Iran – vom Ende des Regimes (schon wieder)

Ja, so langsam glaubt man es ja nicht mehr, so oft, wie schon das Ende der Herrschaft der Mollas im Iran vorhergesagt wurde. Bis jetzt haben die Geistlichen es noch immer geschafft, sich weiter an der Macht zu halten und der Bevölkerung einen neuen Hoffnungsträger vorzuschwindeln. Früher Chatami, jetzt Rouhani. Und immer wieder wurde die Hoffnung enttäuscht. Massenproteste wie im Juni 2009, nach der Fälschung der Ergebnisse der Präsidentschaftswahlen, dank derer Ahmadineschad eine zweite Amtszeit antreten konnte, wie auch zur Jahreswende 2017/2018 machten deutlich, dass die Herrschenden keinen Rückhalt in der Bevölkerung haben. Aber das reicht noch nicht, um sie zu stürzen.

Inzwischen ist aber für die meisten Iranerinnen und Iranern spürbar, dass die ganze Wirtschaft zusammenbricht. Die Fabriken stehen still, die Löhne werden nicht bezahlt, die Preise steigen, und der Lohn, den man verdient, reicht kaum noch zum Überleben. Wo man hinschaut, Proteste und Streiks. Lehrkräfte und pensionierte Lehrer, unterstützt von pensionierten Angehörigen der Polizeikräfte (!) demonstrieren vor dem Parlament, Stahlarbeiter blockieren die Eisenbahnstrecke nach Teheran, anderswo wehren sich die Bauern gegen die Umleitung von Flusswasser in andere Regionen, zum Schaden ihrer eigenen Ernte etc.

Die Regierung hat nichts mehr zu bieten.

So sieht es im Land selbst aus.

Auf der anderen Seite der US-Präsident Trump, der wieder Sanktionen gegen die iranische Regierung einführen wird, so dass man damit rechnen muss, dass ab November 2018 der Erdölexport nur noch auf Schmuggelwegen stattfinden wird – wie zur Zeit der vorigen Sanktionen.

Hinzu kommt, dass die Demokratische Partei Kurdistans – Iran den bewaffneten Kampf gegen das Regime wieder aufgenommen hat und dass die Volksmudschahedin, die im Kampf gegen die Regierung Zigtausende, wenn nicht Hunderttausend Anhänger verloren hat, erst kürzlich in Paris eine große Konferenz einberufen hat, zu der nicht nur ihre Anhänger erschienen, sondern auch diverse Parlamentsabgeordnete aus den USA und aus Europa. Das spricht dafür, dass sie sich erfolgreich als potentielle Nachfolger angebiedert haben. Die Parole „Demokratie“ zieht immer, wer will sie danach einklagen, wenn es anders kommt?

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