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Fortsetzung des Lehrerstreiks im Iran

Letzten Monat haben wir über den Lehrerstreik im Iran berichtet. Der Streik richtete sich gegen die mit der hohen Inflation verbundene Abnahme der Kaufkraft eines Lehrergehalts, gegen die Abnahme der Qualität des Unterrichts und gegen die Verhaftung von Lehrkräften, die sich gewerkschaftlich für die Rechte der Lehrenden eingesetzt haben. Dieser Streik wurde – nach einer Unterbrechung – heute wieder aufgenommen.

Streiks fanden heute in folgenden Städten statt:

Teheran, Maschhad, Tabris, Isfahan, Schiras, Kermanschah, Sanandadsch, Hamedan, Mariwan, Sarw-Abad, Chorram-Abad, Bahane, Saghes, Isfahan, Schiras, Babol, Karadsch, Al-Bors, Dscholfa, Ardabil, Yazd, Buscher, Kazerun, Ghazvin, Sari, und weitere.

Es folgen einige Bilder von den Streiks aus verschiedenen Städten.

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West-Östlicher Diwan im Graf Zeppelin-Haus, Friedrichshafen

Am 24. November 2018, findet die Abendveranstaltung „West-Östlicher Diwan. Mit Gedichten von Hafis und Goethe“ im Graf Zeppelin Haus von Friedrichshafen statt. Beginn ist um 19Uhr im Ludwig-Dürr-Saal. Es wird ein literarisch-musikalischer Brückenschlag zwischen den Kulturen.

Mit Gedichten von Hafis auf Persisch und Deutsch, vorgetragen von Ali und Solale Schirasi

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Iran – Ahwas: Massenhinrichtung arabischer Häftlinge

Am 22. September 2018 war in Ahwas ein Anschlag auf eine Militärparade verübt worden, bei dem laut amtlichen Angaben 25 Menschen ums Leben kamen. Schon damals fiel auf, dass die Attentäter zwar auf einfache Soldaten schossen, nicht aber auf die Generäle und Geistlichen, die auf der Ehrentribüne saßen. Das erweckte den Eindruck, dass es sich um einen „bestellten Anschlag“ handelte. Und tatsächlich diente der Anschlag auch als Vorwand für eine umfangsreiche Razzia und Verhaftungswelle gegen arabischsprachige Aktivisten in Ahwas. Die staatlichen Behörden berichteten dann, es seien 22 Personen verhaftet worden, die verdächtigt seien, am Anschlag beteiligt gewesen zu sein.
Diese 22 arabischen Gefangenen wurden jetzt am 8. November in einem Gefängnis in Ahwas heimlich hingerichtet. Den Angehörigen wurde verboten, eine Trauerfeier für die Hingerichteten abzuhalten, sie sollten auch keinerlei Interviews zu dieser Tatsache geben.
Es ist auffällig, dass hier die Zahl der Inhaftierten identisch mit der Zahl der Hingerichteten ist. So als wäre der Verdacht schon ausreichend, um die Tatbeteiligung zu beweisen. Für den kurzen Prozess und die rasche Hinrichtung gibt es vielleicht eine wesentlich einfachere Erklärung: Die angeblichen Täter hatten gar nichts mit dem Vorfall zu tun, und damit niemals mehr herauskommt, dass sie vielleicht ein Alibi etc. hatten, hat man sie einfach hingerichtet. Dann muss man auch nicht weiter nachforschen, wer wirklich dahinter steht.
Das ganze riecht nach einem politischen Mord, der die Stimmung im Lande weiter vergiftet und dazu führt, dass die arabische Minderheit von diesem Staat nichts mehr wissen will. So zerfallen Staaten.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=89836
vom 20. Aban 1397 /11. November 2018
ehtemale e°dame te°dadi az fa°°alane °arabe ahwazi

https://rahekargar1358.wordpress.com/2018/11/11/mary-10625/
vom 11.11.2018
e°dame daste-jam°y wa maxfiyaneye 22 nafare mottaham be dast dashtan dar hamleye teruristiye ahwaz

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Iran: Außenminister Zarif zum Scheitern des Beitritts des Irans zum Abkommen über Bekämpfung der Terrorfinanzierung

Der iranische Außenminister Zarif (Sarif) hat mit Hinweis auf die Intervention des Wächterrats, der den Beschluss des iranischen Parlaments über den Beitritt zum Internationalen Abkommen über Bekämpfung der Finanzierung des Terrorismus aufgehoben hat, folgendes geäußert. Es gebe einflussreiche Institutionen im Iran (gemeint sind hier das Amt des Religiösen Führers und die Revolutionswächter, ohne sie beim Namen zu nennen), deren Budget für Werbeaktivitäten größer sei als das Jahresbudget des iranischen Außenministeriums.

https://www.radiofarda.com/a/iran-fm-minister-reacts-to-resistance-against-fatf/29596099.html
vom 21. Aban 1397 (12. November 2018)
zarif: manafe°e dahha hezar milyardi dalile faza-sazi °aleyhe lawayehe pul-shuyi ast

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Iran: Entführter Lehrer Haschem Chastar freigelassen


Haschem Chastar zusammen mit seiner Frau nach seiner Freilassung

Wir hatten berichtet, dass die sogenannten Sicherheitsorgane den gewerkschaftlich aktiven, im Ruhestand befindlichen Lehrer Haschem Chastar entführt hatten und die Angehörigen über seinen Aufenthaltsort im Ungewissen gelassen hatten. Später stellte sich heraus, dass er zwangsweise in eine psychiatrische Klinik eingewiesen wurde. Proteste von Lehrergewerkschaften und anderen Gruppen hatten jetzt Erfolg. Sie führten zur Freilassung von Haschem Chastar. Dieser bedankt sich in einer Grußbotschaft an die Unterstützer und hofft, dass auch anderen Gefangenen diese Unterstützung zuteil wird.

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=89822
vom 19. Aban 1397 (10. November 2018)
payame hasheme xastar be mardome iran pas az azadi

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Iran – Haft-Tape: Zuckerarbeiter streiken auf dem Basar

Seit sechs Tagen schon (bezogen auf den 10. November) streiken die Arbeiter der Zuckerrohrfabrik von Haft-Tape nun schon auf dem Basar der Stadt, um ihren Forderungen Nachdruck zu verleihen.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=169445
vom 19. Aban 1397 (10. November 2018)
film / tajammo°e kargarane neyshekare haft tape dar shishomin ruze e°tesab dar bazare haft tape

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Iran – Ahwas: Erneute Proteste der Stahlarbeiter

Vor drei Tagen haben die Stahlarbeiter von Ahwas ihre nächste Protestrunde eröffnet. Erstes Ziel war der Sitz der Provinzverwaltung von Chusestan, wo die Arbeiter die Parole riefen: „Hossein, Hossein, ist ihre Parole, und Diebstahl zeichnet sie aus.“ Das spielt auf die Praxis der schiitischen Fundamentalisten an, sich mit dem Schlachtruf „Ya Hossein“ in der Öffentlichkeit zu zeigen.

Jetzt sind die Pasdaran an der Reihe
Aber die Proteste der Arbeiter enden hier nicht, sie richten sich jetzt gegen die Gruppe, die ganz zentral das wirtschaftliche Geschehen im Iran kontrollieren, die Revolutionswächter (Pasdaran).
Die Pasdaran (Revolutionswächter) haben eine großen Teil der iranischen Unternehmen in ihrer Hand. Viele große Wirtschaftsprojekte gehen ohne gesetzlich vorgeschriebene Ausschreibung an die Pasdaran-Unternehmen, die sie dann mit schlechter Qualität ausführen. Um an begehrte Aufträge zu gelangen, schrecken die Pasdar-Unternehmer auch nicht davor zurück, Dokumente zu fälschen, Mitbewerber zu bedrohen und Privatunternehmer aus dem Geschäft zu verdrängen.
Als Beispiele werden der Bau von Staudämmen und Wasserpipelines (Umleitung des Wassers aus großen Flüssen genannt), auch der Bau der Ring-Autobahn um Teheran liegt in den Händen der Pasdaran. Dieses Wissen ist im Iran inzwischen Allgemeingut, so dass die protestiertenden Arbeiter des Stahlunternehmens von Ahwas sich am heutigen Montag, dem dritten Tag ihrer neuerlichen Kundgebungen, direkt vor dem Sitz des Geheimdienstes der Pasdaran in Ahwas versammelt haben und die Parole „Marg bar Mafia“ (Tod der Mafia) riefen.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=169608
vom 21. Aban 1397 (12. November 2018)
film / sewomin ruze tajammo°e kargarane goruhe melliye fulade ahwaz moqabele qarargahe ettela°ate sepah war sar dadane sho°are marg bar mafiya

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=169573
vom 21. Aban 1397 (12. November 2018)
film / sewomin ruze e°teraze kargarane goruhe melliye fulade ahwaz, 21 aban

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=169444
vom 19. Aban 1397 (10. November 2018)
film / doure jadide e°tesabe gostarde wa e°terazate kargarane goruhe melliye fulade ahwaz dar moqabele saxtemane ostandariye xuzestan ba sho°are hosein hosein sho°areshun, dozdiye eftexareshun; 19 Aban 97

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Iran: 985 Beschäftigte bestreiken kürzlich privatisierte Reifenfabrik


Beschäftigte der Reifenfabrik Mashad Wheel Mfg. CO. (MWM) im Streik

Die Beschäftigten der Reifenfabrik Mashad Wheel Mfg. CO. streiken seit dem heutigen Dienstag. Sie fordern den ausstehenden Lohn.

Nach der Privatisierung der Fabrik vor etwa einem Jahr ging es für die Arbeiter bergab. Anfangs wurden ihre Löhne und Überstundenzuschläge noch regelmäßig ausbezahlt, dann fielen erst die Überstundenzuschläge weg, wenig später gefolgt von einer Reduktion des Grundlohns. Seit 18 Tagen wurde auch der nicht mehr ausbezahlt. 985 Beschäftigte legten nun ihre Arbeit nieder und versammelten sich auf dem Fabrikgelände, um dagegen zu protestieren.

Kommentar:

Es gibt verschiedene „Geschäftsmodelle“, wie im Iran mittels Korruption und Betrug aus einer Privatisierung Profit geschlagen werden kann. Eine Möglichkeit ist, die staatlichen Subventionen, Preisnachlässe oder günstigen Kredite zu kassieren und die Fabrik dennoch nach kurzer Zeit eingehen zu lassen. Das bietet sich insbesondere dann an, wenn die Fabrik über einigen Grundbesitz verfügt, der womöglich im Immobiliensektor gewinnbringender ist als die industrielle Produktion. Ein andere Möglichkeit ist, sich mit den Krediten ins Ausland abzusetzen und die Fabrik einfach sich selbst zu überlassen.

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Iran: Militärische und politische Spaltung des Landes


In der Mitte Ebrahim Ra‘issi, Vorsitzender der Stiftung des Resa-Heiligtums in Maschhad, Ex-Präsidentschaftskandidat und Ex-Generalstaatsanwalt, links der Pasdar-General Ali Akbar Afrasyabi, der neu gekürte Chef der „Einheit zum Schutz der Heiligen Schwelle des Resa-Heiligtums“

Bislang hatten wir immer wieder davon berichtet, wie die Unterdrückung sprachlicher und religiöser Minderheiten im Iran – gegen Kurden, Araber, Balutschen, Aseris und Turkmenen – dazu führt, einen beträchtlichen Teil der Bevölkerung des Landes von der Zentralregierung zu entfremden. Die Antwort der Regierung war bislang immer die: Militär und Verhaftungen.
Jetzt sitzt der Spaltpilz im Herzen des Regimes: Vor wenigen Tagen wurde im Iran die Bildung einer „Einheit zum Schutz der Heiligen Schwelle des Resa-Heiligtums“ (Yegane Hefasate Astane Qodse Rasawi) bekannt gegeben. Laut Berichten verfügt die Einheit über 6000 geschulte Bassidschis – einer den Pasdaran unterstellten bewaffneten Miliz, angeblich, um die Sicherheit in Maschhad zu gewährleisten.

Das Imperium von Ebrahim Ra‘issi
Der Vorsitzenden der iranischen Parlamentskommission für Nationale Sicherheit meldete in diesem Zusammenhang Zweifel an, dass die Lage in Maschhad so unsicher sei, dass dies die Bildung einer speziellen Einheit erforderlich mache. Die Bildung Einheit wurde auch nicht vom Parlament oder auf zentraler Ebene beschlossen, sondern in der Region von Maschhad.
Der Hintergrund ist der, dass Ende 2017 zwei einflussreiche Personen in Maschhad, Ebrahim Ra‘issi, der Vorsitzende der Stiftung des Resa-Heiligtums in Maschhad, eines der größten Wirtschaftsimperien des Landes, zusammen mit Ahmad Alam al-Hoda, dem Freitagsprediger von Maschhad und zugleich dem Schwiegervater von Ebrahim Ra‘issi, in Maschhad eine Kundgebung gegen Präsident Hassan Rouhani angezettelt hatten, in der Hoffnung, ihn aufgrund solcher „Volksproteste“ zum Rücktritt zu bewegen und dann selbst an die Macht zu kommen. Ra‘issi war in den letzten Wahlen Konkurrent um das Präsidentschaftsamt.

Schaffung einer regionalen Militärmacht
Damals kam es anders. Die unzufriedene Bevölkerung nutzte die von Ra‘issi angezettelten Kundgebungen und es kamen viel mehr Menschen aus ganz anderen Motiven auf die Straße als Ra‘issi und Co sich das gedacht hatten. Um die Jahreswende 2017/2018 kam es in über 100 Städten im ganzen Iran zu Protesten gegen die Islamische Regierung und das marode Wirtschaftssystem.
Ra‘issi wurde nach Teheran beordert und musste sich dort für seine Aktionen rechtfertigen. Aber das war nicht das Ende. Die Stiftung des Resa-Heiligtums, an deren Spitze er steht, verfügt über so viel Geld, dass sie zielstrebig damit beginnen konnte, Pasdaran zu beschenken und sich geneigt zu machen, um auf diesem Weg einen Teil der Machthaber, auf die sich auch der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i stützt, auf auf ihre Seite zu ziehen. Die Schaffung einer regionalen militärischen Einheit – angeblich zur Wahrung der Sicherheit in Maschhad – stellt de facto eine Militärkraft dar, die sich auch gegen das Zentralkommando der Pasdaran in Teheran zur Wehr setzen kann.

Schachzug gegen die Allianz Rouhani-Laridschani-Brüder
Es gehen Gerüchte, dass Präsident Hassan Rouhani und die Laridschani-Brüder (der eine ist Chef der Justiz, der andere Parlamentspräsident) sich geeinigt haben, dass im Falle des Todes von Ajatollah Chamene‘i der Präsident Rouhani in das Amt des Religiösen Führers gehoben wird, während einer der Laridschanis dann das Präsidentenamt erbt. In diesem Fall hätten Ra‘issi Alam al-Hoda eine schlagkräftige Antwort zu bieten. Und die ist viel kritischer für das Weiterbestehen des Irans in den heutigen Grenzen als die Protestbewegungen der Kurden, Araber oder Balutschen. So könnte die künftige Grenze des Irans eines Tages zwischen Teheran und Chorassan verlaufen, dem östlichen Teil des Irans, dessen Zentrum Maschhad ist.

http://www.pyknet.net/1397/05aban/14/page/titre.htm
vom 14. Aban 1397 (5. November 2018)
hokumate eslamiye mashhad dar barabare jomhuriye eslamiye tehran

https://en.wikipedia.org/wiki/Ebrahim_Raisi

https://en.wikipedia.org/wiki/Ahmad_Alamolhoda

https://www.dw.com/fa-ir/iran/a-46119018
vom 1. November 2018
„yegane hefazate astane qodse razawi“ ta’sis mishawad

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Iran: Wächterrat lehnt Beitritt zur Konvention gegen die Finanzierung des Terrorismus ab


Der Wächterrat hat gesprochen – wozu braucht man auch ein Parlament?

Wie schon erwartet, hat der Wächterrat gestern den Beschluss des iranischen Parlaments, der Konvention gegen die Finanzierung des Terrorismus beizutreten, abgelehnt. Der Wächterrat berief sich dabei darauf, dass dieser Beitritt angeblich gegen die Scharia verstoße und gegen das iranische Grundgesetz. Außerdem sei die Konvention zu allgemein gehalten, also zu unklar formuliert.
Damit ist das politische Scheinmanöver beendet, dass bestimmten Politikern im Ausland und der iranischen Öffentlichkeit signalisieren soll, dass Präsident Hassan Rouhani und seine Anhänger im Parlament ja das Beste wollen, aber die bösen Fundamentalisten hindern sie mal wieder daran. Auf die Art hat jeder seine Klientel bedient – Rouhani seine Wähler, der Religiöse Führer Ajatollah Chamene‘i, der den Wächterrat in der Hand hat, seine Anhänger, und die westlichen Politiker, die gerne Geschäfte mit der iranischen Regierung machen möchten, können fachkundig darauf hinweisen, dass die Regierung ja nicht einheitlich sei und man mit dem Embargo nur die radikalen Elemente stütze…

http://www.akhbar-rooz.com/article.jsp?essayId=89719
von 13. Aban 1397 (4. November 2018)
shouraye negahban elhaqe iran be konvensyune mobareze ba tamine maliye terurism (CFT) ra radd kard

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Iran: Gewerkschafter erst „verschwunden“, dann zwangspsychiatrisiert

Am 30. Oktober erschien eine Erklärung des Koordinationsrats der Lehrergewerkschaften des Irans, in der gegen das Verschwindenlassen des pensionierten Lehrers und Gewerkschaftsaktivisten Haschem Chastar protestiert wurde. Wie der Koordinationsrat weiter schreibt, stellte sich dann heraus, dass er zwangsweise in die Psychiatrie eingewiesen wurde, was auf ein Zusammenspiel der sogenannten Sicherheitskräfte und der Justiz hindeutet.
Heute, den 5. November, haben sich eine Reihe von Lehrern und Angehörigen des Zwangspsychiatrisierten vor dem Ebne-Sina-Krankenhaus (Avicenna-Krankenhaus) von Maschhad versammelt. Es handelt sich dabei um eine psychiatrische Klinik. Haschem Chastar wird dort in einer Abteilung festgehalten, in der er keinen Besuch empfangen darf.
Angesichts des Protests wurde das Krankenhaus von sogenannten Sicherheitskräften umzingelt, mindestens acht Personen, darunter auch die Ehefrau und ein Sohn von Haschem Chastar wurden festgenommen und mit einem Polizeiauto weggebracht.

https://www.peykeiran.com/Content.aspx?ID=169119
vom 14. Aban 1397 (5. November 2018)
tajammo° moqabele bimarestane ebne sinaye mashhad dar e°teraz be bazdasht wa bastari kardane hashem xastar dar bande bimarestane mamnu° ol-molaqat + film

http://www.rahekargar.net/browsf.php?cId=1033&Id=1208&pgn=
vom 8. Aban 1398 (30. Oktober 2018)
bayaniyeye shouraye hamahangiye tashkilhaye senfiye farhangiyane iran dar e°teraz be robudane mohandes hashem xastar

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Iran: Arbeiter der Zuckerrohrfabrik Haft-Tape streiken

Heute haben sich 97 Arbeiter der Zuckerrohrfabrik von Haft-Tape vor dem Verwaltungsgebäude versammelt, um ihren seit drei Monaten ausstehenden Lohn einzufordern. Keiner der führenden Manager des Unternehmens hielt es für nötig, vor die versammelten Arbeiter zu treten.

http://www.rahekargar.net/browsf.php?cId=1033&Id=1213&pgn=
vom 14. Aban 1397 (5. November 2018)
e°tesabe kargarane neyshekare haft tape

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Kurt Tucholsky – Preis für inhaftierte Iranerin Nasrin Sotudeh

Der Schriftstellerverband PEN hat den diesjährigen Kurt Tucholsky – Preis an die iranische Menschenrechtlerin und Anwältin Nasrin Sotudeh verliehen.

Damit wurde „ihr Mut und beständiger Kampf zur Verteidigung der Stimmen, die riskieren zensiert und zum Schweigen gebracht zu werden“ gewürdigt. Weiter heisst es in der Erklärung des PEN: „Nasrin Sotudeh’s Kampf für Gerechtigkeit in der Verteidigung von SchriftstellerInnen, JournalistInnen und weiblichen Aktivistinnen der Sozialen Bewegung im Iran geht weiter.“

Nasrin Sotudeh befindet sich seit Juni dieses Jahres im Gefängnis.

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Studentenproteste gegen Polizeikontrollen an der Privatuni Sohanak, Iran

An der Privatuni Sohanak kam es in den letzten Tagen zu verschiedenen Demonstrationen gegen Sicherheitskräfte der Polizei

Die Privatuniversität Sohanak befindet sich etwas außerhalb von Teheran in den Bergen. Sie hat ihren Namen von dem Dorf Sohanak. Dort kan es zu Semesterbeginn immer wieder zu anlasslosen Kontrollen durch die Polizei. Sie fuhr mit Polizeiautos um die Uni, hielt Studenten an um sie zu kontrollieren oder einfach nur zu schikanieren. Die Studenten wehrten sich dagegen mit einer Protestdemonstration. Dabei kam es zu einem Vorfall, bei dem ein Polizeifahrzeug eine Studentin auf die Kühlerhaube nahm und einfach nicht mehr anhielt. Die Studentin wurde dabei verletzt und es folgten seitdem täglich weitere Demonstrationen.

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Schwere Strafen für streikende Arbeiter einer Strassenbaumaschinen-Fabrik in Arak, Iran

Im Februar und Mai diesen Jahres haben wir von Streiks bei der Firma Hepco, Arak berichtet (Vgl. a, b).

Bei den Protesten kam es zu Festnahmen und Verfahren vor einem Revolutionsgericht. Diese hat – wie nun bekannt wurde – gegen 15 Arbeiter schwere Strafen ausgesprochen. Jeder der 15 Arbeiter wurde zu einem Jahr Gefängnis und 74 Peitschenhieben verurteilt.

Viele Menschenrechtler im Iran und in anderen Ländern haben gegen diese harten Urteile protestiert.

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