Freilassung aller inhaftierten Menschenrechtler zu dringen.

Vor weniger als einem Monat wurde bereits der Vorsitzende von Amnesty International in der Türkei, Taner Kilic, festgenommen. Ihm wurden laut der Menschenrechtsorganisation Verbindungen zu Mitgliedern der Gülen-Bewegung vorgeworfen. Die türkische Regierung macht den in den USA lebenden islamischen Prediger Fethullah Gülen für den gescheiterten Putschversuch im Juli 2016 verantwortlich.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Streik im Fernmeldesektor


Seit 14 Tagen befinden sich die Arbeiter der Fernmeldegesellschaft von Maschhad im Streik. Sie fordern unter anderem stabile Arbeitsverhältnisse und direkte Arbeitsverträge – ein Hinweis auf die auch im Iran verbreitete Praxis der „Leiharbeit“.
Bis jetzt gab es zwar Verhandlungen mit den zuständigen Behörden, die aber nur in mündlichen Zusicherungen endeten. Darauf geben die Arbeiter nichts, denn auch vom Parlament hatten sie schon leere Versprechungen erhalten, ohne dass diese nachher verwirklicht wurden.
Jetzt haben sich auch die Arbeiter des Fernmeldesektors in den Regionen Chusestan und Lorestan dem Streik angeschlossen, zum einen, um die Forderungen ihrer Kollegen zu unterstützen, zum anderen, um auch ihre eigenen Forderungen aufzutischen.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=80830
vom 10. Tir 1396 (1. Juli 2017)
Xuzestan wa lorestan be e°tesabe moxaberate mashhad peywastand

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran – Frankreich – China: Erdgasabkommen

Am 3. Juli 2017 haben die französische Firma Total, die chinesische CNPC und die iranische Petropars ein Abkommen mit einer Laufzeit von 20 Jahren unterzeichnet. Sie bilden ein Konsortium zur Ausbeutung von Erdgasvorkommen im Iran mit einem Anteil von 50,1% für Total, 30% für CNPC und 19,9% für die iranische CNPC. Es ist vorgesehen, täglich 56 Millionen Kubikmeter Gas und 80.000 Flüssiggasfässer zu produzieren.
In der ersten Phase sollen zwei Milliarden Dollar investiert werden, um 30 Gasbohrungen durchzuführen, 270 km Leitungen zu verlegen und zwei Erdgasförderplattformen zu errichten. Außerdem soll eine Beladestelle für Schiffe geschaffen werden, die das flüssige Erdgas transportieren. Nach drei Jahren wird der Gasdruck dann so abnehmen, dass viel stärkere Pumpen installiert werden müssen, dann sind nochmal Investitionen in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar fällig.

https://www.radiofarda.com/a/f6_iran_total_south_pars/28593790.html
vom 12. Tir 1396 (3. Juli 2017)
total wa iran qarardade 4,8 Miliyard Dolari parse jonubira emza kardand

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Staatsterrorismus bis heute


Masih Alineschad

Es gibt namhafte Nahost-Forscher, die den Iran vor den Terrorismus-Vorwürfen Trumps in Schutz nehmen, wie etwa im unten zitierten Artikel in Le Monde. In der Form, wie Trump es darstellt, kann man es gewiss nicht stehen lassen. Andererseits besteht kein Zweifel, dass die iranischen Machthaber – also die Pasdaran (Revolutionswächter) und die Leute um den Religiösen Führer – bis heute im Ausland Terroranschläge verüben.

Said Karimian – 29. April 2017, Istanbul
Ein Beispiel dafür ist die Ermordung des iranisch-britischen Medienunternehmers Said Karimian in Istanbul am 29. April 2017. Die iranische Regierung und gewisse türkische Medien waren schnell dabei, die Volksmudschahedin zu beschuldigen, aber die Ermittlungen der türkischen Polizei verweisen deutlich auf die Urheberschaft der iranischen Machthaber.

Justizbeamter droht Masih Alineschad
Ein neuer Fall der Drohung mit einem Terroranschlag ist jetzt aus Großbritannien bekannt geworden. Resa Yathrebi, ein Mitarbeiter der iranischen Justizbehörde, und zwar der Abteilung, die für Richter und Strafvollstreckung im Bereich für Computerdelikte zuständig ist, hat in einem „comment“ auf der Instagram-Seite von Frau Masih Alineschad folgendes geschrieben:

„Haben Sie geglaubt, dass es schwer ist, Sie in England zu finden? Glauben Sie, dass es für uns schwer ist, Sie von der Erdkugel zu löschen? Mit Ihrem Programm der „Weißen Mittwoche“ treten Sie alle unsere Bemühungen in den Staub. Sie sollten den Zugang zu den Medien nicht gegen den Islam nutzten, pass auf, dass wir das, was wir mit Farokhzad (Farrochsad) gemacht haben, nicht eines Tages auch mit dir machen.“

Fereydoun Farokhzad 1992 in Bonn
Der iranische Dichter und Sänger Fereydoun Farokhzad war am 6. August 1992 in seinem Haus in Bonn ermordet worden. Dieser Mord wurde in Deutschland geflissentlich unter den Teppich gekehrt. Die Auftraggeber sind dieselben wie diejenigen, die den Mord am iranischen Kurdenführer Sadegh Scharafkandi am 17. September 1992 in Berlin durchführen ließen. Damals wurde der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i und der Außenminister Fallahian von einem deutschen Gericht als Tatverdächtige benannt. Die Straflosigkeit, die nun schon 25 Jahre anhält, zeigt deutlich, dass die iranischen Machthaber keine Notwendigkeit sehen, von Morden im Ausland Abstand zu nehmen.

Weißer Mittwoch
Der „weiße Mittwoch“ ist eine neue Aktion der Frauenbewegung im Iran, jeden Mittwoch in weißer Verschleierung an die Öffentlichkeit zu gehen, um so gegen die schwarze Zwangskleidung, die ihnen von den Islamisten aufgezwungen wird, zu protestieren.

http://news.gooya.com/2017/06/post-5044.php
vom 29. Juni 2017
tahdid be terore masih °ali-nezhad: manande faroxzad saketat mikonim

https://de.wikipedia.org/wiki/Fereydun_Farrochsad

https://de.wikipedia.org/wiki/Sadegh_Scharafkandi

http://www.lemonde.fr/idees/article/2017/05/29/l-iran-n-a-rien-a-voir-avec-le-terrorisme-djihadiste-qui-frappe-l-occident-depuis-2001_5135207_3232.html
L’Iran n’a rien à voir avec le terrorisme djihadiste qui frappe l’Occident depuis 2001, estime un collectif de chercheurs

Donald Trump accuse la République islamique d’être le « principal organisateur du terrorisme international ». Pure désinformation alors que de profonds changements sont intervenus dans le pays, déclare un collectif de chercheurs dans une tribune au « Monde ».

LE MONDE | 29.05.2017 à 06h38 • Mis à jour le 29.05.2017 à 15h00 | Par Thierry Coville (économiste, chercheur à l‘IRIS), Bernard Hourcade (géographe, directeur de recherche émérite au CNRS) et Azadeh Kian (sociologue, …

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: tödliche Falle für afghanische Flüchtlinge

Wie die iranische Nachrichtenagentur Tasnim berichtet, die den iranischen „Sicherheits“organen nahesteht, wurden am Mittwoch, den 7. Tir 1396 (28. Juni 2017) sechs Afghanen in der iranischen Stadt Qom beerdigt, die als „Verteidiger des Zeinab-Heiligtums“ in Syrien im Einsatz waren und dort in Kämpfen ums Leben kamen. Die sechs Afghanen gehörten der Division der Fatemiyun an, einer paramilitärischen Einheit, die der Sepahe Qods (Jerusalem-Armee), einer im Ausland tätigen Einheit der Revolutionswächter, zugeordnet ist und in der afghanische Schiiten organisiert sind.
Man darf sich das allerdings nicht so vorstellen, dass die Teilnahme freiwillig ist.
So berichtet das US-Außenministerium in einem Bericht über Menschenhandel von 2017, dass die iranischen Behörden und die Pasdaran afghanische Flüchtlinge verhaften und ihnen mit der Abschiebung nach Afghanistan drohen, falls sie nicht bereit sind, in solchen Einheiten zu dienen. Diese Einheiten werden in Syrien eingesetzt, um das Regime von Baschar al-Assad zu stützen.

http://news.gooya.com/2017/06/post-5045.php
vom 28. Juni 2017
6 modafe°e haram digar dar suriye koshte shodand

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email