Archiv Seite 3

Iran: Tödliche Minutengerichte

Nein, hier ist nicht die Rede von Schnellgerichten von Maggi und Co, sondern vom islamischen Revoutionstribunal in Maschhad. In Maschhad liegt auch das Heiligengrab des achten Imams Resa.
Die „Internationale Menschenrechtskampagne Iran“ hat am 5. Januar 2012 einen Bericht über Geheimhinrichtungen im Gefängnis von Wakilabad in Maschhad veröffentlicht, der auf intensiven Recherchen im Land beruht.
Die englische Version des Berichts ist hier verlinkt, die persische hier.

Laut diesem Bericht wurden im Zeitraum zwischen dem Sommer 1388 (Sommer 2009) und Ende des Sommers 1390 (Sommer 2011) an 35 verschiedenen Tagen insgesamt rund 550 Menschen im Besuchsraum des Gefängnisses von Wakilabad heimlich hingerichtet. Vorausgegangen waren kurze Gerichtsverhandlungen ohne fairen Prozess. Die „Geständnisse“ der Gefangenen sollen unter Folter erzielt worden sein, die Gerichte übernahmen einfach die Vorwürfe der Geheimdienste oder Polizeistellen, ohne den Wahrheitsgehalt zu prüfen. Weder der Anwalt der zum Tode Verurteilten noch ihre Angehörigen wurden vor der Hinrichtung informiert, ihnen wurde erst danach das Testament oder die verbliebenen Habseligkeiten des Hingerichteten übergeben. An der Hinrichtung teilnehmen durften höchstens in bestimmten Fällen die Angehörige von Gefangenen, die im Rahmen des islamischen Vergeltungsstrafrechts (Qissas) hingerichtet wurden. Von diesem Personenkreis konnte die Menschenrechtskampagne die Namen von 102 Hingerichteten in Erfahrung bringen, wie sie im jetzt veröffentlichten Bericht schreibt.
Häufig wurden den Hingerichteten Drogendelikte (Handel oder Aufbewahrung von Drogen) zur Last gelegt, was freilich nichts über den Wahrheitsgehalt des Vorwurfs aussagt. Unter den bekannt gewordenen Hingerichteten befand sich ein Nigerianer, mehrere Afghanen, die übrigen waren Iraner. Die diplomatischen Vertretungen von Nigeria und Afghanistan wurden stets erst nach der Hinrichtung informiert, konnten also keinerlei rechtlichen oder sprachlichen Beistand vermitteln.
Die Internationale Menschenrechtskampagne berichtet, dass geheime Hinrichtungen auch in den Gefängnissen von Birdschand, Gheselhessar-Gefängnis von Karadsch, Karun-Gefängnis von Ahwas, im Gefängnis von Tayebad, im Gefängnis von Urumiye und im Gefängnis von Qom stattgefunden haben.

Kommentar: Es fällt auf, dass die Statistik dieser staatlichen Masssenhinrichtungen genau in die zwei Jahre der Zeit nach der Fälschung der Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009 fällt, in eine Zeit der Massenproteste also. Wieviele von den Hingerichteten in Wirklichkeit politische Aktivisten waren, denen man Drogendelikte in die Schuhe geschoben hat, wisssen wir nicht. Aber selbst in den Fällen, in denen es tatsächlich um Drogenhandel ging, kann man dieses gewaltige Ausmaß von Hinrichtungen, das nur aus einem einzigen Gefängnis des Landes detaillierter bekannt geworden ist, als deutliches Indiz für etwas ganz anderes lesen: Die kleinen Fische, die es meistens trifft, wenn die Polizei und die Justiz zuschlägt, sind diejenigen, die den Kontakt zu den Hintermännern hatten. Sind sie tot, bleiben die eigentlichen Täter im Dunkeln. Und die wahren Drahtzieher dürften unter den Spitzen der Pasdaran und der Geistlichen im Iran zu finden sein, und unter so manchen „Verbündeten“ der westlichen Mächte, die derzeit ihre Truppen in Afghanistan stationiert haben.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Ärzte auf dem Bau

Über das in Zusammenhang mit der Abschaffung von Subventionen eingeführte „Freundschaftsgeld“ (Yarane), also eine Art von Sozialhilfe für diejenigen, die die Machthaber als bedürftig einstufen, werden immer neue Einzelheiten bekannt.
So beklagt Dr. Iradsch Chosrouniya, der Präsident der Vereinigung der iranischen Internisten, dass seit der Einführung des „Yarane“ viele Ärzte nicht mehr die Kosten für ihre Praxis decken können und deshalb dazu übergegangen seien, ihr Geld auf Baustellen, mit dem Handyverkauf oder als Touristenführer zu verdienen.
Dr. Chosrouniya erklärte gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Mehr: „Seit der Einführung des Gesetzes zur Zuteilung des „Freundschaftsgelds“ sind die Kosten im Gesundheitssektor so gestiegen, dass ein Teil der Ärzte die Kosten für den Unterhalt der Praxis nicht mehr aufbringen können. So sind zwar die Tarife für die diversen ärztlichen Dienstleistungen um 5 bis 6 Prozent, zum Teil um 10 Prozent angehoben worden, dabei aber weit hinter der Inflationsrate zurückgeblieben.
Der Präsident der Facharztvereinigung meinte, dass nur etwa 10 Prozent der iranischen Ärzte reich seien, weiteren 40 Prozent gehe es recht gut, aber von denen, die keine eigene Praxis besitzen, sei die Hälfte arm wie eine Kirchenmaus.
Dr. Chosrouniya kritisierte auch, dass es im Iran zwar 60.000 Allgemeinärzte gebe, aber nur 10.000 von ihnen in Vollzeit als Ärzte arbeiteten. Chirurgen, die schon 60 Jahre alt seien, seien immer noch gezwungen, im Krankenhaus Nachtschicht zu machen, um seinen Unterhalt zu sichern. (Im Iran liegt das Rentenalter bei 60 Jahren!).

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Irans Theologen: Spott und Hass ist die Ernte


Islam-Studenten

Die Theologie-Studenten von Qom trauen sich nicht mehr, in ihrer geistlichen Kleidung auf die Straße zu gehen. Dies berichtet die Webseite xodnewis unter Berufung auf den Weblog eines Theologie-Studenten aus Qom. Demnach zieht es die Mehrheit der Studierenden vor, nicht mehr mit diesem Kleidungsstück auf die Straße zu gehen, und bringt dafür alle mögliche Ausreden vor.

Die Webseite Xodnewis

Der Theologen-Weblogger schreibt weiter: „Seit der Gründung der Islamischen Republik setzt die Gesellschaft die Geistlichkeit und das politische System gleich, weshalb die Mängel des politischen Systems auch der Geistlichkeit zugeschrieben werden.“ Der Student beklagt sich im weiteren: „Während die Studenten nicht die geringste Verbindung zu den Organen des Regimes haben, müssen sie sich unter dem Volk u.a. den Vorwurf der Veruntreuung (von Geldern) anhören, was ihnen schwer zu schaffen macht. Sie sollen Rede und Antwort stehen, wenn die Milch teuer wird. Sie müssen alle möglichen Anspielungen und hasserfüllten Blicke von einem Teil der Bevölkerung erdulden. Aus diesem Grund hat ein Teil der Studenten keine Lust, die Kleidung der Geistlichen zu tragen, um sich diese Probleme zu ersparen. Um die Kleidung nicht tragen zu müssen, bringen diese Studenten verschiedene Ausreden vor, zum Beispiel: „Die Bekleidung der Geistlichkeit behindert einen“ oder „Wir sind es nicht würdig, diese Kleidung zu tragen“. Manche erklären auch, dass die religiöse Werbung wirksamer ist, wenn man in Zivil tätig ist, wieder andere sagen, sie seien in die religiöse Lehranstalt eingetreten, um den Islam kennenzulernen, aber nicht, um für ihn zu werben, so dass sie auch nicht gezwungen seien, diese Kleidung zu tragen.

gekürzte Bildschirmkopie aus dem Text des Theologen-Webloggers

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Ajatollah Chamene‘i: Wir setzen Drohung gegen Drohung

Angesichts der Revolutionen im Nahen Osten und der Verschärfung der Wirtschaftssanktionen durch den US-Präsidenten Barak Obama, der kürzlich ein Embargo gegen die Iranische Nationalbank verhängt hat, entwickeln die iranischen Machthaber eine neue Doktrin, die Ajatollah Chamene‘i mit folgenden Worten formuliert hat: „Wir sind eine Nation, die auf jegliche Aggression, auf jegliche Drohung standhaft und mit aller Macht antworten wird. Wir sind keine Nation, die dasitzt und zuschaut, wie die innerlich leeren, materialistischen Mächte, die vom Wurm zerfressen und von den Ameisen zerlöchert sind, die standhafte und stählerne iranische Nation bedroht. Wir setzen Drohung gegen Drohung!“

Wir sind bereit, den Raketenschirm der NATO in der Türkei zu bombardieren
Im Rahmen dieser neuen Doktrin hat der Oberbefehlshaber der Luftstreitkräfte der Pasdaran erklärt: „Für den Fall, dass wir einer Drohung ausgesetzt werden, sind wir bereit, zuerst den Raketenschirm der Nato in der Türkei zu bombardieren, danach werden wir uns anderen Zielen zuwenden.

Schließung der Meerenge von Hormos
Auch die Drohung, die Meerenge von Hormos zu schließen, falls die iranischen Erdölexporte mit einem Embargo blockiert werden, und das Abhalten von Manövern der Marine bis zum Meer von Oman, Cyber-Attacken, Verhaftungswellen gegen angebliche Spione und der angebliche Abschuss eines Spionageflugzeugs gehören zu dieser neuen Strategie.

Besetzung der britischen Botschaft
In diesem Kontext ist die Besetzung der britischen Botschaft durch Handlanger des Regimes nur eine Fortsetzung des psychologischen Kriegs mit dem Ziel, Drohkulissen aufzubauen. Im Vergleich zur Besetzung der US-Botschaft in Teheran von 1979 war diese Aktion allerdings nur ein dürftiger Abklatsch des großen Vorbilds. Damals diente die Aktion der Ausschaltung des liberalen Flügels unter den Geistlichen und der Unterdrückung der linken Bewegungen, denen Ajatollah Chomeini auf diese Weise die Parole vom „Kampf gegen den Imperialismus“ raubte. Heute finden sich keine echten Studenten mehr, die so eine Aktion durchführen, und in der Bevölkerung interessiert sich keiner dafür. Denn mit einem neuen Rekordstand des Wechselkurses für den Dollar von 1 zu 1800 (1800 Tuman für 1 Dollar) werden die Importe immer teurer, und das trifft auch Menschen, die keinen Zugang zu Dollars haben.

Zum Streiten gehören zwei
Das interessiert die politische Führung allerdings nicht, solange die außenpolitischen Ziele dieser Drohungen erreicht werden: Das westliche Lager zu spalten und bessere Konditionen für heimliche Verhandlungen mit den USA zu erzielen. Dabei sollte auch nicht unter den Tisch fallen, dass für den Wettlauf der Drohungen zwei Seiten notwendig sind. Dass die westlichen Staaten nicht die Menschenrechte im Auge haben und für sie die mit der Militarisierung des Irans einhergehende Zunahme der Unterdrückung im Land nur „Kollateralschäden“ sind, darf man nicht aus den Augen verlieren.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Gefängnisbesucher wie Kriminelle behandelt

Die Angehörigen politischer Gefangener im Iran müssen bei ihren Besuchen im Gefängnis feststellen, dass die Behörden sie wie Kriminelle behandeln. Die Besucher müssen gelbe Westen tragen, von ihnen werden Fingerabdrücke genommen und Fotos gemacht, auch sonst ist das Verhalten der Behörden gegenüber den Familien sehr entwürdigend. Aus diesem Grund protestieren die Familien seit zwei Wochen jeden Mittwoch in der Staatsanwaltschaft von Teheran, wo sie ein Gespräch mit dem Staatsanwalt der Stadt, Dscha‘fari Doulat-Abadi forderten. Nicht nur, dass dieser einen Besuch verweigerte, er ließ die Besucher auch rauswerfen und die Türen schließen, so dass auch andere Personen, die von auswärts angereist waren, um ihr Anliegen in der Staatsanwalt vorzutragen, ausgesperrt blieben. Angesichts der Behördenarroganz haben die Familien der Gefangenen angekündigt, jede Woche vor der Staatsanwaltschaft einen Sitzstreik abhalten zu wollen, und dies, obwohl ihnen Geheimdienstbeamte mit einer Festnahme gedroht hatten.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Schlechte Zeiten für Steuersünder?

Staaten wie der Iran, deren Regierung hauptsächlich vom Erdöleinkommen lebt, pflegen in der Regel kein großes Gewicht auf das Eintreiben von Steuern zu legen. Da die Bevölkerung der Ansicht ist, dass die Taschen der Regierung ohnehin gefüllt sind und längst nicht alle gleichmäßig in den Genuss der Erdöleinnahmen kommen, ist es aus der Sicht der Betroffenen auch nicht vernünftig, Steuern zu bezahlen, und bislang haben sich Basarhändler recht erfolgreich gegen die Einführung oder Erhöhung von Steuern gewehrt. In dem Maß, wie die Wirtschaftssanktionen wegen des iranischen Atomprogramms zu greifen beginnen, macht sich die Regierung auf die Suche nach neuen Einnahmen.
So wundert es nicht, dass der Oberbefehlshaber der Polizeikräfte Esmail Ahmadi Moqaddam laut Angaben der Zeitung Keyhan (Teheran) am 31. Dezember 2011 erklärt hat, dass man sich auf die Gründung einer Banken- und Zollpolizei vorbereite. Diese Polizei solle auch den Schmuggel bekämpfen.
Das wird wohl bedeuten, dass nur noch der Schmuggel der Revolutionswächter erlaubt sein wird und alle anderen Wege geschlossen werden sollen. Durch Ausschluss der Konkurrenz werden so die Einnahmen der Pasdaran und die Preise der geschmuggelten Ware erhöht, was zwar in diesem Fall die Staatseinnahmen nicht vermehrt, wohl aber die privaten Taschen der Machthaber.
Die Polizei soll auch Steuerbetrug bekämpfen und dabei Zugang zu Bankkonten bekommen. Esmail Ahmadi Moqaddam meinte, hätte es diese Polizei schon früher gegeben, dann wäre der jüngste Skandal der Veruntreuung von 3 Milliarden Dollar im iranischen Bankensystem gar nicht so weit gekommen. Das sollte man nicht für bare Münze nehmen, aber zumindest diejenigen, die nicht auf der Seite von Ahmadineschad stehen, dürften nun Ärger mit dieser Polizei bekommen. Mittelfristig könnte dies zur weiteren Schließung von Firmen und Fabriken führen. Ob sich die Regierung allerdings traut, sich noch einmal mit den Basarhändlern anzulegen, wird die Zukunft weisen.
Der Polizeibefehlshaber wies im übrigen zu Recht darauf hin, dass die Vorstellung irrig sei, man könne den Schmuggel verhindern, indem man eine hohe Mauer ums Land ziehe. Solange es der Bevölkerung schlecht gehe und infolge der Wirschaftskrise keine andere Möglichkeit offenstehe, für seinen Unterhalt zu sorgen, werde es Schmuggel geben.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran in der Inflationsspirale

Wie der Abgeordnete von Sarawan im iranischen Parlament, Abdulasis Dschamschidsehi, der zugleich Mitglied im Gesundheitsausschuss des Parlaments ist, gegenüber der Zeitung Chorassan erklärt, sind in den letzten zwei Monaten die Preise für Medikamente im Schnitt um 8 bis 10 Prozent gestiegen, die von Importmedikamenten sogar um 40 Prozent. Die Importe sind durch den fallenden Wert der iranischen Währung teurer geworden, die Preise für im Iran produzierte Medikamenten sind durch den Anstieg der Preise für Gas, Wasser, Strom und Löhne (?) ebenfalls angestiegen.
Für Kranke und ihre Angehörigen ist das eine schlechte Nachricht.
Der Abgeordnete kritisierte außerdem, dass bei der Abschaffung der Subventionen vor zehn Monaten und der Einführung des „Freundschaftsgelds“ (Yarane) erklärt worden sei, dass ein Teil der eingesparten Subventionen ans Gesundheitsministerium überwiesen würden. Das sei nicht geschehen.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Ahmadi, zerschlag den Götzen! Wahlkampf im Iran

Am Freitag, den 30. Dezember 2011, fand in Teheran ein Treffen des Wahlstabs des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschad statt. Es handelt sich noch um seinen Wahlstab aus der Zeit der Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009. Dass er überhaupt noch existiert, kommentierte die Zeitung Tehran Times mit der verwunderten Frage, ob denn mehr als nur zwei Amtsperioden für den Präsidenten vorgesehen seien? Nach der iranischen Verfassung kann der Präsident nicht für eine dritte Periode antreten. Der Wahlstab befasste sich in Gegenwart von Ahmadineschad mit verschiedenen Themen, so etwa, ob die Kampagne gegen Ahmdineschad, seine Regierung als „abweichlerisch“ zu bezeichnen, in der Bevölkerung ankomme, wie es um die Person von Esfandyar Rahim Mascha‘i stehe, ein enger Berater von Ahmadineschad, dessen Tochter mit Ahmadineschads Sohn verheiratet ist und der auch im Rahmen von Bestechungsskandalen in der Bevölkerung bekannt wurde.
Der Wahlstab hat wohl auch schon ein Wahlmotte entworfen:


Ahmadi, zerschlag den Götzen, zerschlag den großen Götzen.

Wer mit Götze gemeint ist, wird nicht gesagt, aber es dürfte sich auf den Religionsführer Ajatollah Chamene‘i handeln. Und da das Zerschlagen von Götzen ja auch ein Werk des Propheten war, scheinen die Wahlmanager wohl nochmal die Rolle Ahmadineschads als von Gott Inspiriertem aufwärmen zu wollen. Ahmadineschad hatte ja nach seiner Rede vor der UNO in New York behauptet, Lichterscheinungen gesehen zu haben, und es sei nicht die Deckenbeleuchtung gewesen…
Da die Abhaltung der Wahlen eine Aufgabe des Innenministeriums ist und dieses in der Hand von Ahmadineschad liegt, befürchten die Gegner Ahmadineschads (also die Prinzipialisten um Chamene‘i), dass er das Ministerium zur Manipulation der Wahlen benutzen wird.
Da sprechen sie wohl aus Erfahrung, bei den Präsidentschaftswahlen haben sie Ahmadineschad ja noch eifrig bei der Fälschung der Wahlergebnisse unterstützt.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Zu Wasser, zu Lande und in der Luft


Iranisches Kriegsschiff im Persischen Golf

In der Luft
Wir erinnern uns: Am 12. November 2011 ist es auf dem Pasdaran-Stützpunkt in Melard (ca. 45 km vor Teheran) zu einer heftigen Explosion gekommen, bei der mehrere hochrangige Pasdar-Offiziere ums Leben kamen, unter anderem der Leiter des iranischen Raketenprogramms. Ursache war anscheinend eine missglückte Verlegung von Raketen, um sie einem möglichen US-Angriff zu entziehen. Die weißen Wolken über dem Unglücksort deuteten auf die Explosion von Raketentreibstoff hin.

Zu Lande
Am 13. Dezember 2011 traf die nächste Meldung ein. Die Explosion von angeblichen Blindgängern auf dem Gelände einer Stahlfabrik in Jasd. Die Blindgänger waren während militärischer Manöver im Westiran, eingesammelt worden. In den kurdischen Gebieten wollten die iranischen bewaffneten Kräfte offensichtlich einen westlichen Angriff über den irakischen Kurdistan simulieren.

Zu Wasser
Diesmal ist nicht von Explosionen die Rede, sondern von einem Manöver im persischen Golf. Unter dem Namen „Welayat 90″ (gemeint ist „Die Herrschaft des Rechtsgelehrten im Jahre 1390″ – also in diesem Jahr nach europäischer Zeitrechnung) üben Einheiten der iranischen Marine und der Marine der Pasdaran (Revolutionswächter) Kriegsführung, um zu beweisen, dass sie auch nach einem US-Angriff in der Lage sind, die Meerenge von Hormos zu sperren.
Die Gründe dafür sind auch in der Vergangenheit zu suchen.

Überraschungsangriff vom 18. April
Am 18. April 1988 hatten die US-Luftstreitkräfte und die US-Marine in einem überraschenden Angriff die Einheiten der iranischen Marine im persischen Golf attackiert und die halbe Marine vernichtet. Vier Tage zuvor, am 14. April, war die US-Fregatte Samuel B. Roberts, die als Raketenträger diente, auf eine Mine aufgelaufen, die von iranischer Seite gelegt wurde. Nach dem vernichtenden Schlag gegen die iranische Marine kam es zum Abschluss eines Waffenstillstands zwischen Iran und Irak.

Die Lehren aus drei Kriegen
Mittlerweile sind zwei weitere Kriege durch das Gebiet gefegt, der erste Irak-Krieg nach der Besetzung Kuwaits von 1990 und der zweite Irak-Krieg von 2003, der mit dem Sturz von Saddam Hussein endete. Die iranischen Organe haben ihre Lehren aus diesen Kriegen gezogen. Jetzt besitzt der Iran nicht mehr eine, sondern zwei Marinen. Die eine untersteht der Armee, die andere den Pasdaran. Die Marine der Armee hat die Aufgabe, „feindliche Kräfte“ in der Meerenge von Hormos und im Meer vor Oman zu beschäftigen, während die Raketen- und Schnellbooteinheiten der Pasdaran sowie die Selbstmordeinheiten die Aufgabe haben, Anschläge auf Erdölanlagen, städtische Infrastruktur und natürlich auch militärische Ziele durchzuführen.
Die Marine der Pasdaran hat drei Stützpunkte im Persischen Golf. Der vierte Stützpunkt in Ossuliye wurde gerade eröffnet. Auch die Marine der Armee hat zwei Stützpunkte am Golf, der zweite in Bandar-Dschassak wurde jetzt in Betrieb genommen.

Techno-Guerrilla
Da die iranischen Kriegsherren finanziell nicht mit ihren US-Kollegen mithalten können, sind sie es jetzt, die auf den Überraschungseffekt setzen. Die Schnellboote sind nicht nur schlecht zu erkennen, sie können sich auch in seichten Gewässern frei bewegen. Dies und der Einsatz von Boden-Boden-Rakten, die entlang der Tausend Kilometer langen persischen Küste am Golf, auf den Inseln, in Höhlen und auf Schnellbooten stationiert sind, sind die Trümpfe in den Händen der Marine der Pasdaran.

Marine der Armee

Die Schiffe der iranischen Marine sind in der Regel um die 30 Jahre alt. Von Russland hat die Marine der iranischen Armee drei U-Boote erworben, eine unbekannte Zahl kleiner U-Boote wurde im Iran selbst gebaut. Die U-Boote dienen dazu da, dem Schiffsverkehr im Persischen Golf aufzulauern. Der Iran ist der einzige Anrainer-Staat am Persischen Golf, der über U-Boote verfügt. Außerdem hat die iranische Armee von Russland und China 2000 See-Minen gekauft.

Der Schuss kann nach hinten losgehen
Obwohl die iranischen Machthaber also auf den ersten Blick gut für einen Angriff gerüstet sind, birgt die Sperrung der Meerenge von Hormos, die ja das Ziel der Aktionen wäre, massive Nachteile für die Herrscher des Irans. So kommt die Sperrung einer Kriegserklärung gegenüber den anderen Golfstaaten gleich, deren Exporte hauptsächlich über diesen Weg gehen. Und so klein auch Staaten wie die Vereinigten Arabischen Emirate sind, ihre Luftwaffe ist besser ausgestattet als die iranische. Gegen sie kann sich der Iran nicht verteidigen. Und mehr noch: 90 Prozent der iranischen Exporte und 85 Prozent der iranischen Importe passieren die Meerenge von Hormos. Sie zu sperren ist eine Art wirtschaftlicher Selbstmord. Das käme für die iranischen Machthaber wohl höchstens in Frage, wenn sie ihren unmittelbaren Sturz befürchten.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iranische „Freundschaftshilfe“: Ohrfeigen im Parlament

Vor etwa einem Jahr wurde im Iran die Einführung der „Freundschaftshilfe“ (Yarane) als Ersatz für die generelle Subvention diverser Waren (Benzin, Brot etc.) begonnen. Die „Freundschaftshilfe“ wurde als monatliche Unterstützungszahlung (also eine Art Sozialhilfe) für den ärmeren Teil der iranischen Bevölkerung angekündigt und sollte die Unzufriedenheit abfedern, die nach den absehbaren Preiserhöhungen zu erwarten war. Der voraussichtliche Kreis der Nutznießer wurde mehrmals enger gezogen, weil das iranische Budget, das vor allem auf den Erdöleinnahmen beruht, von denen ein Teil ohnehin in den Taschen der Mächtigen verschwindet, nicht ausreichte, die angekündigten Leistungen zu finanzieren.


„Freundschaftshilfe“ (Yarane)

Obiger Ausschnitt einer Webseite des iranischen Energieministeriums zur Zuteilung der „Freundschaftshilfe“ im Bereich Wasser und Strom gibt einen Eindruck von den schönen Worten, an denen bei der Einführung der „Freundschaftshilfe“ nicht gespart wurde:
„Mit Bekanntmachung durch den Präsidenten der Republik hat der Vollzug des Gesetzes zur Zuteilung der „Freundschaftshilfen“ im Lande begonnen. Mit dem heutigen Tag hat das Land mit gleichmäßigen Schritt den Weg zur Reform der Wirtschaftsstruktur in Angriff genommen, um diese goldene Gelegenheit zu nutzen und einen Schritt nach vorne auf diesem Weg zu machen, dessen strahlende Zukunft gesichert ist. (…)“

Parlamentarische Anfrage endet mit Ohrfeigen
Am Dienstag, den 27. Dezember 2011, wurde im iranischen Parlament eine Anfrage zum Thema „Freundschaftshilfe“ behandelt. Es ging um den Vorwurf, dass diese Hilfe an die Firmen im Gas-, Strom- und Wassersektor nicht ausgezahlt werde. Am Vortag hatte der Abgeordnete Mohammad Dehqan kritisiert, dass der Vollzug des Gesetzes über die Zuteilung der „Freundschaftshilfe“ zahlreiche Projekte aus dem Gas-, Wasser- und Stromsektor empfindlich gestört habe und viele Firmen aus diesem Sektor nicht nur den Forderungen ihrer Gläubiger (z.B. Lieferanten) nicht mehr nachkommen können, sondern auch Schwierigkeiten haben, den Lohn ihres Personals auszubezahlen.
Um mehr über die Auszahlung der staatlichen „Freundschaftshilfe“ zu erfahren, war der Direktor der Organisation für die Zuteilung der Freundschaftshilfe (Saseman-e Hadafmandi-ye Yarane-ha) Behrus Moradi, vom Parlament eingeladen worden. Er erklärte bei der Anhörung am Dienstag, dass die Organisation für die Zuteilung der Freundschaftshilfe das Gesetz ausführe und es keinen Grund für Erläuterungen gebe. Die Organisation für die Zuteilung der Freundschaftshilfe führe das aus, was Paragraph 12 des Gesetzes vorsehe.


Behrus Moradi, Direktor der „Freundschaftshilfe“-Behörde

Behrus Moradi, der nicht sehr auskunftsfreudige Direktor dieser „Sozialhilfe“-Behörde, rastete schließlich aus, als Hossein Hosseini, der Abgeordnete von Feriman, Zahlen über die „Freundschaftshilfe“ vortrug. „Was ist das für eine Gassen-und-Basar-Statistik, was Sie da vortragen?“ rief Behrus Moradi aus.
Der erboste Abgeordnete wollte ihm eine Ohrfeige verabreichen, traf ihn aber im Nacken, ritzte seine Haut und es floss Blut. Behrus Moradi gab darauf dem Abgeordneten Hossein Hosseini eine Ohrfeige und die anderen Parlamentarier hatten Mühe, die Streithähne auseinander zu bringen. Wie im Kindergarten üblich, kam es auch noch zum Streit darüber, wer angefangen hat.
Behrus Moradi, der an Hochdruck leidet und außerdem ein Medikament einnimmt, dass die Blutgerinnung behindert, musste von einem anwesenden Abgeordneten, der im Zivilleben Herzspezialist ist, verarztet werden.
Zum Schluss trafen sich Behrus Moradi und Hossein Hosseini beim Präsidium des Parlaments, wo sich Hossein bei Behrus entschuldigte und sich die beiden versöhnten, wie die iranischen Medien berichten.
Der Parlamentspräsident Ali Laridschani soll im übrigen in einem Brief über einen Bericht der Parlamentskommission zur Wirtschaftsreform bezüglich der Ausführung des Gesetzes zur Zuteilung der „Freundschaftshilfen“ befürwortet haben, dass die Sache an die Justiz überstellt wird.

Kommentar:
Dass ein Behördenchef einen Abgeordneten schlägt oder zurückschlägt – je nach Version, zeigt deutlich, mit was für Leuten Präsident Ahmadineschad seine Behörden besetzt hat und was für Typen im Parlament sitzen. Und dass derjenige, der über die Zuteilung staatlicher Leistungen entscheidet, wie Behrus Moradi, von diesen Leistungen etwas für sich abzweigt, wäre bei den iranischen Verhältnissen keine Überraschung. Beachtlich ist, dass die Auseinandersetzung unter den Machthabern so weit gediehen ist, dass Korruptionsfälle ins Parlament und in die Medien getragen werden. Das verstummt dann wieder, wenn Ajatollah Chamene‘i ein Machtwort spricht, und geht wenig später von neuem los.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Das Wahlrecht bestimmen die Generäle


General Esmail Ahmadi-Moqaddam

General Esmail Ahmadi-Moqaddam, ein Schwager von Präsident Ahmadineschad und Oberbefehlshaber der Polizeikräfte, erklärte jüngst gegenüber der iranischen Nachrichtenagentur Mehr:
„Wir haben alle Vorkehrungen für eine bessere Durchführung der Wahlen getroffen. Die notwendige Abstimmung mit den Sicherheitsorganen, unter anderem dem Geheimdienstministerium, den Pasdaran, den Bassidschi-Milizen, dem Innenministerium und weiteren Institutionen, hat stattgefunden.
Die kommenden Parlamentswahlen werden sich von denen von 1388 (gemeint ist die Präsidentschaftswahl von 2009) unterscheiden. Wir müssen die Erfahrungen der vergangenen Wahlen nutzen, um möglichst umfassende Sicherheit zu gewährleisten. Diejenigen, die sich als Kandidaten für ein Parlamentsmandat registrieren lassen, müssen davon Abstand nehmen, Versprechungen zu machen, die sich nicht verwirklichen lassen, und sich davor hüten, sich gegenseitig zu unterminieren. Sie sollen vielmehr ihre Vorschläge und Ideen propagieren, wie die Region und das Land, um das es geht, vorwärts kommt. Es sollen diejenigen ins Parlament einziehen, die an das System glauben!“
Hinweis: Esmail Ahmadi-Moqaddam ist einer der 32 Iraner, die wegen ihrer Beteiligung am Massaker gegen die Bevölkerung nach den Protesten gegen die Wahlfälschung vom Juni 2009 auf die Sanktionsliste der EU gesetzt wurden.
siehe: http://alischirasi.blogsport.de/2011/04/19/eu-sanktionen-gegen-iranische-machthaber/

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Irans Reformisten: Nein zu Scheinwahlen

Die wichtigste Partei der iranischen Reformisten, die Dschebheje Moscharekate Irane Eslami, hat bekannt gegeben, dass sie an den Wahlen zur neunten Legislaturperiode des iranischen Parlaments (Madschles) nicht teilnehmen wird. Die Reformisten beschuldigen die Machthaber, sie habe vor, das nächste Parlament mit Leuten zu besetzen, die nur noch absegnen, was die Regierung ihnen vorlegt. In einer jüngst veröffentlichten Erklärung schreibt die Partei: „Man kann nicht an Wahlen teilnehmen, die nicht in einer Atmosphäre der Freiheit abgehalten werden, in denen die Kandidaten des Volkes nicht zum Wahlkampf zugelassen werden, und – wichtiger noch – in denen die Stimmen des Volkes ignoriert werden. Aus diesem Grund geben wir dem iranischen Volk unseren Beschluss bekannt, nicht an den Parlamentswahlen teilzunehmen.“
Die Parlamentswahlen, die am 12. Esfand 1390 (Anfang März 2012) stattfinden sollen, sind die ersten Wahlen seit den Präsidentschaftswahlen vom Juni 2009, aus denen Ahmadineschad nicht Dank der Mehrheit der Stimmen, sondern Dank massiver Wahlfälschung und der nachfolgenden brutalen Unterdrückung der Proteste als Sieger hervorging.
Während die Reformisten also die Mitwirkung an der nächsten Wahl-Show ablehnen, zeichnen sich im Lager der „Prinizipialisten“ (Ossulgerajan) immer deutlichere Spaltungen an. So lehnt die Dschebheje Pajdarije Enqelabe Eslami (Front zur Unterstützung der Islamischen Revolution), die von ehemaligen Ministern und Behördenleitern Ahmadineschads gebildet wurde und unter der Führung von Ajatollah Mohammad-Taqi Mesbah Jasdi steht, das Ansinnen ab, eine Koalition mit anderen fundamentalistischen Kräften unter der Führung von Ajatollah Mahdi Kani und Mohammad Jasdi einzugehen.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Tabris: Autofabrik schließt – Massenarbeitslosigkeit

Laut einer Meldung der amtlichen iranischen Nachrichtenagentur IRNA hat das Montagewerk für ein Modell der iranischen Marke „Peykan“ in Tabris (Nordwestiran) die Einstellung der Produktion bekannt gegeben. Dadurch werden auf einen Schlag 1500 Montagearbeiter arbeitslos. Weitere 10.000 Arbeiter in der Ersatzteil- und Zuliefererindustrie werden ebenfalls arbeitslos. Derzeit stehen 40.000 Autos des produzierten Modells auf Halde.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Iran: Im Reich des Dollars und des britischen Pfunds

Während die Bassidschi-Milizen auf Ajatollah Chamene‘is Geheiß die britische Botschaft gestürmt haben, sinkt das Vertrauen in die heimische Währung (Rial/Tuman) im Lande immer mehr. Für ein Land, dessen Einnahmen wesentlich durch den Verkauf von Erdöl bestimmt werden, bedeutet ein Bankembargo zugleich auch ein Zahlungsembargo, weil selbst ausländische Kunden, die iranisches Erdöl gekauft haben, keine Bank finden, mit deren Hilfe sie ihre Schulden bezahlten können. Dadurch wird ausländische Währung rar, der Wert des Tuman fällt. Die Iraner, die Geld haben, stehen schon in den frühen Morgenstunde Schlange vor den Banken, um das Geld gegen Goldmünzen zu tauschen und Fremdwährung wie Dollar und Pfund zu kaufen. Der wirkliche Wechselkurs für ein britisches Pfund liegt inzwischen in Teheran bei 2190 Tuman.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email

Die Machthaber im Iran verlieren ihre Anhänger

Nach dem Sturm von Pasdaran und Basiji auf die britische Botschaft in Teheran kam es zu scharfen Reaktionen in der ganzen Welt, besonders in Europa und den Vereinigten Staaten. Im Iran kam es zu einer Spaltung unter den Machthabern: Ein Teil fand die Aktion gut, ein Teil kritisierte sie. Der Religiöse Führer Chamene‘i und der Präsident Ahmadinejad vermieden es, klar Position zu beziehen. Heute ist klar, dass diese Aktion direkt vom Chamene‘i befohlen worden war.

Der bekannte General der Pasdaran, Sardar Ghasimi, ist ein wichtiger Anhänger von Chamene‘i. Nach dem irakisch-iranischen Krieg konnte Ghasemi mit Unterstützung von Chamene‘i Professor an verschiedenen Universitäten des Irans werden. Er reist durch das ganze Land und hält Vorträge. Sein Publikum besteht im Wesentlichen aus Anhängern der Pasdaran und Basiji. Wer an seinen Vorträgen teilnimmt kann nicht nur direkte Vorteile aus Gutschein oder Geldgeschenken ziehen, sondern hat darüberhinaus die Chance direkt von Ghasemi protegiert zu werden und z.B. einen guten Job zu bekommen.

Vor einigen Tagen fand eine Veranstaltung mit ihm an der Universität Teheran statt. Es sollte die Frage diskutiert werden, ob die Aktion bei der Botschaft richtig war oder nicht. Für die Veranstaltung wurde im Fernsehen, im Radio und in Zeitungen viel Werbung gemacht.

Die folgenden Fotos der Veranstaltung zeigen uns, wie es war:


So sah der Eingang der Aula der Universität Sharif in Teheran aus.


Mit dem Projektor wurde eine Zeichnung der britischen Botschaft an die Wand geworfen, die mit einem „Ungültig!“ abgestempelt ist. Der Redner ist Saradr Ghasemi.


Mit Leidenschaft erklärt er, wie man gegen die alte Kolonialmacht Großbritannien kämpfen wird.


Hier ruft er Parolen gegen Israel, die USA und Großbritannien.


Hier sitzt Ghasemi im Publikum. Der Saal zeigt ungefähr 20 Personen. Bei der Botschaftsbesetzung hatten ungefähr 300 Basiji und Pasdaran teilgenommen.


Ghasemi, der wieder mit hochgereckter Faust Parolen ruft, findet nur wenige Unterstützer.

Bookmark speichern oder einem Freund mailen
  • Facebook
  • Twitter
  • studiVZ meinVZ schülerVZ
  • del.icio.us
  • email