Iran: Vorschlag zum Ausweg aus der Sackgasse


Forderung nach dem Referendum auf der berühmten Brücke Chadju, Isfahan

Die Krise im Iran ist unübersehbar. Stillstehende oder wenig ausgelastete Fabriken, Lohnzahlungen, die über Monate ausstehen, Streiks, Proteste im ganzen Land. Vor diesem Hintergrund hatte der iranische Staatspräsident Hassan Rouhani unter Berufung auf die iranische Verfassung geäußert, man solle die Bevölkerung befragen, um die Probleme zu lösen.
15 iranische Intellektuelle wurden jetzt konkreter. Acht von ihnen leben im Iran, riskieren also eine Menge, denn ihr gemeinsamer Vorschlag, der als Erklärung veröffentlicht wurde, erschien direkt zu den Revolutionsfeiern vom 22. Bahman (11. Februar), kurz nach der zitierten Äußerung des Staatspräsidenten. Die Forderung der 15, zu denen u.a. Rechtsanwältin und Menschenrechtsaktivisten Nasrin Sotude, Narges Mohammadi, eine im Ewin-Gefängnis inhaftierte Menschenrechtlerin und der im Iran lebende Regisseur Dscha‘far Panahi gehören, lautet:
Abhaltung eines Referendums gemäß der iranischen Verfassung über die Einführung einer säkulären parlamentarischen Demokratie im Iran. Das Referendum soll unter Aufsicht der Vereinten Nationen durchgeführt werden.
Das Bedeutende an dieser Forderung ist nicht die Zahl der UnterzeichnerInnen, sondern die Tatsache, dass hier treffende Worte zur rechten Zeit kommen. In diesem Moment der Krise können sie etwas bewegen.
Mit dem Vorschlag erwischen diese 15 das iranische Regime auf dem falschen Fuß. Denn im Verlauf der letzten Protestwelle (von der Jahreswende) wie auch der Einzelkundgebungen gegen das Zwangskopftuch war von den Machthabern immer zu hören, dass seien einige wenige, die Millionen stünden hinter ihnen. Wenn sie sich sicher wären, würden sie das Referendum abhalten, so wie Ajatollah Chomeini zum Höhepunkt seiner Popularität problemlos das Referendum über die Einführung der Islamischen Republik Iran abhalten konnte. Er wusste, dass er es gewinnt. Wenn das Regime jetzt so ein Referendum verweigert, macht es öffentlich sichtbar, dass es seinen eigenen Worten nicht glaubt. Aus der Traum von den Millionen.

http://news.gooya.com/2018/02/post-11966.php
vom 12. Februar 2018
nameye panzdah fa°°ale siyasi: referandum tahte nezarate sazemane melal, rahgozare mosalemat-amiz az jomhuriye eslami be yek demorasiye sekular parlemani

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