Archiv für Juni 2019

Das Naturwunder vom Schirs-Tal, Kuhdascht, Provinz Lorestan Westiran

Das wunderschöne Schirs-Tal gehört zum Zagros-Gebirge

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Polizeigewalt gegen Jugendliche im Iran

Im Iran kursiert ein Video in den Sozialen Netzwerken, das die brutale Festnahme von Jugendlichen im Alter von 15 Jahren und jünger durch iranische Polizei zeigt. Es verbreitete sich schnell und führte zu kritischen Reaktionen im ganzen Iran u.a. auch von Parlamentsangeordneten.


Polizei nimmt Jugendliche in Teheran Park fest

Video

Vorgestern, am Sonntag, den 23.6.2019, spielten Jugendliche bei sehr, sehr heissem Wetter in einem Teheraner Park (Teheran Pars Park) mit Wasserspritzpistolen. Sie wollten sich damit erfrischen und Spaß haben. Das ging so lange gut bis eine Polizeistreife vorbeikam und anfing, die Jugendlichen und speziell die Mädchen zu beschimpfen und als Huren zu bezeichnen. Sie warfen ihnen vor, nicht gemäß den Vorschriften der Scharia bekleidet zu sein und sich z.B. mit Offenem Haar in der Öffentlichkeit zu zeigen.

Die Jugendlichen wehrten sich mit Worten und verbaten sich die Beschimpfungen seitens der Polizei. Sie fragten, was sie den schlimmes getan hätten, wo sie doch nur etwas spielen würden und mit Spritzpistolen, die es in jedem Geschäft als Spielzeug zu kaufen gibt Spaß, haben wollten.

Die Polizei wollte fünf Jungendliche festnehmen, zwei Mädchen und drei Jungen. Besonders ein Mädchen wehrte sich heftig und wurde bei der Festnahme auch geschlagen, so dass blaue Flecken zurück blieben (siehe Video). PassantInnen in der näheren Umgebung mischten sich aus Angst nicht ein. Weitere 10 Jugendliche machten sich schnell davon.

Inzwischen sind die Jugendlichen wieder auf freiem Fuß, nachdem ihre Eltern sie auf der Polizeiwache gegen eine Kaution abgeholt haben. Sie mussten eine Unterschrift leisten, dass sie jederzeit einer Aufforderung der Sicherheitskräfte Folge leisten würden, sobald sie vorgeladen werden.

Dschahan Bakhsche Mohebi, ein Parlamentsmitglied, erklärte in einer kurzen Rede im Parlament: „Ich hoffe, dass dieser Film, der in der Öffentlichkeit verbreitet wurde, nicht der Realität unserer Sicherheitskräfte entspricht.“.

Frau Parvane Salahschuri, ebenfalls Mitglied des iranischen Parlaments, sagte in ihrer Rede, dass der Innenminister vor dem Parlament Rede und Antwort stehen müsse, warum die Sicherheitskräfte die Jugendlichen geschlagen hätten. Es sei nicht richtig, dass eine Gruppe denken kann, sie habe die ganze Macht in der Hand und willkürlich alles machen könnte, was sie will.

Der Teheraner Polizeichef hat sofort reagiert und zwei der beteiligten Polizisten entlassen.

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Iran: Zunahme der Kinderarbeit

Laut eines jüngst veröffentlichten Berichts des Ministeriums für Kooperativen, Arbeit und gesellschaftliche Wohlfahrt hat die Zahl der arbeitenden Kinder in den letzten Jahren zugenommen. Im Jahr 1396 (2017) haben im Iran 500.000 Kinder und Jugendliche zwischen 10 und 17 Jahren gearbeitet oder Arbeit gesucht. 18% davon waren Mädchen, die Hälfte davon arbeitete in der Industrie. Nach dem Gesetz ist im Iran Kinderarbeit unter 15 Jahren verboten, zwischen 15 und 18 Jahren gelten besondere Schutzregeln. Aber das Gesetz steht nur auf dem Papier. Kinder sind selbst auf dem Bau und in Bergwerken beschäftigt, was z.T. internationalen Regelungen über gefährliche Arbeiten widerspricht. Parallel nimmt die Zahl der Kinder zu, die die Schule vorzeitig verlassen (mehr Mädchen als Jungen), die Zahl der Analphabeten unter Jugendlichen beträgt inzwischen 250.000.

https://www.radiofarda.com/a/iran-child-labour/30006482.html
vom 29. Chordad 1398 (19. Juni 2019)
afzayeshe shomare kudakane kar dar iran

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Iran: 600 Rentner protestieren vor dem Parlament


Vergangenen Samstag versammelten sich 600 RentnerInnen vor dem iranischen Parlament, um ihre Rechte einzufordern. Sie vertraten die verschiedensten Berufssparten, mit einem Schwerpunkt aus dem Bildungssektor. Die Versammlung fand zwar mit Erlaubnis des Innenministeriums statt, was aber die Geheimdienstorgane nicht daran hinderte, die Teilnehmer ausführlich zu filmen und zu fotografieren.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=93823
vom 28. Chordad 1398 (18. Juni 2019)
dowomin tajammo°e bozorge e°teraziye bazneshastegan dar sale 98 bar gozar shod

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Iran: 5 Jahre Gefängnis für Bahai-Anhängerin

Die Angehörigen des Bahai-Glaubens werden im Iran seit Beginn der Revolution von 1979 verfolgt. Jetzt wurde Negin Tadrissi, eine Bürgerin von Teheran, von einem Gericht zu 5 Jahren Gefängnis verurteilt. Sie war 2017 anlässlich des 200. Geburtstags des Religionsgründers Baha‘ollah verhaftet worden. Zu den Vorwürfen, die vor Gericht gegen sie erhoben wurden, gehörte unter anderem dass sie das Schulgeld für den Sprachunterricht eines afghanischen Staatsbürgers bezahlt hat…“

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=185042
vom 30. Chordad 1398 (20. Juni 2019)
negin tadrisi, shahrwande baha‘i be 5 sale habs mahkum shod

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Iran: Schikanen für Grenzbewohner beenden


Keine Bergsteiger, sondern Grenzhändler…

Rassul Chesri, Abgeordneter der kurdischen Grenzstädte Piranschahr und Sardascht im iranischen Parlament, hat die staatliche Verfolgung der Grenzhändler im Iran beklagt. Er sagte, allein in Piranschahr und Sardascht lebten bislang 14.000-15.000 Menschen direkt vom kleinen Grenzhandel, indem sie die Waren auf dem Rücken aus dem Irak in den Iran brachten. Mit der neuen Politik wurde ihr Handel verboten und die Händler kriminalisiert. Da auch der lokale Basar und der regionale Tourismus von diesem Grenzhandel lebte, haben insgesamt 70.000 bis 80.000 Menschen in Piranschahr und Sardascht ihr Einkommen verloren. Der Abgeordnete meinte, es gehe nicht an, dass die Grenzbewohner sowohl die Folgen des äußeren (von den USA verhängten) Embargos und zugleich des inneren Embargos tragen müssten. Für den Iran sei es vorteilhaft, wenn der kleine Grenzhandel existiere, da er die Folgen des Embargos lindere. Insgesamt bezögen in den vier Grenzregionen West-Aserbaidschan, Kurdistan, Kermanschah sowie Sistan-Balutschistan sieben Millionen Menschen ihren Unterhalt aus dem Grenzhandel.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=93891
vom 1. Tir 1398 (22. Juni 2019)
7 milyun nafar az rahe kulebari ertezaq mi konand

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Istanbul: Wahlsieg der Opposition


Bruder Ekrem, ein Istanbul ohne dich
gleicht dem Stadtteil Sariyer ohne Möven
(Sariyer liegt direkt am Bosporus)

Am 23. Juni 2019 wurde in Istanbul die Oberbürgermeisterwahl wiederholt, nachdem die herrschende Koalition von MHP-AKP unter Erdogan die Wahl vom 31. März 2019 hatte annullieren lassen. Ekrem Imamoglu, der Kandidat der Opposition, der schon bei der Wahl vom 31. März gewonnen hatte, gewann nun erst recht, mit ca. 54% Stimmen gegenüber den 45% Stimmen des Regierungskandidaten. Manche Kommentatoren wie Kemal Göktas, sehen darin schon einen Count-down für die Regierungskoalition von AKP-MHP. Der Grund: Die zunehmende Beschneidung der Freiheit der Bürger gepaart mit der ausufernden Vetternwirtschaft der Machthaber hat nicht dazu geführt, dass der Stimmenanteil des Regierungskandidaten gewachsen ist. Im Gegenteil, die Weigerung, den Sieger vom 31. März anzuerkennen, hat ihm noch mehr Zulauf verschafft. Die Gegenrechnung, dass eine Liberalisierung die Macht der Herrschenden retten kann, geht nach den negativen Erfahrungen eines bedeutenden Teils der Wähler mit der AKP auch nicht auf. Die AKP ist somit in einer Sackgasse. Ihre einzige Hoffnung ist die, die Einigkeit der Opposition zunichte zu machen. Denn diesmal hat auch die HDP, die viele kurdische Stimmen vereint, keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, um den Kandidaten der türkischen Sozialdemokraten (CHP) zu unterstützen.
Manche sehen in Imamoglu nun auch einen ernstzunehmenden Konkurrenten für Erdogan bei den nächsten Präsidentschaftswahlen.
Nach den Gezi-Park-Protesten von 2013, die noch heute in der Türkei gerichtlich verfolgt werden, hat sich hier wieder die türkische Zivilgesellschaft gezeigt, die trotz aller Verfolgung und Repressalien nach dem gescheiterten Militärputsch und dem Gegenputsch von Erdogan lebt und aktiv ist.

Onkel Ekrem, wir haben unser Zeugnis abgeholt und sind jetzt zu dir gekommen

http://www.diken.com.tr/imamoglu-kampanyasinda-akilda-kalan-dovizler-hosgeldin-son-ampul-bukucu/
24/06/2019 14:10

http://www.diken.com.tr/akp-mhp-koalisyonu-icin-geri-sayim-basladi/

24/06/2019 14:25

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Iran: Verfolgung jenseits der Gesetze


Sanaz Allah-Yari

Sanaz Allah-Yari und ihr Ehemann Amir-Hossein Mohammadi-Far, Mitglieder der Redaktion der elektronischen Zeitschrift Gam, wurden am 19. Bahman 1397 (Ende Januar 2019) verhaftet und nach 4 Monaten Haft im Trakt 209 des Ewin-Gefängnisses in eine andere Abteilung des selben Gefängnisses verlegt. Da die Vernehmungen von Sanaz und Amir-Hossein nach 25 Tagen abgeschlossen waren, ist ihr weiteres Festhalten in Untersuchungshaft nach iranischem Gesetz illegal. Der Vater von Sanaz war den staatlichen Rechtsbrechern auf den Fersen und versuchte, dieser Sache auf den Grund zu gehen. Dazu nahm er lange Anfahrtswege in Kauf (er wohnt 300 km von Teheran entfernt). Das wurde ihm am 16. Juni zum Verhängnis. Ein weißer Lieferwagen gab Vollgas und fuhr im Rückwärtsgang mit voller Geschwindigkeit auf ihn los, so dass er zu Boden gestoßen und ein Stück mitgeschleift wurde. Augenzeugen kamen ihm zu Hilfe und riefen die Polizei und die Ambulanz. Der weiße Lieferwagen gehörte dem Ewin-Gefängnis und verschwand auf dem Gefängnisgelände. Im Gegensatz zum sonst Üblichen wurde der Lieferwagen nicht beschlagnahmt. Der Fahrer des Lieferwagens wurde auch nicht festgenommen, wie es sonst üblich ist, sondern musste nur seinen Ausweis abgeben.
Nur dem Eingreifen der Umstehenden war es zu verdanken, dass das Gefängnispersonal keinen Erfolg damit hatte, den Täter entkommen zu lassen.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=184847
vom 27. Chordad 1398 (17. Juni 2019)
tasadome mashkuke yek mashine zendane ewin ba pedare sanaz allah-yari

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Iran: Mißhandlung von Grenzgängern

Auf folgendem Video erkennt man eine kurze Szene an einem iranischen Grenzposten. Zwei Uniformierte verprügeln und treten einen Grenzgänger, der Waren auf dem Rücken in den Iran bringt. Da Schmuggel im Iran ein Privileg der Revolutionswächter (Pasdaran) ist, wird der kleine Grenzhandel der Habenichtse mit aller Strenge verfolgt. Die Grenzwächter dürfen schlagen und treten und verbrennen die beschlagnahmte Ware, wie das Feuer zeigt.

https://www.peykeiran.com/movie/ZarboShatmeKoolbar.mp4

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=184773
vom 26. Chordad 1398 (16. Juni 2019)
film/zarb o shetame yek kulbar dar marzbani wa atash zadane jense u

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Iran: Inhaftierte Journalistin in Hungerstreik getreten


Nazanin Zaghari-Ratcliffe

Nazanin Zaghari-Ratcliffe ist eine britisch-iranische Journalistin mit doppelter Staatsangehörigkeit. Vor drei Jahren war sie bei einem Besuch im Iran verhaftet und wegen „Spionage“ zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Am 15. Juni, dem Geburtstag ihrer Tochter, ist sie erneut in den Hungerstreik getreten, um gegen ihre ungerechte Inhaftierung zu protestieren.

http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/79874/
vom 15.06.2019
nazanin zagheri e°tesabe ghaza karde ast

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Iran: Auftragsmord an inhaftiertem Internetaktivisten


Die Mutter des ermordeten Internetaktivisten

Ali-Resa Schir-Mohammad-Ali war 2018 wegen seiner Internetaktivitäten unter dem Vorwurf der „Beleidigung von Heiligem“ (Blasphemie), „Beleidigung des Begründers der Islamischen Republik“ (gemeint ist Ajatollah Chomeini), „Beleidigung des Religiösen Führers“ (gemeint ist Ajatollah Chamene‘i) und „Propaganda gegen das System“ zu 8 Jahren Gefängnis verurteilt worden. Er wurde im Gefängnis von Groß-Teheran in Haft gehalten.
Am 10. Juni 2019 wurde er von zwei Mitgefangenen ermordet, die wegen Drogendelikten in Haft sind. Sie versetzten ihm tödliche Messerstiche in die Schlagader und in den Bauch. Die Behörden hatten es sehr eilig, ihn unter die Erde zu bringen, und so wurde er am 12. Juni 2019 unter einem kleineren Kreis von 50 Freunden und Angehörigen auf dem Beheschte-Sahra-Friedhof in Teheran beerdigt. Am Freitag, den 14. Juni, organisierten die Freunde und Verwandten dann eine Gedenkveranstaltung an den verstorbenen Aktivisten auf dem Friedhof, diesmal unter massiver staatlicher Überwachung. Sicherheitskräfte und Männer in Zivil filmten die Teilnehmer, notierten die Kennzeichen der eintreffenden Fahrzeuge, beschlagnahmten ein Mikrophon und entfernten die Stühle für die Teilnehmer der Gedenkveranstaltung.
Die genannten Details legen die Vermutung nahe, dass die Messerstecher auf staatliche Veranlassung gehandelt haben. Ein Todesurteil hätte international mehr Aufsehen erregt, während eine Straftat im Gefängnis ja überall vorkommen kann…

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=93768
vom 24. Chordad 1398 (14. Juni 2019)
bozorgdashte Alireza Shir Mohammad Ali dar fazaye amniyati

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Iran: 47% Inflation, Arbeitslosenquote bis zu 50%

Ahmad Tavakkoli, Mitglied der Versammlung zur Wahrung der Interessen des Systems (Majma°e Tashxise Maslehate Nezam), hat am vergangenen Samstag (15. Juni) in einem Interview mit der Webseite Xaneye mellat (Haus des Volks) erklärt, dass in den ersten 9 Monaten des Vorjahres 744.000 Arbeiter ihre Arbeit verloren haben. Regional beträgt die Arbeitslosenquote laut Gewerkschaftsaktivisten bis zu 50%, laut amtlichen Angaben liegt sie bei 12%. Die Inflation betrug im vergangenen Jahr (1397) rund 47%. Der Hohe Rat für Arbeit hat den diesjährigen Mindestlohn auf rund 1,5 Millionen Tuman festgelegt, was weniger als die Hälfte des Einkaufskorbs beträgt, das heißt der Ausgaben, die man zum Überleben benötigt.
Ahmad Tavakkoli machte die Währungspolitik der Regierung dafür verwantwortlich, dass im Iran viele Firmen dicht machen mussten oder nur zum Bruchteil ihrer Kapazität arbeiten, weil sie die Kosten für importierte Rohstoffe aufgrund des raschen Währungsverfalls nicht mehr bezahlen können.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=93780
vom 25. Chordad 1398 (15. Juni 2019)
744.000 kargar teye 9 mah exraj shodand

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Iran: Freilassung nach vier Jahren Haft

Der IT-Spezialist mit US-amerikanischer Staatsbürgerschaft, Nizar Zakah, der vier Jahre lang im Iran inhaftiert gewesen war, wurde nun freigelassen. Er konnte gestern über den Libanon ausreisen. Er hatte dort ein Treffen mit dem libanesischen Präsidenten Michel Aoun, der in seiner Freilassung vermittelt hat.


Nizar Zakah nach seiner Freilassung am 10.6.2019

Nizar Zakah war vor vier Jahren festgenommen worden. Damals reiste er auf Einladung der Vizepräsidenten für Frauenangelegenheiten des Internationalen Forums für die Entwicklung der Frauenrolle nach Teheran. Als er drei Tage später den Iran verlassen wollte, verschwand er. 45 Tage später wurde bestätigt, dass er wegen Spionage festgenommen worden war. Er wurde dann zu zehn Jahren Haft verurteilt.
Zoka hat gesagt:
„Das Evin-Gefängnis ist eines der gefährlichsten Gefängnisse der Welt, das man nicht beschreiben kann. Ich blieb drei Jahre, acht Monate und 25 Tage in diesem Gefängnis“, beschrieb Zoka das Evin-Gefängnis in Teheran fast vier Jahre lang. … Die Iraner haben im ersten Jahr meiner Haft alle Arten von Folter gegen mich angewandt, aber seitdem war Folter auf Folter beschränkt … Ich durfte mich nur einmal pro Jahr mit dem libanesischen Botschafter in Teheran treffen. Der Iran hat keine der internationalen Regeln und Vorschriften für Gefangene beachtet. „1

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Iranischer Internetaktivist im Gefängnis getötet

Alireza Shirmohammadali, ein iranischer Internetaktivist, der seit einem Jahr im Gefängnis war, wurde von zwei kriminellen Mitgefangenen getötet.


Alireza Shirmohammadali

Alireza Shirmohammadali wurde festgenommen, weil er im Internet die iranische Regierung kritisiert hatte. Nach acht Monaten Haft im Fashapujeh-Gefängnis (Fashafuje) hat er er aus Protest gegen seine Verhaftung einen Hungerstreik begonnen. Danach wurde er in ein anderes Gefängnis für Kriminelle verlegt.

In diesem Gefängnis wurde er nun von zwei kriminellen Mitgefangenen ermordet. Es heisst, sie hätten sich durch den Mord Haftverkürzungen erkauft.

Kommentar

Im Iran gibt es drei Situationen, bei denen politische Gefangene in ein Gefängnis für Kriminelle verlegt werden. Es gibt einmal den Fall, dass Menschen gefoltert werden, aber unter der Folter keine Aussage machen. Im zweiten Fall kommt es vor, dass politische Gefangene auch aus dem Gefängnis heraus weiterhin kritisch gegenüber der Regierung sprechen und das über Anwälte oder Angehörige an die Öffentlichkeit gelangt. Im dritten Fall trifft es die Gefolterten, die sich einem öffentlichen Geständnis im Fernsehen verweigern. Sie alle können in Gefängnisse speziell für Kriminelle verlegt werden, wo sie von anderen Häftlingen massiv unterdückt werden.

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Iran: Über 100.000 Schulkinder vom Schulbesuch ausgeschlossen

Wie der Abgeordnete von Sarawan (Region Sistan und Balutschistan) im iranischen Parlament erklärte, sind über 100.000 Schulkinder in der Region Sistan und Balutschistan vom fortführenden Schulbesuch (nach der Grundschule – Dabestan kommt die Mittelschule – Dabirestan) ausgeschlossen. Dies liegt daran, dass die Entfernungen zu Mittelschulen in manchen Gegenden bis zu 200 Kilometern betragen.

Der Abgeordnete beklagte weiterhin, dass viele Schulen in Sistan und Balutschistan in so schlechter baulicher Verfassung sind, dass man bei einem Windstoß oder Regenfall ihren Einfall befürchten muss.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=184351
vom 20. Chordad 1398 (10. Juni 2019)
bish az 100 hezar kudak dar sistan wa baluchestan az tahsil bazmandeand

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