Iran: Im Zuge der Protestwelle 5000 Festgenommene

Ali-Resa Rahimi ist einer der 11 iranischen Parlamentsabgeordneten, die nach dem Tod von Sina Qanbari im Ewin-Gefängnis einen Besuch in diesem Gefängnis beantragt hatten. Die Parlamentarier-Kommission durfte nach mehrwöchiger Wartezeit nun tatsächlich das Gefängnis besuchen. Die Tatsache, dass selbst die Parlamentarier mehrere Wochen hingehalten wurden, bevor man sie ins Gefängnis lässt, macht deutlich, dass es wohl einiges zu verbergen gab.

Wie Ali-Resa Rahimi bekannt gab, wurden nach amtlichen Angaben im Zuge der Protestwelle zum Jahreswechsel 4972 Personen festgenommen, 493 von ihnen sollen noch in Haft sein. Mit anderen Worten: Neun Zehntel der Festgenommenen sollen jetzt wieder auf freiem Fuß sein. Sie waren für die Parlamentarier somit nicht mehr erreichbar.

Verlauf des Besuchs im Ewin-Gefängnis
Der Abgeordnete Ali-Resa Rahimi berichtete, dass der Besuch im Gefängnis in Gegenwart des Leiters und der einzelnen Abteilungschefs der Gefängnisbehörde des Landes, des stellvertretenden Geheimdienstministers und von Vertretern der Justiz- und Vollzugsbehörden des Ewin-Gefängnisses stattfand. Die elf Parlamentsabgeordneten setzten sich aus Mitgliedern des Ausschusses für Nationale Sicherheit und des Justizausschusses zusammen. Als die Abgeordneten den Gefängnishof betraten, wurden sie zuerst in den Sitzungsraum des Gefängnisses gebracht. Der Haftbesuch wurde mit zwei Kameras gefilmt.

Überwachte Kontrolleure
Wie Ali-Resa Rahimi sagt, wurden die 11 Abgeordneten während des Haftbesuchs von rund 50 Personen begleitet, man könnte auch sagen, überwacht. Man kommt auf knapp fünf Aufpasser pro Abgeordneten. Der Leiter der Gefängnisbehörde des Landes versuchte das Gespräch auf Budgetprobleme seiner Behörde zu lenken, was die Abgeordneten aber als Ablenkungsmanöver kritisierten. Das Budget sei nicht Ziel ihres Besuches.

Statistik zu den Verhaftungen
Dann gab er die amtlichen Zahlen bekannt: Im Rahmen der Proteste seien 4972 Menschen festgenommen worden, 438 seien jetzt noch im Gewahrsam, 55 weitere befänden sich im Gewahrsam des Geheimdienstes. Die Angaben zu den Verhafteten des Geheimdienstes sind im vorliegenden Artikel widersprüchlich. Das mag einen Grund haben. Von den Festgenommenen seien 5% Frauen und 95% Männer gewesen. 50% von ihnen seien zwischen 19 und 25 Jahren alt gewesen, 27% zwischen 25 und 32 Jahren. Diejenigen, die heute noch in Haft seien, seien in den Provinzen Hamedan, Chusestan, Fars, Isfahan und Teheran inhaftiert.

Keine Einzelheiten zu Details des Besuchs
Was die Abgeordneten bei ihrem Besuch gesehen und gehört haben, erfahren die Leser des Artikels nicht. Man darf auch annehmen, dass die Überwacher der Abgeordneten schon durch ihre bloße Anwesenheit dafür sorgen konnten, dass die Gefangenen es sich gut überlegten, was sie den Abgeordneten sagen wollten.

Der Tod von Sina Qanbari
Die 11 Abgeordneten haben auch den Ort im Ewin-Gefängnis besucht, wo der verhaftete Sina Qanbari ums Leben gekommen sein soll. Die Behörden hatten darauf dem Parlament einen Film der Anstaltkameras zur Verfügung gestellt, auf dem angeblich zu sehen gewesen sei, dass er Selbstmord verübt habe. Ali-Resa Rahimis Worte zu diesem behördlichen Film sind kurz, aber vernichtend: Ein Film, der irrtümlich als „Selbstmordfilm“ bekannt wurde. Was die Abgeordneten in Zusammenhang mit seinem Tod erzählt bekamen oder sonstwie erfahren haben, will Ali-Resa Rahimi bei anderer Gelegenheit berichten.

Fazit für ausländische Kontrolleure
Wie man sieht, haben selbst iranische Parlamentsabgeordnete, deren Kandidatur zu den Wahlen ja im voraus vom Wächterrat gesichtet und gegebenfalls verhindert wurde, keine Möglichkeit, die Gefängnisse unverzüglich zu besuchen, um so ein Vertuschen von Spuren zu verhindern. Sie haben auch keine Möglichkeit zu verhindern, von einer Überzahl von Bewachern begleitet zu werden. Aber sie waren schlau genug, das Ganze gleich von zwei Kameras filmen zu lassen. Wer vom Ausland kommt, sollte dies zur Mindestbedingung machen, egal ob es eine UN-Institution ist oder andere Menschenrechtsorganisationen.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=84634
vom 13. Bahman 1396 (2. Februar 2018)
dar e°terazate dey mahe gozashte 5000 nafar bazdasht shodand, 493 nafar hanuz zendaniyand

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