Atomdeal mit dem Iran aufgekündigt

Wie bereits von allen Medien erwartet, hat Trump am heutigen Abend den Rückzug der USA aus dem Atomdeal mit dem Iran bekannt gegeben und das Wiederinkrafttreten der Sanktionen angekündigt. Noch wurde nicht bekannt, wann genau welche US-Sanktionen wieder in Kraft treten sollen.

Dies geschah trotz verschiedener Versuche der Vertragsparteien England, Frankreich und Deutschland, die Aufkündigung des Vertrags noch in letzter Sekunde abzuwenden. Sie vertraten die Position, dass Mängel des Vertrags auch nachverhandelt werden könnten, ohne dass gleich alle getroffenen Vereinbarungen enden.

Trump begründet seinen Schritt damit, dass mit dem gegenwärtigen Abkommen die iranische Atombombe nicht verhindert werden konnte. Der Iran hätte während der gesamten Entstehungsgeschichte des Abkommens gelogen, sagte Trump weiter, und bezog sich dabei auf Erkenntnisse des israelischen Geheimdienstes über ein verstecktes iranisches Atomwaffenprogramm in den 90er Jahren. Außerdem warf er dem Iran vor, das Abkommen mit der Weiterentwicklung seiner Raketentechnologie gebrochen zu haben. Raketentechnologie ist zwar grundsätzlich wichtig für das Transportieren von Atomsprengköpfen, war aber nicht Teil des Atomdeals.

Erste Reaktionen der iranischen Regierung unter Rouhani folgten auf dem Fuß. Es hieß, dass zunächst versucht würde, mit Europa, Russland und China über das weitere Fortbestehen dieser Länder im Vertrag zu verhandeln. Sollte das nicht in ein paar Wochen Erfolge zeitigen, würde der Iran die unbegrenzte Urananreicherung unmittelbar wieder aufnehmen.

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