Bis vor kurzem gab es im Iran eine Webseite und Web-Zeitung „Bastab“ (Das Echo). Bis vor kurzem, als sie aus dem Munde des noch amtierenden Präsidenten Ahmadineschad berichtete, er verfüge über Aufnahmen, die belegten, dass er bei den letzten Wahlen mit 16 Millionen Stimmen zufrieden gewesen sei, Ajatollah Chamene‘i aber angeordnet habe, dass es „nicht unter 24 Millionen Stimmen“ sein dürften. Mit anderen Worten, Ahmadineschad machte Ajatollah Chamene‘i direkt für eine Fälschung von 8 Millionen Stimmen verantwortlich. Darauf wurde Ali Ghasali, der verantwortliche Redakteur von „Bastab“, verhaftet, die Veröffentlichung der Webzeitung wurde verboten. Tatsächlich ist sie derzeit im Internet nicht aufzufinden. Wenn man baztab.net eingibt, erscheint folgendes Bild:
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Oskar-Preisverleihung durch Michelle Obama im iranischen Fernsehen
Im westlichen Blätterwald tobte seit Wochen eine Debatte über die angemessene Bekleidung von Stars und Sternchen bei der nächsten Oscar-Preisverleihung – halbnackt oder wie? Nach dem Geschmack von einigen wurde hier in der Vergangenheit zu viel und zu freizügig unbedeckte Haut gezeigt – dem sollte entgegengewirkt werden.
Nun, der iranische Beitrag im staatlichen Fernsehen ist ein wenig über das Ziel hinaus geschossen: Das Dekolleté der amerikanischen „First Lady“, die dieses Jahr in der Katagorie „Bester Film“ den Gewinner des Oscars bekannt gab, wurde kurzerhand entfernt und durch ein hochgeschlossenes Kleid ersetzt.
Im Iran ist es seit heute verboten, auf Seiten wie twitter.com oder facebook.com zu gehen oder Links auszutauschen, die auf diese Seiten verweisen.
Die Nachrichtenagentur ISNA hat heute die Meldung verbreitet, dass dieser „Missbrauch“ des Internets nach dem neuen, vom Parlament verabschiedeten Gesetz gemäß Artikel 21 unter Strafe steht.
Seit den Protesten im Anschluß an den Wahlbetrug der iranischen Präsidentschaftswahlen des Jahres 2009 haben das Internet und bestimmte soziale Medien wie Facebook oder Twitter eine wichtige Rolle für die Oppositionsbewegung und speziell die Grüne Bewegung gespielt. Das Internet diente dem Informationsaustausch, der Mobilisierung und der Organisierung.
Der iranische Staat reagierte mit Verboten, Zensur und Überwachung auf die Internet-Protestbewegung: Webseiten wurden blockiert, das Internet wurde an wichtigen Tagen insgesamt verlangsamt und westliche Technologie wurde eingekauft, um Telefon und Internetnutzung abzuhören.
Iraner sind mittlerweile bekannt für ihre Fähigkeiten, Internetblockaden zu umgehen.
Für die nahe Zukunft ist geplant, im Iran ein vom weltweiten Internet abgekoppeltes iranisches Intranet zu errichten.
Rund siebzig kurdische Journalisten im Iran haben gegen die jüngste Verhaftung von Journalisten in Teheran protestiert. In ihrer Erklärung weisen sie darauf hin, dass ein Justizsprecher kürzlich behauptet habe, die Inhaftierten hätten mit dem Westen zusammengearbeitet und und seien gegen die Revolution, das iranische Geheimdienstministerium beschuldigte die Inhaftierten, sie hätten mit dem BBC zusammengearbeitet. Offensichtlich planen die iranischen Behörden den nächsten Schauprozess gegen die Medien.
Wer redet vom Untergang der Titanic?
Wir reden vom Untergang des Eisbergs!
Wahlkampf im Iran: 19 Journalisten festgenommen
In fünf Monaten sind im Iran wieder Präsidentschaftswahlen. Die Regierung bereitet sich darauf vor. Sie hat in den letzten Tagen mindestens 19 Journalisten festgenommen, die in Kürze vor dem Revolutionstribunal in Teheran stehen werden. Gegen mehrere Zeitungsredaktionen im Iran wurden Razzien durchgeführt und die Computer beschlagnahmt. Betroffen sind davon die Zeitungen „Bahar“, „Sharq“, „E‘temad“ und „Arman“ („Frühling“, „Osten“, „Vertrauen“, „Wunsch“), sowie die Zeitschrift „Asman“ („Himmel“).
Freie Wahlen
Zuvor hatten verschiedene iranische Politiker und Geistliche die Forderung nach „Freien Wahlen“ in die Öffentlichkeit getragen. Die vorigen Präsidentschaftskandidaten Mirhossein Mussawi und Karubi, die noch immer unter Hausarrest stehen, ebenso wie Ajatollah Rafsandschani. Auch der Ex-Präsident Chatami forderte öffentlich „Freie Wahlen“. Bei den genannten Personen darf man freilich nicht vergessen, was „Freie Wahlen“ für sie bedeutet: Kandidieren sollen die, die das System der Islamischen Republik akzeptieren, alle anderen haben bei den Wahlen nichts zu suchen.
Man sollte meinen, das sei eine bescheidene Forderung. Und angesichts so prominenter Unterstützung gab es auch genügend iranische Zeitungen, die der selben Forderung eine Tribüne bildeten.
Wer von „Freien Wahlen“ redet, gießt Wasser auf die Mühlen der Feinde
Dem hat der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i nun ein Ende gesetzt. Vor zwei Wochen erklärte er, wer von „Freien Wahlen“ rede, rede nur den Feinden nach dem Mund. Was das denn solle? Seit 33 Jahren bestehe die Islamische Republik, und es habe immer freie Wahlen gegeben. Wer jetzt von „Freien Wahlen“ rede, unterstelle das Gegenteil und stehe auf der Seite der Feinde. Prompt nahmen sämtliche Freitagsprediger im Iran das Stichwort auf und geißelten diejenigen, die „Freie Wahlen“ forderten. Und auch der Vertreter Ajatollah Chamene‘is bei den Revolutionswächtern erklärte: Die Wahlen werden natürlich frei sein, die Revolutionswächter selbst werden die Ingenieure freier Wahlen sein. Und zur Sicherheit haben die Revolutionswächter schon die künftigen Kandidaten – die noch gar nicht öffentlich bekannt sind, vorgeladen und mit ihnen besprochen, wie die künftigen Wahlen abzulaufen haben.
Die Ingenieure der „Freien Wahlen“
2009 haben die Revolutionswächter und Bassidschis ihre technischen Fähigkeiten als Wahlingenieure unter Beweis gestellt. Sie haben die Mühlen der Revolution wieder zum Laufen gebracht, nicht mit Wasser, sondern mit Blut.
Journalisten suchen Ajatollah Rafsandschani auf
Journalisten zur Audienz bei Ajatollah Rafsandschani
Angesichts dieser finsteren Aussichten hat eine große Delegation von iranischen Journalisten Ajatollah Rafsandschani aufgesucht, um bei ihm Rat zu finden, wie man weiter vorgehen solle. Rafsandschani betonte, dass er sich immer daran orientiere, die Probleme auf der Ebene des Religiösen Führers zu lösen, versäumte aber nicht darauf hinzuweisen, dass die Aufforderungen Ajatollah Chamene‘is, sich zu einen und füreinander Verständnis zu haben, ins Leere gegangen seien.
So präsentiert er sich einerseits als Mann, der auf das Wort des Führers hört, gleichzeitig aber das Gewicht dieser Worte untergräbt, weil sie fern der Realität sind.
Sie zerreißen sich gegenseitig
So merkte Rafsandschani vor den versammelten Journalisten an, dass nicht Einigkeit an der Tagesordnung sei, sondern die verschiedenen Fraktionen der Machthaber sich derzeit gegenseitig zerreißen.
Zugleich hielt sich Rafsandschani aber auch an die neuen Redevorschriften. Das Wort „Freie Wahlen“ kam nicht mehr über seinen Mund, er wünschte sich vielmehr „lebhafte Wahlen“, auf denen Menschen „verschiedener Geschmacksrichtungen“ vertreten seien, also nicht nur die Fundamentalisten. Auch hier wieder: Scheinbar kommt er der Aufforderung des Religiösen Führers nach, gleichzeitig beharrt er aber wieder darauf, dass auch für die Reformisten Freiraum bei den Wahlen bestehen müsse.
Der Eisberg Iran
Chatami kleidete seine Befürchtungen angesichts der sturen Haltung des Religiösen Führers in folgendes Bild:
Der Iran gleicht einem stolzen Eisberg mitten im Ozean, aber ich habe Angst, dass er sich bald in diesem Ozean auflöst.
Das Komitee zum Schutz von Journalisten (CPJ) hat heute einen neuen Bericht veröffentlicht, in dem es heisst, dass 2012 die Zahl der inhaftierten JournalistInnen einen neuen Höhepunkt erreicht hat.
Insbesondere die Länder Türkei, Iran und China, sind die Länder, in denen am meisten Journalistinnen und Journalisten hinter Gitter sitzen. Alle drei Länder machen laut CPJ ausgiebig von vage gehaltenen Staatschutzgesetzen Gebrauch, die dazu dienen oppositionelle politische Meinungen zum Schweigen zu bringen, einschließlich derer, die von Minderheiten geäußert werden.
Jila Banu Yaghoub und ihr Mann, Bahman Ahmadi Amouyi, beide sind zur Zeit im Gefängnis
Allein 49 JournalistInnen sind derzeit in der Türkei inhaftiert, dicht gefolgt vom Iran mit 45 inhaftierten JournalistInnen. In China sind 32 JournalistInnen in Haft.
Mehr Hintergründe und der Bericht der CPJ als PDF (englisch)
Dieses Plakat wurde von der Stadtverwaltung Teheran auf vielen Plätzen und in vielen Straßen der Stadt aufgehängt.
Der Text lautet: „Inghadr Rajebe Moshkelat Jamee Dar Khane Harf Nazanim.“ was so viel heißt wie: „Sprich nicht über unsere gesellschaftlichen Probleme zu Hause.“
Kommentar: Da man im Iran in der Öffentlichkeit nicht über Arbeitslosigkeit, Nahrungsmittelknappheit, Inflation, Korruption, Folter, Haft, Hinrichtungen usw. sprechen darf, sind diese Themen in den eigenen vier Wänden ständiges auf der Tagesordnung. Da der Staat aber nicht in jeden Haushalt ein Mitglied des Geheimdienstes schicken kann, wird nun auf diesem Weg versucht dagegen vorzugehen.
Die konfiszierte Zeitungsausgabe
Die iranische Zeitung „Rusnameye Scharq“ (Zeitung des Ostens) wurde letzte Woche beschlagnahmt. Der Grund war eine Karikatur auf der Titelseite, die anlässlich der „Woche der heiligen Verteidigung“ abgedruckt wurde. Die „Woche der heiligen Verteidigung“ bezieht sich darauf, dass der Iran ein Jahr nach der Revolution von 1979 vom irakischen Präsidenten Saddam Hussein angegriffen wurde. Der iranisch-irakische Krieg dauerte acht Jahre. Das iranische Regime bezeichnete die Verteidigung des Islams (nicht des Irans) als heilige Pflicht. Wie üblich, werden solche Kriegserinnerung vom Regime Jahr für Jahr aufgewärmt.
Die Karikatur von Hadi Heydari
In der Karikatur sieht man nun eine Reihe von Männern, die mit verbundenen Augen hintereinander anstehen. Der iranische Justizminister bezeichnete dies als Beleidigung der Kämpfer, die sozusagen blindlings in den Krieg gezogen seien, und ließ den verantwortlichen Redakteur Mehdi Rahmaniyan verhaften, der Karikaturist Hadi Heydari kam als nächster dran. Mehdi Rahmaniyan wurde gegen Kaution bis zur Gerichtsverhandlung auf freien Fuß gesetzt, Hadi Heydari ist noch immer in Haft.
Der verantwortliche Redakteur Mehdi Rahmaniyan
Mehdi Rahmaniyan erklärte gegenüber den Verhörbeamten, es sei nie seine Absicht gewesen, die Kämpfer mit der Veröffentlichung der Zeichnung zu beleidigen, schließlich habe er selbst ja 18 Monate im Krieg mitgekämpft.
Der Karikaturist versuchte es mit einer anderen Erklärung: Seine Zeichnung habe gar nichts mit der Woche der heiligen Verteidigung zu tun. Er habe nur zeigen wollen, dass manche Gesellschaften kein Licht vertragen und sich deshalb Augenbinden anlegen. Licht ist auch im Iran Symbol für Aufklärung, es ist daher zweifelhaft, ob er mit dieser Erklärung seine Lage verbessert hat…
Das Geschehen inspirierte eine im Exil lebende Person aus dem Iran zu folgender Zeichnung:
Das Echo aus dem Exil
Er lässt den inhaftierten Karikaturisten, dem der Verhörbeamte eine Augenbinde angelegt hat, wie das in iranischen Gefängnissen häufig der Fall ist, damit man die Folterer nicht erkennt, folgende Worte sprechen: „Na klar, jetzt sehe ich ganz deutlich, dass ich die Kämpfer beleidigt habe.“
Ali-Akbar Dschawanfekr, Präsidentenberater und Direktor der staatlichen Nachrichtenagentur
Am Mittwoch, den 27. September 2012, genau zu dem Zeitpunkt, als der iranische Präsident Ahmadineschad vor der UNO eine Rede hielt, wurde in Teheran sein persönlicher Berater und zugleich Direktor der zentralen Nachrichtenagentur der Islamischen Republik Iran, Ali-Akbar Dschawanfekr, verhaftet und ins Gefängnis gebracht. Schon früher war gegen ihn eine sechsmonatige Haftstrafe wegen „Verletzung der islamischen Sitten“ verhängt worden, aber offensichtlich hat sich keiner getraut, in Anwesenheit seines Herrn zur Verhaftung zu schreiten. Das politisch motivierte Urteil steht im Zusammenhang mit dem Machtkampf zwischen Ajatollah Chamene‘i, dem Religiösen Führer, und Präsident Ahmadineschad, der versucht hatte, einen Teil der Macht des Führers auf sein Amt zu übertragen. Ausgetragen werden solche Kämpfe dann über die Verfolgung von Mitarbeitern…
Der Herr rechts ist der Filmreporter Golchandan
Seit der Gründung der Islamischen Republik Iran haben Millionen von Iranern im Ausland Zuflucht gesucht – in der Türkei und im Irak, in der EU und der Schweiz, in den USA und Kanada, wo immer es möglich war. Jetzt scheint eine neue Gruppe von Asylsuchenden zu kommen – die Spezialisten an der Spitze des Staatsapparats. Dazu gehörte Herr Golchandan, ein Filmreporter der staatlichen iranischen Radio- und Fernsehgesellschaft Seda wa Sima („Ton und Bild“). Er hatte Zugang zu den höchsten Kreisen der Macht, zum Obersten Religionsführer Ajatollah Chamene‘i, zu Präsident Ahmadineschad und zu den Generälen der Revolutionswächter. Für sie durfte er Filmaufnahmen machen, auch an den heikelsten Orten.
Dieser Mann hat letzte Woche Präsident Ahmadineschad zu einer UN-Sitzung nach New York begleitet, ist aber nicht mehr zurückgekehrt, sondern hat in den USA um politisches Asyl nachgesucht. Seine Frau und Kinder hat er wohlweislich zuvor in die Türkei geschickt, damit sie nicht verhaftet werden können, wenn er in den USA bleibt.
Klar ist, dass er für die US-Behörden eine wichtige Informationsquelle sein wird, genauso wichtig ist aber auch, dass solche Leute, die im Iran über die besten Kontakte verfügen, die Geld haben, sich nicht mehr sicher fühlen und auf diesem Weg ihre Rettung suchen.
Ahmad Seyd-Abadi
Ahmad Seyd-Abadi, Aktivist einer Akademikervereinigung, war einen Tag nach der staatsstreichartigen Verkündung der iranischen Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 verhaftet worden. Nach kurzer Gerichtsverhandlung war er zu sechs Jahren Gefängnis, fünf Jahren Verbannung und lebenslängichem Verlust des Rechts auf politische Betätigung und des Rechts auf Redefreiheit (!) verurteilt worden.
Er hat von der UNESCO 2011 einen Preis für die Pressefreiheit verliehen bekommen.
Mehdi Mahmudiyan
Mehdi Mahmudiyan, Journalist, hatte im Iran ausführliche Berichte über die Verbrechen im Kahrisak-Gefängnis veröffentlicht. Dafür war zu fünf Jahren Gefängnis verurteilt worden. Als er in einem offenen Brief über Vergewaltigungen im Radscha‘i-Schahr-Gefängnis von Karadsch berichtete, kam er in Einzelhaft. Seitdem ist seine Lunge bleibend geschädigt.
Beide Gefangenen wurden jetzt zusammen mit Narges Mohammadi aus der Haft beurlaubt. Das heißt das Gefängnistor steht ihnen jederzeit offen, wenn es den Herrschern beliebt.
Ein Moderator vor etwa zwei Wochen im staatlichen Fernsehen hat mit gesenkter Stimme einen kleinen Beitrag über das Manipulieren von Bildmaterial im Fernsehen angekündigt, als würde er ein Geheimnis mitteilen. Im Folgenden zeigte er Bilder, die offensichtlich vor der Ausstrahlung manipuliert worden waren. Hier ein paar Beispiele:
Bei der staatlichen iranischen Nachrichtenagentur Fars haben 30 Journalisten gekündigt. Sie protestieren damit gegen die miserablen Arbeitsbedingungen. So waren diese Personen teilweise schon 3 Jahre angestellt, aber noch immer nicht versichert. Ihr Lohn – 500.000 Tuman, mit Überstunden u.a. anderen Zahlungen 800.000 Tuman, liegt unter der Armutsgrenze, die von der Iranischen Zentralbank mit 1.400.000 Tuman bezeichnet wird.
Die Journalisten protestieren zugleich auch gegen die Vetterleswirtschaft in der Nachrichtenagentur. So hat der Direktor der Agentur eine Reihe von Familienangehörigen in führenden Positionen eingestellt, die das Fünffache der Journalistenlöhne beziehen.
Trotz Verbot benutzen Beamte des Ministerium für Kultur und Medien selbst Satellitenschüsseln
In Teheran, wie in anderen iranischen Großstädten suchen die Sicherheitskräfte von oben per Helikopter und von unten von der Straße nach verbotenen Satellitenschüsseln, um, wenn sie fündig werden, diese herunterzureissen und zu zerstören.
Diese Arbeit organisiert das Ministerium für Kultur und Medien und stellt so sicher, dass der Mediumkonsum im Iran streng nach islamischen Regeln satttfindet. Es schickt Beamte die die Satellitenschüsseln entfernen sollen.
Auch wenn diese Arbeit ständig stattfindet, ist es eine Sisyphus -Arbeit, da der Basar voll ist mit käuflich zu erwerbenden Geräten. Entfernte Geräte sind schon am nächsten Tag wieder aufgebaut.
Teilweise werden die Sicherheitskräfte dafür bestochen, dass sie zwar die Schüsseln abbauen aber die Montierung der Schüsseln übrig lassen. Dadurch sind neue Schüsseln schnell wieder installiert.
Es stellt sich die Frage, wer diese Geräte importiert.
Am 9. März 2012 wurde dem iranischen Filmemacher Jafar Panahi in Zürich ein Preis der FAIRPLAY FOUNDATION verliehen. Er konnte den Preis nicht persönlich entgegennehmen.
Der bekannte iranische Filmregisseur Jafar Panahi veranschaulicht in seinen mutigen Filmen die unermüdlichen Anstrengungen der iranischen Gesellschaft und namentlich der Frauen, dem Grundrecht auf Gleichwertigkeit der Geschlechter Gehör zu verschaffen. Jeder einzelner Film von Jafar Panahi ist letztlich eine Freiheitserklärung an die Selbstbestimmung und Mündigkeit des Menschen und wie diese zusammen mit sozialer Gerechtigkeit zu friedlicher Koexistenz und Prosperität in der Gesellschaft führt. Diese Verpflichtung an die Wahrhaftigkeit haben viele geistliche Führer im Iran bislang leider verkannt und unverdientermaßen mit drakonischen Strafen belegt.
Im Jahr 2011 wurde Jafar Panahi von einem Berufungsgericht zu sechs Jahren Gefängnis und zu 20-jährigem Berufsverbot verurteilt. Das ist eine persönliche Tragödie aber vor allem ein Riesenverlust für den Iran als Wiege der Kunst und für die ganze Welt, die seine Filme braucht und liebt und nicht zuletzt für die cineastischen Fachwelt, welche deren hohe künstlerische Qualität lobt.
Jafar Panahi erhielt den Preis dafür, dass er sich in seinem künstlerischen Wirken trotz der Schwierigkeiten und großen Risiken, die teilweise sogar sein persönliches Leben bedrohen, beharrlich und auf seine Art für seine Vorstellungen und für die Wahrung seine künstlerischen Unabhängigkeit einsetzt.
Die Preisverleihung stand unter dem Patronat der Menschenrechtlerin und Nobelpreisträgerin Nadine Gordimer, sowie Iso Camartin, Autorin und Mitglied des Pen Zentrums Schweiz. Neben Jafar Panahi wurden an diesem Abend weitere Preise an Noluyanda Mqulwana, eine Tänzerin aus Südafrika, und Marie Korpe, einer Journalistin aus Kopenhagen verliehen.
http://www.fairplayfoundation.net (Online ab 9/2012)
