Archiv für Januar 2019

Flugzeugunglück im Iran: Fleisch mit Sternen

Am 14. Januar 2019 ist im Iran bei Karadsch ein Flugzeug des Typs Boeing 707 abgestürzt. Flugzeugabstürze sind im Iran nicht so selten, angeblich, weil die Ersatzteile für Flugzeuge durch die Sanktionen schwer zu erhalten waren und sind. Diese Erklärung überzeugt nicht so sehr, weil die Teile, die man zum Bau von Ultrazentrifugen für die Uran-Anreicherung benötigt, oder die Teile, die man zum Bau von Langstrecken-Raketen benötigt, trotz der Sanktionen besorgt wurden. Es ist wohl eher so, dass Unfallverhütung nicht zu den Prioritäten der iranischen Ajatollahs und der Pasdaran-Generäle gehört.
Das Besondere an diesem unglückseligen Flug ist ganz woanders zu finden. Angeblich transportierte das Flugzeug tiefgekühltes Schafsfleisch aus Kirgisistan in den Iran. Seltsam ist nur, dass es sich um ein Flugzeug der iranischen Luftwaffe handelte, wie bald bekannt wurde. Noch seltsamer ist das, was über die Passagiere des Flugzeugs bekannt wurde. Neben der Besatzung waren dies 16 Personen, und zwar zum Teil hochrangige Offiziere der Luftwaffe. Was haben die mit tiefgekühltem Schafsfleisch zu tun? Unter den Umgekommenen waren mindestens drei Offiziere des Geheimdienstes der Armee. Das Flugzeug ist auf dem Fath-Flughafen in Karadsch abgestürzt, es sollte angeblich den Peyam-Flughafen von Karadsch anfliegen. Beide Flughäfen unterstehen den Pasdaran (Revolutionswächtern), und nicht den Luftstreitkräften. Ein Luftwaffen-Stützpunkt wäre der Mehrabad-Flughafen in Teheran. Es sieht also so aus, als hätte das Flugzeug ganz andere Ware geladen gehabt als Fleisch, denn Schmuggel steht im Iran unter der Obhut der Revolutionswächter. Diese Ware sollte wohl auf einem Pasdaran-Flughafen entladen werden.

http://www.pyknet.net/1397/03dey/26/page/gozaresh.htm
vom 26. Dey 1397 (16.01.2019)
gozareshi dar bareye hawapeymaye 707 –
6 nezami qorbaniye sanehe dar hawapeymaye hamele gusht che mikardand

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Iran:Jahresbericht von Human Rights Watch

Die Iraner nahmen an zahlreichen Protesten im ganzen Land teil, während sich die wirtschaftlichen Bedingungen verschlechterten, allgemeine Wahrnehmung einer systematischen Regierungskorruption und die Unzufriedenheit der Bevölkerung mit dem Mangel an politischen und sozialen Freiheiten. Die Sicherheitskräfte und die Justiz haben auf die Proteste mit willkürlicher Verhaftung und schweren Verstößen gegen das faire Verfahren reagiert. Während bei den Protesten mindestens 30 Menschen, darunter auch Sicherheitskräfte, getötet wurden, übten die glaubwürdigen Ermittlungsbehörden nicht zu viel Druck aus, um Protestaktionen oder den Einsatz von Sicherheitseinrichtungen durch Demonstranten zu unterbinden. Beamte verschärften außerdem den Ring für friedliche Aktivitäten, verhafteten Anwälte und Menschenrechtsverteidiger und beschuldigten sie der Anschuldigungen, dass sie zu langen Gefängnisstrafen führen könnten.

Das Recht auf friedliche Versammlung und Meinungsfreiheit
Seit Beginn der ersten Proteste im Dezember 2017 haben Behörden systematisch die Rechte der Bürger auf friedliche Versammlung verletzt und Tausende Demonstranten willkürlich festgenommen. Laut der Parlamentsabgeordneten Alireza Rahimi verhafteten die Behörden während der Proteste im Dezember und Januar 4900 Personen, darunter 150 Studenten. Laut iranischen Medien wurden während der Proteste im Dezember und Januar mindestens 21 Menschen, darunter auch Polizeibeamte, getötet.

Am 19. und 20. Februar berichteten mehrere Medien, dass Zusammenstöße zwischen Sicherheitskräften und Demonstranten aus der Gemeinschaft der Derwische, einer muslimischen Minderheit, Dutzende von Derwischen töteten und vier Polizeibeamte starben, darunter drei Personen, die mit dem Bus angegriffen wurden. Wurden platziert Am 4. März teilten die Behörden Mohammed Rajis Familie, einer der Gefangenen, mit, dass er in der Haft gestorben sei. Die Behörden haben sich geweigert, Rajis Tod zu erklären, und drohten der Familie mit der Öffentlichkeit, wenn sie öffentlich über diesen Vorfall sprechen.

Am 18. März, nach einem kurzen Prozess, der nur wenige Wochen nach seiner Festnahme und nach der mutmaßlichen Folter durch die Polizei endete, sollte das Gericht von Mohammad Thallath, das im Zuge des Zusammenstoßes festgenommen wurde, an die drei folgenden Polizeibomber erinnern Verurteilt und zum Tode verurteilt. Die Hinrichtungen wurden am 18. Juni von den Talad-Behörden durchgeführt. Seit Mai 2018 haben die Revolutionsgerichte mindestens 208 Angehörige der Derwische-Minderheit vor Gericht verurteilt, weil sie ihre grundlegenden Rechte auf Gefängnis und andere Strafen verletzt haben.

Am 31. Juli begann eine neue Welle von Protesten gegen die Regierung in Isfahan und breitete sich rasch auf andere Städte aus, darunter Karaj in der Provinz Alborz und die Hauptstadt Teheran. Seit dem 3. August haben die Behörden mehr als 50 Männer und Frauen festgenommen, die während der Proteste in den Gefängnissen von Fashafiyeh und Qarchak in Teheran festgenommen wurden.

Am 30. April 2018 ordnete die zweite Zweigniederlassung Zweigniederlassung 2 des Teheraner Medien- und Kulturgerichtes an, dass alle Internetdiensteanbieter den Zugriff auf die beliebte Telegraph-Messagingsoftware mit mehr als 40 Millionen iranischen Benutzern unterbinden sollten. Während der Proteste im Januar blockierten die Behörden das Telegramm vorübergehend. Facebook und Twitter sowie Hunderte von anderen Websites bleiben gesperrt.

Die Todesstrafe
Menschenrechtsgruppen zufolge hat der Iran am 9. November mindestens 225 Menschen hingerichtet. Im Jahr 2017 erreichte die Zahl 507.

Diese zahlenmäßige Reduzierung ist im Wesentlichen auf eine Änderung des iranischen Betäubungsmittelgesetzes zurückzuführen, das im November 2017 in die Exekutivphase eingetreten ist. Seit November 2017 hat die Justiz die meisten Hinrichtungen von Drogendelikten eingestellt, um ihren Fall im Einklang mit der Änderung des iranischen Drogengesetzes zu untersuchen, die die Voraussetzungen für die Verhängung einer Todesstrafe einschränkt. Am 15. Januar teilte der Parlamentssprecher Hassan Nowroozi den einheimischen Medien mit, dass die Behörden während des Prozesses rund 15.000 Fälle prüfen. Inzwischen haben Menschenrechtsorganisationen vier Hinrichtungen im Zusammenhang mit Drogendelikten und bewaffneten Raubüberfällen gemeldet.

Die Justiz richtete außerdem mindestens fünf Personen hin, die wegen angeblicher Entführung von Kindern wegen Hinrichtung verurteilt wurden. Gemäß dem aktuellen iranischen Strafgesetzbuch, das 2013 eingeführt wurde, können Richter nach eigenem Ermessen Personen nicht zum Tode verurteilen, die die Straftat im Kindesalter begangen haben. Mehrere Personen, die erneut wegen des in der Kindheit verübten Verbrechen nach dem neuen Gesetz vor Gericht gestellt wurden, wurden erneut zum Tode verurteilt.

Am 8. September verurteilten die Beamten Zanyar und Loghman Moradi und Ramin Hussein Panahi drei männliche Angeklagte, die in außergerichtlichen Verfahren wegen Teilnahme an einem bewaffneten Kampf gegen das Regime verurteilt wurden. Die Hinrichtungen wurden trotz schwerer Anschuldigungen wegen Folter und Verstößen gegen ein faires Gerichtsverfahren vollzogen. Am selben Tag, als iranische Streitkräfte das Hauptquartier der Demokratischen Kurdistan-Partei (Hodk) und der Demokratischen Demokratischen Partei Kurdistans (GODKA) in der koreanischen Armee im Nordirak angriffen .

Das iranische Gesetz sieht Handlungen wie „Beleidigung des Propheten“, „Abtrünnigkeit“, Geschlechtsverkehr mit gleichgeschlechtlichem Geschlecht, sexuelle Beziehungen außerhalb der Ehe und einige gewaltfreie Drogendelikte als Verbrechen an, die mit der Todesstrafe bestraft werden können. Das Gesetz sieht auch die unmenschliche Bestrafung der Prügelstrafe für mehr als 100 Straftaten vor, einschließlich Alkoholkonsum und Geschlechtsverkehr außerhalb der Ehe, die im Iran verboten sind.

Verteidiger der Menschenrechte und politischen Gefangenen
Während Dutzende von Rechtsanwälten und politischen Aktivisten wegen ihrer friedlichen Aktivitäten hinter Gittern sitzen, haben das iranische Geheimdienstministerium und der IRGC die Angriffe auf Menschenrechtsverteidiger und Aktivisten verstärkt.

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Iran: Mitgefangene aus den Arbeiterprotesten sagt aus


Assal Mohammadi

Assal Mohammadi ist eine Studentin, die in Teheran aus Solidarität mit den streikenden Arbeitern in Ahwas und Haft-Tape protestiert hatte und deshalb verhaftet wurde. Sie wurde von den Behörden nach Schusch verschleppt – nahe zur irakischen Grenze, und dann in einen Haftort des Geheimdienstes von Ahwas gebracht.
Assal Mohammadi wurde nach einem Monat Gefängnis gegen eine beträchtliche Kautionszahlung freigelassen und hat jetzt in einem offenen Brief geschildert, wie sie in der Haft Zeugin der Folterung von Sepide Qalyan und Esma°il Bachschi wurde. Dies ist in mehrerer Hinsicht von Bedeutung. Ihre Zeugenaussage widerspricht der Behauptung der Behörden der Provinz Chusestan, Esma°il Bachschi sei in Haft nicht gefoltert worden (wir hatten kürzlich davon berichtet). Ihre Aussage zeigt auch, dass selbst Personen in ihrer gefährlichen Lage – sie lebt weiterhin im Iran und kann jederzeit wieder verhaftet werden, weiter an die Öffentlichkeit gehen. Denn sie wissen, dass es im Land eine interessierte Öffentlichkeit gibt, die stärker ist als die Machthaber.


Sepide Qalyan und Esmail Bachschi
In ihrem offenen Brief schreibt Assal Mohammadi: „Am sechsten Tag meiner Haft in Ahwas wurde ich in eine kleine, feuchte Zelle verlegt, in der sieben Gefangene untergebracht waren. Eine von ihnen war Sepide Qalyan (Sepide Qalyan hatte den Streik der Arbeiter von Haft-Tape unterstützt und war dann aus dem Bus heraus verhaftet worden. Vgl. unsere Nachricht vom 26. November 2018). Ich brauchte einige Zeit, bis ich ihr Gesicht wieder erkannte. Ich konnte es nicht fassen, dass ihr fröhliches Gesicht in so kurzer Zeit so knöchern und abgemagert aussehen konnte. Am Nacken waren noch blaue Flecken zu sehen. An ihren Händen sah man Kratz- und Schürfwunden. Sie erzählte mir von den Repressalien, die sie in den 21 Tagen ihrer Haft (bis dahin) erlitten hatte. (…) Ich war selbst Zeugin, wie sie stundenlang verhört wurde, von zehn Uhr morgens bis Mitternacht. Das wiederholte sich Tag für Tag. Ich hörte das Brüllen und die Beleidigungen des Verhörbeamten aus dem Nachbarraum. Ich habe erlebt, wie sie so einen Druck auf sie ausübten, ein erfundenes Geständnis abzulegen, dass sie sich mit den Händen das Gesicht zerkratzte und sich den Tod wünschte.“
„Ich habe das lange Husten und die Atemnot von Esmail (Bachschi) aus dem benachbarten Verhörraum gehört und wie sich die Beamten über ihn lustig machten (…). Es war schmerzlich zu wissen, dass dieser aufrechte Kollege im Raum nebenan gequält wird und ihm ein Minimum an medizinischer Behandlung verweigert wird. (…) Ich bin bereit dazu, darüber Zeugnis abzulegen, was ich gehört und gesehen habe.“

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=90953
vom 24. Dey 1397 (14.1.2019)
shahadat-nameye °asal mohammadi: shahede sewome shekanje

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Iran: Narges Mohammadi und Nasanin Sagheri im Hungerstreik


Nasanin Sagheri (links) und Narges Mohammadi (rechts)

Am heutigen Montag sind zwei politische Gefangene im Iran für drei Tage in den Hungerstreik getreten, um gegen die Verweigerung angemessener medizinischer Behandlung zu protestieren. Die Menschenrechtsaktivisten Narges Mohammadi war zu 16 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Sie leidet an einer Lungenembolie und an Muskellähmung.
Nasanin Sagheri (Nazanin Zagheri-Ratcliffe) betrieb in Großbritannien eine Webseite und wurde bei einem Besuch im Iran verhaftet. Bei ihr wurde ein Knoten in der Brust entdeckt.
In beiden Fällen verweigern die Gefängnisbehörden eine Behandlung der Kranken im Krankenhaus.
https://www.radiofarda.com/a/zaghari-narges-mohammadi/29708930.html
vom 24. Dey 1397 (14.1.2019)
aghaze e°tesabe ghadha-ye seh ruze nargese mohammadi wa nazanin zagheri

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Iran: Polnische Filmwoche abgesagt


Ein kurzer Film über das Töten – von Krzysztof Kieślowski

Im Iran sollte in den kommenden Wochen in vier Städten – Teheran, Isfahan, Schiras und Maschhad – eine polnische Filmwoche stattfinden. Die polnische Botschaft hatte entsprechende Räumlichkeiten gemietet und Karten verkauft. Die Karten gingen weg wie warme Semmeln. Vielen Interessenten musste abgesagt werden. Das hat offensichtlich die iranischen Machthaber aufgeschreckt und sie untersagten die Abhaltung der Filmwoche. Ob dabei Filme von Andrzej Wajda (Der Mann aus Eisen, Der Mann aus Marmor) oder von Krzysztof Kieślowski (Ein kurzer Film über das Töten) auf dem Programm standen, ist nicht bekannt.
Aber eins ist klar geworden. Die iranischen Machthaber haben eine derartige Angst vor der Bevölkerung des Landes, dass sie befürchten, die Menschenmenge, die aus so einer Veranstaltung kommt, könnte ausreichen, eine größere Menschenmenge um sich zu sammeln und zur Initialzündung zu werden.
Zur Schahzeit hatte die Sowjetbotschaft in Teheran zehn Gedichtabende organisiert und dazu iranische Dichter eingeladen, die zum Beispiel im Gefängnis gewesen waren, so der Dichter Sa‘id Soltanpur. Diese Dichterlesungen wurden damals zum Ausgangspunkt von Kundgebungen im Umkreis der sowjetischen Botschaft, an der zuletzt über 10.000 Menschen teilnahmen.
Der Dichter Sa‘id Soltanpur wurde übrigens nach der Revolution, unter der Herrschaft von Imam Chomeini, am Tag seiner Hochzeit verhaftet und dann hingerichtet.

https://www.radiofarda.com/a/poliand-iran-conference/29708539.html
vom 24. Dey 1397 (14.1.2019)
lahestan: haqqe mast ke konferans bar-gozar konim; tahdid dobare iran

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Iran – Haft-Tape: Arbeiterführer gefoltert


ein altes Foto von Ismail Bachschi

Trotz gegenteiliger Behauptungen des Provinzgouverneurs von Chusestan, Gholamresa Shariati, der inhaftierte Gewerkschaftsaktivist Ismail Bachschi sei nicht gefoltert worden, sprechen die Indizien von etwas anderem. Am 22. Dezember 2018 wurde bekannt, dass es bis dahin nicht möglich war, mit Ismail Bachschi Kontakt aufzunehmen, obwohl der Inhaftierte zehn Tage zuvor gegen eine Kaution von 400 Millionen Tuman freigelassen worden war.
Einem iranischen Journalisten namens Shahed Alawi ist es gelungen, einen Angehörigen des Freigelassenen zu finden, der bereit war, Näheres zu dessen Lage zu berichten.
Demnach wies Ismail Bachschi blaue Flecken und Schwellungen am Kopf und im Gesicht auf, als er freigelassen wurde. In Haft wurde er mit dem Knüppel auf die Hoden geschlagen, und zu den schweren Körperverletzungen, die ihm die Beamten zufügten, kommt noch hinzu, dass sie ihm Psychopharmaka verabreichten, die u.a. halluzinogene Wirkung haben.
Die Schmerzen durch die Folterung wie auch die Wirkung oder Nebenwirkung dieser Substanzen halten auch nach der Freilassung noch an, so dass Ismail Bachschi nicht in der Verfassung ist, Kontakt nach Außen aufzunehmen. Außerdem wurde ihm mit erneuter Inhaftierung gedroht, falls er Interviews gebe. Auch auf die Gewerkschaftsaktivisten, die mit ihm zusammen den Streik bei der Zuckerfabrik von Haft-Tape durchführten, übten die Organe Druck aus. Sie drohten, wer mit ihm Kontakt aufnehme, werde gleichfalls inhaftiert. Das führt dazu, dass Ismail Bachschi ziemlich isoliert ist. Hinzu kommt, dass die Behörden ihn aus der Arbeit entlassen haben, so dass er keinen Lohn mehr erhält, und außerdem seine Konten gesperrt haben, so dass er weder an sein Geld kommt noch ihm Geld überwiesen werden kann. Dies hat zur Folge, dass er akut an Geldmangel leidet und auch nicht den Arzt oder Medikamente bezahlen kann, die er in dieser Lage benötigt. Aufgrund dieses Vorgehens der Behörden ist eine baldige Besserung nicht zu erwarten.
Die Behörden sind zwar rasch am Dementieren, wenn es um Foltervorwürfe geht, aber zugleich behindern sie aktiv jegliche Kontaktaufnahme von Journalisten, auch inländischen Journalisten, mit ihm. Das bedeutet, dass die Behörden selbst nicht die Möglichkeit zulassen, ihre Behauptungen zu bestätigen. Und das wiederum lässt den Schluss zu, dass sie selbst wissen, dass ihre Behauptungen nicht der Wahrheit entsprechen…

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=172449
vom 1. Dey 1397 (22. Dezember 2018)
shekanje-ye esma°il baxshi dar zendan, az batum zadan be beizeha ta xorandane qorshaye tawahhom-za

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