Archiv der Kategorie 'Gefängnis'

Ahmad Montaseri ist im Gefängnis

Wir haben berichtet, dass Ahmad Montaseri im November 2016 zu 21 Jahren Haft verurteilt worden ist – 6 davon soll er absitzen. Aber das Urteil war noch nicht rechtskräftig, da er fristgerecht in Berufung gegangen ist. Er kam also mit Hilfe einer Bürgeschaft vorerst auf freien Fuß.

Nun wurde doch festgenommen. Die Festnahme geschah, als er aufgrund eines amtlichen Bescheids bei Gericht vorstellig geworden ist.

Ahmad Montaseri war dafür angeklagt worden, dass er ein Tonband veröffentlicht hat, in dem sein Vater, Ajatollah Montaseri, das Gefängnismassaker von 1988, das auf Anweisung von Ajatollah Chomeini verübt wurde, vor der zuständigen „Säuberungskommission“ scharf kritisiert hatte.

Vgl. Iran: 21 Jahre für ein Tonband: Reaktion von Ahmad Montaseri und Iran: 21 Jahre Gefängnis für die Wahrheit.

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Iran: Freilassung von Mehdi Chas’ali


Der iranische Regimekritiker Mehdi Chas’ali, der inhaftiert wurde, nachdem er zum Boykott der Revolutionsfeiern vom 22. Bahman (10./11.Februar) aufgerufen hatte, war darauf in den „trockenen Hungerstreik“ getreten. Sein Zustand hatte sich so verschlechtert, dass er schließlich ins Taleqani-Krankenhaus verlegt wurde. Dort erschien jetzt der Gefängnisdirektor des Ewin-Gefängnis, um ihm den Freilassungsbeschluss des Gerichts bekannt zu geben, wie Mehdis Anwalt Mostafa Tork-Hamedani mitteilte. Zumindest in diesem Punkt war der Hungerstreik erfolgreich. Mehdi Chas’ali muss zur Behandlung noch weiter im Krankenhaus bleiben.

http://ir.voanews.com/a/iran-human-rights-khazali/3728986.html
vom 2. Esfand 1395 (20.2.2017)
eblaghe hokme azadiye mehdi xaz°ali dar bimarestan

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Iran: Mehdi Chas‘ali erleidet Herzinfarkt


Mehdi Chas’ali
Der iranische Regimekritiker und politische Gefangene Mehdi Chas’ali hat am siebten Tag seiner Inhaftierung und seines Hunger- und Durststreiks einen Herzinfarkt erlitten. Er berichtet, dass beim Transport ins Krankenhaus von den Beamten versucht wurde, einen Anschlag auf ihn zu verüben. Mehdi Chas’ali ist stark abgemagert, aber noch am Leben.

http://news.gooya.com/2017/02/post-688.php
vom 12.02.2017
mehdi xaz°ali dar haftomin ruze e°tesabe ghad_a’iye xoshk dochare sekteye qalbi shod

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Bericht von amnesty international zu extralegalen Massenhinrichtungen in Syrien und was das mit dem Iran zu tun hat

Amnesty international hat einen Bericht zu Massenhinrichtungen durch die syrische Regierung in den Jahren 2011 bis 2015 vorgelegt. Es ist die Rede von bis zu 13.000 Opfern. (s.u.)

Schon die Regierung von Hafiz al-Assad, des Vaters des heutigen Baschar al-Assad, wurde vom iranischen Regime unterstützt. Das Know-How, wie die syrische Oppositionsbewegung seit dem Jahr 2011 niederzuschlagen ist, stammt nicht zuletzt aus dem Iran. Im Iran hat man jede Menge Erfahrung mit Massenhinrichtungen im Gefängnis. Wir erinnern an das berüchtigte Gefängnismassaker des Jahres 1988, das durch eine Fatwa von Ajatollah Chomeini initiiert wurde. Schon damals, gab es im Iran die Stimmen bei den Revolutionswächtern, die ganz offen die Hinrichtung der tausenden Oppositionellen im Gefängnis mit der Begründung forderten, dass man diese Gegner der Islamischen Republik andernfalls jahrelang durchfüttern müsse und sie später zu bewaffneten Kämpfern gegen das System würden. Solche Empfehlungen wurden offenbar auch der syrischen Regierung weitergegeben, zumindest ist das die Überzeugung zahlreicher Menschenrechtler im Iran, die die iranische Unterstützung von Assads Regime mit Geld, Militärs, Pasdaran und Bassidschi kritisieren.

Amnesty International fordert UN-Untersuchung und Zugang internationaler Beobachter zu syrischen Gefängnissen

Syrien: Tausende Tote bei geheimen Massenhinrichtungen im Saydnaya-Gefängnis

07. Februar 2017 – Zwischen 2011 und 2015 wurden im syrischen Militärgefängnis Saydnaya zwischen 5.000 und 13.000 Menschen im Geheimen gehängt. Dies belegt der neue Amnesty-Bericht „Human slaughterhouse: Mass hangings and extermination at Saydnaya prison, Syria“. Bei den meisten Getöten handelt es sich um Zivilisten, denen Kritik an der Regierung vorgeworfen wird. Der Bericht basiert auf den Schilderungen von 84 Zeugen und Experten, darunter Gefängniswärter und Behördenvertreter, aber auch ehemalige Häftlinge, Richter und Anwälte.

„Zwischen 2011 und 2015 fanden in Saydnaya Massenhinrichtungen von etwa 50 Menschen pro Woche statt“, sagt Markus N. Beeko, Generalsekretär von Amnesty International in Deutschland. „Dazu kommen Tausende, die durch Folter und unmenschliche Behandlung ums Leben gekommen sind. Bei diesen massiven systematischen Menschenrechtsverletzungen handelt es sich um Verbrechen gegen die Menschlichkeit.“

„Folter und Massenhinrichtungen müssen sofort beendet werden und internationale Beobachter müssen umgehend Zugang zu Saydnaya und anderen Gefängnissen der syrischen Regierung erhalten“, sagt Beeko. „Hier ist dringender Handlungsbedarf bei den anstehenden Genfer Friedensgesprächen. Amnesty fordert die Vereinten Nationen dazu auf, eine Untersuchung der Berichte über Massenhinrichtungen einzuleiten.“ Die Opfer werden von Militärtribunalen anhand von durch Folter erzwungenen „Geständnissen“ in wenigen Minuten abgeurteilt. Die Inhaftierten werden mitten in der Nacht aus ihren Zellen geholt, schwer misshandelt und dann gehängt. Ihre Leichen werden in geheimen Massengräbern verscharrt.

„Die Hinrichtungen werden von der syrischen Regierung autorisiert“, so Beeko. „Für diese Verbrechen darf es keine Straflosigkeit geben, sie müssen an den Internationalen Strafgerichtshof überwiesen werden. Solange dies aufgrund der Blockade im UN-Sicherheitsrat nicht passiert, sollten einzelne Staaten die Möglichkeiten der Strafverfolgung ausschöpfen, um mit der Aufarbeitung dieser Verbrechen zu beginnen.“

Den 48-seitigen englischsprachigen Bericht, ein kurzes Executive Summary (in deutscher und englischer Sprache) und Videomaterial (B-Roll) finden Sie hier.

Bereits im August 2016 dokumentierte Amnesty, dass seit Beginn des Syrien-Konflikts 2011 etwa 17.000 weitere Menschen in syrischen Gefängnissen auf Grund von unmenschlichen Bedingungen und Folter gestorben sind.

Quelle: Bericht von amnesty international zu extralegalen Massenhinrichtungen in Syrien.

Zusammenfassung auf deutsch

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Iran: Kinderbesuch im Gefängnis


vor dem Ewin-Gefängnis

Die iranische Menschenrechtsaktivistin Narges Mohammadi berichtet in einem Brief aus dem Ewin-Gefängnis, den die Webseite des Vereins der Menschenrechtsverteidiger veröffentlichte, wie es inhaftierten Müttern ergeht, die noch kleine Kinder haben. Im Ewin-Gefängnis dürfen sie einmal pro Woche mittwochs für eine Stunde den Besuch ihres Kindes empfangen. Der Besuch erfolgt unter den Augen von Wärtern und Gefängniskameras. Die Angehörigen übergeben das Kind den Wärtern, diese bringen es in den Gesprächsraum, wo die Mutter auf das Kind wartet. Manche Kinder haben beide Elternteile im Gefängnis und pendeln von einem Besuch zum andern. Besonders kleine Kinder verlieren die Gefühlsbeziehung zu ihrer Mutter und haben dann andere Menschen als Bezugsperson.
Die eindrückliche Schilderung von Narges Mohammadi zeigt einmal mehr, dass das Gefängnis nicht nur eine Strafe für die Inhaftierten, sondern auch für die Angehörigen darstellt.
http://www.iran-emrooz.net/index.php/news1/67804/
vom 18. Bahman 1395 (6. Februar 2017)
gozareshe nargese mohammadi az yek ruze bande zanane zendane ewin

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Iran: Auspeitschung wegen Beleidigung des Führers

In der Region Kahkiluye, in der Ortschaft Dil (Gatsch-Saran) wurden drei Männer zu Auspeitschung, Haftstrafe, Geldstrafe und Verbot der Mitgliedschaft in einer Partei verurteilt. Das Revolutionsgericht von Gatsch-Saran (Region Kahkiluye) befand die drei politischen Aktivisten Seyyed Mohammad Miri, Qassem Qanbari und Hassan Bosorgsade der Beleididung des Religiösen Führers und des Imams bzw. der Beihilfe zu dieser Tat für schuldig, außerdem wurde ihnen Propaganda gegen das herrschende System zur Last gelegt. Um ihren Ruf zu schädigen, wurde ihnen außerdem der Vorwurf des Rauschgiftkonsums untergeschoben.

http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=124360
vom 18. Bahman 1395 (6. Februar 2017)
se fa°°al-e siyasiye gac-sarani be ettehame mo°awenat dar touhin be rahbari wa emam be shalaq, habs, mahrumiyat wa jarimeye naqdi mahkum shodand

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Iran: Mehdi Chas’ali auf der Zielscheibe


links Mehdi Chas‘ali

Mehdi Chas’ali wurde am 17. Bahman (5. Februar) vor seinem Büro verhaftet und ins Ewin-Gefängnis gebracht, wo er in Trakt 350 eingesperrt wurde. Mehdi Chas’ali, dessen inzwischen verstorbener Vater Ajatollah Chas’ali dem Expertenrat und dem Wächterrat angehörte und der das Vertrauen von Ajatollah Chamene’i genoss, ist auch nach dem Tod seines Vaters ein kritischer Geist geblieben, obwohl jetzt niemand mehr hinter ihm steht, der ihn schützen könnte. So veröffentlichte er ärztliche Informationen zum Tod von Ajatollah Rafsandschani, wonach sich in seiner Lunge Wasser befunden habe, er also ertrunken sei. Das ließ den Verdacht auf einen gewaltsamen Tod aufkommen. Auch hat er darauf hingewiesen, dass die Lichter im Schwimmbad ausgingen, in dem Ajatollah Rafsandschani schwamm, und dass sein Tod während der Dunkelheit eintrat.
Kürzlich hat er in der Öffentlichkeit dazu aufgerufen, die amtlichen Revolutionsfeiern zum 22. Bahman (10. Februar) zu boykottieren und zu Hause zu bleiben, damit diejenigen, die die Macht an sich gerissen haben, unter sich blieben.
Dies alles mag Anlass für seine erneute Verhaftung gewesen sein. Mehdi Chas’ali hat angekündigt, dass er im Fall der Verhaftung nichts essen und nichts trinken werde.

Quelle:
http://www.radiofarda.com/a/f7-mehdi-khazali-arrested/28280472.html
vom 18. Bahman 1395 (6. Februar 2017)
mehdi xaz°ali, fa°°ale siyasiye montaqed, bazdasht shod

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Iran: Parlamentsabgeordneter setzt sich für Hungerstreikende ein


Die politischen Gefangenen Arasch Sadeqi und Ali Schariati

Der Teheraner Parlamentsabgeordnete Elias Hasrati hat sich in einem Brief an das Oberhaupt der Justiz Ajatollah Sadeq Laridschani, dafür eingesetzt, dass die Akten der beiden hungerstreikenden politischen Gefangenen Arasch Sadeqi und Ali Schariati überprüft werden. Er forderte, dass ihre Rechte wiederhergestellt werden sollen, falls sie verletzt worden seien.
Zwei weitere Teheraner Abgeordnete, Mahmud Sadeqi und Ahmad Masani, haben auf Twitter ihre Besorgnis über die Lage von Arasch Sadeqi ausgedrückt, ebenso ein Mitglied des Teheraner Gemeinderats.
http://www.radiofarda.com/a/f2-iran-hunger-strike-sadeghi-shariati-hazrati-letter-to-judiciary-chief/28207109.html
vom 11. Dey 1395 (31. Dezember 2016)

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Iran: Nach Hungerstreik freigelassen


Mortasa Moradpur (29 Jahre alt)

Nach 65 Tagen Hungerstreik wurde der politische Gefangene Mortasa Moradpur, der eine dreijährige Gefängnisstrafe verbüßte, aufgrund seines Gesundheitszustand aus der Haft entlassen. Er befindet sich derzeit in ärztlicher Behandlung.

Quelle:
http://www.radiofarda.com/a/f2-iran-moradpour-political-prisoner-freed-after-strike-end/28205445.html
vom 10. Dey 2016 (30.12.2016)
dar pey-e payan-e e°tesab-e ghadha, mortaza moradpur, zendani-ye siyasi, azad shod

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Iran: Hungerstreik


Karikatur von Mana Nistani

Quelle:
http://www.radiofarda.com/a/28205533.html
vom 2. Januar 2017

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Iran: Nicht locker lassen


vor dem Ewin-Gefängnis

Heute haben sich mehrere Dutzend Menschen vor den Mauern des Ewin-Gefängnisses in Teheran versammelt, um die Freilassung von Arasch Sadeqi, seiner Frau Golroch Ebrahimi und anderer politischer Gefangener zu fordern. Arasch Sadeqi befindet sich seit 71 Tagen im Hungerstreik, um gegen die gesetzwidrige Inhaftierung seiner Frau zu protestieren. Er hat 19 Kilo Gewicht verloren, spuckt Blut und die Nieren versagen zunehmend den Dienst.
Die Behörden haben sich geweigert, seine Frau gegen Hinterlegung einer Kaution freizulassen, obwohl eine entsprechende Anweisung der Staatsanwaltschaft vorliegt.
Die Demonstrierenden haben eine leise Form des Protests gewählt: Plakate und Aufschriften auf der Handfläche, während sie an den Gefängnismauern von Ewin vorbeiziehen, neben dem unaufhaltsam strömenden Autoverkehr.

Quelle:
http://news.gooya.com/politics/archives/2017/01/222115.php
vom 13. Dey 1395 (2. Januar 2017)
tajammo°-e moqabel-e zendan-e evin baraye azadi-ye arash sadeqi wa digar zendaniyan-e e°tesabi

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Denkt jemand an den leisen Tod meines Mannes?

Offener Brief von Golroch Irani für Arash Sadeghi und internationale Menschenrechtsorganisationen.


Arash Sadeghi und Golroch Irani

An alle internationale Menschenrechtsorganisationen!

Obwohl mehr als ein Monat des Hungerstreiks meines Mannes Arash Sadeghi vergangen ist und obwohl seine gesundheitliche Situation so problematisch ist, dass er mehrmals Magenbluten hatte und die Ärzte der kleinen provisorischen Gesundheitsstation im Gefängnis eine sofortige Verlegung in ein Krankenhaus empfohlen haben, haben die Zuständigen im Gefängnis nicht reagiert und ihm die Krankenhausbehandlung versagt.

Diesen Hungerstreik hat mein Mann als Protest gegen meine Festnahme begonnen, weil die Revolutionswächter – Organisation mich grundlos festgenommen hatte, um auf ihn noch mehr Druck auszuüben. Sie haben mich vor Gericht gebracht und ich wurde zu sechs Jahren Haft verurteilt. Mein Mann muss 19 Jahre im Gefängnis bleiben. Obwohl der Staatsanwalt meinen Prozess und die verhängte Strafe für fehlerhaft hält, traut er sich nicht, das Verfahren neu zu eröffnen, aus Angst vor den Revolutionswächtern.

In diesen Tagen ist die Gesundheit meines Mannes sehr angegriffen und er liegt im Sterben. Für seine gesundheitliche Situation sind die Judikative und die Revolutionswächter verantwortlich. Ich bitte alle internationalen Menschenrechtsorganisationen, aktiv zu werden gegen den leisen Tod meines Mannes. Lassen Sie nicht zu, dass mein Mann einfach stirbt!

Golroch Ebrahimi Irani (Frau von Arash Sadeghi)

An meinem Mann Arash Sadeghi!

Frei denkende Menschen haben eine stolze Geschichte.

Niemand kann das freie Denken knebeln.

Während uns so viel Unterdrückung von den Machthabern auferlegt wird,

werden wir von Tag zu Tag stärker und machen weiter.

Mit jedem Ein- und Ausatmen, gehen wir einen Schritt vorwärts

in den Morgen.

Dafür ertragen wir die Trennung.

Du bist weit entfernt hinter einer Mauer

und kämpfst mit dem Tod.

Ich weiß wenig von dir.

Die Liebe zu dir durchströmt meinem Körper und meinen Gedanken.

Ich sehe nur deine Liebe.

Und mehr und mehr glaube ich an deine Ehrbarkeit.

Ich weiss, uns ist Ungerechtigkeit widerfahren,

und du schreist mit deinem Leben dagegen an.

Der Morgen, den wir erwarten, ist unterwegs.

Du musst bleiben, bis der Morgen der Freiheit anbricht.

Wir werden unsere Fahne hochhalten

und in das Licht der Freiheit schauen.

Ich bewundere deinen Widerstand, mein lieber Arash!

Du musst bleiben, weil ich dich liebe.

Für immer mit dir zusammen

Golroch

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Iran: 21 Jahre für ein Tonband: Reaktion von Ahmad Montaseri

Wie berichtet, wurde Ahmad Montaseri wegen der Veröffentlichung der Tonbandaufnahme, in der sein Vater Ajatollah Montaseri das Gefängnismassaker von 1988 kritisierte, zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt, wovon er 6 Jahre absitzen muss. Außerdem darf er 3 Jahre lang nicht das Gewand eines Geistlichen tragen.


Ahmad Montaseri

In einer ersten Reaktion erklärt Ahmad Montaseri, dass er nach der Gerichtsverhandlung angesichts des Verhaltens des Richters von einem Freispruch ausging. Es sei auffällig, dass bis zur Verkündung des Urteils längere Zeit verging und im Urteil selbst Dinge angesprochen wurden, die in der Verhandlung überhaupt nicht zur Debatte standen – zum Beispiel der Vorwurf des Geheimnisverrats. Er geht deshalb davon aus, dass dieses Urteil von oben diktiert wurde und die Verkündung deshalb solange dauerte. Er wird gegen das Urteil in Berufung gehen, wozu er zwanzig Tage Zeit hat. Er sagte auch: Wenn sie ihn einsperren, wird das nur dazu führen, dass die anderen Tonbänder noch schneller in die Öffentlichkeit gelangen…

http://news.gooya.com/politics/archives/2016/11/220643.php
vom 8. Adhar 1395 (28. November 2016

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Iran: 21 Jahre Gefängnis für die Wahrheit


Ahmad Montaseri, der Sohn des verstorbenen Ajatollahs Montaseri, wurde jetzt wegen „Handlungen gegen die nationale Sicherheit“ und wegen „Propaganda gegen das System“ zu 21 Jahren Gefängnis verurteilt. Außerdem wurde ihm für drei Jahre untersagt, die Kleidung eines Geistlichen zu tragen, weil er die Ehre dieser Berufskleidung entwürdigt habe. Seine Schuld bestand darin, ein Tonband zu veröffentlichen, in dem sein Vater, Ajatollah Montaseri, das Gefängnismassaker von 1988, das auf Anweisung von Ajatollah Chomeini verübt wurde, vor der zuständigen „Säuberungskommission“ scharf kritisierte. Ahmad Montaseri wurde angekreidet, dieses Tonband sei von den arabischen Staaten und von den Volksmodschahedin gegen den Iran ausgeschlachtet worden. Weil der Bruder von Ahmad Montaseri als „Märtyrer“ gestorben ist und Ahmad Montaseri selbst schon fortgeschrittenen Alters und zudem nicht vorbestraft ist, muss er „nur“ sechs Jahre von den 21 Jahren absitzen.
Die harte Strafe ist nicht verwunderlich: Die Täter von damals sind noch heute an der Macht.

http://news.gooya.com/politics/archives/2016/11/220612.php
vom 7. Adhar 1395 (27. November 2016)
ahmade montazeri be habse tulani wa xal°-e leba:s mahkum shod

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Iran: Kindesraub durch den Staat

Der Bruder von Rahele Rahemi-Pur, Hossein Rahemi-Pur, war 1362 (1983) zusammen mit seiner schwangeren Frau inhaftiert worden. Seine Frau entband im Gefängnis. Als die Angehörigen Nachforschungen über den Verbleib des Kindes anstellten, hieß es, es sei gestorben. Auch Hossein Rahemi-Pur starb im Gefängnis. Die Mutter des Kindes wurde später aus der Haft entlassen. Die intensiven Nachforschungen der Angehörigen nach dem Ort der Bestattung der beiden Toten blieben ohne Erfolg, ihnen wurde nur gedroht, wenn sie so weiter machten, verschwänden sie selbst im Gefängnis. Jetzt ist Rahele Rahemi-Pur, eine iranische Menschenrechtsaktivisten, selbst im Gefängnis. Sie hat nun von der iranischen Justiz verlangt, aufzuklären, wo ihr Bruder und dessen Kind geblieben sind. Dafür hat sie jetzt eine Vorladung von der Kammer des Revolutionstribunals in Teheran erhalten, und zwar von dessen berüchtigten Vorsitzenden Salawati. Ein schlechtes Omen. Als diese Nachricht bekannt wurde, traten fünf Institutionen der Vereinten Nationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, an die iranische Regierung und forderten sie auf, von Repressalien gegen die Menschenrechtlerin abzusehen.

http://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=120434
vom 5. Adhar 1395 (25. November 2016)
panj nehade sazmane melal: karzar aleyhe rahele rahemi-pur-ra motewaqqef konid

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